| # taz.de -- Beginn der Koalitionsverhandlungen: Groko in zehn Tagen | |
| > Union und SPD haben die Koalitionsverhandlungen begonnen. Der vereinbarte | |
| > Zeitplan ist ambitioniert. | |
| Bild: Die Kanzlerin am Freitag im Konrad-Adenauer-Haus | |
| Berlin taz | Jetzt soll es also ganz schnell gehen. Zu Beginn der | |
| Koalitionsverhandlungen haben Union und SPD sich auf einen straffen | |
| Zeitplan geeinigt. Bis zum 4. Februar soll die neue Regierung stehen, | |
| teilten die möglichen Koalitionäre beim ersten Treffen am Freitag mit. „Wir | |
| werden darauf achten, dass wir zügig verhandeln. Ich glaube, die Menschen | |
| erwarten, dass wir nunmehr wirklich in Richtung einer Regierungsbildung | |
| kommen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Morgen. | |
| Zum Auftakt der Gespräche trafen sich 15 Spitzenvertreter der beteiligten | |
| Parteien im Konrad-Adenauer-Haus der CDU. Zur Runde gehörten neben den | |
| Partei- und Fraktionschefs unter anderem der hessische Ministerpräsident | |
| Volker Bouffier für die CDU sowie die SPD-Vizevorsitzenden Malu Dreyer, | |
| Manuela Schwesig und Olaf Scholz. | |
| Die Gruppe entschied zunächst über Ablauf und Struktur der Verhandlungen. | |
| Verhandelt wird in 18 Arbeitsgruppen. Diese sind „aufgefordert, bis | |
| spätestens Freitagmittag kommender Woche die Arbeit abzuschließen“, hieß es | |
| im Anschluss an das Treffen in einer gemeinsamen Mitteilung von CDU, CSU | |
| und SPD. Am kommenden Wochenende werde es dann eine Klausurtagung der | |
| Spitzenrunde geben, „mit dem Willen, die Verhandlungen zum Abschluss zu | |
| bringen“. | |
| Anders als bei den Sondierungsgesprächen schickt die SPD mehrere Minister | |
| aus der geschäftsführenden Bundesregierung in die Arbeitsgruppen, darunter | |
| Außenminister Sigmar Gabriel, der um seine Weiterbeschäftigung in der | |
| nächsten Regierung bangt. | |
| Inhaltlich müssen die Parteien unter anderem über drei Punkte sprechen, die | |
| der SPD-Parteitag als Bedingung für eine Koalition aufgestellt hat: eine | |
| großzügigere Härtefallregelung beim Familiennachzug für Flüchtlinge, eine | |
| Angleichung der Behandlung von privat und gesetzlich Krankenversicherten | |
| und strengere Regeln für befristete Arbeitsverträge. Darüber hinaus sind | |
| die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen mit knapp 30 Seiten zwar schon | |
| relativ umfangreich. Einige Themen tauchen darin aber noch nicht auf oder | |
| müssen konkretisiert werden. | |
| Falls die Verhandlungen erfolgreich enden, wird die SPD ihre Mitglieder | |
| über den fertigen Vertrag entscheiden lassen. Erfahrungsgemäß könnte die | |
| Mitgliederbefragung rund drei Wochen dauern. Vor März wird eine neue | |
| Bundesregierung deshalb wahrscheinlich nicht stehen – selbst wenn die | |
| Verhandlungen reibungslos verlaufen sollten. Etwaige Konflikte haben die | |
| möglichen Koalitionäre aber schon in ihren Zeitplan eingebaut. Bei Bedarf | |
| stünden zwei weitere Verhandlungstage zur Verfügung, heißt es in einer | |
| gemeinsamen Erklärung. | |
| 26 Jan 2018 | |
| ## AUTOREN | |
| Tobias Schulze | |
| Jörg Wimalasena | |
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