# taz.de -- SPD-Sonderparteitag in Bonn: Wer? Wie? Was? | |
> Wer fährt zum SPD-Parteitag nach Bonn? Wer darf abstimmen? Ein Überblick | |
> vor dem Votum, das über die künftige Bundesregierung entscheiden dürfte. | |
Bild: GroKo-Gegner Kevin Kühnert ist durch die Republik getourt, um für ein �… | |
Berlin taz | Es ist nicht einfach, in diesen Tagen SPD-Mitglied zu sein. | |
Alle hacken auf der Partei herum, die Umfragewerte fallen und schließlich | |
kann man doch keinem recht machen, weder den eigenen Genossen noch der CSU. | |
Doch auch politische Beobachter haben es schwer, dem Wirrwarr der | |
SPD-Aussagen zu folgen und Ordnung ins sozialdemokratische Chaos zu | |
bringen: Wer will jetzt eigentlich die GroKo? Wer entscheidet darüber? Und | |
wie wird abgestimmt? Ein Überblick. | |
An diesem Sonntag findet in Bonn ein Sonderparteitag der SPD statt. | |
Eingeladen sind 600 Delegierte und 45 Mitglieder des Parteivorstands. | |
Theoretisch können Vorstandsmitglieder zwar auch Delegierte sein, „in der | |
Regel wird aber versucht, das zu vermeiden“, sagt SPD-Sprecher Matthias | |
Voß. Dopplungen dürften also Ausnahmefälle sein, maximal gibt es demnach | |
645 Stimmberechtigte. | |
Im Geheimen wird bei der SPD nur über Personen abgestimmt, inhaltliche | |
Beschlüsse sind öffentlich. Ob die Partei in Verhandlungen über eine Große | |
Koalition eintritt, entscheiden die Delegierten also für alle sichtbar mit | |
Stimmkarten. | |
Die Delegierten sind per Listenverfahren auf Landesparteitagen gewählt | |
worden. Für wen es dabei nicht reichte, gilt als Nachrücker, falls ein | |
Delegierter krank wird oder aus anderen Gründen nicht kommen kann. | |
Die Größe des Landesverbandes entscheidet über die Anzahl der Delegierten, | |
NRW sendet also die meisten, Mecklenburg-Vorpommern die wenigsten | |
Delegierten nach Bonn: | |
Nordrhein-Westfalen: 144 | |
Niedersachsen: 81 | |
Bayern: 78 | |
Hessen: 72 | |
Rheinland-Pfalz: 49 | |
Baden-Württemberg: 47 | |
Saarland: 24 | |
Schleswig-Holstein: 24 | |
Berlin: 23 | |
Hamburg: 15 | |
Brandenburg: 10 | |
Bremen: 8 | |
Sachsen-Anhalt: 6 | |
Thüringen: 7 | |
Sachsen: 7 | |
Mecklenburg-Vorpommern: 5 | |
Bislang haben sich der Landesparteitag in Sachsen-Anhalt und der Berliner | |
Landesvorstand gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. | |
Die Thüringer SPD hatte bereits im Dezember gegen eine GroKo gestimmt. An | |
die Beschlüsse von Landesparteitagen oder -vorständen sind die Delegierten | |
aber nicht gebunden. Ob sie sich am Ende für oder gegen die | |
GroKo-Verhandlungen aussprechen, ist also nach wie vor offen. | |
Die erbittertsten Kämpfer gegen eine Neuauflage der Großen Koalition sind | |
zweifellos die Jusos um ihren Chef Kevin Kühnert. Wie viele der | |
Jungsozialisten als Delegierte zum Parteitag fahren, ist wegen des | |
Nachrückverfahrens allerdings unklar. Es dürften zwischen 60 und 90 sein. | |
Aber auch, wenn man nach SPD-Satzung bis zu seinem 35. Geburtstag | |
automatisch Juso-Mitglied ist, „bedeutet das nicht, dass man sich auch | |
inhaltlich mit den Jusos identifizieren muss“, gibt Voß zu bedenken. | |
Rund 40 SPD-Politiker aller Flügel plädieren in einem Aufruf dagegen für | |
Koalitionsgespräche – „aus Verantwortung für Deutschland, Europa und die | |
SPD“. Ein „Nein“ der Delegierten am Sonntag würde bedeuten, dass der | |
SPD-Vorsitzende Martin Schulz kein Mandat für GroKo-Verhandlungen erhält – | |
und das Chaos weitergeht. | |
20 Jan 2018 | |
## AUTOREN | |
Hanna Voß | |
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Michael Müller | |
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