| # taz.de -- Kommentar SPD-Strategie: Neuwahl nur mit neuem Ziel | |
| > Noch mal wählen lassen? Das ergibt nur Sinn, wenn die SPD ernsthaft um | |
| > ein rot-rot-grünes Bündnis kämpft, statt wieder eine Groko anzustreben. | |
| Bild: Martin Schulz kann auch kämpferisch, hier bei Protesten gegen die Entlas… | |
| Auf den ersten Blick scheint der Wunsch vieler Sozialdemokraten nach einer | |
| Neuwahl schwer verständlich. Was soll sich denn dadurch groß ändern? Wenn | |
| es beim Ergebnis keine großen Verschiebungen gibt, liegen danach | |
| schließlich die gleichen Optionen auf dem Tisch wie jetzt auch. | |
| Das stimmt: Wenn die SPD mit demselben Personal, demselben Programm und | |
| erneut ohne Machtoption antritt, wird sich an der derzeitigen Misere | |
| vermutlich nicht viel ändern. Aber wer sagt denn, dass das so sein muss? | |
| Die Sozialdemokraten könnten ja auch die sich jetzt bietende Chance nutzen, | |
| die Realität anzuerkennen: Die einzige Option, in der sie den Kanzler oder | |
| die Kanzlerin stellen und wirklich sozialdemokratische Politik umsetzen | |
| können, ist derzeit eine rot-rot-grüne Koalition. | |
| Denn eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen, die heimliche Hoffnung von | |
| Schulz, ist nach dem Scheitern von Jamaika erst recht keine Option mehr. | |
| Rot-Rot-Grün hat zwar derzeit keine Mehrheit – aber das könnte sich ändern, | |
| wenn die Menschen das Gefühl hätten, dass eine solche Koalition möglich | |
| ist. | |
| ## Mehr Stimmen wären durchaus möglich | |
| Als Schulz seine Kandidatur ankündigte und ein Bündnis mit Grünen und | |
| Linken als Möglichkeit im Raum stand, stieg die Zustimmung zur SPD | |
| plötzlich auf 30 Prozent. Starke Verschiebungen sind also möglich, wenn es | |
| eine neue Machtoption gibt. Als er später auf deutliche Distanz zur | |
| Rot-Rot-Grün ging, brachen die Umfragewerte wieder ein. | |
| Zur echten Option würde eine solche Koalition aber nur, wenn die SPD | |
| glaubhaft vermitteln könnte, dass sie sie anstrebt. Das erfordert neben | |
| einer neuen Kandidatin und einem zugespitzten Programm auch ein Ende der | |
| Feindschaft gegen die Linkspartei – wofür sich beide Seiten schon vor der | |
| Wahl aufeinander zu bewegen müssten. | |
| Besonders realistisch scheint dieses Szenario zugegebenermaßen nicht. Aber | |
| nur unter dieser Bedingung hat eine Neuwahl Sinn. Dafür, dass die SPD am | |
| Ende doch wieder als Juniorpartner in einer Großen Koalition landet, | |
| brauchen wir sie jedenfalls nicht. | |
| 23 Nov 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Malte Kreutzfeldt | |
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