# taz.de -- Serie: Wie weiter, Germans? (5): Von Kretschmann lernen

	# taz.de -- Serie: Wie weiter, Germans? (5): Von Kretschmann lernen

	> Zu viel fordern ist nicht gut. Zu wenig auch nicht. Wie gewinnt man
	> politische Mehrheiten für einen ernsthaften Kampf gegen den Klimawandel?

	Bild: Lieber ein wenig Luft rauslassen – bevor es zu spät ist

	Hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann recht? Verlieren die
	Grünen wegen der Ansage eines Zulassungsendes für Verbrennungsmotoren ab
	2030 einige Prozente und die Machtoption?

	Das gilt nicht nur ihm als Lehre aus den Kommunikationsdesastern mit „fünf
	Mark für den Liter Benzin“ und dem Veggieday in Kantinen. Oder sind
	unbequeme, konkrete Forderungen auch jenseits des Mainstreams wichtig, weil
	ehrliche Opposition besser ist als strategisches Regieren und längerfristig
	zu wirklichem Wandel führt?

	Im unausgesprochenen Kern dieser Debatte steht die Frage, mit welcher
	Methode man in Deutschland für eine ökologischere Politik Mehrheiten
	gewinnt. Und noch rätselhafter: Wie gewinnt man Mehrheiten für den Übergang
	ins Nirwana der sozial-ökologischen Transformation? Gibt es dafür überhaupt
	ein kompaktes politisches Lager und was sagen dazu die klugen Vordenker des
	Postwachstums?

	Leider wenig. Wer ein paar Bücher zu den Themen Nachhaltigkeit,
	Postwachstum und Degrowth gelesen hat, ist zwar bestens versorgt mit klugen
	Ratschlägen, was gemacht werden sollte. Aber überhaupt nicht, wie man
	politische Mehrheiten dafür organisiert.

	## Qualitatives Wachstum

	Alle Nachhaltigkeitsvertreter sind sich einig, dass das westliche Modell
	von Konsum und Produktion nicht weltweit übertragbar ist. Daher soll die
	Wirtschaft umgebaut werden und die Umweltzerstörung beendet. In der
	pragmatischsten Variante nennt man das „ökologische Modernisierung“, ein
	Begriff, den beispielsweise der Berliner Politikwissenschaftler Martin
	Jänicke prägte. Alternative Begriffe sind „Green Growth“ und „Green
	Economy“. Die verwenden UN, OECD und EU. Damit soll ein qualitatives
	Wachstum erzielt werden, also Entkopplung von Wachstum und
	Umweltzerstörung.

	Das Paradebeispiel dafür: Die Erneuerbaren ersetzen die fossilen Energien
	und die Wirtschaft wird dadurch bis 2050 dekarbonisiert. Das ist immerhin
	ein offizielles Ziel der Europäischen Union, CDU-Kanzlerin Angela Merkel
	und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unterschreiben es und alle
	im Bundestag vertretenen Parteien. Auf dem Papier. Faktisch bremste die
	Regierungskoalition aus Union und SPD in der letzten Wahlperiode die
	Erneuerbaren aus. Grüner Verkehr und grüne Landwirtschaft finden derweil
	national und in der EU noch gar keine parlamentarischen Mehrheiten.

	Der politische Streit in Deutschland und in der EU bezieht sich noch nicht
	wirklich auf echte Postwachstumsfragen, sondern auf den Kurs der
	ökologischen Modernisierung. Der Ersatz des Benzinautos durch das
	Elektroauto ist klassische ökologische Modernisierung, auch wenn es den
	Umbau eines ganzen Wirtschaftssektors betrifft.

	Für regierende Parteien in Autoregionen – siehe Kretschmann – ist gerade
	das wegen der offensichtlichen Arbeitsplatzfrage schwierig. Doch sollen
	sich die Grünen hier weit aus dem Autofenster lehnen und für die anderen
	Parteien die unangenehmen Botschaften verkünden und geprügelt werden?

	## Eindeutige und ambitionierte Ziele sind wichtig

	Hermann Ott (56) ist Nachhaltigkeitsforscher beim Wuppertal Institut und
	war zuvor als Bundestagsabgeordneter der Grünen Mitglied jener
	Enquete-Kommission, die sich mit Wohlstand, Wachstum und den richtigen
	Indikatoren dafür beschäftigte.

	Er formuliert vorsichtig, war stets eher Wissenschaftler als Politiker,
	kein Mann einfacher Antworten. Gerade kommt er von einem Kongress in Berlin
	zur Frage der Kommunikation von Postwachstum in den Medien. Ja, sagt er,
	die Grünen sollten in jedem Fall auch deutliche Jahreszahlen und
	ambitionierte Ziele formulieren. Er sei froh, dass dies im aktuellen
	Wahlprogramm auch mit Blick auf Verbrennungsmotor und Kohleausstieg (2030)
	der Fall sei. Das sei auch psychologisch wichtig, sonst bleibe das viel zu
	unverbindlich. Man setze damit auch Diskussionen.

	Allerdings bedarf es innerhalb der Partei einer besseren Kommunikation, als
	dies beim Verbrennungsmotor gelungen ist. Dahinter steht etwas
	Grundsätzliches: Ökologische Modernisierung ist immer noch schwer zu
	kommunizieren, selbst wenn sie als moderne Industriepolitik verkauft werden
	kann. Das gilt erst recht für Punkte, die das Wachstum direkt infrage
	stellen.

	Ist das Grüne Programm für Ott bereits ein Postwachstumsprogramm?

	„Sicher nicht umfassend“, meint er, „aber es enthält Elemente.“ Im
	Gegensatz noch zu 2009 der Fall werden Bereiche genannt, die nicht wachsen
	sollen (Kohle, Massentierhaltung, fossiler Autoverkehr) und konkrete
	Forderung erhoben nach neuen Indikatoren zur Wohlstandsmessung jenseits des
	Bruttoinlandsprodukts. Ott ist immer noch enttäuscht, dass die Arbeit
	seiner Enquete-Kommission nicht zu einem innovativen Indikatorensatz
	führte.

	Alternative Wohlstandsberichte zeigen, dass Wachstum eben auch in
	Deutschland nicht eins zu eins mehr Wohlstand bedeutet. Doch Indikatoren
	wie der ökologische Fußabdruck werden im Wahlkampf keine Rolle spielen,
	sondern wie gehabt: Wachstumsraten, Arbeitslosenzahlen und Exporterfolge.

	## Vorbilder Brandt und Schröder

	Historisch gesehen haben Parteien mit Ansagen und Elementen der
	ökologischen Modernisierung durchaus politische Mehrheiten gewonnen, in
	Deutschland waren das Brandt/Scheel (Anfänge moderner Umweltpolitik),
	Schröder/Fischer (Atomausstieg/ökologische Steuerreform) und Kretschmann in
	Baden-Württemberg (erneuerbare Energien). Auch Merkels Energiewende wurde
	vom Wähler bestätigt. Empirisch haben Martin Jänicke und andere in den
	letzten vierzig Jahren dokumentiert, wie damit Umweltprobleme (Boden,
	Wasser, Luft) trotz Industrialisierung verbessert und „grüne“ Arbeitsplät…
	geschaffen wurden.

	Doch das sei eben keine Lösung für die großen globalen Probleme, rufen
	jetzt die Skeptiker des grünen Wirtschaftens. Sowieso alles viel zu
	technikgläubig! „Decoupling“, Entkopplung, funktioniere nicht. Deshalb
	müssten einige Wirtschaftsbereiche quantitativ schrumpfen, speziell der
	Auto- und Flugverkehr, die Fleischproduktion, die Neubauten, dafür Bildung
	und Altenpflege gestärkt werden. So sieht das Tim Jackson, Professor für
	Nachhaltigkeit an der Universität Surrey und der britische Vordenker des
	„Wohlstands ohne Wachstum“. Sein gleichnamiges Standardwerk ist gerade in
	einer neuen deutschen Ausgabe erschienen.

	Jackson, 60, war auch Berater von Labour in Sachen Wachstum und
	Wohlstandsmessung und war es schon zu Regierungszeiten. Er schreibt und
	formuliert auch für Nichtakademiker verständlich, das erhöht seine
	Wirkungskraft deutlich.

	Die Frage, ob Postwachstum bei der jüngsten britischen Wahl eine Rolle
	spielte und ob politische Mehrheiten in Sicht seien, erheitert Jackson.
	„Postwachstum ist im Moment sicher von ganz anderen Themen wie Brexit,
	Migration, Terrorismus überschattet“, sagt er. Interessanterweise habe aber
	Premierministerin Theresa May einen Slogan übernommen, der in einer
	Arbeitsgruppe unter seiner Beteiligung entwickelt wurde und den zuerst die
	britischen Grünen und dann auch Labour verwendeten.

	## Kein Wohlstand trotz Wachstum

	Der Slogan lautet: „An economy that works for everyone“, eine Wirtschaft,
	die für alle funktioniert. Damit sei impliziert, was Wachstumskritiker
	festgestellt haben: Vielen Briten geht es trotz Wachstum nicht besser. Dass
	heiße natürlich nicht, dass Konservative oder Labour jetzt einen
	Postwachstumskurs fahren würden, sagt Jackson.

	Und politische Mehrheiten? Jackson meint, wie Ott übrigens auch, wer heute
	nicht zuerst mit guten Vorschlägen zur Verbesserung der sozialen Situation
	der Leute komme, der könne auch nicht mit Forderungen nach grünen Steuern
	oder sonstiger grüner Regulierung Erfolg haben. Zu oft hätten gerade die
	benachteiligten Haushalte das Gefühl, sie würden dadurch nur belastet,
	hätten aber selbst keine Vorteile.

	Jackson ist vom Typ pragmatischer Brite und hält nichts davon, die große
	Kapitalismusfrage zu stellen, obwohl er ein Grundeinkommen, eine
	Transaktionsteuer, eine Reform der Geldschöpfung und andere fundamentale
	Eingriffe in das Wirtschaftssystem fordert. Ob es noch Wachstum brauche und
	welche Kombination von privatem und öffentlichen Unternehmen es in der
	Postwachstumswirtschaft geben müsse, dies werde erst im Laufe des Prozesses
	deutlich. Wachstum dürfe allerdings kein Ziel an sich sein und es sei
	unklar, ob der nötige Ausbau einiger Bereiche (wie Dienstleistungen) und
	der Abbau anderer überhaupt noch Wachstum im heutigen Sinne zulasse.

	Spätestens jetzt müssten radikalere Wachstumskritiker wie der Oldenburger
	Ökonom Niko Paech aufschreien: Selektives Wachstum allein reicht nicht. Die
	ganze Wirtschaft, unsere Produktion und unser Konsum müssen absolut
	schrumpfen, wenn wir es ernst meinten mit nachhaltiger Entwicklung!

	## Flughäfen zu Nachbarschaftsgärten?

	Paech plädiert darum auch für den Rückbau von Infrastruktur. Auf
	stillgelegten Flughäfen oder Autobahnen könnten dann erneuerbare Energien
	aufgebaut werden. Denn auch grüne Technik wie Windenergie und Photovoltaik
	lösten eben keine Probleme, wenn sie – wie bei der deutschen Energiewende –
	dem Muster des alten Wachstumsdenkens folgten, inklusive Naturzerstörung.
	Es ist nicht überraschend, dass solche weiter gehenden Forderungen in
	Deutschland bisher keinen Eingang in aktuelle Wahlprogramme gefunden haben.
	Wer gewinnt Wahlen mit der Ansage, den Regionalflughafen zu schließen?

	Das ist der heikelste Punkt: Verzicht. Die Vertreter der Suffizienz sagen,
	Postwachstum bedinge auch staatlich gesteuerte oder freiwillige
	Genügsamkeit. Wie überzeugt man aber Leute, dass Gerechtigkeit nur global
	definiert werden kann und weniger hier und mehr dort jetzt angesagt ist?

	Indem man argumentiert: Weniger arbeiten und weniger Geld, bedeute mehr
	Genuss, also das gute Leben. Niko Paech antwortet auf die Frage nach
	politischen Mehrheiten, dass diese eben nicht wie „green growth“ aus dem
	„stahlharten Politikgehäuse kommen können, das von der Angst ummantelt ist,
	sensible Wähler durch unbequeme Wahrheiten zu ängstigen“. Erst wenn eine
	„de-globalisierte und partiell de-industrialisierte Lebenskunst sichtbar
	wird, gewinnen politische Akteure den Mut, sich auf eine
	Postwachstumsstrategie einzulassen“. Soll heißen: Je mehr Leute als
	Pioniere zeigten, dass es geht, mit selbst angebautem Gemüse und Urlaub
	ohne Flieger, desto eher wird sich die Politik bewegen.

	„Ohne Suffizienz – also Verhaltensänderungen – wird es wohl nicht gehen�…
	sagt auch Felix Ekardt, „aber sicher helfen die Glücksversprechen zum Leben
	mit weniger Konsum nicht wirklich.“ Ekardt (45), Professor für
	Nachhaltigkeit, wohnt in Leipzig, ist ein erstaunlich gut gelaunter Öko und
	passionierter Nichtflieger.

	Er hat gerade mit Wir können uns ändern ein sehr differenziertes Buch
	veröffentlicht über Bedingungen gesellschaftlichen Wandels. Längst nicht
	alles werde durch Technik, also einer Effizienzstrategie zu lösen sein,
	aber Mehrheiten für eine Politik, die auf Verhaltensänderungen abzielt hin
	zu einem bescheideneren Leben, seien noch nirgends in Sicht, sagt Ekardt.
	Das werde ein sehr schwieriger gesellschaftlicher Prozess. In erster Linie
	setzt er auf Verhaltensänderungen, die durch politische Instrumente wie den
	Emissionshandel gesteuert werden.

	## Kein Platz für eine Suffizienzdebatte

	Ekardt machte 2013 als Oberbürgermeisterkandidat in Leipzig einen
	weitgehenden sozialökologischen Wahlkampf, mit einem für Sachsen sehr guten
	Ergebnis (9,8 Prozent), aber eben chancenlos. Den Traum von „suffizienten“,
	regionalen Postwachstumsinseln träumt er allerdings nicht, auch nicht vom
	Ende des Kapitalismus.

	Dessen Kritiker halten die Verzichtsdebatte sowieso für eine verwöhnte
	Luxusperspektive der Reichen des globalen Nordens. Herrschaft und
	Ungleichheit im Kapitalismus sind für sie das eigentliche Problem der
	ökologischen Zerstörung. Es kann kein echtes Elektroauto auf der falschen
	kapitalistischen Straße geben. Ulrich Brand (50) gehört dieser Strömung an,
	Professor in Wien, der als Berater wie Ott an der Wachstums-Enquete im
	Bundestag beteiligt war.

	Warum Kanzlerin Merkel bei den Wählern gut dastehe? Das hänge, meint Brand,
	sicher damit zusammen, dass die heutige „imperiale Lebensweise“ eben breit
	akzeptiert sei. Um den Export von Umweltschäden und Unterdrückung in den
	Kontext von Wahlen zu bringen, müssten Herrschaftsfragen im
	Postwachstumsdiskurs deutlicher gemacht werden, insbesondere wenn es um die
	Macht von großen Konzernen gehe. Er selbst setzt auf konkrete Projekte,
	beispielsweise mit Gewerkschaften.

	Aber wie kann man die für die Konversion der Autoindustrie gewinnen? Brand
	gibt zu, dass sich hier auch linke Partien schwertun. Einige in der
	Linkspartei besetzen Postwachstum nicht nur mit Entmachtung von Konzernen
	und Banken, sondern mit weniger Globalisierung und EU. Das gehört
	beispielsweise zum Sound der Linkspartei-Spitzenkandidatin Sahra
	Wagenknecht.

	Brand ist kein Freund von linken Renationalisierungsträumen. Dafür stellt
	er fest, dass auch bei linken Parteien Verteilungsfragen noch recht
	klassisch, Brand nennt es „neo-fordistisch“, gesehen werden. Logik: Auch
	zum gerechteren Verteilen der Gewinne braucht es erst einmal Wachstum. Wenn
	Postwachstum, dann bitte ohne Wegfall von Arbeitsplätzen, Lohnerhöhung,
	Kündigungsschutz und Grundeinkommen. Das heißt, auch ein
	Mitte-links-Bündnis, das national oder in der EU Mehrheiten erkämpft, wäre
	nicht automatisch offener für die unangenehme Frage nach dem ausbleibenden
	Wachstum. Gerade SPD und Linkspartei tun sich mit selektivem Wachstum
	schwer, siehe Kohlearbeitsplätze in NRW und in der Lausitz.

	## Kein gemeinsames politisches Lager

	Das Links-rechts-Denken funktioniert hier überhaupt nicht. Das ist die
	entscheidende Erkenntnis: Es gibt kein gemeinsames politisches Lager der
	Grün- oder Postwachstumsgesellschaft. Politisch liegen Welten zwischen
	einem Programm der technikfreundlichen, ökologischen Modernisierung im
	Rahmen der EU (mit vorsichtigem selektivem Wachstum) und einem
	antikapitalistischen sozialökologischen Programm, das gegen EU und
	Globalisierung antritt.

	Auch die radikalen Degrowth-Programme mit Schrumpfung, Einkommensverzicht,
	Tausch- und Regionalwirtschaft sind nicht breit anschlussfähig. Dass sich
	die Lager gerne gegenseitig diskreditieren, hilft auch nicht weiter.
	Faktisch sind die ökologischen Modernisierer noch am ehesten in der Lage,
	politische Mehrheiten zu organisieren.

	Winfried Kretschmann wurde als solcher von dreißig Prozent auch gewählt, um
	Wohlstand und ökologische Industriepolitik zusammenzubringen. Die
	Baden-Württemberger haben dabei aber sicher nicht Degrowth im Sinn. Aber
	„green economy“ schon. Darum müsste der Umbau der Autoindustrie
	Kretschmanns politische Kernaufgabe sein, mitsamt innovativen
	Steuerungsinstrumenten. Er könnte durchaus kommunizieren, dass der Verlust
	von Wettbewerbsfähigkeit ohne gesetzliche Vorgaben wie Zulassungsende und
	Elektroquoten wesentlich wahrscheinlicher sei als mit. Das ist noch kein
	Postwachstum, sondern eben klassische ökologische Modernisierung.

	Wenn Daimler und Porsche 2030 nicht unter den Marktführern der
	Elektromobilität sind, hat Baden-Württemberg sehr wahrscheinlich ein
	Problem. Und dann hat Winfried Kretschmann seine Aufgabe eben nicht erfüllt
	und sollte dafür kritisiert werden. Doch für den Rückbau der Autobahnen
	müssen andere erst Mehrheiten gewinnen.

	Dieser Text ist aus der neuen Ausgabe der FUTURZWEI. Seit dem 12. September
	am Kiosk oder auch [1][direkt hier zu bestellen].

	18 Sep 2017

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	## AUTOREN

	Martin Unfried

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