# taz.de -- Kommentar „Rock gegen Überfremdung“: Versammlungsfreiheit für… | |
> Für Rechte und Linke darf es keine unterschiedlichen Regelungen geben. Es | |
> gibt nur ein Versammlungsrecht – und das ist auch gut so. | |
Bild: Klare Botschaft am 11.Juli in Themar | |
Über das Festival „Rock gegen Überfremdung“ in der thüringischen Kleinst… | |
Themar am vergangenen Wochenende kann und sollte man sich aufregen. So wie | |
man sich stets über nationale Borniertheit, weißes Überlegenheitsdenken und | |
ängstliche Ausgrenzungsbedürfnisse aufregen kann und sollte. | |
Dass das Festival von den Thüringer Gerichten jedoch als politische | |
Versammlung eingestuft wurde, ist kein Grund zur Empörung. Dass es hier um | |
Politik ging, zeigt sich ja schon daran, dass wir uns zu Recht über die | |
dort propagierten rechtsradikalen Inhalte aufregen. Auch zu | |
Gegendemonstrationen wurde doch deshalb aufgerufen, weil man den dumpfen | |
und gefährlichen politischen Botschaften der Veranstalter eigene | |
Bekenntnisse zu Weltoffenheit entgegensetzen wollte. Das ist öffentlicher | |
Diskurs. | |
Eintrittsgelder sind auch nicht grundsätzlich ein Signal, dass es nicht um | |
Politik geht. Nicht alle Versammlungen können auf die Finanzmittel von | |
Großorganisationen wie Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zurückgreifen. | |
Natürlich können auch Rockkonzerte politisch sein. Die rechten Veranstalter | |
orientieren sich ja sogar an linken Vorbildern wie „Rock gegen Rechts“ oder | |
„Arsch huh – Zäng ussenander“ in Köln. Dass die Botschaft der Rechten n… | |
vorgeschoben war, wäre zwar schön, aber leider waren das in Themar wirklich | |
überwiegend Nazis, die hinter den propagierten Inhalten auch stehen. | |
Es wäre auch widersinnig, gegenüber Rechten einen engen Versammlungsbegriff | |
zu vertreten, reduziert auf klassische Kundgebungen und Demonstrationen, | |
während für die Linke in Hamburg ein erweiterter Versammlungsbegriff | |
propagiert wurde, der mehrtägige „Protestcamps“ inklusive Verpflegung und | |
Übernachtung umfasst. Es gibt nur ein Versammlungsrecht, und wer anderen | |
die Versammlungsfreiheit nicht gönnt, schneidet sich am Ende meist ins | |
eigene Fleisch. | |
17 Jul 2017 | |
## AUTOREN | |
Christian Rath | |
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