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# taz.de -- Kommentar „Rock gegen Überfremdung“: Versammlungsfreiheit für…
> Für Rechte und Linke darf es keine unterschiedlichen Regelungen geben. Es
> gibt nur ein Versammlungsrecht – und das ist auch gut so.
Bild: Klare Botschaft am 11.Juli in Themar
Über das Festival „Rock gegen Überfremdung“ in der thüringischen Kleinst…
Themar am vergangenen Wochenende kann und sollte man sich aufregen. So wie
man sich stets über nationale Borniertheit, weißes Überlegenheitsdenken und
ängstliche Ausgrenzungsbedürfnisse aufregen kann und sollte.
Dass das Festival von den Thüringer Gerichten jedoch als politische
Versammlung eingestuft wurde, ist kein Grund zur Empörung. Dass es hier um
Politik ging, zeigt sich ja schon daran, dass wir uns zu Recht über die
dort propagierten rechtsradikalen Inhalte aufregen. Auch zu
Gegendemonstrationen wurde doch deshalb aufgerufen, weil man den dumpfen
und gefährlichen politischen Botschaften der Veranstalter eigene
Bekenntnisse zu Weltoffenheit entgegensetzen wollte. Das ist öffentlicher
Diskurs.
Eintrittsgelder sind auch nicht grundsätzlich ein Signal, dass es nicht um
Politik geht. Nicht alle Versammlungen können auf die Finanzmittel von
Großorganisationen wie Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zurückgreifen.
Natürlich können auch Rockkonzerte politisch sein. Die rechten Veranstalter
orientieren sich ja sogar an linken Vorbildern wie „Rock gegen Rechts“ oder
„Arsch huh – Zäng ussenander“ in Köln. Dass die Botschaft der Rechten n…
vorgeschoben war, wäre zwar schön, aber leider waren das in Themar wirklich
überwiegend Nazis, die hinter den propagierten Inhalten auch stehen.
Es wäre auch widersinnig, gegenüber Rechten einen engen Versammlungsbegriff
zu vertreten, reduziert auf klassische Kundgebungen und Demonstrationen,
während für die Linke in Hamburg ein erweiterter Versammlungsbegriff
propagiert wurde, der mehrtägige „Protestcamps“ inklusive Verpflegung und
Übernachtung umfasst. Es gibt nur ein Versammlungsrecht, und wer anderen
die Versammlungsfreiheit nicht gönnt, schneidet sich am Ende meist ins
eigene Fleisch.
17 Jul 2017
## AUTOREN
Christian Rath
## TAGS
Themar
Versammlungsrecht
Versammlungsfreiheit
Schwerpunkt Neonazis
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Umwelt
Themar
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Rechtsextremismus
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Rechtsrock
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