# taz.de -- Alternative zum Freihandelsvertrag TPP: Dann halt doch mit China | |
> Nachdem Donald Trump das transpazifische Freihandelsabkommen abgesagt | |
> hat, suchen die Pazifikanrainer nach einer Alternative. | |
Bild: Das Freihandelsabkommen soll den Handel zwischen den Pazifikanrainern ver… | |
BUENOS AIRES taz | Als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte der | |
US-Präsident Donald Trump das transpazifische Freihandelsabkommen (TPP) vom | |
Tisch gewischt. Nun sucht die Region nach Alternativen für das Abkommen – | |
und zwar auch unter Beteiligung Chinas. Das Abkommen war einstmals als | |
Gegengewicht zu Chinas wachsendem Einfluss in der Region auf den Weg | |
gebracht worden. | |
Im chilenischen Viña del Mar haben sich dazu bis Mittwoch die Außen- und | |
Handelsminister von Anrainerstaaten des Pazifischen Ozeans getroffen. Zwölf | |
von ihnen – Australien, Brunei, Kanada, Chile, USA, Japan, Malaysia, | |
Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam – hatten sich 2015 nach | |
jahrelangen Verhandlungen auf das TPP geeinigt. Zusammen machen diese | |
Länder rund 40 Prozent der Weltwirtschaft und knapp ein Drittel des | |
internationalen Handelsvolumens aus. | |
Damit das Freihandelsabkommen in Kraft hätte treten können, hätten es bis | |
Februar mindestens sechs Staaten ratifizieren müssen, die insgesamt 85 | |
Prozent des Bruttoinlandsprodukts aller zwölf Mitgliedstaaten ausmachen. | |
Ohne die USA war das nicht möglich. | |
Japan hatte schließlich erklärt, das Abkommen mache ohne die US-Beteiligung | |
keinen Sinn. Dagegen hatten die Regierungen von Peru und Chile unmittelbar | |
nach Trumps Rückzieher China als Ersatz ins Spiel gebracht. | |
Neben den TPP-Staaten waren explizit China, Südkorea und Kolumbien nach | |
Viña del Mar eingeladen. „Wir müssen realistisch und flexibel sein. Wir | |
werden mit allen zusammenarbeiten, die für Öffnung und Integration | |
bereitstehen. Wenn es heute China ist, dann ist es China; zu hoffen wäre, | |
es seien die USA“, sagte Chiles Außenminister Heraldo Muñoz. Allerdings: | |
Formale Abkommen wurden keine vereinbart. | |
Mit Yin Hengmin schickte China seinen Sonderbeauftragtem für Lateinamerika | |
nach Viña del Mar. Außenamtssprecherin Hua Chunying stellte zuvor jedoch | |
klar, dass es bei dem Treffen nur um einen Meinungsaustausch über die | |
zukünftige Zusammenarbeit im pazifisch-asiatischen Raum gehe. | |
Offensichtlich wollte Chinas Regierung das gespannte Verhältnis zu den USA | |
nicht weiter anheizen. Die Vereinigten Staaten ihrerseits schickten | |
lediglich ihre Botschafterin in Chile. | |
Das Treffen stieß bei der Zivilgesellschaft in Chile auf Kritik. Für die | |
Länder des Südens seien sowohl Trumps Protektionismus im Dienst des | |
Kapitals der reichen Länder als auch Freihandel im Dienst der | |
transnationalen Konzerne schlecht, erklärte die Freihandelsgegnerin Esteban | |
Silva vom Bündnis „Chile Mejor sin TPP“: „Deshalb sagen wir Nein zur | |
Wiederbelebung des TPP, in welcher Form auch immer.“ | |
16 Mar 2017 | |
## AUTOREN | |
Jürgen Vogt | |
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