| # taz.de -- Islamistische Gefährder in Deutschland: Behörden verlieren die Sp… | |
| > Von drei der 547 bekannten Gefährder kennen die Behörden den | |
| > Aufenthaltsort nicht. Das klingt vernachlässigbar, erinnert aber an den | |
| > Fall Amri. | |
| Bild: Lückenlose Überwachung gibt es nicht | |
| Berlin rtr | Die Sicherheitsbehörden haben drei als Gefährder eingestufte | |
| Islamisten aus den Augen verloren. In der Sitzung des Innenausschusses | |
| hätten die Behörden mitgeteilt, dass sie von drei der 547 bekannten | |
| Gefährder den konkreten Aufenthaltsort im Augenblick nicht kennen würden, | |
| sagte der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka am Mittwoch nach den | |
| Beratungen in Berlin. Dies sei ein Sicherheitsrisiko, denn [1][auch der | |
| Berlin-Attentäter Anis Amri sei in den Wochen vor dem Anschlag vom | |
| Radarschirm verschwunden]. | |
| Behörden und Politik müssten daran arbeiten, dass es solche Risiken nicht | |
| mehr gebe. So müssten strafrechtliche Delikte dazu genutzt werden, Personen | |
| in Haft zu nehmen. Bei Amri [2][habe es Fehler gegeben], die ihn letztlich | |
| den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ermöglicht hätten. | |
| Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sagte nach der Sitzung, die | |
| Regierung unterstütze jede Form der Aufklärung, die der Bundestag | |
| beschließe. Es gebe aber parallel keine Zeit zu verlieren, Konsequenzen aus | |
| dem Fall Amri zu ziehen. | |
| [3][Nötig] seien eine verschärfte räumliche Beschränkung und eine bessere | |
| Überwachung von Gefährdern sowie strengere Regeln zur Abschiebehaft. Zu | |
| ihrer Verhängung müsse ausreichen, dass eine erhebliche Gefahr für die | |
| Sicherheit vorliege. Auch sei eine Vereinheitlichung der | |
| Sicherheitsstandards in Deutschland nötig. | |
| 18 Jan 2017 | |
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