# taz.de -- Rot-rot-grüne Planungen im Bund: Größere Lockerungsübung | |
> SPD, Linke und Grüne planen einen „Trialog für eine progressive Politik�… | |
> Klingt steif, könnte aber der Anfang von R2G im Bund werden. | |
Bild: Wo geht’s hin, kleine grüne Raupe? | |
BERLIN taz | Kann es nach der kommenden Bundestagswahl eine rot-rot-grüne | |
Koalition geben? Vielen galt dieses Farbspiel lange als Illusion. Jenen, | |
die in R2G eine echte Machtoption sahen, wurde geraten, das Träumen | |
einzustellen. Zu unüberbrückbar schienen inhaltliche und habituelle | |
Differenzen zwischen Sozialdemokraten und Linken auf der einen, Grünen und | |
Linken auf der anderen Seite. | |
Doch mittlerweile wird Thüringen seit zwei Jahren von | |
Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow mit Grünen und Sozis regiert. Und | |
auch in Berlin gab der SPD-Regierende Michael Müller am Montag bekannt, mit | |
Grünen und Linken Koalitionsgespräche aufzunehmen. Der Zeitpunkt, zu dem | |
eine handvoll JournalistInnen in den Bundestag eingeladen wurde, um den | |
„Trialog für eine progressive Politik“ von SPD, Grünen und Linkspartei | |
präsentiert zu bekommen, war also wohl gewählt. | |
Unter dem sperrigen Titel wird es am 18. Oktober in Berlin einen | |
Gedankenaustausch geben. Die Fraktionsführungen von SPD, Grünen und Linken | |
wissen Bescheid. Dass anders als bei sonstigen derartigen Gesprächen | |
diesmal die Medien offensiv informiert werden, soll den eigenen Leuten, | |
aber auch der Union zeigen: Seht her, es gibt auch noch andere Optionen als | |
die Große Koalition. | |
Am Dienstag sprach Matthias Miersch denn auch von einer „größeren | |
Lockerungsübung“. Der SPD-Abgeordnete, Sprecher der Parlamentarischen | |
Linken, erzählte, dass am 18. Oktober nicht nur die üblichen Vertreter | |
dabei sein sollen, die sich ohnehin für eine Öffnung der SPD zur Linken | |
einsetzen. Sondern diesmal auch Mitglieder des konservativen Seeheimer | |
Kreises und der Netzwerker vom Reformerflügel. | |
## Keine Koalitionsverhandlungen | |
Miersch und seine Fraktionskollegin Dagmar Schmidt stellten mehrfach klar, | |
dass es beim Trialog keineswegs um Koalitionsverhandlungen gehe. Vielmehr | |
wolle man den „aktuellen Entwicklungen etwas entgegensetzen“. Laut | |
derzeitigen Umfragen hat die rechtspopulistische AfD gute Aussichten, ins | |
nächste Parlament einzuziehen. | |
Auch die Grüne-Fraktionsvize Katja Dörner betonte, es handele sich bei dem | |
neuen Format nicht um Koalitionsverhandlungen. Seit die Grünen in | |
Baden-Württemberg erfolgreich mit der CDU regieren und auch in Hessen mit | |
den Christdemokraten geräuschlose Koalitionsarbeit leisten, glauben immer | |
mehr in der Partei an Schwarz-Grün auch im Bund. R2G sei denn auch „eine | |
mögliche Konstellation, die wir vorbereiten“, sagte Dörner. Sie persönlich | |
glaube an die Kraft des Wortes. Es könne deshalb „nur gut sein, wenn bis | |
zur Wahl schon miteinander gesprochen wurde“. | |
Auch Jan Korte von der Linken ist Fraktionsvize. Er wirbt seit Langem für | |
Regierungsbeteiligungen seiner Partei. Aber anders als noch vor zehn | |
Jahren, sagte er, müssten sich heute SPDler nicht mehr für Treffen mit | |
Linken bei der Fraktionsführung rechtfertigen. Mit dem anstehenden Trialog | |
solle ein Forum etabliert werden, in dem „auch Leute aus der zweiten und | |
dritten Reihe miteinander diskutieren“. Lästereien nach dem Muster „Bei | |
euch ist aber der doof“ seien hinlänglich strapaziert worden. Jetzt werde | |
mal offen miteinander gesprochen. Seine Fraktionskollegin, die | |
stellvertretende Parteivorsitzende Caren Lay, setzt auf rot-rot-grünen | |
„Rückenwind aus Berlin“. | |
„Was sich daraus ergibt, da sind wir in einem lernenden Prozess“, sagte | |
SPD-Mann Miersch. Die Grüne Katja Keul stellte klar, man wolle mit dem | |
Trialog „nicht provozieren, sondern Wege ausloten“. Dem 18. Oktober sollen | |
weitere Termine folgen. | |
28 Sep 2016 | |
## AUTOREN | |
Anja Maier | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin | |
Grüne | |
Linkspartei | |
Berlin | |
SPD | |
R2G Berlin | |
R2G Berlin | |
R2G Berlin | |
R2G Berlin | |
Grüne | |
Schwerpunkt Landtagswahlen | |
Lesestück Meinung und Analyse | |
Arbeiterklasse | |
Abgeordnetenhauswahlen 2016 | |
Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
R2G in Thüringen: Regeln für eine glückliche Beziehung | |
In Thüringen regieren SPD, Linke und Grüne seit zwei Jahren. Die | |
PolitikerInnen sind selbst erstaunt, wie gut es klappt. Geht das auch im | |
Bund? | |
Rot-rot-grünes Sondierungsgespräch: Das wird keine Liebesheirat | |
Abgeordnete der drei Parteien diskutieren über mögliche Bündnisse. | |
Schuldzuweisungen unterbleiben, aber Sympathie sieht anders aus. | |
Kommentar zu Rot-Rot-Grün: Fehlt nur noch ein Kandidat | |
Die gesellschaftliche Linke ist skeptisch, der rechte Flügel sieht R2G als | |
reale Gefahr an. Das Bündnis ist die einzige Alternative zu Angela Merkel. | |
Alternative zur Großen Koalition: Kuscheln mit Rot-Rot-Grün | |
Bei einem Treffen von SPD, Linken und Grünen in Berlin ging es sehr | |
harmonisch zu. CDU-Generalsekretär Tauber nennt derweil die Linke eine | |
„rote AfD“. | |
Grüner Streit um Parteitag: Daimler-Boss darf doch reden | |
Streit unter Grünen: Darf Dieter Zetsche auf dem Parteitag auftreten? Der | |
linke Flügel war dagegen, der Parteirat votiert für die Einladung. | |
Kolumne Behelfsetikett: Lauschen auf Volkes Stimme | |
Gegen „die da oben“: Von den Wahlentscheidungen einiger Familienmitglieder | |
hält unser Autor wenig. Doch die Familie wählt man nicht. | |
Kommentar Kandidaten für Rot-Rot-Grün: Und der Sieger ist… | |
Bei Personalentscheidungen auf Bundesebene, die bei SPD, Linken und Grünen | |
anstehen, könnte es spannend werden. Wird es aber wohl nicht. | |
Linke kämpft um Stammwähler: Genossen an die Stammtische | |
Die Linke müsse um ihre zur AfD abgewanderten Wähler kämpfen, fordert | |
Fraktionsvize Jan Korte. Er plädiert für eine einfachere Ansprache. | |
Grüne Innenpolitik: Mit Sicherheit grün hinter den Ohren | |
Erstmals in der Geschichte der Hauptstadt könnten die Grünen den | |
Innensenatorposten stellen. In der Partei ist man sich der Brisanz des | |
Themas bewusst. | |
Nach der Wahl in Berlin: Lasset die Verhandlungen beginnen | |
Die Spitzen von Rot-Rot-Grün sind sich einig, sie wollen | |
Koalitionsgespräche aufnehmen. Ein Streitpunkt könnten die Finanzen werden. | |
Regierungswechsel in Berlin: Wünscht euch was! | |
Beim Gedanken an Rot-Rot-Grün keimt bei vielen die Hoffnung auf | |
Veränderung. Was fordern gesellschaftliche Akteure von einem „linken“ | |
Senat? |