Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Gabriel zu Asylsuchenden: 500.000 Flüchtlinge pro Jahr möglich
> SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt sich auf konstant hohe Flüchtlingszahlen
> ein. Deutschland könne eine halbe Million Menschen im Jahr aufnehmen,
> sagte er.
Bild: In München kommen Züge mit Migranten an, die von Ungarn aus über Öste…
Berlin dpa | Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass
Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge
aufnimmt. „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben
Million für einige Jahre sicherlich klarkämen“, sagte der SPD-Chef am
Montagabend im ZDF. „Ich habe da keine Zweifel – vielleicht auch mehr.“
Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der
aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen.
Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom
Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit
bis zu einer Million zusätzlicher Flüchtlinge zu rechnen, sagte der
Diplomat in Brüssel. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit
Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer
Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen
verstärken, sagte de Mistura: „Die Tendenz ist besorgniserregend.“
Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink forderte militärisch gesicherte
Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen
– und unter Beteiligung der Bundeswehr. „Es wäre sehr gut, wenn es in
Syrien Schutz- und Pufferzonen unter militärischer Absicherung durch
UN-Kräfte gäbe. Bei einem entsprechenden UN-Mandat wäre die Bundesrepublik
geradezu verpflichtet, die Bundeswehr daran zu beteiligen“, sagte Rink der
Welt.
Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800 000 Flüchtlingen in
Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag den
schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört
nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten
Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU
eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten
verteilt werden.
## „Legale Migration“ soll erleichtert werden
Die Spitzen der großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag
beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt
2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen sollen
weitere drei Milliarden Euro erhalten. Kosovo, Albanien und Montenegro
sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, im Gegenzug wird die
Chance auf „legale Migration“ erleichtert.
Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die
geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs
Parlament gebracht werden. Das Kabinett soll sich am 29. September damit
beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag
passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht
wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass
das Geld bereits jetzt nicht ausreicht.
## Leipzig als weiteres Drehkreuz
Deutschland hat seit Samstag angesichts der dramatischen Zustände in Ungarn
Tausende Flüchtlinge aufgenommen. In München kommen immer noch Züge mit
Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen. Da die
Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, suchen die
Behörden nach Wegen zur Umverteilung der Flüchtlinge auf andere
Bundesländer. Leipzig soll voraussichtlich ein weiteres Drehkreuz werden,
zwei weitere sollen in West- und Norddeutschland entstehen.
8 Sep 2015
## TAGS
Schwerpunkt Flucht
Flüchtlinge
Deutschland
Sigmar Gabriel
Frontex
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Flucht
Europa
Passau
Internet
Flüchtlinge
Flüchtlinge
Schwerpunkt Flucht
Flüchtlinge
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Flucht
## ARTIKEL ZUM THEMA
Frontex-Info vom Frühling: Regierung hatte Flüchtlingszahlen
Frontex und das Konsulat im Kosovo warnten schon Anfang 2015 vor hohen
Flüchtlingszahlen. Innenminister de Maizière gab Zahlen verspätet an die
Länder weiter.
Flüchtlinge auf der Westbalkan-Route: Ungarn lässt nicht ab vom Einzäunen
2000 Menschen wollen am Sonntagmorgen die ungarisch-österreichische Grenze
überqueren. Allein am Samstag wurden 5000 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer
gerettet.
Online-Universität für Flüchtlinge: „Wir wollen etwas zurückgeben“
Die Kiron-Universität verspricht jedem Flüchtling einen Studienplatz – ohne
Dokumente. Ein Gespräch mit dem Gründer und einem afghanischen Studenten.
Debatte Europa: Die Killerin
Ist Europa noch zu retten? Der Umgang mit Flüchtlingen und mit Griechenland
hat vielen die Augen geöffnet. Jetzt gibt es eine Pflicht: Die EU neu zu
denken.
Flüchtlinge nahe Passau: Eine Ankunft in Deutschland
Bei Passau werden täglich Flüchtlinge mit dem Auto über die Grenze
geschleust und von der Polizei aufgegriffen. Eine Streife entlang der A3.
Initiative von Telekom: Internet für Flüchtlingsunterkünfte
Die Telekom plant, Erstaufnahme-Einrichtungen mit WLAN auszustatten. Das
Unternehmen will mit Behörden und Hilfsorganisationen zusammenarbeiten.
Flüchtlingshilfe des Bundes: Geld, das woanders nicht fehlen soll
Sechs Milliarden Euro will der Bund 2016 für Flüchtlinge bereitstellen. In
der Koalition glaubt man, die Ausgaben mühelos finanzieren zu können.
Hannelore Kraft zu Flüchtlingspaket: „Das ist alles suboptimal“
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kritisiert die Ergebnisse des
Koalitionsgipfels zum Thema Flüchtlinge. Die Lage in den Kommunen sei
dramatisch.
Flüchtlinge in Ungarn und Griechenland: Handgemenge und Tränengas
In einem Erstaufnahmelager für Flüchtlinge in Röszke gab es Proteste und
Rangeleien. Auf Lesbos kam es zu Ausschreitungen zwischen Flüchtlingen und
Polizei.
Essay Hilfe für Flüchtlinge: Das große Geben
Zehntausende werden in Deutschland von Helfern mit Applaus begrüßt.
Übertriebenes Gutmenschentum? Oder die große Party der Völkerverständigung?
Flüchtlinge in Europa: EU plant Umverteilung mit Hintertür
Deutschland soll die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Renitente Staaten
sollen sich mit einer Art „Ablasszahlung“ freikaufen können.
Kommentar Flüchtlings-Koalitionsgipfel: Anlass zur Sorge
Die Koalition beschließt einiges Sinnvolle für die Flüchtlinge. Doch auch
die CSU-Hardliner haben ihre Forderungen durchdrücken können.
Versorgung von AsylbewerberInnen: Koalition erhöht Flüchtlingshilfe
Der Koalitionsgipfel beschließt, sechs Milliarden Euro für Flüchtlingshilfe
bereitzustellen. Einige Asylsuchende sollen allerdings auch schneller
zurückgeschickt werden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.