# taz.de -- Gabriel zu Asylsuchenden: 500.000 Flüchtlinge pro Jahr möglich | |
> SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt sich auf konstant hohe Flüchtlingszahlen | |
> ein. Deutschland könne eine halbe Million Menschen im Jahr aufnehmen, | |
> sagte er. | |
Bild: In München kommen Züge mit Migranten an, die von Ungarn aus über Öste… | |
Berlin dpa | Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass | |
Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge | |
aufnimmt. „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben | |
Million für einige Jahre sicherlich klarkämen“, sagte der SPD-Chef am | |
Montagabend im ZDF. „Ich habe da keine Zweifel – vielleicht auch mehr.“ | |
Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der | |
aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen. | |
Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom | |
Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit | |
bis zu einer Million zusätzlicher Flüchtlinge zu rechnen, sagte der | |
Diplomat in Brüssel. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit | |
Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer | |
Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen | |
verstärken, sagte de Mistura: „Die Tendenz ist besorgniserregend.“ | |
Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink forderte militärisch gesicherte | |
Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen | |
– und unter Beteiligung der Bundeswehr. „Es wäre sehr gut, wenn es in | |
Syrien Schutz- und Pufferzonen unter militärischer Absicherung durch | |
UN-Kräfte gäbe. Bei einem entsprechenden UN-Mandat wäre die Bundesrepublik | |
geradezu verpflichtet, die Bundeswehr daran zu beteiligen“, sagte Rink der | |
Welt. | |
Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800 000 Flüchtlingen in | |
Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag den | |
schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört | |
nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten | |
Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU | |
eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten | |
verteilt werden. | |
## „Legale Migration“ soll erleichtert werden | |
Die Spitzen der großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag | |
beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt | |
2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen sollen | |
weitere drei Milliarden Euro erhalten. Kosovo, Albanien und Montenegro | |
sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, im Gegenzug wird die | |
Chance auf „legale Migration“ erleichtert. | |
Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die | |
geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs | |
Parlament gebracht werden. Das Kabinett soll sich am 29. September damit | |
beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag | |
passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht | |
wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass | |
das Geld bereits jetzt nicht ausreicht. | |
## Leipzig als weiteres Drehkreuz | |
Deutschland hat seit Samstag angesichts der dramatischen Zustände in Ungarn | |
Tausende Flüchtlinge aufgenommen. In München kommen immer noch Züge mit | |
Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen. Da die | |
Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, suchen die | |
Behörden nach Wegen zur Umverteilung der Flüchtlinge auf andere | |
Bundesländer. Leipzig soll voraussichtlich ein weiteres Drehkreuz werden, | |
zwei weitere sollen in West- und Norddeutschland entstehen. | |
8 Sep 2015 | |
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