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# taz.de -- Gabriel zu Asylsuchenden: 500.000 Flüchtlinge pro Jahr möglich
> SPD-Chef Sigmar Gabriel stellt sich auf konstant hohe Flüchtlingszahlen
> ein. Deutschland könne eine halbe Million Menschen im Jahr aufnehmen,
> sagte er.
Bild: In München kommen Züge mit Migranten an, die von Ungarn aus über Öste…
Berlin dpa | Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass
Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge
aufnimmt. „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben
Million für einige Jahre sicherlich klarkämen“, sagte der SPD-Chef am
Montagabend im ZDF. „Ich habe da keine Zweifel – vielleicht auch mehr.“
Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der
aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen.
Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom
Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit
bis zu einer Million zusätzlicher Flüchtlinge zu rechnen, sagte der
Diplomat in Brüssel. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit
Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer
Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen
verstärken, sagte de Mistura: „Die Tendenz ist besorgniserregend.“
Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink forderte militärisch gesicherte
Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen
– und unter Beteiligung der Bundeswehr. „Es wäre sehr gut, wenn es in
Syrien Schutz- und Pufferzonen unter militärischer Absicherung durch
UN-Kräfte gäbe. Bei einem entsprechenden UN-Mandat wäre die Bundesrepublik
geradezu verpflichtet, die Bundeswehr daran zu beteiligen“, sagte Rink der
Welt.
Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800 000 Flüchtlingen in
Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag den
schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört
nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten
Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU
eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten
verteilt werden.
## „Legale Migration“ soll erleichtert werden
Die Spitzen der großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag
beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt
2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen sollen
weitere drei Milliarden Euro erhalten. Kosovo, Albanien und Montenegro
sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, im Gegenzug wird die
Chance auf „legale Migration“ erleichtert.
Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die
geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs
Parlament gebracht werden. Das Kabinett soll sich am 29. September damit
beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag
passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht
wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass
das Geld bereits jetzt nicht ausreicht.
## Leipzig als weiteres Drehkreuz
Deutschland hat seit Samstag angesichts der dramatischen Zustände in Ungarn
Tausende Flüchtlinge aufgenommen. In München kommen immer noch Züge mit
Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen. Da die
Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, suchen die
Behörden nach Wegen zur Umverteilung der Flüchtlinge auf andere
Bundesländer. Leipzig soll voraussichtlich ein weiteres Drehkreuz werden,
zwei weitere sollen in West- und Norddeutschland entstehen.
8 Sep 2015
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