# taz.de -- Frontex-Info vom Frühling: Regierung hatte Flüchtlingszahlen | |
> Frontex und das Konsulat im Kosovo warnten schon Anfang 2015 vor hohen | |
> Flüchtlingszahlen. Innenminister de Maizière gab Zahlen verspätet an die | |
> Länder weiter. | |
Bild: Flüchtlinge in Libyen. | |
BERLIN afp | Die Bundesregierung war einem Medienbericht zufolge schon | |
frühzeitig vor einem deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahl gewarnt. | |
Demnach rechnete der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice | |
Leggeri, schon im März mit einer neuen Rekordzahl von Flüchtlingen in | |
Europa, [1][wie die Welt am Sonntag berichtete]. „Unsere Quellen berichten | |
uns, dass zwischen 500.000 und einer Million Migranten bereit sind, Libyen | |
zu verlassen“, sagte Leggeri demnach im Frühjahr. | |
Im Juni erklärt der Frontex-Chef demnach in einer internen Sitzung des | |
Bundestages, „dass die irregulären Grenzübertritte von der Türkei nach | |
Griechenland im Vergleich zum Vorjahr um 550 Prozent gestiegen sind“. Die | |
Zahl wurde dem Innenministerium und dem Kanzleramt übermittelt. | |
Die deutsche Vertretung im Kosovo hatte dem Bericht zufolge bereits im | |
Februar in einer Depesche ans Auswärtige Amt gewarnt, dass „täglich | |
800-1000 (plus Dunkelziffer) Kosovaren“ über Serbien und Ungarn nach | |
Deutschland unterwegs seien. Bis Ende des Jahres könnten es „300.000 | |
Personen, d.h. ein Sechstel der Gesamtbevölkerung“ sein, zitiert das Blatt | |
aus dem Schreiben. | |
Aus den Bundesländern habe es zudem schon seit dem Vorjahr regelmäßig die | |
Forderung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gegeben, | |
die Flüchtlingsprognosen zu erhöhen. Hessens Sozialministerium wies demnach | |
die Nürnberger Behörde Mitte 2014 darauf hin, dass die Länder deutlich mehr | |
Asylsuchende als das BAMF zählen. Im Februar 2015 rechnete das | |
Innenministerium von Schleswig-Holstein in einem internen Schreiben an die | |
Behörde vor, dass man von rund 590.000 Asylsuchenden im Bund in diesem Jahr | |
ausgeht. | |
## Erhöhte Flüchtlingsprognose spät weitergegeben | |
Interne E-Mails von Innenministerium und Bamf, die der Zeitung vorliegen, | |
zeigten zudem, dass die Regierung den Ländern in diesem Sommer eine erhöhte | |
Flüchtlingsprognose zunächst vorenthalten habe. Demnach hatte die Regierung | |
bereits am 5. August ein Schreiben der Nürnberger Behörde vorliegen, in der | |
sie von „geschätzten 600.000 in EASY registrierten Personen für das Jahr | |
2015“ ausgeht. Das Innenministerium habe jedoch zwei Wochen gewartet, bis | |
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am 19. August die Schätzung | |
offiziell auf 800.000 erhöht habe. | |
Die 16 Länder-Innenminister hatten Anfang August wegen stark steigender | |
Flüchtlingszahlen vom Bund eine schnelle Erhöhung der Prognose gefordert, | |
um entsprechende Unterbringungskapazitäten vorzubereiten Ein Sprecher des | |
Innenministeriums erklärte dazu, zunächst hätte geklärt werden müssen, ob | |
das Ministerium einer Umstellung bei der Prognosebasis durch das Bamf | |
folgen sollte. Dafür sei eine „sorgfältige Prüfung und Abstimmung“ | |
notwendig gewesen. | |
8 Nov 2015 | |
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[1] http://www.welt.de/politik/deutschland/article148563109/Warnung-vor-Fluecht… | |
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