# taz.de -- Niederlage für Atomkraftgegner: Gorleben-Eilantrag gescheitert | |
> Der Salzstock Gorleben könnte weiter als Atommüll-Endlager genutzt | |
> werden. Der Eilantrag gegen die sogenannte Veränderungssperre wurde | |
> abgelehnt. | |
Bild: Potenzieller Endlagerkandidat: Salzstock Gorleben | |
Lüneburg/Gorleben epd | Atomkraftgegner sind mit einem Eilantrag gegen die | |
Verlängerung der sogenannten Veränderungssperre für den Salzstock Gorleben | |
auch in letzter Instanz gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg | |
wies die Anträge der Umweltschutzorganisation Greenpeace und des | |
Lüchow-Dannenberger Waldbesitzers Fried Graf von Bernstorff in am | |
Donnerstag bekanntgemachten Beschlüssen zurück. | |
Die Voraussetzungen für den beantragten vorbeugenden Rechtsschutz seien | |
nicht gegeben, hieß es zur Begründung. Es sei den Klägern zuzumuten, das | |
Inkrafttreten der Sperre abzuwarten. (Az 7 ME 28/15 und 7 ME 29/15). Die | |
Veränderungssperre für Gorleben untersagt Eingriffe wie zum Beispiel die | |
Förderung von Bodenschätzen, die einer weiteren Erkundung des Salzstocks | |
entgegenstehen. | |
Die Bundesregierung wollte den Standort mit der vor zehn Jahren erstmals | |
erlassenen Sperre als mögliches Atommüllendlager sichern. Im Frühjahr | |
beschloss sie eine Verlängerung der im August auslaufenden Maßnahme für | |
weitere zehn Jahre. | |
Der Bundesrat hatte dem Vorhaben unter der Bedingung zugestimmt, dass die | |
Veränderungssperre nur bis zum März 2017 verlängert wird. Umweltschützer | |
lehnen die Sperre für Gorleben ganz ab, weil sie darin eine Vorfestlegung | |
auf den Bau eines Endlagers sehen. | |
2 Jul 2015 | |
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