# taz.de -- UN-Vollversammlung beginnt: Syrien und Iran dominieren | |
> Am Rande der Sitzung der UN-Generalversammlung gehen die Bemühungen um | |
> eine Syrien-Resolution weiter. Und es gibt Hoffnung auf eine Lösung im | |
> Atomstreit. | |
Bild: Obama spricht – hier vor der UN-Vollversammlung in New York | |
GENF taz | Der Syrienkonflikt sowie Spekulationen über eine Annäherung | |
zwischen den USA und Iran beherrschten den Auftakt zur diesjährigen | |
UNO-Generalversammlung, die gestern in New York mit Reden von | |
Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Präsident Barack Obama eröffnet wurde. | |
Mit Spannung erwartet wurde die Rede des neuen iranischen Präsidenten | |
Hassan Rohani. | |
Am Rande der Vollversammlung bemühen sich die Außenminister der fünf | |
Vetomächte des UN-Sicherheitsrates (USA, Russland, China, Frankreich und | |
Großbritannien) um eine Einigung im Streit über eine neue Syrien-Resolution | |
des Rates. Bei einem Treffen mit ihrem neuen iranischen Amtskollegen wollen | |
die Außenminister der fünf Vetomächte sowie Deutschlands den Stillstand bei | |
den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm überwinden. | |
UN-Generalsekretär Ban forderte, die seit Langem geplante 2. Genfer | |
Konferenz zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien müsse so „schnell wie | |
möglich“ stattfinden. Zwar haben inzwischen Regierung und Opposition ihre | |
Teilnahme zugesagt, umstritten ist aber, ob Präsident Assad selbst | |
teilnehmen soll. Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und | |
Sergei Lawrow, wollen sich bei einem für Mittwoch geplanten Treffen um eine | |
Einigung in dieser Frage bemühen. | |
Voraussetzung für die Durchführung der Konferenz ist allerdings, dass der | |
von Kerry und Lawrow am 14. September in Genf vereinbarte Plan zur | |
internationalen Kontrolle der syrischen Chemiewaffen auch umgesetzt wird. | |
## „Entschlossene Erklärung“ | |
Ob in die Resolution des Sicherheitsrats, die aus dieser | |
amerikanisch-russischen Vereinbarung eine völkerrechtlich verbindliche | |
Verpflichtung für die Assad-Regierung machen würde, bereits eine Drohung | |
mit Militärschlägen aufgenommen werden soll, ist zwischen den fünf | |
Vetomächten weiterhin umstritten. | |
US-Präsident Barack Obama forderte dies in seiner Rede vor der | |
Generalversammlung zwar nicht ausdrücklich, verlangte aber eine | |
„entschlossene Erklärung“ des Sicherheitsrats. Eine Einigung wollen die | |
fünf Außenminister bei einem Treffen am Donnerstag erzielen. | |
Der iranische Präsident Rohani hatte in den letzten Wochen mit Kritik an | |
den antisemitischen Ausfällen seines Vorgängers Ahmadinedschad, mit einer | |
Grußbotschaft an die israelischen Juden sowie mit versöhnlichen Tönen | |
gegenüber den USA und der Andeutung von Kompromissbereitschaft im Streit | |
über das iranische Atomprogramm für gespannte Erwartungen gesorgt. | |
Eine Begegnung mit seinem US-Amtskollegen – der ersten seit der iranischen | |
Revolution und Besetzung der US-Botschaft in Teheran vor 34 Jahren – wurde | |
gestern in New York nicht ausgeschlossen. | |
24 Sep 2013 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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