# taz.de -- Iran in UN-Vollversammlung: Rohani schlägt versöhnliche Töne an | |
> Irans Präsident spricht sich wie Barack Obama für die Wiederaufnahme der | |
> Atomverhandlungen aus. Russland und die USA suchen eine Lösung für | |
> Syrien. | |
Bild: Irans Präsident Rohani wartet auf seinen Auftritt vor der UN | |
GENF taz | Wie zuvor bereits US-Präsident Barack Obama hat auch sein neuer | |
iranischer Amtskollege Hassan Ruhani in seiner Rede vor der | |
UN-Generalversammlung am Dienstag versönliche Töne im Konflikt um Teherans | |
Atomprogramm angeschlagen. Beide Präsidenten sprachen sich für die baldige | |
Wiederaufnahme der seit Monaten blockierten Verhandlungen über das Programm | |
aus. | |
Zu einem Treffen zwischen Obama und Ruhani kam es jedoch nicht, weil - nach | |
Angaben von US-Diplomaten - Ruhani dazu „noch nicht bereit“ gewesen sei. Es | |
wäre die erste Begegnung zwischen den Präsidenten beider Länder seit dem | |
Abbruch der diplomatischen Beziehungen in Folge der islamischen Revolution | |
im Iran vor 34 Jahren gewesen. | |
„Iran ist ein Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität“, | |
erklärte Ruhani in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung. Die „sogenannte | |
iranische Bedrohung“ sei „nur eine ausgedachte Bedrohung“. Das Atomprogra… | |
des Landes habe einen rein friedlichen Charakter, betonte der iranische | |
Präsident. Atomwaffen hätten „keinen Platz in der Verteidigungsdoktrin“ | |
Irans und seien „gegen die religiöse Überzeugung des Landes“. | |
Zugleich unterstrich Ruhani das „Recht“ Irans auf die Nutzung der atomaren | |
Technologie zu zivilen Zwecken. Das schließe auch das Recht auf die | |
Anreicherung von Uran ein. Bereits am Donnerstag wollen die fünf | |
Außenminister der Vetomächte des UN-Sicherheitsrates (USA, Rußland, China, | |
Frankreich, Großbritanniens) sowie Deutschlands mit ihrem neuen iranischen | |
Amtskollegen einen Termin für die Wiederaufnahme der Aotmverhandlungen | |
vereinbaren. | |
## Debatte um Syrien | |
Neben allen diplomatischen Signalen im Streit um Teherans Atomprogramm | |
griff der iranische Präsident die USA zumindest indirekt an, in dem er sich | |
gegen Angriffe mit unbemannten Flugzeugen aussprach. „Der Einsatz von | |
Drohnen gegen Unschuldige im Namen des Kampfes gegen Terrorismus muss | |
verurteilt werden“, erklärte Ruhani. Der Versuch, der Welt westliche Werte | |
überzustülpen, sei eine „Fortsetzung des Kalten Krieges“. | |
Ruhani warf Mächten außerhalb der Region vor, durch Waffenlieferungen den | |
Konflikt in Syrien „militarisiert“ zu haben. Der Bürgerkrieg sei eine | |
menschliche Katastrophe. „Es gibt dafür keine militärische Lösung.“ | |
Um die Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des Syrienkonflikts | |
bemühten sich die Außenminister der USA und Rußlands, John Kerry und Sergey | |
Lavrow bei einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung. Beide konnten | |
jedoch noch keine endgültige Einigung auf die Teilnehmerliste für die seit | |
langem geplante zweite Genfer Syrienkonferenz erzielen. Insbesondere die | |
Frage, ob Syriens Präsident Assad noch eine Rolle auf der Konferenz sowie | |
in einer dort zu vereinbarenden Übergangsregierung spielen soll, bleibt | |
zwischen Moskau und Washington umstritten. | |
Dennoch sprachen Kerry und Lavrow übereinstimmend von einem „konstruktiven | |
Treffen“. Fortschritte erzielten die beiden Minister nach Angaben aus | |
diplomatischen Kreisen im Streit um den Wortlaut einer neuen | |
Syrien-Resolution des Sicherheitsrates, die aus ihrem am 14.September in | |
Genf vereinbarten Plan zur internationalen Kontrolle und Abrüstung der | |
syrischen Chemiewaffen eine völkerrechtlich verbindliche Verplfichtung für | |
die Regierung in Damaskus machen soll. | |
Der Streit, ob diese Resolution eine militärische Drohung gegen Syrien | |
enthalten soll, verhindert bislang ihre ursprünglich bereits für letzte | |
Woche geplante Verabschiedung. | |
25 Sep 2013 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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