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# taz.de -- Iran in UN-Vollversammlung: Rohani schlägt versöhnliche Töne an
> Irans Präsident spricht sich wie Barack Obama für die Wiederaufnahme der
> Atomverhandlungen aus. Russland und die USA suchen eine Lösung für
> Syrien.
Bild: Irans Präsident Rohani wartet auf seinen Auftritt vor der UN
GENF taz | Wie zuvor bereits US-Präsident Barack Obama hat auch sein neuer
iranischer Amtskollege Hassan Ruhani in seiner Rede vor der
UN-Generalversammlung am Dienstag versönliche Töne im Konflikt um Teherans
Atomprogramm angeschlagen. Beide Präsidenten sprachen sich für die baldige
Wiederaufnahme der seit Monaten blockierten Verhandlungen über das Programm
aus.
Zu einem Treffen zwischen Obama und Ruhani kam es jedoch nicht, weil - nach
Angaben von US-Diplomaten - Ruhani dazu „noch nicht bereit“ gewesen sei. Es
wäre die erste Begegnung zwischen den Präsidenten beider Länder seit dem
Abbruch der diplomatischen Beziehungen in Folge der islamischen Revolution
im Iran vor 34 Jahren gewesen.
„Iran ist ein Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität“,
erklärte Ruhani in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung. Die „sogenannte
iranische Bedrohung“ sei „nur eine ausgedachte Bedrohung“. Das Atomprogra…
des Landes habe einen rein friedlichen Charakter, betonte der iranische
Präsident. Atomwaffen hätten „keinen Platz in der Verteidigungsdoktrin“
Irans und seien „gegen die religiöse Überzeugung des Landes“.
Zugleich unterstrich Ruhani das „Recht“ Irans auf die Nutzung der atomaren
Technologie zu zivilen Zwecken. Das schließe auch das Recht auf die
Anreicherung von Uran ein. Bereits am Donnerstag wollen die fünf
Außenminister der Vetomächte des UN-Sicherheitsrates (USA, Rußland, China,
Frankreich, Großbritanniens) sowie Deutschlands mit ihrem neuen iranischen
Amtskollegen einen Termin für die Wiederaufnahme der Aotmverhandlungen
vereinbaren.
## Debatte um Syrien
Neben allen diplomatischen Signalen im Streit um Teherans Atomprogramm
griff der iranische Präsident die USA zumindest indirekt an, in dem er sich
gegen Angriffe mit unbemannten Flugzeugen aussprach. „Der Einsatz von
Drohnen gegen Unschuldige im Namen des Kampfes gegen Terrorismus muss
verurteilt werden“, erklärte Ruhani. Der Versuch, der Welt westliche Werte
überzustülpen, sei eine „Fortsetzung des Kalten Krieges“.
Ruhani warf Mächten außerhalb der Region vor, durch Waffenlieferungen den
Konflikt in Syrien „militarisiert“ zu haben. Der Bürgerkrieg sei eine
menschliche Katastrophe. „Es gibt dafür keine militärische Lösung.“
Um die Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des Syrienkonflikts
bemühten sich die Außenminister der USA und Rußlands, John Kerry und Sergey
Lavrow bei einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung. Beide konnten
jedoch noch keine endgültige Einigung auf die Teilnehmerliste für die seit
langem geplante zweite Genfer Syrienkonferenz erzielen. Insbesondere die
Frage, ob Syriens Präsident Assad noch eine Rolle auf der Konferenz sowie
in einer dort zu vereinbarenden Übergangsregierung spielen soll, bleibt
zwischen Moskau und Washington umstritten.
Dennoch sprachen Kerry und Lavrow übereinstimmend von einem „konstruktiven
Treffen“. Fortschritte erzielten die beiden Minister nach Angaben aus
diplomatischen Kreisen im Streit um den Wortlaut einer neuen
Syrien-Resolution des Sicherheitsrates, die aus ihrem am 14.September in
Genf vereinbarten Plan zur internationalen Kontrolle und Abrüstung der
syrischen Chemiewaffen eine völkerrechtlich verbindliche Verplfichtung für
die Regierung in Damaskus machen soll.
Der Streit, ob diese Resolution eine militärische Drohung gegen Syrien
enthalten soll, verhindert bislang ihre ursprünglich bereits für letzte
Woche geplante Verabschiedung.
25 Sep 2013
## AUTOREN
Andreas Zumach
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Schwerpunkt Atomkraft
Atomstreit
Hassan Rohani
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