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# taz.de -- Volksentscheid: Energietisch wirbt für Briefwahl
> Mit 10.000 Plakaten sollen die Wähler mobilisiert werden, um das Quorum
> zu knacken. Das Bündnis setzt auf Rückenwind aus Hamburg.
Bild: Der Bär soll Vattenfall den Stecker ziehen
Mit einem Aufruf zur Briefwahl startet der Energietisch seine Kampagne für
den Volksentscheid am 3. November. „Wir setzen darauf, dass viele
Bürgerinnen und Bürger die Briefabstimmung nutzen“, sagte
Energietisch-Vertrauensperson Michael Efler am Donnerstag. Ab Montag wird
die Abstimmungsbenachrichtigung mit der Post an alle Wahlberechtigten
verschickt. Dann könne man auf der Webseite der Landeswahlleiterin
Briefwahl beantragen.
Ziel der Initiatoren des Volksentscheids ist, ein [1][landeseigenes
Stadtwerk aufzubauen] sowie eine kommunale Netzgesellschaft zu gründen, die
das Berliner Stromnetz zum 1. Januar 2015 übernimmt. Dieses ist derzeit in
der Hand des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall. Damit der
Gesetzentwurf des Energietisches das Quorum schafft, müssen mindestens
630.000 Wähler mit „Ja“ stimmen. Der Energietisch hatte sich daher eine
Abstimmung am Tag der Bundestagswahl gewünscht. Der Senat hatte den Termin
allerdings auf den 3. November gelegt. Von den bisher drei Volksentscheiden
in Berlin schafften zwei das Quorum nicht: die Initiativen für die Stärkung
des Religionsunterrichts sowie gegen die Schließung des Flughafens
Tempelhof.
Zur Mobilisierung will der Energietisch 10.000 Plakate in der Stadt
aufhängen, er übernimmt zudem einige Großflächenplakate von Parteien aus
dem Bundestagswahlkampf. Das Budget der Initiative für den Wahlkampf liegt
bisher bei gut 175.000 Euro und speist sich aus Spenden. Neben den Plakaten
suche der Energietisch auch „das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und
Bürgern in der Stadt“, sagte Sprecher Stefan Taschner. Es wird zudem
Infostände in der Stadt geben sowie ein Infotelefon.
Taschner zeigte sich zuversichtlich: „Wir sind überzeugt, die Mehrheit am
3. November zu erringen.“ Er verwies auch darauf, dass am Sonntag eine
knappe Mehrheit der Hamburger dafür stimmte, dass die Stadt das Gas-,
Strom- und Fernwärmenetz zurückkauft. „Wir sind darüber hocherfreut und
nehmen diesen Schwung gerne mit.“
Michael Efler verwies auf den Streit innerhalb der Berliner Koalition: „Die
CDU will kein Stadtwerk, sie will auch kein kommunales Stromnetz. Die SPD
will es. Was dabei herauskommen wird, ist ein fauler Kompromiss, ein
Bonsai-Stadtwerk.“ Wer ein starkes ökologisches, soziales und
demokratisches Stadtwerk wolle, müsse beim Volksentscheid mit „Ja“ stimmen.
Im November gehe es aber um mehr als nur Berlin, sagte Kerstin Schmidt von
der Grünen Liga. „Wir wollen uns gegen das Kaputtreden der Energiewende
stellen“, sagte sie. Ziel sei eine „Energieversorgung ohne Atomstrom und
Kohle“. Wenn dies in der Hauptstadt klappe, „dann hat das eine
Strahlwirkung“.
Bündnis 90/Die Grünen unterstützen den Energietisch und lassen 1.500
Bundestagswahl-Plakate aufhängen sowie mit Slogans zur Abstimmung
überkleben. Darauf heißt es: „Bezahlbare Energie – Made in Berlin“,
„Sauberer Strom – Made in Berlin“ und „Made in Berlin – Unser Strom�…
26 Sep 2013
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[1] /taz-Serie-Energiewende-in-Berlin/!120072/
## AUTOREN
Sebastian Heiser
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Berlin
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Energie
Volksbegehren
Strom
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Hamburg
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