# taz.de -- Volksentscheid: Energietisch wirbt für Briefwahl | |
> Mit 10.000 Plakaten sollen die Wähler mobilisiert werden, um das Quorum | |
> zu knacken. Das Bündnis setzt auf Rückenwind aus Hamburg. | |
Bild: Der Bär soll Vattenfall den Stecker ziehen | |
Mit einem Aufruf zur Briefwahl startet der Energietisch seine Kampagne für | |
den Volksentscheid am 3. November. „Wir setzen darauf, dass viele | |
Bürgerinnen und Bürger die Briefabstimmung nutzen“, sagte | |
Energietisch-Vertrauensperson Michael Efler am Donnerstag. Ab Montag wird | |
die Abstimmungsbenachrichtigung mit der Post an alle Wahlberechtigten | |
verschickt. Dann könne man auf der Webseite der Landeswahlleiterin | |
Briefwahl beantragen. | |
Ziel der Initiatoren des Volksentscheids ist, ein [1][landeseigenes | |
Stadtwerk aufzubauen] sowie eine kommunale Netzgesellschaft zu gründen, die | |
das Berliner Stromnetz zum 1. Januar 2015 übernimmt. Dieses ist derzeit in | |
der Hand des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall. Damit der | |
Gesetzentwurf des Energietisches das Quorum schafft, müssen mindestens | |
630.000 Wähler mit „Ja“ stimmen. Der Energietisch hatte sich daher eine | |
Abstimmung am Tag der Bundestagswahl gewünscht. Der Senat hatte den Termin | |
allerdings auf den 3. November gelegt. Von den bisher drei Volksentscheiden | |
in Berlin schafften zwei das Quorum nicht: die Initiativen für die Stärkung | |
des Religionsunterrichts sowie gegen die Schließung des Flughafens | |
Tempelhof. | |
Zur Mobilisierung will der Energietisch 10.000 Plakate in der Stadt | |
aufhängen, er übernimmt zudem einige Großflächenplakate von Parteien aus | |
dem Bundestagswahlkampf. Das Budget der Initiative für den Wahlkampf liegt | |
bisher bei gut 175.000 Euro und speist sich aus Spenden. Neben den Plakaten | |
suche der Energietisch auch „das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und | |
Bürgern in der Stadt“, sagte Sprecher Stefan Taschner. Es wird zudem | |
Infostände in der Stadt geben sowie ein Infotelefon. | |
Taschner zeigte sich zuversichtlich: „Wir sind überzeugt, die Mehrheit am | |
3. November zu erringen.“ Er verwies auch darauf, dass am Sonntag eine | |
knappe Mehrheit der Hamburger dafür stimmte, dass die Stadt das Gas-, | |
Strom- und Fernwärmenetz zurückkauft. „Wir sind darüber hocherfreut und | |
nehmen diesen Schwung gerne mit.“ | |
Michael Efler verwies auf den Streit innerhalb der Berliner Koalition: „Die | |
CDU will kein Stadtwerk, sie will auch kein kommunales Stromnetz. Die SPD | |
will es. Was dabei herauskommen wird, ist ein fauler Kompromiss, ein | |
Bonsai-Stadtwerk.“ Wer ein starkes ökologisches, soziales und | |
demokratisches Stadtwerk wolle, müsse beim Volksentscheid mit „Ja“ stimmen. | |
Im November gehe es aber um mehr als nur Berlin, sagte Kerstin Schmidt von | |
der Grünen Liga. „Wir wollen uns gegen das Kaputtreden der Energiewende | |
stellen“, sagte sie. Ziel sei eine „Energieversorgung ohne Atomstrom und | |
Kohle“. Wenn dies in der Hauptstadt klappe, „dann hat das eine | |
Strahlwirkung“. | |
Bündnis 90/Die Grünen unterstützen den Energietisch und lassen 1.500 | |
Bundestagswahl-Plakate aufhängen sowie mit Slogans zur Abstimmung | |
überkleben. Darauf heißt es: „Bezahlbare Energie – Made in Berlin“, | |
„Sauberer Strom – Made in Berlin“ und „Made in Berlin – Unser Strom�… | |
26 Sep 2013 | |
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## AUTOREN | |
Sebastian Heiser | |
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