Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Start des Volksentscheids: Panne beim Datenziehen
> Benachtigungen zum Energie-Volksentscheid gehen verspätet raus an
> Wahlberechtigte. Landeswahlleiterin sieht Abstimmung nicht in Gefahr.
Bild: Hier ist das Energie-Volksbegehren bereits angekommen: Straßenwerbung f�…
Am Montag sollten eigentlich die ersten Briefe rausgehen, mit denen die
Wahlberechtigten informiert werden über den Energie-Volksentscheid am 3.
November. Doch wegen einer Software-Panne wurde die Liste der
Wahlberechtigten nicht rechtzeitig fertig. Noch ist unklar, wann die Post
abgeht. Die Abstimmung selbst sei aber nicht gefährdet, versicherte
Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Dienstag.
Wer am 3. November abstimmen will, muss die deutsche Staatsangehörigkeit
haben, 18 Jahre alt und seit drei Monaten in Berlin gemeldet sein. Die
Voraussetzungen sind im Prinzip identisch mit der Bundestagswahl. Trotzdem
kann man die Listen nicht einfach übernehmen. Denn dort muss neu
aufgenommen werden, wer nach der Bundestagswahl 18 geworden oder wer nach
einem Umzug lange genug hier gemeldet ist – und wer weggezogen ist, muss
gestrichen werden. So musste die Landeswahlleiterin sich den Datensatz der
Wahlberechtigten neu vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
erstellen lassen – und dabei kam es zu der Panne.
Laut Gesetz müssen die Wahlbenachrichtigungen spätestens bis Ende nächster
Woche zugestellt werden. „Nach derzeitigem Stand lässt sich dieser Termin
durch zusätzliche Anstrengungen bei Druck und Kuvertierung der
Benachrichtigungen sowie bei der Postzustellung halten“, teilt die
Wahlleiterin mit.
Energietisch-Sprecher Stefan Taschner sagt, er habe „vollstes Vertrauen in
die Landeswahlleiterin und ihre Mitarbeiter, dass die Frist eingehalten
wird, von daher gibt es da nichts zu kritisieren von unserer Seite“.
Wer per Briefwahl abstimmen will, kann dies übrigens auch ohne die
Benachrichtigung bereits auf der [1][Webseite] der Wahlleiterin beantragen.
1 Oct 2013
## LINKS
[1] http://www.wahlen-berlin.de
## AUTOREN
Sebastian Heiser
## TAGS
Berlin
Volksentscheid
Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Nach dem Volksentscheid in Berlin: Am Ende fehlte die Energie
Der Volksentscheid über die Energieversorgung in Berlin scheitert an 21.000
Stimmen. Der Senat wollte den Termin nicht mit der Bundestagswahl
zusammenlegen.
Volksentscheid Energie in Berlin: Da trifft dich ja der Schlag
Noch beliefert Vattenfall acht von zehn Berlinern mit Strom. Aber der Ruf
des Konzerns ist lädiert. Wir präsentieren vier Fehler, die kein
Unternehmen begehen sollte.
Volksentscheid: „Hier werden Ängste gestreut“
Streitgespräch mit Stefan Taschner vom Energietisch und Christian Amsinck
von der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg.
Volksentscheid: Energietisch wirbt für Briefwahl
Mit 10.000 Plakaten sollen die Wähler mobilisiert werden, um das Quorum zu
knacken. Das Bündnis setzt auf Rückenwind aus Hamburg.
Koalitionszoff: Rot-Schwarz lässt die Funken fliegen
Die CDU blockiert das Stadtwerk – weil es nicht vom Start weg hausgemachten
Ökostrom liefert. SPD: Nur ein Vorwand.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.