# taz.de -- Start des Volksentscheids: Panne beim Datenziehen | |
> Benachtigungen zum Energie-Volksentscheid gehen verspätet raus an | |
> Wahlberechtigte. Landeswahlleiterin sieht Abstimmung nicht in Gefahr. | |
Bild: Hier ist das Energie-Volksbegehren bereits angekommen: Straßenwerbung f�… | |
Am Montag sollten eigentlich die ersten Briefe rausgehen, mit denen die | |
Wahlberechtigten informiert werden über den Energie-Volksentscheid am 3. | |
November. Doch wegen einer Software-Panne wurde die Liste der | |
Wahlberechtigten nicht rechtzeitig fertig. Noch ist unklar, wann die Post | |
abgeht. Die Abstimmung selbst sei aber nicht gefährdet, versicherte | |
Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Dienstag. | |
Wer am 3. November abstimmen will, muss die deutsche Staatsangehörigkeit | |
haben, 18 Jahre alt und seit drei Monaten in Berlin gemeldet sein. Die | |
Voraussetzungen sind im Prinzip identisch mit der Bundestagswahl. Trotzdem | |
kann man die Listen nicht einfach übernehmen. Denn dort muss neu | |
aufgenommen werden, wer nach der Bundestagswahl 18 geworden oder wer nach | |
einem Umzug lange genug hier gemeldet ist – und wer weggezogen ist, muss | |
gestrichen werden. So musste die Landeswahlleiterin sich den Datensatz der | |
Wahlberechtigten neu vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten | |
erstellen lassen – und dabei kam es zu der Panne. | |
Laut Gesetz müssen die Wahlbenachrichtigungen spätestens bis Ende nächster | |
Woche zugestellt werden. „Nach derzeitigem Stand lässt sich dieser Termin | |
durch zusätzliche Anstrengungen bei Druck und Kuvertierung der | |
Benachrichtigungen sowie bei der Postzustellung halten“, teilt die | |
Wahlleiterin mit. | |
Energietisch-Sprecher Stefan Taschner sagt, er habe „vollstes Vertrauen in | |
die Landeswahlleiterin und ihre Mitarbeiter, dass die Frist eingehalten | |
wird, von daher gibt es da nichts zu kritisieren von unserer Seite“. | |
Wer per Briefwahl abstimmen will, kann dies übrigens auch ohne die | |
Benachrichtigung bereits auf der [1][Webseite] der Wahlleiterin beantragen. | |
1 Oct 2013 | |
## LINKS | |
[1] http://www.wahlen-berlin.de | |
## AUTOREN | |
Sebastian Heiser | |
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