# taz.de -- Schwarz-rote Sondierung: Die SPD macht sich Mut | |
> Vor den nächsten Sondierungsgesprächen mit der CDU am Donnerstag gibt | |
> sich die SPD selbstbewusst. Denn die Grünen sind nun raus. | |
Bild: Die SPD-Unterhändler Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel beim let… | |
BERLIN taz | Die Grünen sind der Union als Verhandlungspartner abhanden | |
gekommen. An diesem Donnerstag soll sich zeigen, ob es mit den | |
Sozialdemokraten klappen könnte. Am Mittag treffen sich die Unterhändler zu | |
ihrem dritten, entscheidenden Sondierungsgespräch. | |
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat dazu vorab erklärt, man „komme dem | |
Gesprächswunsch der Union nach“ und erwarte eine „intensive | |
Auseinandersetzung“. Die leicht gönnerhafte Wortwahl lässt tief blicken. | |
Tatsächlich muss die Union nun sehen, wie sie sich mit ihrem verbliebenen | |
Partner in spe ins Benehmen setzt. Harte Auseinandersetzungen werden bei | |
den Themen Betreuungsgeld und Steuern erwartet. Zudem soll erstmals um das | |
Streitthema Gesundheitspolitik gehen. | |
SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass es für seine | |
Partei nach dem Ausscheiden der Grünen einfacher wird. Bei der letzten | |
Sondierungsrunde waren CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und die | |
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) aneinander geraten. „So frech | |
und aggressiv, wie Herr Dobrindt Frau Kraft gegenüber aufgetreten ist, wird | |
das nicht mehr möglich sein“, sagte Lauterbach der taz. | |
Auch der SPD-Linke Ralf Stegner ist zuversichtlich. Die Lage sei nun | |
klarer, „aber in der Sache unverändert“, sagt er auf taz-Anfrage. | |
Voraussetzung für ein schwarz-rotes Bündnis sei nach wie vor „ein | |
substantieller Politikwechsel. Noch ist das nicht erkennbar, und die | |
Skepsis bleibt sehr groß.“ Trotz der selbstbewussten Rhetorik: Auch die | |
Sozialdemokraten stehen unter Erfolgsdruck. Bereits am Sonntag stimmt ihr | |
Parteikonvent über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen ab. | |
Obwohl mit einem zustimmenden Votum gerechnet wird, sollte die Parteispitze | |
erste Erfolge aus den Sondierungsgesprächen präsentieren können. Der | |
Konvent gilt als wichtiges Zeichen an die Basis, die letztlich einem | |
Koalitionsvertrag zustimmen müsste. Für Vorstandsmitglied Stegner ein | |
Vorteil. Die Union müsse wissen, dass für die SPD die | |
„Koalitionsvoraussetzung die Zustimmung ihrer Mitglieder ist“. Ein | |
Einlenken in zentralen Gerechtigkeitsfragen sei substantiell. | |
CDU-Vize Thomas Strobl warnte am Mittwoch die SPD davor, zu überreizen. | |
Steuererhöhungen werde es nicht geben. „Das ist jetzt eine harte Nuss.“ F�… | |
beide Seiten. | |
16 Oct 2013 | |
## AUTOREN | |
Anja Maier | |
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