| # taz.de -- Konjunktur in der Eurozone: Der Patient zuckt wieder | |
| > Die Konjunktur soll in diesem Jahr wieder etwas in Schwung kommen. Doch | |
| > die Arbeitslosigkeit bleibt weiterhin auf Rekordniveau. | |
| Bild: Hier soll Wachstum herkommen: aus dem Hafen von Rotterdam. | |
| BRÜSSEL taz | Keine neue Krise, aber wirklich besser wird es auch nicht: So | |
| lässt sich die Konjunkturprognose der EU-Kommission für 2014 | |
| zusammenfassen. Zwar soll die Eurozone etwas schneller wachsen: | |
| EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn schraubte seine Prognose gegenüber Herbst | |
| 2013 leicht von 1,1 auf 1,2 Prozent hoch. Das reicht aber nicht, um die | |
| Rekordarbeitslosigkeit spürbar abzubauen. Die Quote sinkt nur minimal von | |
| 12,1 auf 12,0 Prozent. | |
| Immerhin soll es keinen neuen Krisenschub geben. Das Risiko, dass die | |
| Währungsunion wegen der umstrittenen Austeritätspolitik in die Deflation – | |
| sinkende Preise und damit eine neue Krise – abrutscht, sei „äußerst | |
| gering“, so die Kommission. Sogar das krisengebeutelte Griechenland soll | |
| aus dem Gröbsten raus sein und wieder wachsen – um 0,6 Prozent. Für 2015 | |
| erwartet die Kommission sogar ein Plus von 2,9 Prozent. | |
| Allerdings hat die Brüsseler Behörde weder die Europawahl noch die | |
| Stresstests für die Banken auf dem Zettel. Wenn im Herbst die Ergebnisse | |
| der Stresstests und möglicherweise neue Milliardenlöcher in den | |
| Bankbilanzen bekannt werden, könnte das zu neuen Schocks an den Märkten | |
| führen, fürchten Experten. Auch ein Vormarsch der Populisten und | |
| Nationalisten bei der Europawahl im Mai könnte für neue Turbulenzen sorgen. | |
| Doch Rehn lässt politische, soziale und finanzielle Risiken außen vor. Er | |
| geht einfach davon aus, dass der eingeschlagene Kurs neoliberaler Reformen | |
| fortgesetzt wird – auch nach der Europawahl. Dann wird alles gut, so der | |
| finnische Liberale. | |
| ## | |
| Lob sprach Rehn vor allem dem neuen italienischen Premier Matteo Renzi aus, | |
| der ein liberales Schockprogramm für sein Land versprochen hat. Auch | |
| Portugal wurde lobend erwähnt, schließlich soll das ärmste Land Westeuropas | |
| im Sommer den Eurorettungsschirm verlassen. | |
| Auf Ärger muss sich hingegen Frankreich einstellen. Das Haushaltsdefizit | |
| der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone wird sich laut EU-Kommission | |
| in diesem und dem kommenden Jahr auf 4,0 Prozent beziehungsweise 3,9 | |
| Prozent der Wirtschaftsleistung verschlechtern. Damit liegt Paris weiter | |
| deutlich über dem EU-Grenzwert von 3,0 Prozent. Auch das Wachstum bleibt | |
| wohl weiter schwach. | |
| Ganz anders in Deutschland: Europas größte Volkswirtschaft soll mit 1,8 und | |
| im kommenden Jahr 2,0 Prozent überdurchschnittlich kräftig zulegen. Die | |
| Neuverschuldung bereitet auch keine Sorgen, nachdem das Statistische | |
| Bundesamt gestern seine Schätzung für 2014 korrigierte und einen | |
| ausgeglichenen Haushalt meldete. | |
| Wie die EU für nachhaltiges Wachstum sorgen will, ließ Rehn unbeantwortet. | |
| Gerade die wirtschaftlich schwächsten Staaten hätten ihre | |
| Wettbewerbsfähigkeit verbessert, was die Exporte anschiebe, erklärte er. | |
| Doch die Binnennachfrage hinkt hinterher. Erst wenn die Arbeitslosigkeit | |
| sinkt, dürfte sich das ändern. So lange ist der Aufschwung in Europa vom | |
| Export abhängig – also vom Rest der Welt. | |
| 25 Feb 2014 | |
| ## AUTOREN | |
| Eric Bonse | |
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