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# taz.de -- Aufklärung der G36-Affäre: „Lasst uns einen Ausschuss machen“
> Auch die SPD will klären, welche Rolle der Militärische Abschirmdienst in
> der G36-Affäre spielt. Sie unterstützt die Untersuchungsausschuss-Idee
> der Grünen.
Bild: Bundeswehrsoldaten üben im Rahmen ihrer Grundausbildung mit dem fehlerha…
BERLIN afp | Nach den Grünen hat sich auch der verteidigungspolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, für einen
Untersuchungsausschuss zur Affäre um das Sturmgewehr G36 ausgesprochen. Das
Parlament sollte seinen Aufklärungswillen deutlich machen, sagte Arnold am
Freitag im RBB-Inforadio.
Auch die Koalitionsfraktionen müssten sagen: „Lasst uns das in einem
Untersuchungsausschuss machen“. Die SPD-Fraktion würde den Antrag
unterstützen, sagte Arnold. Die Grünen wollen in einem
Untersuchungsausschuss unter anderem aufklären, welche Rolle der
Militärische Abschirmdienst (MAD) in der G36-Affäre spielte.
Wenn im Verteidigungsministerium führende Beamte „den Militärischen
Abschirmdienst in Marsch setzen wollen, rechtswidrig dazu auffordern, dann
herrscht dort ein Geist, der nicht zu akzeptieren ist, und die Ministerin
tut gut daran, die Aufklärung zu unterstützen“, sagte der SPD-Politiker.
„Am Ende wird es meiner Meinung nach weiterer personeller Konsequenzen
bedürfen“, fügte er hinzu.
Eine wesentliche Verantwortung für die Affäre wies Arnold dem früheren
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu. Die meisten Vorgänge um
das Gewehr seien in dessen Amtszeit aufgetreten. „Allein im Jahr 2012 bis
Ende 2013 gab es 60 schriftliche Vorgänge im Amt, die das Gewehr betrafen.“
Wenn ein Minister dort nicht aktiv werde, „dann hat er eine hohe politische
Verantwortung. Das wird sicherlich im Untersuchungsausschuss zu diskutieren
sein“.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Donnerstag
eingeräumt, dass ihrem Büro bereits vor über einem Jahr ein Bericht über
„völlig unakzeptable“ Vorgänge vorgelegen habe. Demnach wollten führende
Beamte kritische G36-Berichte mit Hilfe des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD
stoppen. Die Herstellerfirma Heckler&Koch habe sich 2013 wegen der
öffentlichen Kritik an ihrem Gewehr G36 an den MAD gewandt.
8 May 2015
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Sturmgewehr
G36
Thomas de Maizière
SPD
Rainer Arnold
Bündnis 90/Die Grünen
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