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# taz.de -- Probleme beim Sturmgewehr G36: Von der Leyen muss sich erklären
> Im Streit um die Treffsicherheit des G36 drohen die Grünen mit einem
> Untersuchungsausschuss. Indes soll de Maizière schon seit 2012 von
> Problemen gewusst haben.
Bild: G36: Hersteller Heckler & Koch streitet die Probleme ab.
BERLIN dpa | Die Grünen haben von Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen (CDU) umfassende Aufklärung über die Präzisionsprobleme beim
Sturmgewehr G36 gefordert. „Wenn von der Leyen an diesem Mittwoch im
Verteidigungsausschuss nicht endlich für Klarheit über den desaströsen
Umgang des Verteidigungsministeriums mit dem G36 sorgt, muss ein
Untersuchungsausschuss die Missstände aufklären“, sagte
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter.
Von der Leyen nimmt am Mittwoch in den Fachausschüssen des Bundestags zu
den Problemen Stellung. In der vergangenen Woche hatten Experten der
Standardwaffe der Bundeswehr ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Nach
ihren Untersuchungen sinkt die Trefferquote bei extremer Erhitzung von den
erforderlichen 90 auf nur noch 7 Prozent.
Von der Leyen lässt nun prüfen, ob die rund 167.000 G36 in den Beständen
der Bundeswehr ausgemustert werden müssen. Die Opposition wirft ihr vor, in
der Affäre zu zögerlich zu agieren. Neben den Grünen behalten sich auch die
Linken die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor.
Der Bundeswehrverband fordert schnellen Ersatz für das umstrittene
Sturmgewehr. Zwar vertrauten die Soldaten weiter ihrer Standardwaffe, sagte
Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur. „Natürlich
erwarten sie dennoch, dass als Konsequenz eine neue Waffe beschafft wird –
und das wesentlich schneller als in den anvisierten zehn Jahren.“ Das
Bundesamt für die Ausrüstung der Bundeswehr hatte geschätzt, dass ein
Austausch bis zu zehn Jahre dauern würde.
## Heckler & Koch zweifelt an der Untersuchung
Hofreiter kritisierte, das Ministerium habe über Jahre hinweg alles daran
gesetzt, die Probleme zu verschleiern. „Das offenbart nicht nur das bereits
bekannte Management-Desaster im Verteidigungsministerium, sondern eine
unverantwortliche Verletzung der Fürsorgepflicht gegenüber den Soldatinnen
und Soldaten.“
Bisher sei die Ministerin an der Aufklärung der Missstände gescheitert,
sagte der Grünen-Politiker weiter. Von der Leyen müsse endlich umfassend
aufklären, die Verantwortlichen nennen und Konsequenzen ziehen: „Tut sie
das nicht, ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss
unausweichlich.“
Zweifel an der Treffsicherheit des G36 waren dem Verteidigungsministerium
mindestens seit November 2011 bekannt. Zunächst waren aber kaum
Konsequenzen gezogen worden. Spiegel Online und Süddeutsche Zeitung
berichteten, der damalige Verteidigungs- und heutige Innenminister Thomas
de Maizière (CDU) sei bereits im Frühjahr 2012 detailliert über Probleme
mit dem G36 unterrichtet worden.
Das neue Gutachten gab seine Nachfolgerin von der Leyen im Juni 2014 in
Auftrag, ein halbes Jahr nach ihrem Amtsantritt. Der G36-Hersteller Heckler
& Koch aus Oberndorf (Baden-Württemberg) zweifelt die Expertise an und hat
schon mehrfach erklärt, aus seiner Sicht funktioniere die Waffe
einwandfrei.
22 Apr 2015
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