# taz.de -- Steinmeier-Reise nach Kiew: Neue Normalität | |
> Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat es nach Monaten in die | |
> Ukraine geschafft. Seine Solidarität mit dem Land ist weder | |
> Versöhnungskitsch noch Bußgang. | |
Bild: Eine Frau berichtet Steinmeier von ihrer Geiselhaft in Jahidne | |
Nach einem sehr langen Anlauf ist Frank-Walter Steinmeier [1][doch noch in | |
Kiew angekommen]. Erst hatte ihn der ukrainische Präsident Wolodimir | |
Selenski [2][undiplomatisch ausgeladen], dann passierte lang nichts, und | |
vor ein paar Tagen wurde die Reise wegen Sicherheitsbedenken verschoben. | |
Steinmeiers Botschaft lautet nun: „Wir werden die Ukraine weiterhin | |
unterstützen – wirtschaftlich, politisch und auch militärisch.“ Dass er | |
militärisch erwähnt, soll signalisieren, dass die Charmeoffensive ernst | |
gemeint ist. | |
Steinmeier hat als Außenminister den Versuch verantwortet, mit dem Minsker | |
Abkommen den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine einzuhegen. Er hat, | |
wie sehr viele, nach der Annexion der Krim 2014 eisern an Nord Stream 2 | |
festgehalten. Der Versuch von Berlin und Paris, den Krieg nach 2014 mit | |
Kompromissen zu befrieden, ist seit dem 24. Februar Asche. Aber wäre es | |
2014 nicht fahrlässig gewesen, die Möglichkeit der Diplomatie ungenutzt | |
verstreichen zu lassen? | |
Steinmeier hat seine Rolle [3][vor einem halben Jahr einigermaßen | |
selbstkritisch kommentiert]. Deutschland hat seitdem zahlreiche schwere | |
Waffen an Kiew geliefert. Angesichts der massiven russischen Angriffe auf | |
zivile Ziele ist das deutsche Flugabwehrsystem Iris-T für die Ukraine | |
besonders wichtig. Insofern ist der Besuch des Bundespräsidenten, mag er | |
spät kommen, ein richtiges Zeichen. Er symbolisiert, dass nach all den mit | |
viel Affekten aufgeladenen Irritationen zwischen Berlin und Kiew eine neuen | |
Normalität existiert. | |
Die Ukraine braucht Berlin. Frontalattacken gegen Steinmeier fährt derzeit | |
nur noch Bild, die eine rechtspopulistisch anmutende Kampagne gegen den | |
Bundespräsidenten angezettelt hat. Umgekehrt ist Steinmeiers Versicherung, | |
dass Kiew sich auf Berlin verlassen kann, kein freundliches Versprechen, | |
sondern Ausdruck dessen, was der Fall ist. Deutschland unterstützt, außer | |
der AfD und Teilen der Linkspartei, die Ukraine – trotz der Drohungen aus | |
Moskau, den Krieg zu eskalieren. Deshalb ist diese Reise weder | |
Versöhnungskitsch noch Bußgang. Sie spiegelt die politische Wirklichkeit | |
wider. | |
25 Oct 2022 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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