# taz.de -- Sicherheitslage in Afghanistan: Bundesregierung will abschieben | |
> Einem Bericht zufolge will die Bundesregierung 12.500 Geflüchtete mit | |
> afghanischem Pass zurückschicken. Im Oktober wurde ein Rücknahmeabkommen | |
> beschlossen. | |
Bild: Ein afghanischer Polizist bewacht nach einer Explosion den Weg zum Nato-S… | |
OSNABRÜCK epd/dpa | Rund 12.500 abgelehnte Asylbewerber sollen einem | |
Zeitungsbericht zufolge aus Deutschland in das Bürgerkriegsland Afghanistan | |
abgeschoben werden. Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums müssen | |
fünf Prozent der hierzulande lebenden fast 247.000 afghanischen | |
Staatsbürger die Bundesrepublik wieder verlassen, wie die Neue Osnabrücker | |
Zeitung am Donnerstag meldete. Das gehe aus einer Antwort der | |
Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. | |
Zur Begründung hieß es, in den großen Zentren Afghanistans sei die | |
Sicherheit garantiert. „Eine Verschlechterung der Sicherheitslage im | |
gesamten Land kann nicht bestätigt werden“, zitierte die Zeitung aus der | |
Antwort des Innenministeriums. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge | |
prüfe jeden Asylantrag individuell und bewerte auch, welche Risiken es für | |
die Antragsteller gebe. | |
Abschiebungen von Asylbewerbern aus Afghanistan sind umstritten, weil es am | |
Hindukusch immer wieder zu Anschlägen der radikal-islamischen Taliban | |
kommt. So wurden in der vergangenen Woche bei einem Angriff auf das | |
deutsche Konsulat in Masar-i-Scharif sechs Menschen getötet. | |
Die Bundeswehr bleibt auch im kommenden Jahr in Afghanistan zur | |
Unterstützung der örtlichen Sicherheitskräfte stationiert. Das | |
Bundeskabinett gab am Mittwoch in Berlin grünes Licht für eine Fortsetzung | |
der deutschen Beteiligung. Der Bundestag muss noch zustimmen. Die | |
Obergrenze bleibt demnach unverändert bei 980 Soldaten. Die | |
Ausbildungsmission „Resolute Support“ findet unter dem Dach der Nato statt. | |
[1][Anfang Oktober hatten die EU und Afghanistan ein Rücknahme-Abkommen | |
vereinbart], das die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vereinfachen | |
soll. In den vergangenen Jahren hatte es einen faktischen Abschiebestopp | |
für Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland gegeben. | |
Dem Zeitungsbericht zufolge wurden in diesem Jahr bislang lediglich 27 | |
abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben. 2015 waren es neun. Der | |
Anteil der Afghanen, die Schutz erhielten, sei 2016 im Vergleich zum | |
Vorjahr von 77,6 auf 52,4 Prozent gefallen. | |
17 Nov 2016 | |
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