# taz.de -- Richterin über Triage: „Wir werden als Erste geopfert“ | |
> Als Mensch mit Behinderung würde sie im Falle der Triage aussortiert | |
> werden, sagt Richterin Nancy Poser. Sie hat Verfassungsbeschwerde | |
> eingelegt. | |
Bild: Bei Triage nichts mehr für alle Coronapositiven: Pflege wie hier an der … | |
taz: Frau Poser, Sie wollen den Gesetzgeber per Verfassungsbeschwerde | |
zwingen, sich [1][mit der Triage] zu beschäftigen. Dafür gibt es doch aber | |
bereits Leitlinien, die mehrere medizinische Fachgesellschaften erarbeitet | |
haben. | |
Nancy Poser: Als ich diese Leitlinien gesehen habe, war ich schockiert. Da | |
wird zwar gesagt, dass wegen Alter oder Behinderung im Rahmen der Triage | |
nicht diskriminiert werden soll. Aber die Kriterien zur Einschätzung, wer | |
im Zweifel keine intensivmedizinische Behandlung bekommen soll, werden nur | |
von alten und behinderten Menschen erfüllt. | |
Könnten Sie das näher erklären? | |
Da soll zum Beispiel der allgemeine Gesundheitszustand anhand einer | |
Gebrechlichkeitsskala bewertet werden. Wenn man einen Rollstuhl braucht, | |
Assistenzbedarf hat oder am Rollator geht, wird man im direkten Vergleich | |
zu einer nichtbehinderten Person schlechter eingestuft. Man muss dazu | |
wissen, dass die Triage ja nicht nur zwischen Covid-19-Patienten | |
stattfinden soll, sondern zwischen allen, die intensivmedizinische | |
Behandlung benötigen. Das heißt, wenn ich dort mit meinem Rollstuhl und | |
meiner Muskelerkrankung mit einem Herzinfarkt eingeliefert werde und neben | |
mir liegt ein Raucher mit Covid-19, werde ich anhand dieser Kriterien | |
schlechter bewertet. | |
Dann bekommen Sie im Zweifel keine intensivmedizinische Behandlung … | |
… und muss sterben, ganz genau. Ich habe zwei Probleme mit den | |
Triage-Leitlinien: Zum einen halte ich sie nicht unbedingt für tauglich, um | |
die Erfolgsaussichten der Behandlung zu bewerten. Vor allem aber halte ich | |
diesen Weg – survival of the fittest, der Stärkere soll leben – für falsc… | |
Es wird dann gerne das Beispiel von dem 90-jährigen Rentner mit | |
Vorerkrankungen und der 25-jährigen Mutter gebracht. Aber so eindeutig ist | |
das in der Praxis kaum: Da kommen der 30-jährige Turner und die 40-jährige | |
Rollstuhlfahrerin. Und dann habe ich einen Unterschied von vielleicht 60 | |
und 40 Prozent Überlebenswahrscheinlichkeit. Wo fängt das an, wo hört das | |
auf? | |
Ergibt es denn nicht grundsätzlich Sinn, die zu retten, die | |
wahrscheinlicher überleben? | |
Natürlich erscheint der utilitaristische Ansatz verlockend. Das ist im | |
Prinzip wie bei diesem theoretischen Fall mit dem Flugzeug: Das fliegt auf | |
ein vollbesetztes Stadion zu und die Frage ist, ob man dieses Flugzeug | |
abschießt, um die Leute im Stadion zu retten. Die | |
Überlebenswahrscheinlichkeit der Menschen im Flugzeug geht ja bei dem | |
Absturz gegen Null, sie sind also quasi eh nicht mehr zu retten. Es gab ein | |
Luftsicherheitsgesetz, das in einem solchen Fall den Abschuss vorsah. Und | |
da hat aber das Bundesverfassungsgericht ganz klar gesagt: Das geht nicht. | |
Ich darf selbst den totgeweihten Leuten im Flugzeug ihre | |
Überlebenswahrscheinlichkeit, so minimal sie auch sein mag, nicht nehmen, | |
um andere zu retten, weil ich sie damit zum Werkzeug degradiere und ihnen | |
so die Menschenwürde nehme. Mit diesem Grundsatz bin ich auch groß | |
geworden, als Mensch und als Juristin. Ich habe seit dem ersten Semester | |
Jura gelernt, dass man Leben nicht gegen Leben abwägen kann, egal welche | |
Chance man diesem Menschenleben beimisst. | |
Im Fall der Triage ist das Dilemma doch, dass ich entscheiden muss. Ich | |
kann das Flugzeug im übertragenen Sinne nicht einfach weiterfliegen lassen. | |
Wie soll diese Entscheidung gerecht sein? | |
Sie kann nicht gerecht sein. Aber [2][sie kann den Betroffenen mehr] | |
Chancengleichheit einräumen. Darum geht es in unserer Verfassungsbeschwerde | |
zunächst aber noch gar nicht. Es gibt in Deutschland einen | |
Wesentlichkeitsgrundsatz, der vorsieht, dass wesentliche Eingriffe in die | |
Grundrechte vom Gesetzgeber legitimiert werden müssen. Wir wollen den | |
Gesetzgeber dazu bringen zu handeln. Solange es nur Leitlinien aus der | |
Ärzteschaft gibt, bin ich denen ausgeliefert. Dagegen kann ich nicht | |
klagen, obwohl ich sie für willkürlich und diskriminierend halte. | |
Welche anderen Möglichkeiten gäbe es aus Ihrer Sicht, um | |
Triage-Entscheidungen zu fällen? | |
Für mich kommt da nur das Prioritätsprinzip infrage: Wer zuerst kommt, | |
bekommt den Platz. Oder das Randomisierungsprinzip. | |
… die Entscheidung nach Zufall, das ist schwer vorstellbar. | |
Es ist nicht befriedigend, gerade für Ärzte. Aber es geht hier auch nicht | |
nur um sie. Die Situation ist für alle unbefriedigend, die im Zweifel | |
sterben müssen. Wenn ich aussortiert werde, weil kein Gerät mehr da ist, | |
ist das schlimm, keine Frage. Aber wenn das Gerät jemand anderes bekommt, | |
weil der fitter ist und ich behindert bin, nimmt man mir meine | |
Menschenwürde. | |
Die Diskussion, ob in der Pandemie die Grundrechte verletzt werden, ist | |
gerade sehr aufgeheizt. Menschen gehen zu Zehntausenden auf die Straße, | |
weil sie beispielsweise keine Maske tragen wollen. Die Diskussion über die | |
Kriterien der Triage ist im Vergleich dazu außerhalb von | |
Behindertenselbstorganisationen immer noch sehr verhalten. | |
Den Leuten ist klar, dass es zuerst die Alten und die Behinderten trifft. | |
Und weil sie nicht betroffen sind, interessieren sie sich nicht dafür. | |
Offenbart sich da eine tief verankerte Diskriminierung? | |
Das ist der Punkt. Stellen wir uns vor, in diesen Leitlinien würde stehen, | |
alle Menschen mit Blutgruppe A bekämen eine niedrigere Punktzahl. Dann | |
würde doch niemand sagen: Ja, das ist doch klar, weil sie auch schlechtere | |
Erfolgsaussichten haben. Denen geben wir das Gerät nicht, sondern wir geben | |
es lieber jemand mit der Blutgruppe 0. Da wäre der Aufstand groß. Aber bei | |
Menschen mit Behinderung und Alten halten wir solche Annahmen für absolut | |
plausibel. | |
Wir müssen noch über etwas anderes sprechen: Am Freitag hat der | |
Bundesgesundheitsminister die Priorisierungen für die Impfungen | |
vorgestellt. | |
Da wird es fast zynisch: In den Triage-Leitlinien steht ja überspitzt | |
formuliert, dass wir als Erste geopfert werden, weil wir ohnehin einen | |
schweren Krankheitsverlauf zu erwarten haben. In der Impfverordnung werden | |
nun aber Menschen mit körperlicher Behinderung, die zu Hause von der | |
Familie oder von Assistenzdiensten versorgt werden, nicht einmal erwähnt. | |
[3][Ich gehöre zwar in der Impfverordnung] als Richterin zur Gruppe drei, | |
aber nicht als Behinderte. | |
Haben Sie noch Vertrauen in das Grundgesetz? | |
Ich habe mich als Juristin und Bürgerin vom Grundgesetz immer sehr | |
geschützt gefühlt. Weil ich den Eindruck hatte, dass wir gerade hier in | |
Deutschland nach unserer Vergangenheit sehr vorsichtig sind, Leben zu | |
bewerten. Jetzt sind wir in einer Krisensituation. Es wird sich zeigen, ob | |
das Grundgesetz immer noch hält. | |
23 Dec 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Triage-in-Deutschland/!5735717 | |
[2] /Risikogruppen-und-die-Coronakrise/!5721996 | |
[3] /Spahns-Corona-Impfverordnung/!5739889 | |
## AUTOREN | |
Manuela Heim | |
## TAGS | |
IG | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Behinderung | |
Triage | |
Menschen mit Behinderung | |
Altern | |
Leben mit Behinderung | |
Pandemie | |
Triage | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Rassismus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
IG | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Raúl Krauthausen über BVerfG-Urteil: „Der Staat muss uns schützen“ | |
Das Triageurteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Erfolg für Menschen | |
mit Behinderungen, sagt Inklusionsaktivist Raúl Krauthausen. | |
BVerfG zu Menschen mit Behinderung: Ein Urteil, das erleichtert | |
Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts müssen Menschen mit | |
Behinderungen im Fall einer Triage besonders geschützt werden. | |
Corona in den Kliniken: Ist das schon Triage? | |
Auf den Intensivstationen sind viele Betten belegt. Kommt jetzt die Triage, | |
oder haben wir sie längst? Die wichtigsten Fragen und Antworten. | |
Ausfall bei Antidiskriminierungsstelle: Kein Anschluss unter dieser Nummer | |
Mitten in der Pandemie hat die Antidiskriminierungsstelle ihre telefonische | |
Beratung eingestellt. Zugleich steigt die Zahl der Hilfesuchenden. | |
Pflegebedürftiger über Corona-Schutz: „Mein Fall kommt nicht vor“ | |
Constantin Grosch gehört wegen einer Muskeldystrophie zur | |
Corona-Risikogruppe. Junge Pflegebedürftige würden beim Schutz vergessen, | |
sagt er. | |
Coronakrise im sächsischen Zittau: Eine Stadt verstummt | |
Im Südosten Sachsens eskaliert die Coronalage. Zittaus Krematorium ist | |
überlastet. Behörden machen Überstunden, um Totenscheine auszustellen. | |
Private Coronatestzentren: Im Schutzanzug auf der Tanzfläche | |
Weihnachten zur Familie oder allein? Private Testzentren wollen | |
Entscheidungshilfen sein. Um Freifahrtsscheine geht es ihnen nicht. | |
Spahns Corona-Impfverordnung: Priorisierung ist Scheindebatte | |
Die Impfungen beginnen mit den über 80-Jährigen und in Pflegeheimen. | |
Richtig so, denn nur darauf kommt es an. | |
Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Wirbel um Triage-Äußerungen | |
Das Gesundheitssystem im Saarland steht kurz vor der Überlastung. Sachsens | |
Gesundheitsministerin versteht Triage-Aussage in Zittau als „Warnruf“. Die | |
Coronalage. | |
Corona und Menschen mit Behinderung: Verhinderte Karrieren | |
Für Menschen mit Behinderung hat die Coronapandemie die Lage gravierend | |
verschlechtert. Gerade auf dem Arbeitsmarkt kämpfen viele. |