# taz.de -- Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Ar… | |
> Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung, | |
> dafür werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz. | |
Bild: Das Ziel von Minister Boris Pistorius: eine Ausrichtung auf Landes- und B… | |
Boris Pistorius mag noch so oft die „Kriegstüchtigkeit“ beschwören. Am En… | |
wird der Verteidigungsminister daran gemessen werden, wie die Bundeswehr | |
aufgestellt ist und wie gut sie mit den Zeitenwende-Milliarden umgeht. | |
Deshalb hat er eine Strukturreform auf den Weg gebracht, die deswegen | |
bemerkenswert ist, da mit ihr die Fixierung auf Auslandseinsätze | |
organisatorisch an ihr Ende kommt. | |
Es ist bezeichnend, wenn Boris Pistorius sagt, er wolle die Bundeswehr so | |
umbauen, dass sie für den [1][Verteidigungsfall] optimal aufgestellt ist. | |
Das war sie also bisher nicht, darf man folgern. Das lag daran, dass die | |
Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali | |
konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg. | |
Beide Einsätze endeten eher unrühmlich: In Afghanistan ist der Staat | |
kollabiert, als Nato und Bundeswehr nur einen Tag lang weg waren, in Mali | |
wurde die Bundeswehr hinauskomplimentiert und durch russische | |
Wagner-Söldner ersetzt. Das hat eine gewisse Ernüchterung erzeugt. Das | |
Bedürfnis nach Wiederholung ist sogar unter denjenigen gering, die immer | |
für diese Einsätze gestimmt haben. Was aber blieb, sind dysfunktionale | |
Strukturen bei der Bundeswehr. | |
Die sind aber längst nicht das einzige Problem, das Pistorius zu lösen hat. | |
Zwar rühmt er sich, das Tempo bei der Beschaffung erhöht zu haben. Die | |
eigentliche Baustelle sind aber deren Kosten. Sie steigen und steigen, und | |
trotzdem sind die gelieferten Waffensysteme oft mangel- und fehlerhaft. | |
## Informationen unter Verschluss | |
Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird | |
deswegen schon seit Jahren nicht mehr in Gänze veröffentlicht. Denn das | |
würde „konkrete Rückschlüsse auf aktuelle Fähigkeiten der Bundeswehr“ | |
zulassen, schreibt das Verteidigungsministerium dazu. Und die wären wohl | |
nicht so schmeichelhaft. | |
Dabei ist es gar kein Geheimnis, wie viele Panzer und Kampfflugzeuge | |
angeschafft wurden. Das lässt sich alles in Presse- und | |
Parlamentsdokumenten nachvollziehen. Nur wie viele davon wirklich fahren | |
und fliegen können, das wird geheim gehalten – aus Gründen. Als sie noch in | |
der Opposition waren, hatten FDP und Grüne das scharf kritisiert. Aber auch | |
die Ampel bleibt bei der Geheimhaltung. | |
Die spannende Frage lautet nun: Kann die Bundeswehr, können die | |
Rüstungsfirmen effizienter werden, wenn die [2][Verteidigungsausgaben] Jahr | |
für Jahr [3][erhöht werden]? Wenn es also nicht den geringsten Anreiz zum | |
Sparen gibt? Den Beweis muss Boris Pistorius erst noch erbringen. Sonst | |
könnte sich die Bundeswehr strukturell als Fass ohne Boden erweisen. | |
4 Apr 2024 | |
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## AUTOREN | |
Dirk Eckert | |
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