# taz.de -- Nach antisemitischen Parolen in Berlin: Propalästinensische Demos … | |
> Die Berliner Polizei hat zwei propalästinensische Veranstaltungen am | |
> Wochenende verboten. Zu Ostern hatten Teilnehmende antisemitische Parolen | |
> gerufen. | |
Bild: Szene auf einer Palästina-Demonstration in Berlin-Neukölln am 8. April | |
BERLIN dpa | Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante | |
propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden, | |
dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten am | |
Donnerstag in der Hauptstadt. Zu dieser Bewertung sei man auch aufgrund der | |
Erfahrungen in den vergangenen Jahren sowie in jüngerer Vergangenheit | |
gekommen, hieß es. Auch alle Ersatzveranstaltungen wurden bis | |
einschließlich Sonntag verboten. | |
Für dieses Wochenende waren zwei Veranstaltungen angekündigt, eine am | |
Samstag am Hermannplatz, die andere sollte Sonntag durch Neukölln führen. | |
Laut Behörde wurde eine Gefahrenprognose erstellt. | |
Zuvor waren bei einer propalästinensischen [1][Versammlung am vergangenen | |
Samstag] nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische | |
Parolen gerufen worden. Die Organisation democ hatte Videomaterial von der | |
Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz gestellt. Mehrere Menschen | |
erstatteten Anzeige. Der antisemitische Charakter der Versammlung am | |
vergangenen Samstag sei auf Basis der vorliegenden Informationen | |
unzweifelhaft, meinte der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Samuel | |
Salzborn am Mittwoch. | |
Die Polizei steht in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt | |
hat. Die Behörde ermittelt bislang nach eigenen Angaben in einem konkreten | |
Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Aufnahmen der Polizei und | |
weiterer Videos zu der Veranstaltung würden nochmals durch Dolmetscher | |
ausgewertet und überprüft, hieß es. | |
Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 13. April, um 16.15 Uhr aktualisiert. | |
13 Apr 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Archiv-Suche/!5927019/ | |
## TAGS | |
Berlin | |
Palästinenser | |
Antisemitismus | |
Innensenatorin Iris Spranger | |
Berlin-Neukölln | |
Palästinenser | |
Demonstrationsrecht | |
Al-Quds-Tag | |
wochentaz | |
Repression | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Palästinensische Demos in Berlin: Wo liegt die Gefahr? | |
100 Berliner Jüd:innen und Israelis kritisieren das Verbot | |
palästinensischer Demonstrationen. Sie warnen vor der Diskriminierung von | |
Minderheiten. | |
Palästinenser-Demonstration: Verwaltungsgericht prüft Verbot | |
Die Berliner Polizei hatte zwei Demonstrationen verboten. Gegen das Verbot | |
einer von ihnen wurde ein Eilantrag vor Gericht eingereicht. | |
Nach judenfeindlicher Demo: Spranger will Recht und „Ordnung“ | |
Die Innensenatorin möchte den Begriff der „öffentlichen Ordnung“ wieder i… | |
Gesetz schreiben. Kritiker fürchten pauschale Demoverbote. | |
„Palestinian Stories“ auf Netflix: Komplexität ist nicht vorgesehen | |
Netflix bietet in der Filmreihe „Palestinian Stories“ eine Auswahl an | |
palästinensischem Kino. Antijüdische Zerrbilder beherrschen das Angebot. | |
Innere Sicherheit in Berlin: Schwarz-Rot verfolgt dich | |
Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner | |
Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor. |