# taz.de -- Memorandum zwischen Italien und Albanien: Migrationsdeal alla Meloni | |
> Italien darf 2024 zwei Aufnahmelager für Asylsuchende in Albanien | |
> errichten. Dessen Ministerpräsident spricht von einem „Abkommen der | |
> Brüderlichkeit“. | |
Bild: Die italienische Küstenwache mit Migranten am 18. September vor der Küs… | |
BERLIN taz | Bis zum kommenden Frühjahr sollen zwei Lager mit jeweils 3.000 | |
Plätzen in Albanien in Betrieb genommen werden. Italiens | |
Ministerpräsidentin [1][Giorgia Meloni] und ihr albanischer Amtskollege Edi | |
Rama unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung am Montag in Rom. | |
Damit darf Italien in Albanien Zentren für Asylsuchende errichten, die auf | |
dem Mittelmeer aufgegriffen oder gerettet werden. | |
Ein Registrierungszentrum soll in der Hafenstadt Shëngjin im Norden des | |
Landes entstehen. Wenige Kilometer weiter nördlich, in Gjader, soll ein | |
zweites Zentrum für die Abschiebungsvorbereitung entstehen. Rom rechnet | |
offenbar damit, dass die Menschen im Schnitt zwei Monate dort bleiben – so | |
sollen insgesamt 36.000 Menschen im Jahr durch die Lager geschleust werden. | |
In dieser Zeit sollen Anträge auf Asyl in Italien geprüft werden. Wird | |
dieses gewährt, sollen die Menschen nach Italien ausreisen dürfen. | |
Anderenfalls sollen sie direkt aus Albanien abgeschoben werden. Unklar ist, | |
was mit Abgelehnten geschieht, die nicht abgeschoben werden können. | |
## Albanien soll als Gegenleistung nichts bekommen haben | |
Die Zentren sollen von Italien nach italienischem Recht betrieben werden. | |
Albanien soll lediglich für die „externe Überwachung“ zuständig sein. | |
Gegenüber der italienischen Zeitung [2][Corriere della Sera] sagte | |
Albaniens Ministepräsident, Italien trage alle Kosten der Lager, ansonsten | |
erhalte Albanien keine Gegenleistung. Es sei „ein Abkommen der | |
Brüderlichkeit und der Verbundenheit“, so Rama. Auch italienische | |
Unterstützung für [3][einen schnelleren EU-Beitritt Albaniens] sei „ganz | |
sicher nicht“ zugesichert worden. | |
In die Zentren sollen der Darstellung zufolge nur jene Menschen gebracht | |
werden, die von staatlichen italienischen Schiffen gerettet werden – | |
derzeit die große Mehrheit. Von NGOs Gerettete, Menschen, die aus eigener | |
Kraft auf italienischem Hoheitsgebiet ankommen, Minderjährige, schwangere | |
Frauen und „schutzbedürftige“ Personen sollen ausgenommen sein und weiter | |
nach Italien gebracht werden. | |
Rama schloss aus, mit anderen EU-Staaten eine vergleichbare Vereinbarung zu | |
treffen. Es gebe „einzigartige“ Verbindungen zwischen Albanien und Italien. | |
Meloni sprach von der Vereinbarung als Vorbild. „Tatsächlich glaube ich, | |
dass es zu einem Modell für die Zusammenarbeit zwischen EU-Ländern und | |
Nicht-EU-Ländern bei der Steuerung der Migrationsströme werden kann. Die | |
illegale Masseneinwanderung kann kein EU-Staat allein bewältigen.“ Albanien | |
steht kurz vor der Erweiterung einer Vereinbarung mit der EU zu Einsätzen | |
der Grenzschutzagentur Frontex. | |
7 Nov 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Italiens-Migrationspolitik/!5926166 | |
[2] https://www.corriere.it/politica/23_novembre_07/fazzolari-l-accordo-l-alban… | |
[3] /Beitritt-von-Albanien-und-Nordmazedonien/!5869186 | |
## AUTOREN | |
Christian Jakob | |
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