# taz.de -- Linker Verein gegen Naziklamotten: Das VTRLND in Antifa-Hand | |
> Ein linker Verein sichert sich Markenrechte an Codes von Nazis. Die sind | |
> für Rechtsextreme nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell wichtig. | |
Bild: T-Shirts bei einem Rechtsrock-Festival | |
BERLIN taz | In Deutschland machen viele Versandhändler Geld mit Kleidung, | |
auf der Szene-Codes von Neonazis stehen. Sie machen Reizworte unkenntlich, | |
etwa indem sie Vokale weglassen: [1][„I love Htlr“ auf Baby-Stramplern, | |
„HKNKRZ“] (Hakenkreuz) auf T-Shirts oder „VTRLND“ (Vaterland) auf | |
Pullovern. | |
Damit wollen Antifaschist*innen eigentlich nichts zu tun haben. Aber | |
der Verein Laut gegen Nazis erwirbt gerade die Markenrechte an Codes wie | |
diesen für Pullover, T-Shirts und ähnliche Produkte. Das Ziel: Mit | |
Abmahnungen die Händler nerven und ihr Geschäft stören. | |
Bei einem Code hat das schon geklappt: VTRLND ist offiziell eine Marke von | |
[2][Laut gegen Nazis]. Ab diesem Mittwoch schickt der Verein Abmahnungen an | |
Neonazi-Shops raus. | |
Wer die Rechte an den in der Szene beliebten Codes für Kleidung hat, kann | |
anderen verbieten, solche zu verkaufen. Bisher waren sie markenrechtlich | |
frei. Die Idee sei von der PR-Firma Jung von Matt gekommen, erzählt Jörn | |
Menge, der Vorsitzende von Laut gegen Nazis. Jung von Matt steckt hinter | |
vielen bekannten Werbespots. Die Agentur eckt oft an, so äußerte sich von | |
Matt 2018 etwa dazu, nichts von einer [3][Work-Life-Balance zu halten]. | |
Jörn Menge ist aber sicher: „Die machen die Kampagne, weil ihnen das Thema | |
wichtig ist.“ | |
## „Wir setzen Nadelstiche“ | |
Menge ist seit bald zwanzig Jahren gegen Neonazis aktiv und erzählt: „Bei | |
rechten Aufmärschen sieht man überall solche Kleidung. Es ist | |
offensichtlich, dass die Vertriebe in der Szene [4][Erfolg haben].“ Sie | |
würden so ihre Hetze in die bürgerliche Mitte tragen, ohne direkt | |
aufzufallen. „Gleichzeitig zeigen Studien wie die Mitte-Studie, dass die | |
Gesellschaft immer empfänglicher für menschenfeindliche Positionen wird“, | |
sagt Menge. Auch der Wahlerfolg der AfD sorge ihn. | |
Aber hilft das Markenrecht wirklich dabei, Neonazis am Verkauf zu hindern? | |
Anwalt Niklas Plutte beschäftigt sich seit 13 Jahren mit dem Markenrecht. | |
Er erklärt, grundsätzlich lassen sich Szene-Codes markenrechtlich sichern. | |
Sie müssen lediglich geeignet sein, um Produkte von anderen eindeutig zu | |
unterscheiden, und es müssen mehr als alltägliche Begriffe sein, die das | |
Produkt beschreiben. Auch dann, wenn Laut gegen Nazis selbst keine Kleidung | |
damit druckt und vertreibt, könnte der Verein für fünf Jahre andere | |
abmahnen. | |
Allerdings dürfen Marken nicht gegen die öffentliche Ordnung oder die guten | |
Sitten verstoßen. Bei der Anmeldung von Neonazi-Codes eine echte Hürde, wie | |
ein Mitarbeiter von Jung von Matt erzählt, der aus Sorge vor den Rechten | |
nicht namentlich genannt werden möchte. Jung von Matt wollte die Abkürzung | |
„HKNKRZ“. Das lehnte das Markenamt aber ab. | |
Auch bei gängigen Zahlencodes der Neonaziszene wird es schwierig, bei denen | |
Zahlen Buchstaben ersetzen. Dass 18 für AH, also Adolf Hitler steht, wissen | |
auch die Markenämter. Ebenso 444 für DDD, „Deutschland den Deutschen“ oder | |
14 für die „14 Words“. Dahinter steht ein Mantra, das ins Deutsche | |
übersetzt aufruft, die Existenz „unseres“ Volkes und „weißer Kinder“ … | |
verteidigen. | |
Markenrechtsanwalt Kilian Kost gibt darüber hinaus zu bedenken: Den | |
Neonazis die Marken gezielt wegschnappen, könnte bei der Anmeldung ein | |
Problem sein. Grundsätzlich glaubt er aber: „Es kann zum Ziel führen, wenn | |
man Neonazi-Händlern das Leben schwer machen möchte.“ | |
Wer in solchen Fällen gegen Unterlassungserklärungen verstoße, müsse mit | |
Strafen in mittlerer vierstelliger Höhe rechnen. Es sei aber wie immer im | |
Recht, betont Kost: „Die konkreten Folgen hängen vom Einzelfall ab.“ | |
[5][Jörn Menge] sei klar, dass sie mit der Aktion nicht reihenweise | |
Szene-Kleidung vom Markt nehmen. „Aber wir setzen Nadelstiche. Und zeigen, | |
dass es Neonazis gibt, die viel Geld damit verdienen.“ | |
11 Oct 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Faschistische-Symbole-erkennen/!5512652 | |
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[4] /Finanzstroeme-in-der-Szene/!5956654 | |
[5] /Rechte-Musik-auf-Streaming-Plattformen/!5828978 | |
## AUTOREN | |
David Muschenich | |
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