# taz.de -- Linke Protestwähler in den USA: Mit Biden nicht glücklich

	# taz.de -- Linke Protestwähler in den USA: Mit Biden nicht glücklich

	> Michigan ist für Joe Biden bei der US-Wahl wichtig. Immer mehr
	> Demokrat:innen wenden sich von ihm ab. Dass er nicht Trump ist,
	> reicht nicht aus.

	Was eine zweite Präsidentschaft Donald Trumps bedeuten würde, sei ihr
	bewusst, sagt Mara Matta. Sie habe die vier Jahre unter seiner Regierung
	schließlich erlebt. „Ich verachte alles, wofür Trump steht. Er ist ein
	Rassist, ein Frauenfeind, ein Hyperkapitalist.“ Im November will die
	27-Jährige statt Joe Biden dennoch eine aussichtslose linke Kandidatin
	wählen, wenngleich das Trumps Chancen erhöht. „Ich kann Bidens Mitschuld an
	einem Genozid einfach nicht belohnen“, sagt Matta. Sie klingt nicht
	trotzig, sondern bedrückt.

	Matta sitzt in einem Diner in der Kleinstadt Ferndale westlich von Detroit.
	Ein paar Kilometer entfernt, in Dearborn, ist sie aufgewachsen. Nirgendwo
	anders in den USA ist der Bevölkerungsanteil von Menschen mit arabischen
	Wurzeln größer als dort. Vor Matta steht ein Teller mit Omelette und
	Kartoffelschnitzen, daneben eine Tasse Kaffee, die sie so zügig wegtrinkt,
	dass die Kellnerin kaum mit Nachfüllen hinterherkommt.

	Matta denke fast ununterbrochen an Gaza, wo die israelische Armee seit dem
	Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober über 35.000 Menschen getötet hat,
	darunter viele Frauen und Kinder. Sie sorgt sich, [1][dass der Krieg den
	Libanon erreichen könnte], wo sie Familie hat. Sie spricht von ihren
	Depressionen und dass ihr das politische Organisieren aus dem Loch geholfen
	habe.

	Anfang des Jahres schloss sich Matta der [2][Initiative „Listen to
	Michigan“] an, die so viele Leute wie möglich dazu bringen wollte, bei den
	demokratischen Vorwahlen nicht für Biden zu stimmen, sondern „uncommitted“
	(unentschlossen) anzukreuzen. Angetrieben wurde die Gruppe von der Wut
	darüber, dass die US-Regierung den Krieg Israels unterstützt und ermöglicht
	– finanziell, militärisch, symbolisch. Ziel war es, Biden unter Druck zu
	setzen, eine Botschaft zu senden: Wenn kein Kurswechsel erfolgt, wendet
	sich die Basis ab.

	Matta, die im Gesundheitswesen arbeitet, wurde zur Leiterin der
	Telefonkampagne. Drei Wochen lang brachte sie anderen Leuten bei, wie man
	das Anliegen in wenigen Sätzen transportiert. Als am Abend des 27. Februar
	die Ergebnisse der Vorwahlen öffentlich wurden, waren selbst die
	Überzeugtesten im Team von ihrer Wirkung überrascht.

	101.623 Demokrat:innen machten [3][in Michigan ihr Kreuz bei
	„uncommitted“], 13 Prozent der Wahlbeteiligten. „Die Solidarität hat mich
	völlig umgehauen“, sagt Matta. Bei den Vorwahlen in Minnesota eine Woche
	später stimmten dann sogar 19 Prozent der demokratischen Basis gegen Biden.
	Spätestens seit diesem Moment ist klar, dass die Opposition zur
	US-Nahostpolitik ein Gewicht hat, das die Wahl entscheiden könnte.

	Aus „Listen to Michigan“ ist mittlerweile eine landesweite Bewegung, das
	Uncommitted National Movement, erwachsen. Matta und ihre
	Mitstreiter:innen haben Aufmerksamkeit gewonnen. Im November scheinen
	sie dennoch nur verlieren zu können. „Wir wollen nicht Trump. Wir wollen
	aber auch nicht mit unseren Steuergeldern diesen Krieg finanzieren“, sagt
	der 29-jährige Ali Hallal, der ebenfalls in der Bewegung aktiv ist. „Viele
	von uns haben schon länger das Gefühl, nicht mehr wirklich in einer
	Demokratie zu leben.“

	## Michigan ist ein wichtiger Swing State

	Es gehört zur Ironie des langen, zähen Präsidentschaftswahlkampfs in den
	USA, dass am Ende nur wenige Orte wirklich wichtig sind. In diesem Jahr
	sind es sieben Bundesstaaten, die entsprechend ihrer Bevölkerungsgröße
	Gewicht haben und zugleich im Ausgang offen sind, die „Swing States“:
	Nevada, Arizona, Georgia, North Carolina, Pennsylvania, Wisconsin und
	Michigan.

	Michigan steht besonders im Fokus. 2016 konnte Trump den Staat im Mittleren
	Westen mit gerade mal 10.000 Stimmen Vorsprung (0,23 Prozent) gewinnen; es
	war das knappste Ergebnis aller Bundesstaaten. Vor vier Jahren holte sich
	dann Biden den Staat und damit auch den Gesamtsieg. In aktuellen Umfragen
	führt Trump nun wieder knapp.

	Doch Michigan ist nicht nur zahlenmäßig von enormer Bedeutung, sondern
	auch, weil sich hier wesentliche Probleme und Herausforderungen der
	Demokratischen Partei verdichten. Zum einen wenden sich zunehmend viele
	Menschen mit Migrationshintergrund und nun sogar junge Linke von ihr ab,
	wie etwa Mara Matta.

	Zum anderen muss die Partei dringend in suburbanen Regionen überzeugen, die
	überwiegend weiß, konservativ und „working class“ sind, dort also, wo die
	Demokrat:innen bereits seit Jahrzehnten einen enormen
	Wähler:innenschwund verzeichnen.

	Joe Biden braucht Michigan, vor allem die Vorstädte. In den Vorstädten, wo
	über die Hälfte der US-amerikanischen Bevölkerung lebt, entscheidet sich
	diese Wahl.

	## Dearborn ist die Geburtstädte von Ford

	Dearborn ist nicht irgendeine Vorstadt. In Dearborn wurde 1863 Henry Ford
	geboren, der mit seinem Autounternehmen eine Episode des modernen
	Kapitalismus in Gang setzte, die sich zwar längst im Niedergang befindet,
	aber die USA ökonomisch und kulturell immer noch prägt: den Fordismus.

	Ford ließ in seiner Heimat in den 1920er Jahren die damals größte Fabrik
	der Welt, den Ford River Rouge Complex, bauen. 120.000 Arbeiter:innen
	waren hier zu Spitzenzeiten beschäftigt. Die Fließbandfertigung machte Ford
	zu einem der weltweit reichsten Männer. Im Rouge Complex wird bis heute
	produziert, wenn auch deutlich weniger.

	Doch Fordismus meinte nie nur die Massenherstellung von Fahrzeugen, sondern
	immer auch eine Art von Gesellschaft, die bestimmte Normen, Sehnsüchte und
	Qualen manifestiert: Massenkonsum, den Traum vom Vorstadtleben mit Garage
	und Garten, das Primat der Kernfamilie, eine klare Trennung von häuslicher
	Sphäre und Arbeitsplatz: „middle class dreams“.

	Die rasant wachsende Zahl von Fabrikjobs war auch der Grund, warum ab den
	Zwanzigern mehr und mehr arabische Immigrant:innen nach Dearborn zogen.
	Zunächst aus dem Libanon, später aus dem Irak, dem Jemen und Palästina.
	Heute haben 55 Prozent der rund 110.000 Einwohner:innen arabische
	Wurzeln. Im Norden der Stadt ragt das Islamic Center of America, die größte
	Moschee der USA, heraus.

	Dearborn sei ein Ort mit „riesiger Gastfreundschaft“, erzählt Mara Matta.
	Gleichzeitig will sie ihre Heimat nicht glorifizieren, spricht von einer
	„sozial konservativen“ Stadt. Seit sie ihrer christlich-orthodoxen Familie
	vor einigen Jahren sagte, dass sie queer sei, ist der Kontakt stark
	reduziert. „Heute ist orthodoxes Ostern“, erzählt sie. „Früher waren wi…
	immer alle zusammen.“

	## Die Protestbewegung wird massiv bekämpft

	Für viele Menschen in Dearborn ist der Krieg in Gaza nichts Fernes, sondern
	wegen der Angst um Familienmitglieder und einer Identifizierung mit der
	palästinensischen Bevölkerung eine nahe Katastrophe. So beschreibt es auch
	Adam Abusalah, 23 Jahre alt, der aus einer palästinensischen Familie kommt
	und die Segregation im Westjordanland von eigenen Besuchen kennt.

	Während Abusalah 2020 noch für Biden Straßenwahlkampf machte, als
	„Hardcore-Demokrat“, wie er selbst sagt, will er im November seine Stimme
	keinem der beiden Spitzenkandidaten geben. „Ich werde niemanden wählen, der
	den Genozid an meinen Leuten finanziert“, so Abusalah. Es sei eine
	Gewissensentscheidung.

	„Es geht um Gaza, nicht um uns“, sagt die 19-jährige Assmaa E., die
	ebenfalls in Dearborn geboren wurde und Biden nicht wählen wird. Sie
	studiert an der University of Michigan in Ann Arbor, wo sie seit Ende April
	[4][Teil eines Protestcamps] war, das von der Polizei geräumt wurde. Die
	Student:innen fordern, dass ihre Uni die Geschäfte mit Firmen und
	Institutionen abbricht, die von Israels Krieg profitieren. Assmaa E. sagt,
	dass sie in der aktuellen Bewegung Gehör bekomme, was für sie als „linke
	Muslima“ keine Selbstverständlichkeit sei. Ihren vollen Namen möchte sie
	aus Angst vor Repressionen nicht nennen.

	Republikanische Politiker:innen und rechte Medien wie Fox News haben
	sich in den letzten Monaten geradezu obsessiv auf die Proteste
	eingeschossen, sprechen von einer „Pro-Hamas-Bewegung“ und [5][werfen
	Zehntausenden Demonstrant:innen pauschal „Judenhass“ vor].

	Während es durchaus Fälle antisemitischer Äußerungen von Student:innen
	gibt, ist die reaktionäre Kampagne, die hier am Werk ist, unübersehbar.
	Selten wurde in den vergangenen Jahrzehnten eine soziale Bewegung in den
	USA so massiv bekämpft. Verantwortung für dieses Klima tragen auch Kräfte
	der politischen Mitte.

	„Sie wissen nicht viel über die Geschichte des Nahen Ostens oder, offen
	gesagt, über die Geschichte in vielen Regionen der Welt, auch in unserem
	eigenen Land“, sagte die ehemalige Außenministerin und frühere
	Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton kürzlich über die „jungen
	Leute“.

	## „Amerikas Hauptstadt des Dschihad“

	Es sind solche Aussagen, die deutlich machen, dass derzeit nicht nur
	verschiedene Haltungen zu einem Thema aufeinanderstoßen, sondern zwei
	grundverschiedene Sichtweisen der politischen Gegenwart. Im Clash
	[6][zwischen Palästinabewegung und Establishment] zeigt sich ein
	Generationenkonflikt, der lange Zeit verdrängt wurde.

	Auf der einen Seite steht jemand wie Clinton, die 2002 als US-Senatorin
	ihre Zustimmung zum Irakkrieg gab, der mit vermeintlichen irakischen
	Massenvernichtungswaffen begründet wurde, die es nicht gab, und der eine
	halbe Million Menschen das Leben kostete und den Nahen Osten ins Chaos
	stürzte; eine 76-jährige Berufspolitikerin, die 2016 auch wegen ihres
	ignoranten, abgehobenen Wahlkampfs gegen einen Reality-TV-Star verlor und
	die nun einer ganzen Generation Ahnungslosigkeit unterstellt.

	Auf der anderen Seite ist da jemand wie Mara Matta, die zu jung ist, um
	sich an die Terroranschläge vom 11. September 2001 zu erinnern, aber weiß,
	dass ihre Eltern in Dearborn damals aufhörten, in der Öffentlichkeit
	Arabisch zu sprechen. Von der „privilegierten Position“, die linken
	Aktivist:innen oft unterstellt wird, hat Matta als queere,
	arabisch-amerikanische Frau ohne finanziellen Rückhalt ihr Leben lang
	nichts gespürt. Wenn sich Leute wie sie nun von der Demokratischen Partei
	abwenden, kann man das auch als generelle Abrechnung mit dem politischen
	System in den USA verstehen.

	So wie nach dem 11. September 2001 werden muslimische und arabische
	Amerikaner:innen derzeit wieder unter Generalverdacht gestellt. Das
	Wall Street Journal bezeichnete Dearborn im Februar als „Amerikas
	Hauptstadt des Dschihad“, was dazu führte, dass Moscheen und Schulen ihre
	Sicherheitsvorkehrungen verschärfen mussten.

	Dem demokratischen Bürgermeister Abdullah Hammoud zufolge kam es zu einer
	„alarmierenden Zunahme von bigotter und islamfeindlicher Rhetorik im
	Internet“. In einem Gastbeitrag für die New York Times schrieb Hammoud,
	dass sich seine Stadt von der US-Regierung betrogen fühle. Während Biden
	die Unterstützung der arabisch-amerikanischen Bevölkerung einfordere,
	„verkauft er gleichzeitig genau die Bomben, die Benjamin Netanjahus Militär
	auf unsere Familien und Freunde abwirft“.

	Joe Bidens Politik hat sich in den vergangenen Monaten [7][substanziell
	kaum verändert]; die politische Stimmung in den USA schon. Hammoud und die
	Einwohner:innen Dearborns sind mit ihren Forderungen nicht mehr allein.
	Laut aktuellen Umfragen will ein Großteil der US-amerikanischen Bevölkerung
	eine permanente Waffenruhe in Gaza und dass die US-Regierung entsprechend
	umschwenkt.

	Wie viele Menschen Biden im November aus diesem Grund tatsächlich ihre
	Stimme versagen werden, ist unklar. Bei manchen Demokrat:innen scheint
	die Schuldfrage allerdings schon beantwortet. US-Senator John Fetterman
	sagte neulich, dass Progressive, die bei der Wahl zu Hause blieben,
	Verantwortung für die „Tragödie“ einer zweiten Amtszeit Trumps trügen. D…
	erinnert an Hillary Clinton, die nach ihrer Niederlage 2016 allen die
	Schuld gab, nur nicht sich selbst.

	## Wie lässt sich Trumps Sieg verhindern?

	Man kann die Entscheidung Linker, Biden nicht zu wählen, für falsch und
	kontraproduktiv halten. Man kann sich wundern, dass die Unterschiede zu
	Trump, was etwa Gewerkschaftsrechte, Klimaschutz und Demokratieverständnis
	betrifft, nicht als wesentlich genug betrachtet werden. Man könnte
	allerdings auch fragen, wie es überhaupt sein kann, dass dieses Rennen
	offen ist, angesichts dessen, dass Trump, gegen den diverse
	Gerichtsverfahren laufen, in so vieler Hinsicht ein schwacher Kandidat ist.
	Was sagt das über Biden und die Demokrat:innen aus? Und wie wollen sie
	verhindern, dass Trump ins Weiße Haus zurückkehrt?

	Carl Marlinga sollte ein paar Antworten haben. Der 77-jährige Demokrat
	möchte für den zehnten Wahlbezirk von Michigan ins US-Repräsentantenhaus
	einziehen. Er muss dafür im November Amtsinhaber John James schlagen, einen
	jungen Schwarzen Republikaner, der Trump unterstützt.

	Anders als die Aktivist:innen in Dearborn ist Marlinga optimistisch,
	dass es eine erfolgreiche Wahl wird – für Biden, die Partei und ihn selbst.
	„Trump zerfällt vor unseren Augen“, sagt er. Biden dagegen habe bei der
	Rede zur Lage der Nation im März bewiesen, dass er „voller Energie“ sei.
	Marlinga, der zwei Jahrzehnte lang als Staatsanwalt arbeitete und zuletzt
	Bezirksrichter war, glaubt, dass sich die Leute am Ende für die Demokratie
	und gegen den Extremismus der Republikaner:innen entscheiden werden.

	Ein Donnerstagvormittag Anfang Mai. Marlinga hat eine Runde von
	demokratischen Lokalpolitikerinnen und Parteiunterstützern versammelt, um
	über die politische Lage zu diskutieren. Sie sitzen im Pizzarestaurant
	Buddy’s, zwanzig Kilometer nördlich von Detroit. Ringsherum breite Straßen
	mit oberirdischen Stromleitungen, Fastfoodfilialen und Tankstellen.
	Ziemlich genau so, wie man sich das suburbane Amerika vorstellt.

	Zu Beginn stellt Marlinga sein Programm vor: [8][Abtreibungsrechte],
	Klimamaßnahmen, neue grüne Jobs und der Schutz der Demokratie seien die
	Prioritäten. Doch es geht schnell um andere Fragen, Grundsätzlicheres,
	darum, wie man Menschen überhaupt erreicht und in die politischen Prozesse
	holt.

	„Ich erlebe die Leute zurzeit als politisch enorm engagiert“, sagt Michael
	Radtke, der im Gemeinderat der nahe gelegenen Stadt Sterling Heights sitzt.
	Den schlechten Umfragewerten für Biden und die Demokrat:innen will
	Radtke nicht viel Bedeutung zuschreiben. Ähnlich zuversichtlich ist auch
	Neil Oza, ein junger Community-Organizer, der betont, dass die
	Demokrat:innen der republikanischen Panikmache eine „positive
	Erzählung“ gegenüberstellen sollten.

	Der Einzige an diesem Tisch, der mahnt, ist Ed Bruley, langjähriger
	Regionalvorsitzender der Demokratischen Partei. „Selbst Leute, denen es
	finanziell gut geht, sind verunsichert“, so Bruley. Inflation und Pandemie
	hätten ihre Spuren hinterlassen. Abstiegsängste der Mittelschicht könnten
	ein entscheidender Wahlfaktor sein, womöglich zugunsten Trumps.

	## Macomb County ist ein Indikator für strukturelle Verschiebungen

	Was auch immer in diesem Teil von Michigan im November passieren wird, wird
	bei den Spitzen der beiden Parteien Beachtung finden. Die Region
	nordöstlich von Detroit, Macomb County, gilt seit einigen Jahrzehnten als
	eine Art Indikator für strukturelle Verschiebungen, die das ganze Land
	betreffen.

	Macomb County war im 20. Jahrhundert über lange Zeit in demokratischer
	Hand. Im Jahr 1964 gewann der Präsidentschaftskandidat Lyndon B. Johnson
	hier mit herausragenden 74 Prozent. Die demokratische Basis bildeten damals
	die weißen Arbeiter:innen, von denen viele ihr Geld in der Autoindustrie
	verdienten.

	Nur acht Jahre nach Johnsons Sieg wählte die Mehrheit in Macomb County
	allerdings den Republikaner Richard Nixon, später auch Ronald Reagan.
	Beiden war es gelungen, rassistische Ressentiments infolge der Schwarzen
	Bürgerrechtsbewegung und den Frust über ökonomische Instabilität im Zuge
	der Deindustrialisierung für sich zu nutzen. Der demokratische
	Wahlkampfstratege Alan Greenberg prägte dafür den Begriff der „Reagan
	Democrats“.

	In diesem Jahrhundert gingen die Wahlen in Macomb County oft knapp aus.
	Nachdem Barack Obama in den Jahren 2008 und 2012 gewonnen hatte, ging Trump
	2016 und 2020 als Sieger hervor. Sollten sich die Demokrat:innen in
	diesem Jahr Macomb County zurückholen, wäre das ein enormer Erfolg,
	womöglich sogar Indiz für einen neuen blauen Aufschwung in den Vorstädten.
	Die Frage ist, ob Marlinga, ein Mann tief im Rentenalter, der bei seiner
	ersten Kandidatur für den US-Kongress vor zwei Jahren scheiterte, dafür der
	richtige Kandidat ist.

	Wenn Carl Marlinga über sich und Politik spricht, dann erinnert das immer
	wieder an Biden: der Glaube an das gute Amerika. Die Betonung von
	Stabilität. Auch das Gefühl, berufen zu sein. „Ich möchte nicht, dass das
	Land von Rechtsextremen übernommen wird“, sagt Marlinga. „Ich spüre eine
	moralische Verpflichtung, zu kandidieren.“ Hat er Verständnis für die Leute
	in Dearborn, für die Bewegung gegen Bidens Nahostpolitik? „Ich verstehe die
	Skepsis und das Zögern“, sagt Marlinga. Geholfen wäre damit aber vor allem
	Trump, bekanntlich ein Gegner von Immigration. „Ich hoffe, dass unsere
	muslimischen Brüder und Schwestern verstehen, dass dieser Typ ihr Feind und
	ein Feind der Vereinigten Staaten ist.“

	Es sind gut gemeinte Worte. Und Carl Marlinga und die überzeugten
	Demokrat:innen haben auch recht: Es gibt nun einmal nur diese zwei
	Kandidaten. Doch das ist immer mehr Wähler:innen nicht genug.

	25 Jun 2024

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	## AUTOREN

	Lukas Hermsmeier

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