# taz.de -- Kommunalwahl in Niedersachsen: Rechte Wahlpleite | |
> Die AfD fällt bei der niedersächsischen Kommunalwahl weit hinter frühere | |
> Ergebnisse zurück. Auch die NPD und die Rechte schneiden schlecht ab. | |
Bild: Schlechtes Pflaster für Rechte: Demo gegen den Sonderparteitag der AfD N… | |
HAMBURG taz | Den Wahlausgang kann Niedersachsens AfD-Landesvorsitzender | |
Jens Kestner kaum beschönigen. Bei der Kommunalwahl erreichte die | |
vermeintliche Alternative 4,6 Prozent. Vor fünf Jahren erzielte die Partei | |
noch 7,9 Prozent. Der Verlust von 3,3 Prozentpunkten dürfte die Konflikte | |
im Landesverband wieder befeuern. Denn Kestner hatte sich als | |
Landesvorsitzender gegen Konkurrentin Dana Guth gerade mit der Ankündigung | |
durchgesetzt, die Partei zu dieser Kommunalwahl besser aufzustellen. | |
Das Versprechen vom Landesparteitag 2020 konnte Kestner nicht einlösen. Die | |
Entwicklung war abzusehen: 2016 bewarben sich bei der Kommunalwahl 533 | |
AfD-Anhänger:innen für ein Mandat in insgesamt 174 Gremien. 2021 traten | |
letztlich 199 Mandatsträger:innen wieder an. | |
Die Partei konnte zwar in nahezu allen Landkreisen (außer Wesermarsch) und | |
kreisfreien Städten (außer Emden und Göttingen) antreten, kam aber | |
lediglich in 20 Wahlkreisen über 5 Prozent. Höhere Ergebnisse erzielte die | |
AfD in Wolfsburg Stadt (6 Prozent), Heidekreis (6,1 Prozent), Wilhelmshaven | |
Stadt (6,7 Prozent), Helmstedt (6,7 Prozent), Celle (7,3 Prozent) und | |
Gifhorn (7,5 Prozent). In Salzgitter Stadt schnitt die Partei mit 10,4 am | |
besten ab. | |
In diesen Regionen sind seit Jahren verschiedenste rechte Akteur:innen | |
aktiv. Davon konnte die AfD lokal profitieren, einen starken | |
Kommunalwahlkampf mit großer Kampagne gelang dem Landesverband aber nicht. | |
Aktueller Flyer auf der Landeswebseite zum Downloaden: „Niedersachsen | |
wieder aufmachen“. Die AfD schreibt – ganz im Ton der Querdenkenden- und | |
Coronaleugnenden – vom „Lockdown-Wahnsinn“, kritisiert PCR-Test und | |
Impfung. | |
## Zugewinn bei Direktwahlen nur in Salzgitter | |
Weitere Themen mit kommunalen Bezügen finden sich nur bei vereinzelten | |
Kandidat:innen. Ursprünglich wollte Kestner, der für die AfD im Bundestag | |
sitzt, auf der Straße und mit Protestaktionen sichtbar werden. Funktioniert | |
hat das nicht. | |
Bei Direktwahlen konnte die AfD erneut allein in Salzgitter stärkeren | |
Zuspruch gewinnen: 8,86 Prozent erreichte Thomas-Peter Disselhoff. Alle | |
weiteren OB-Kandidaten in Braunschweig, Delmenhorst und Wolfsburg erzielten | |
4,3 bis 5,5 Prozent. Bei der hannoverschen Regionspräsidentenwahl kam | |
Thomas Schlick auf 5,46 Prozent, im Kreis Helmstedt erreichte Jozef Rakicky | |
bei der Landratswahl 9,56 Prozent und im Kreis Gifhorn Robert Preuß 8,47 | |
Prozent. | |
Auch NPD und Rechte traten vereinzelt bei der Kommunalwahl an, auch wenn | |
die AfD ihnen seit Bestehen die Wählerschaft abzieht. Der | |
NPD-Landesvorsitzende Manfred Dammann, der in Eschede Bürgermeister werden | |
wollte, bekam 2,5 Prozent. In der Samtgemeinde Bardowick konnte der | |
NPD-Kandidat Manfred Börm 1,95 Prozent einfangen. Martin Kiese erreichte | |
für die Rechte im Stadtbezirksrat Braunschweig Nordtstadt-Schunteraue 1,5 | |
Prozent. | |
Die Wahlergebnisse, warnt der Rechtsextremismusexperte Volkmar Wölk, der im | |
Harz lebte, sollten allerdings nicht so gelesen werden, als sei das | |
„Potenzial“ grundsätzlich gesunken. Die Angebote könnten diesmal einfach | |
nicht ganz passend gewesen sein. | |
14 Sep 2021 | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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