# taz.de -- Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag: Der Kandidat | |
> In Südthüringen will die CDU mit Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg | |
> Maaßen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Was verspricht man sich davon? | |
SÜDTHÜRINGEN taz | Es ist ein kühler Freitagabend im April und Hans-Georg | |
Maaßen lächelt. Aus Berlin ist er in das 400 Kilometer entfernte Heldburg | |
gekommen, um sich in dem kleinen Bürgerhaus im Stadtteil Hellingen | |
vorzustellen. Ein Promi in der Provinz. Maaßen, in jägergrünem Jackett und | |
beiger Hose, wird an diesem Abend viel beklatscht. Das kann man später in | |
den Presseberichten nachlesen. | |
Der Medienrummel für den Termin ist größer, als ihn die kleine Stadt sonst | |
kennt. Wenige Tage zuvor hatte die CDU in Südthüringen bekannt gegeben, | |
dass Maaßen als ihr Bundestagskandidat für die Region ins Rennen gehen | |
soll. | |
Südthüringen, der letzte Zipfel Ostdeutschlands vor Bayern, sieht ein | |
bisschen aus wie ein Märchenland. Sanfte Hügel mit saftig grünen Wiesen, | |
auf denen Kühe grasen; dichte Tannenwälder, malerische Täler, kleine Dörfer | |
mit Fachwerkhäusern und Kopfsteinpflaster. Suhl ist mit knapp 35.000 | |
Einwohner:innen die größte Stadt der Region. | |
Bei der Bundestagswahl werden die Landkreise Suhl, Schmalkalden-Meiningen, | |
Hildburghausen und Sonneberg zum Wahlkreis 196 zusammengefasst. Die Gegend | |
ist sehr konservativ. Bei der Bundestagswahl 2017 stimmten die | |
Wähler:innen vor allem für CDU und AfD. Maaßen fügt sich da gut ein. | |
Auch an dem Abend, an dem er sich in dem Bürgerhaus vorstellt. | |
Der CDU-Kreisverband Hildburghausen hat sich bemüht, ihm einen angemessenen | |
Empfang zu bereiten: Vorstand und Delegierte tragen Jackett und Hemd, mit | |
den FFP2-Masken nimmt man es nicht ganz so genau, wie Fotos des Abends | |
zeigen. An der Decke baumeln runde Papierblumen, über dem Fenster hängt | |
eine Girlande, auf den Tischen hat jemand Getränkeflaschen in Grüppchen | |
zusammengestellt. | |
Kaum jemand in Heldburg hat Hans-Georg Maaßen zuvor persönlich getroffen. | |
Auch deshalb, so erzählt es der CDU-Kreisvorsitzende Christopher Other ein | |
paar Tage später, muss Maaßen erst einmal etwas klarstellen: [1][Was war | |
das damals mit den Hetzjagden in Chemnitz?] | |
Im September 2018, wenige Tage nach den rassistischen Ausschreitungen in | |
Chemnitz, sagt Maaßen, damals Präsident des Bundesverfassungsschutzes: „Es | |
liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, | |
dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ | |
Zuvor hat die Kanzlerin von Hetzjagden gesprochen, auch viele Medien hatten | |
das Wort verwendet. Die Empörung über Maaßens Äußerung ist groß, gibt es | |
doch ein Video, das zeigt, wie nichtweiße Menschen gejagt werden. Maaßen | |
jedoch zweifelt die Echtheit des Videos an, vermutet „gezielte | |
Falschinformation“ – und spielt damit den Rechtsextremen in die Hände. | |
[2][Für Maaßen ist es das Ende als Verfassungsschutzchef.] Nicht aber für | |
seine Karriere. Nach seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand im | |
November 2018 arbeitet er zunächst als beratender Jurist in der Kanzlei | |
eines Kollegen aus der streng konservativen Werteunion, Anfang 2021 gründet | |
er seine eigene Kanzlei. Immer wieder wird er in Talkshows eingeladen, | |
Markus Lanz widmet ihm sogar einen eigenen Sendetermin. Titel: [3][„Vom | |
Spitzenbeamten zur politischen Reizfigur.“] | |
Maaßen, seit seinem 16. Lebensjahr CDU-Mitglied, seit 2019 Mitglied der | |
Werteunion, ist eine umstrittene Person. Sich selbst bezeichnet er als | |
konservativ, andere sehen ihn als Rechten. Die damalige CDU-Chefin Annegret | |
Kramp-Karrenbauer sagt 2019, sie sehe bei ihm „keine Haltung, die ihn mit | |
der CDU noch wirklich verbindet“. | |
In den sozialen Medien und bei öffentlichen Auftritten fällt Maaßen | |
zunehmend mit rechtspopulistischen und verschwörungsideologischen | |
Äußerungen auf, teilt Beiträge rechtsextremer Websites, beschuldigt Medien | |
der Vertuschung von Straftaten Asylsuchender. Als Donald Trump noch Anfang | |
dieses Jahres versucht, den Wahlsieg von Joe Biden zu kippen, bekommt er | |
von Maaßen dafür Zustimmung auf Twitter. | |
Im Jahr 2019 erklärt Maaßen bei einer Rede vor der Werteunion, er sei nicht | |
der CDU beigetreten, „damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland | |
kommen“. Seine Einstellung ist nicht neu: Schon 1997 promoviert er zum | |
Asylrecht, schreibt in der Arbeit von „unkontrollierter Masseneinwanderung“ | |
und „Asyltourismus“ – Schlagworte der AfD bereits 15 Jahre vor ihrer | |
Gründung. | |
Deshalb ist die Nominierung Maaßens für die CDU-Führung auch ein | |
Riesenproblem. Wie glaubwürdig ist die Abgrenzung zur AfD, wenn man mit | |
einem Kandidaten wie Maaßen in den Wahlkampf zieht? Angesprochen auf die | |
geplante Kandidatur verwies [4][der CDU-Vorsitzende Armin Laschet auf die | |
innerparteiliche Demokratie]. Das entschieden die Kreisverbände. Soll | |
heißen: Er kann da nichts machen. | |
Und genau so ist es auch gekommen: An diesem Freitagabend ist Maaßen | |
offiziell als CDU-Kandidat für den Wahlkreis nominiert worden – von vier | |
CDU-Kreisverbänden mit großer Mehrheit. Er erhielt 37 von insgesamt 43 | |
Stimmen und setzte sich damit klar gegen einen Mitbewerber durch. | |
„Ich teile nicht jeden Ansatz von Herrn Maaßen“, sagt Christopher Other, | |
CDU-Kreisvorsitzender von Hildburghausen. „Muss ich aber auch nicht.“ Fragt | |
man ihn zu Maaßens Erklärungen bezüglich der Hetzjagddebatte, sagt er: „Ich | |
kann seinen Standpunkt verstehen.“ Schließlich habe Maaßen nicht sagen | |
wollen, dass es keine Hetzjagden gab, sondern nur, dass der | |
Verfassungsschutz dazu keine Informationen hatte. | |
Auch die Delegierten in seinem Kreis hätten das größtenteils so aufgefasst. | |
Die Resonanz nach der Vorstellung im Hellinger Bürgerhaus, sagt Other, sei | |
„noch deutlicher pro Maaßen“ gewesen als zuvor. | |
Aber auch in Thüringen sind nicht alle Others Meinung. Thüringens CDU-Chef | |
Christian Hirte sagte, die Kandidatur schade der CDU mehr, als sie nütze. | |
Auch Marco Wanderwitz, der Ostbeauftragte der Bundesregierung, äußerte sich | |
skeptisch zur Personalie Maaßen. | |
Christopher Other zuckt mit den Schultern, wenn man ihn darauf anspricht. | |
Er vertraut Maaßen, setzt sich öffentlich für seine Kandidatur ein. Other, | |
31 Jahre alt, ist studierter Politikwissenschaftler und seit zwei Jahren | |
hauptamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Hellingen. Er ist hier | |
aufgewachsen. Läuft man mit ihm durch die Straßen der hübschen Stadt mit | |
den alten Fachwerkhäuschen, dann grüßen ihn die Menschen, winken ihm aus | |
den Autos zu, halten an zum Plausch. | |
Seine laute Stimme hallt in den Gassen wider, wenn er spricht. Other kennt | |
noch die alten Gaststätten, an denen nach der Wende der Putz bröckelte, bis | |
sie irgendwann schließen mussten. Er weiß um die Probleme der Überalterung | |
hier in der Region, kennt die Sorgen der Bürger:innen. | |
Er repräsentiert das, was man „lokal fest verankert“ nennt. Und dennoch | |
befürwortet er den Kandidaten, der von außen kommt, aus dem Westen, geboren | |
in Mönchengladbach, Studium in Köln und Bonn, der mit ostdeutscher | |
Identität so gar nichts zu tun hat, geschweige denn mit Südthüringen. | |
„Maaßen weiß, worum es geht“, sagt Other. Nämlich: „Strukturen halten, | |
Wahlkreise unterstützen.“ Fragt man Other zur Kanzlerfrage Söder oder | |
Laschet, sagt er: „Merz natürlich.“ Auch Friedrich Merz, der | |
wirtschaftsliberale Konservative, der gern mal gegen „Gendersprache“ | |
polemisiert, sei gefragt worden, ob er nicht für die Region kandidieren | |
wolle. Er habe aber abgelehnt, erzählt Other. Merz wäre für viele | |
Ostdeutsche in der Union der Kanzlerkandidat der Herzen gewesen. Die | |
Entscheidung gegen ihn war auch eine Entscheidung gegen die ostdeutsche | |
CDU-Basis, so sehen sie das hier. | |
Nun also Maaßen. Denn, sagt Other, man brauche kurz vor der Wahl jemand von | |
außen, der mitbringt, was die Südthüringer Basis nicht bieten kann: | |
Prominenz. | |
Die Thüringer CDU kränkelt. Wie auch in anderen ostdeutschen Regionen gibt | |
es Grabenkämpfe, Rücktritte, sinkende Zustimmung. Am 11. März spitzte sich | |
die Krise der Thüringer CDU noch weiter zu, als ihr Bundestagsabgeordneter | |
Mark Hauptmann seinen Rücktritt bekannt gab. Hauptmann war einer der | |
Unionspolitiker, die im Kontext der Enthüllungen über die | |
Aserbaidschan-Affäre aufflogen. Er hatte sich sehr für das autokratische | |
Regime engagiert, das Anzeigen in seiner Wahlkreiszeitung schaltete, für | |
die Hauptmann teils fünfstellige Summen erhalten haben soll. Zudem soll er | |
von der Vermittlung von Coronaschutzmasken profitiert haben. | |
Mit dem Skandal verlor die Südthüringer CDU ihr Gesicht. Viele Funktionäre | |
waren eng mit Hauptmann verbandelt, so auch Christopher Other. Der | |
beteuert, er habe von den Maskendeals nichts gewusst. Die Wahlkreiszeitung | |
aber kannte wohl jedes Unionsmitglied der Region. Schwer vorstellbar, dass | |
das einem Mitarbeiter nicht mindestens komisch aufstieß. | |
Die Affäre kostete die CDU in Thüringen laut aktuellen Umfragen 2,5 | |
Prozentpunkte. Doch auch schon vorher waren die Konservativen im Sinkflug. | |
Und da war ja auch noch der Februar 2020, in dem Teile der CDU im Erfurter | |
Landtag zusammen mit der AfD den FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum | |
Ministerpräsidenten wählten. Die Wahl erschütterte die Republik, es folgte | |
eine Regierungskrise. | |
Nie zuvor hatten demokratische Parteien gemeinsam mit der AfD einen | |
Ministerpräsidenten gewählt. In Thüringen war dieser Schritt umso | |
verheerender, weil die AfD dort mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke als | |
faschistische Rechtsaußenpartei auftritt. Die CDU zeigte damit ihre | |
innerparteilichen Zerwürfnisse, ihr damaliger Vorsitzender Mike Mohring | |
musste zurücktreten, nachdem sogar die Kanzlerin die Wahl Kemmerichs als | |
„unverzeihlich“ bezeichnet hatte. | |
[5][Seit dem Rücktritt Kemmerichs regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne | |
Minderheitsregierung] mit Linken-Politiker Bodo Ramelow an der Spitze – | |
eine Koalition, die die CDU zähneknirschend hinnehmen muss. | |
Die Union steckt in einem Dilemma zwischen Annäherung an die AfD oder | |
Duldung der Linkspartei. Eine Bewegung in Richtung Linkspartei ist für die | |
konservative Basis nur schwer vermittelbar. | |
In Südthüringen sind die Zustimmungswerte zu rechten Aussagen besonders | |
hoch, wie eine Studie der Universität Jena zeigt. Seit 2015 etablierten | |
sich rassistische Proteste, „Südthüringen gegen die Islamisierung des | |
Abendlandes“ demonstrierte wöchentlich in Suhl. Und während der Pandemie | |
machen rechte Kräfte bei Coronaprotesten im Landkreis mobil. Erst am | |
Montagabend dieser Woche eskalierte eine Anti-Corona-Demonstration in | |
Schmalkalden. Demonstrant:innen umzingelten drei Polizisten, bedrohten | |
und attackierten sie. | |
Im Landkreis Hildburghausen liegt auch Kloster Veßra, ein Ortsteil der | |
Stadt Themar. Die Klosterruine ist ein Freilichtmuseum, umringt von | |
Fachwerkhäusern. Hier hat der Neonazi Tommy Frenck vor sechs Jahren einen | |
Gasthof gekauft, seitdem gibt sich die rechtsextreme Szene Thüringens dort | |
die Klinke in die Hand. | |
Frenck und sein rechtsextremes Bündnis Zukunft Hildburghausen traten 2019 | |
auch bei den Kommunalwahlen an und bekamen 8,6 Prozent der Stimmen. Immer | |
wieder treffen sich Anhänger der Neonaziszene hier, unter anderem zum „Rock | |
gegen Überfremdung“, einem Rechtsrockkonzert, das Frenck und seine | |
Kameraden seit dem Jahr 2017 organisieren. Laut der Mobilen Beratung gegen | |
Rechtsextremismus finden in keinem Bundesland so viele dieser Szenetreffs | |
statt wie in Thüringen. | |
Auch deswegen zeigen sich demokratische Bündnisse in der Region entsetzt | |
über die Kandidatur Maaßens. Das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit | |
Kloster Veßra wandte sich in einem offenen Brief an die | |
CDU-Kreisvorsitzenden und den Landeschef Hirte. Sie werfen der Union vor, | |
mit der Nominierung aktiv dazu beizutragen, Kräfte in der Region zu | |
stärken, „die ähnlich wie Maaßen relativierend und verharmlosend auf rechte | |
Probleme blicken“. Es brauche stattdessen engagierte Demokrat:innen in | |
der Region. | |
Bislang gab es auf den Brief keine Resonanz aus der CDU. | |
Maaßen stoppen möchte auch Frank Ullrich. Er kandidiert im Wahlkreis 196 | |
für die SPD – und er ist hier so etwas wie ein Nationalheld. In buntem | |
Pullover und Jeans, mit Smartwatch am Arm und Fischbrötchen auf dem Tisch | |
ist Ullrich das genaue Gegenteil von Maaßen. Ein lockerer Sozialdemokrat, | |
lokal verankert, Stadtratsmitglied in Suhl, aber „kein Politiker“, wie er | |
sagt. Fragt man ihn, was seine politische Agenda ist, dann geht es viel um | |
Sport, um Bewegung, Teamgeist. Zu jeder Geschichte hat er eine | |
Sportreferenz parat. | |
[6][Als Biathlet hat Ullrich Olympiagold geholt und die deutsche | |
Nationalmannschaft trainiert.] Wenn Maaßen ein Promi unter den | |
Konservativen ist, dann ist Ullrich ein Promi des Thüringer Walds. | |
Und genau das könnte der SPD helfen, sich gegen die anderen Parteien | |
durchzusetzen. Hohe Chancen rechnet er sich in der konservativen Region | |
zwar nicht aus, aber am Ende, so sieht Ullrich es, könnte genau das ihm | |
helfen – so wie ein Außenseiter im Sport manchmal auf der Zielgeraden | |
plötzlich alle überholt. | |
In Ullrichs Geburtsort Trusetal nahe dem Thüringer Rennsteig hat man ihm | |
einen Weg gewidmet. Bei der Einweihung im Jahr 2019 habe er die ganze Nacht | |
mit den Anwohner:innen gesprochen, Bier getrunken, diskutiert. „So, wie | |
man es eben im Sport macht.“ Die meisten von ihnen seien AfD-Anhänger | |
gewesen, sagt Ullrich, „Hardliner“. Aber, weil sie ihn kennen, weil sie | |
wissen, er ist einer von ihnen und nicht jemand von irgendwo, hätten sie | |
gesagt: „SPD wählen wir nicht, aber dich, dich wählen wir.“ | |
Vielleicht ist es das, was die zerrissene Region braucht: einen | |
Lokalhelden, der zwar den Bundestag noch nicht von innen gesehen hat, dafür | |
aber viele Leute persönlich kennt. | |
Und was sagen die Menschen vor Ort zu dem Prominenzspektakel in ihrem | |
Wahlkreis? In Gleichamberg, zwischen Heldburg und Suhl, im tiefsten | |
Südthüringen, interessieren sich die Leute für all das nicht. Es ist | |
Sonntag am frühen Abend, gerade so warm, dass man sich im Freien aufhalten | |
kann. Einige Männer aus dem Dorf treffen sich zum Bier auf Holzbänken, die | |
sie auf die kaum befahrene Straße gestellt haben, der Bierkasten steht in | |
der Mitte. Fragt man sie, welche Partei sie denn bei der Bundestagswahl | |
wählen wollen, zucken sie mit den Schultern. | |
„Das sind doch alles die gleichen Kasper, nur in unterschiedlichen Farben | |
angemalt“, sagt ein Mann in Motorradkluft, seine Augen vom Alkohol schon | |
leicht gerötet. „Egal ob rot, grün schwarz, blau, gelb oder braun.“ | |
Ein Mann Mitte 50, in Jeans und Outdoorjacke, pflichtet ihm bei. Am | |
Schlimmsten seien jedoch die Grünen – das sei eine Partei für Städter. Er | |
müsse jeden Tag vierzig bis fünfzig Kilometer zu seiner Arbeitsstelle | |
pendeln. Nicht auszumalen, was es bedeute, wenn die Spritpreise angehoben | |
würden. „Ohne Auto geht hier auf dem Land gar nichts“, sagt er. „Aber das | |
interessiert von denen niemand.“ | |
Die Politik, da sind sich die Männer einig, werde nun einmal in Berlin | |
gemacht – aber nicht für die Menschen in ihrem Dorf in Südthüringen. | |
30 Apr 2021 | |
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Sarah Ulrich | |
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