# taz.de -- Bundeswehr-Soldaten in der Türkei: Abgeordnete dürfen Incirlik be… | |
> Der Streit um den Besuch der deutschen Abgeordneten in Incirlik ist | |
> beigelegt. Anfang Oktober dürfen Parlamentarier einreisen. | |
Bild: Ursula von der Leyen am 1. Juli 2016 beim Bundeswehr-Stützpunkt in Incir… | |
BERLIN dpa/afp | Die Türkei hat grünes Licht für die seit Wochen | |
umstrittene Abgeordnetenreise auf den Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik | |
gegeben. Der Besuch von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses soll wie | |
geplant Anfang Oktober stattfinden. | |
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teilte am Donnerstag in | |
Berlin mit: „Ich begrüße, dass die türkische Regierung jetzt den | |
Besuchsplänen des Verteidigungsausschusses des deutschen Bundestages | |
zugestimmt hat.“ | |
Ankara hatte deutschen Parlamentariern Besuche auf dem Nato-Stützpunkt aus | |
Verärgerung über eine Armenien-Resolution des Bundestags verweigert. | |
Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem | |
Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für | |
rechtlich nicht bindend erachte. Bereits im Juni hatte der Bundestag das | |
Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren | |
als Völkermord eingestuft. | |
In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie | |
unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) | |
mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Verteidigungsministerin Ursula von | |
der Leyen (CDU) hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, | |
dass der Besuch nicht mehr verschoben werden müsse. Zugleich gab sie | |
bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den | |
Stützpunkt investiert. | |
Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der | |
deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot | |
festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen | |
Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft. | |
Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu sagte, seine Fraktion habe noch nicht | |
entschieden, ob sie an der Reise teilnehmen werde. Er sagte auf Anfrage: | |
„Wir müssen das in der Fraktion noch besprechen, wegen der Bedingungen, | |
unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist.“ | |
8 Sep 2016 | |
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