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# taz.de -- Expertenkommission
Start einer Mietrechtskommission: Erst mal drüber sprechen
Eine Expertenkommission für Mietrecht startet ihre Arbeit. Diskutiert
wird, ob es Bußgelder bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse geben soll.
Bericht der Berliner Enteignungskommission: Der Politik Zukunft abringen
Enteignen ist möglich, das hat der Senat nun schwarz auf weiß. Die Frage
ist: Will die Politik dicke Bretter bohren oder den Bohrer verstecken?
Wissenschaft und Politik: Ruf nach nationalen Expertenpanels
Was bedeuten die Krisenzeiten für wissenschaftliche Politikberatung?
Forschungsvertreter haben darüber diskutiert – im Bundestag.
Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen: Die geheime Kommission
„Mehr Demokratie“ kritisiert die Intransparenz der Enteignungskommission.
Die trifft sich weiter hinter verschlossenen Türen und anonymisiert
Protokolle.
Wissenschaftliche Politikberatung: Zukunftslabor für Olaf Scholz
In einer Studie machen Forscher Vorschläge, wie die „strategische
Vorausschau“ in der Politik verbessert werden kann. Ihr Rat: ein
Zukunftslabor.
Enteignungskommission: Kommission startet öffentlich
Mit einer Anhörung zum Wohnungsmarkt startet die Arbeit. Nach großer Kritik
soll am Freitag eine neue Geschäftsordnung verabschiedet werden.
Enteignungs-Kommission in Berlin: Sabotage für Fortgeschrittene
Kommissionschefin Däubler-Gmelin hält sich nicht an Vorgaben: Das Gremium
soll nicht öffentlich tagen und über Mietenprobleme statt Enteignung reden.
Expertengremium für DW Enteignen steht: Die Enteignungskommission
Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige
Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der
Vergesellschaftung.
ExpertInnenkommission Fracking: Bohrende Fragen
Das Gremium, das die Frackingtechnologie untersuchen soll, veröffentlicht
seinen ersten Bericht. Darin ignoriert es kritische Stellungnahmen.
Experten-Experte über Experten: „Spezialwissen übersetzen“
In unübersichtlichen Zeiten vertrauen wir gern auf Experten. Nur: Wie wird
man überhaupt einer? Wir haben beim Historiker Caspar Hirschi nachgefragt.
Expertenkommission zum Kohleausstieg: Erst Jobs, dann Klimaschutz
Die Kohlekommission soll bald komplett sein. Am Mandat des Gremiums und am
geplanten Vorsitzenden haben die Verbände Kritik.
Judenfeindlichkeit in Deutschland: Antisemitismusforschung ohne Juden
Jüdische Forscher lehnen den offiziellen „Expertenkreis“ der
Bundesregierung ab. Sie planen eine alternative Kommission und üben Kritik
an einer Studie.
Ex-Finanzminister Eichel über ÖPP: „Das wird alles teurer werden“
Der ehemalige SPD-Finanzminister kritisiert Öffentlich-Private
Partnerschaften (ÖPP) als Verschwendung von Steuergeldern.
Endlagersuche wohl unter CDU-Führung: Entscheidung unter vier Augen
CDU-Frau Ursula Heinen-Esser soll den Vorsitz der Expertenkommission
übernehmen. Umweltverbände finden das nicht gut.
Schließung der Haasenburg-Heime: Der Träger ist untragbar
Experten stellen schwerste Missstände in den Haasenburg-Heimen fest. Die
Bildungsministerin will sie schließen. Eine Gesetzesinitiative soll folgen.
Überprüfung der Sicherheitsgesetze: Entspannter Dissens
Sind die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland zu scharf? Die Minister sind
ebenso uneins wie die Experten-Kommission der Bundesregierung.
Gutachten zu Forschung und Innovation: „Achillesferse“ der Zukunftsfähigke…
Die Ausgaben für Forschung müssen erhöht werden, fordert Merkels
Expertenkommission. Auch sei eine Koordinierung in der Energie- und
Umweltforschung nötig.
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