# taz.de -- Landesverfassung | |
Verfassungsblog gegen die AfD: Höhere Hürden für Höcke | |
Das „Thüringen-Projekt“ vom Verfassungsblog macht Vorschläge zur Stärkung | |
von Demokratie. Warum die AfD es damit schwerer haben wird. | |
Höckes SA-Satz: Wer findet sich da schon wieder | |
Björn Höcke steht in Halle vor Gericht, weil er mutmaßlich bewusst eine | |
Parole der SA verwendet hat. Schon der erste Prozesstag hatte es in sich. | |
Änderung der Berliner Verfassung: Kai Wegner hat ein Staatsziel | |
Der Regierende will den Kampf gegen Antisemitismus in die Landesverfassung | |
schreiben. Kritiker vermuten ein Ablenkungsmanöver nach dem Klauseltheater. | |
Brumlik über Rechte von Sinti und Roma: „Hanau war der Anlass“ | |
Was tun gegen Antiziganismus? Der jüdische Intellektuelle Micha Brumlik | |
fordert, dessen Bekämpfung als Ziel in den Landesverfassungen zu verankern. | |
Brandenburgs Landtagspräsidium: Vielleicht bald nazifrei | |
Eine Verfassungänderung soll den Brandenburger Landtag von seinem | |
AfD-Vizepräsidenten befreien. Das ist längst überfällig. | |
Niedersachsens Landesverfassung: Rassenwahn vielleicht heilbar | |
Das Konzept „Rasse“ ist überholt. In Niedersachsens Landesverfassung steht | |
das Wort aber noch drin. Grüne und FDP wollen das ändern. | |
Analyse zum AfD-Urteil: Notwendiger Tabubruch | |
Der sächsische Verfassungsgerichtshof hat für die Kontrolle von Wahlorganen | |
neue Maßstäbe gesetzt. Diesmal nutzten sie der AfD. | |
Der Berliner Wochenkommentar II: Kein Maulkorb für den Senator | |
Die Berliner AfD ist mit dem Versuch, Justizsenator Dirk Behrendt | |
gerichtlich den Mund verbieten zu lassen, vor dem | |
Landesverfassungsgerichtshof gescheitert. | |
Berliner Wochenkommentar II: Tafelsilber verhökern? Erst fragen! | |
Linken-Landesvorsitzenden Katina Schubert hat vorgeschlagen, eine | |
Privatisierungsbremse in der Berliner Landesverfassung zu installieren. | |
So wahr mir Gott helfe: Gretchenfrage nun an alle | |
In Schleswig-Holstein wirbt eine Volksinitiative mit Unterstützung der | |
Kirchen für den Gottesbezug in der Landesverfassung. | |
Verfassungsreform in Schleswig-Holstein: Oh Gott, oh Gott! | |
Die künftige Landesverfassung soll eine Präambel mit Gottesbezug | |
beinhalten. Dagegen wehrt sich jetzt eine Initiative. Bisher gibt es solche | |
Passagen nicht. | |
Festlegen fällt schwer: Bezirk in Entscheidungsnot | |
Die Fraktionen in Altona können sich nicht zur Übernahme des | |
Bürgerbegehrens „Bürgerwillen verbindlich machen“ durchringen. | |
Gott in die Verfassung?: Kieler Politik bald mit neuem Chef | |
Der schleswig-holsteinische Landtag diskutiert, ob ein Gottesbezug in die | |
Verfassung aufgenommen werden soll. Humanisten finden, das widerspreche dem | |
Demokratieprinzip. |