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# taz.de -- Protest gegen die Berliner Sparliste: „Wir sind das Herz Berlins�…
> Vorm Abgeordnetenhaus demonstriert ein breites Bündnis gegen die
> Kürzungswelle im Kulturbereich. Drinnen tagt passend zum Thema der
> Kulturausschuss.
Bild: Hat es sich bald ausposaunt? Schon im September protestierten Musikschull…
Berlin taz | Die Stimmung ist sichtlich aufgeladen, als sich Montagmittag
rund 1.000 Menschen aus dem Kulturbereich vor dem Berliner Abgeordnetenhaus
versammeln, um gegen die umfassenden Kürzungspläne im Kulturbereich zu
protestieren. Aufgerufen hat ein breites Bündnis, unter anderem von der
Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und den Freien Berliner Projekträumen.
„Was wir mit Entsetzen feststellen, ist, dass besonders Projekte, die sich
den Themen Diversität und Inklusion auseinandersetzen, betroffen sind“,
sagt Anna Jäger, Pressevertreterin des Bündnisses, der taz.
„Wir sind das Herz Berlins“, heißt es gleich zu Beginn der Demonstration.
Die Maßnahmen des Senats treffen auf Unverständnis, da die Betroffenen sich
nicht erklären können, wie die gewaltige Menge an kulturellem Leben, die
jetzt wegbricht, ersetzt werden soll. „Es geht nicht nur darum, dass
Tausende Arbeitsplätze und Aufträge gefährdet sind“, sagt Leonid Mauch von
der Stiftung Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung, das komplett
abgewickelt werden soll, „sondern auch darum, dass jahrzehntelang
aufgebautes Wissen und Strukturen verloren gehen“
Während es vor dem Abgeordnetenhaus lautstarke Proteste gab, wurde drinnen
diskutiert. Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung
tagte. In der aktuellen Viertelstunde geht es unter anderem um die
Fördergelder für das [1][Jüdische Kulturschiff MS Goldberg] und die
Umstände bei der Eröffnung der Retrospektive von Nad Goldin in der Neuen
Nationalgalerie – propalästinensische Sprechchöre skandierten, der Direktor
der Neuen Nationalgalerie, Klaus Biesenbach, wurde niedergebrüllt [2][(taz
berichtete)]. „Wie kaputt die Diskurskultur in Berlin ist“, sagte
Kultursenator Joe Chialo dazu. „Solchen radikalen Gruppierungen werden wir
nicht weichen.“
Die Ausschusssitzung beschäftigte sich natürlich mit der seit einer Woche
im Umlauf befindlichen Sparliste der schwarz-roten Koalition. Auffallend
war dabei, dass Joe Chialo (CDU) und seine neben ihm sitzenden
Staatssekretär:innen versuchten, sich um das Thema zu drücken und zum
Teil Standardantworten wiederholten. Sie verwiesen darauf, dass es sich
lediglich um eine „noch nicht beschlossene“ Sparliste handeln würde,
sozusagen alles noch im Fluss wäre und es noch Gespräche geben würde. Die
Sparliste stünde erst in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 19. Dezember
zur Abstimmung.
Diese Ausflüchte lassen ihm Ausschussmitglieder wie Daniel Wesener (Grüne)
oder Elke Breitenbach (Ex-Linke) oder Manuela Schmidt (Linke) nicht
durchgehen und fragen gezielt nach. Auch als es um den Tagesordnungspunkt 3
und Barrierefreiheit in der Kultur und die inklusive Kulturlandschaft geht.
Beides steht und fällt mit Fördermitteln. Das machten drei geladene Gäste
in aller Ausführlichkeit klar. So stellte Intendant Jacob Höhne die Arbeit
und vor allem die Probleme des [3][Ramba-Zamba-Theaters] vor. Das private
Theater ist vom Land Berlin finanziell abhängig. „Wir arbeiten
grundsätzlich defizitär“, sagt er. Die Arbeit mit weniger Fördergeldern
wäre „kaum zu bewältigen“.
Nach einer breiten Diskussion zum Thema Inklusion folgt ein Schlagabtausch
zwischen Kultursenator auf der einen und der Opposition auf der anderen
Seite. Daniel Wesener warf Joe Chialo vor, dass die schwarz-rote Koalition
nach dem Prinzip „Rasenmäher, ja schlimmer noch, nach dem Prinzip
Heuschredder“ vorgehen würde. „Das geht an die Substanz“, sagte er und w…
zugleich darum, gemeinsam „das Schlimmste“ zu verhindern.
Der Kultursenator indes verteidigte die Einsparungen, die nötig seien, auch
weil die Vorgängerregierung zu freigiebig mit Geld umgegangen sei. „Ich
steige in den Chor der Entrüsteten nicht ein“, sagte Chialo und nannte die
Einsparungen eine „große Herausforderung“ und „schmerzhaft“ und nannte
dafür als ein Beispiel den Eintritt freien Museumssonntag: „Den können wir
uns nicht mehr leisten“. Die Aussprache zu diesem Thema hielt bei
Redaktionsschluss noch an.
25 Nov 2024
## LINKS
[1] https://www.goldberg-kulturschiff.de/
[2] /Nan-Goldin-in-Neuer-Nationalgalerie/!6051053
[3] https://rambazamba-theater.de/de
## AUTOREN
Raweel Nasir
Andreas Hergeth
## TAGS
Kürzungen
Berliner Senat
Berlin Kultur
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Kulturwirtschaft
Berliner KünstlerInnen
Jüdisches Museum Berlin
Joe Chialo
Schwarz-rote Koalition in Berlin
Kulturförderung
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