# taz.de -- Protest gegen die Berliner Sparliste: „Wir sind das Herz Berlins�… | |
> Vorm Abgeordnetenhaus demonstriert ein breites Bündnis gegen die | |
> Kürzungswelle im Kulturbereich. Drinnen tagt passend zum Thema der | |
> Kulturausschuss. | |
Bild: Hat es sich bald ausposaunt? Schon im September protestierten Musikschull… | |
Berlin taz | Die Stimmung ist sichtlich aufgeladen, als sich Montagmittag | |
rund 1.000 Menschen aus dem Kulturbereich vor dem Berliner Abgeordnetenhaus | |
versammeln, um gegen die umfassenden Kürzungspläne im Kulturbereich zu | |
protestieren. Aufgerufen hat ein breites Bündnis, unter anderem von der | |
Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und den Freien Berliner Projekträumen. | |
„Was wir mit Entsetzen feststellen, ist, dass besonders Projekte, die sich | |
den Themen Diversität und Inklusion auseinandersetzen, betroffen sind“, | |
sagt Anna Jäger, Pressevertreterin des Bündnisses, der taz. | |
„Wir sind das Herz Berlins“, heißt es gleich zu Beginn der Demonstration. | |
Die Maßnahmen des Senats treffen auf Unverständnis, da die Betroffenen sich | |
nicht erklären können, wie die gewaltige Menge an kulturellem Leben, die | |
jetzt wegbricht, ersetzt werden soll. „Es geht nicht nur darum, dass | |
Tausende Arbeitsplätze und Aufträge gefährdet sind“, sagt Leonid Mauch von | |
der Stiftung Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung, das komplett | |
abgewickelt werden soll, „sondern auch darum, dass jahrzehntelang | |
aufgebautes Wissen und Strukturen verloren gehen“ | |
Während es vor dem Abgeordnetenhaus lautstarke Proteste gab, wurde drinnen | |
diskutiert. Der Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung | |
tagte. In der aktuellen Viertelstunde geht es unter anderem um die | |
Fördergelder für das [1][Jüdische Kulturschiff MS Goldberg] und die | |
Umstände bei der Eröffnung der Retrospektive von Nad Goldin in der Neuen | |
Nationalgalerie – propalästinensische Sprechchöre skandierten, der Direktor | |
der Neuen Nationalgalerie, Klaus Biesenbach, wurde niedergebrüllt [2][(taz | |
berichtete)]. „Wie kaputt die Diskurskultur in Berlin ist“, sagte | |
Kultursenator Joe Chialo dazu. „Solchen radikalen Gruppierungen werden wir | |
nicht weichen.“ | |
Die Ausschusssitzung beschäftigte sich natürlich mit der seit einer Woche | |
im Umlauf befindlichen Sparliste der schwarz-roten Koalition. Auffallend | |
war dabei, dass Joe Chialo (CDU) und seine neben ihm sitzenden | |
Staatssekretär:innen versuchten, sich um das Thema zu drücken und zum | |
Teil Standardantworten wiederholten. Sie verwiesen darauf, dass es sich | |
lediglich um eine „noch nicht beschlossene“ Sparliste handeln würde, | |
sozusagen alles noch im Fluss wäre und es noch Gespräche geben würde. Die | |
Sparliste stünde erst in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 19. Dezember | |
zur Abstimmung. | |
Diese Ausflüchte lassen ihm Ausschussmitglieder wie Daniel Wesener (Grüne) | |
oder Elke Breitenbach (Ex-Linke) oder Manuela Schmidt (Linke) nicht | |
durchgehen und fragen gezielt nach. Auch als es um den Tagesordnungspunkt 3 | |
und Barrierefreiheit in der Kultur und die inklusive Kulturlandschaft geht. | |
Beides steht und fällt mit Fördermitteln. Das machten drei geladene Gäste | |
in aller Ausführlichkeit klar. So stellte Intendant Jacob Höhne die Arbeit | |
und vor allem die Probleme des [3][Ramba-Zamba-Theaters] vor. Das private | |
Theater ist vom Land Berlin finanziell abhängig. „Wir arbeiten | |
grundsätzlich defizitär“, sagt er. Die Arbeit mit weniger Fördergeldern | |
wäre „kaum zu bewältigen“. | |
Nach einer breiten Diskussion zum Thema Inklusion folgt ein Schlagabtausch | |
zwischen Kultursenator auf der einen und der Opposition auf der anderen | |
Seite. Daniel Wesener warf Joe Chialo vor, dass die schwarz-rote Koalition | |
nach dem Prinzip „Rasenmäher, ja schlimmer noch, nach dem Prinzip | |
Heuschredder“ vorgehen würde. „Das geht an die Substanz“, sagte er und w… | |
zugleich darum, gemeinsam „das Schlimmste“ zu verhindern. | |
Der Kultursenator indes verteidigte die Einsparungen, die nötig seien, auch | |
weil die Vorgängerregierung zu freigiebig mit Geld umgegangen sei. „Ich | |
steige in den Chor der Entrüsteten nicht ein“, sagte Chialo und nannte die | |
Einsparungen eine „große Herausforderung“ und „schmerzhaft“ und nannte | |
dafür als ein Beispiel den Eintritt freien Museumssonntag: „Den können wir | |
uns nicht mehr leisten“. Die Aussprache zu diesem Thema hielt bei | |
Redaktionsschluss noch an. | |
25 Nov 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://www.goldberg-kulturschiff.de/ | |
[2] /Nan-Goldin-in-Neuer-Nationalgalerie/!6051053 | |
[3] https://rambazamba-theater.de/de | |
## AUTOREN | |
Raweel Nasir | |
Andreas Hergeth | |
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