# taz.de -- Russische Invasion in der Ukraine: Fruchtlose Friedensbemühungen | |
> Europa hofft auf den Einfluss Chinas auf Russland, um den Krieg in der | |
> Ukraine zu beenden. Doch das Schwellenland will sich nicht zwingend | |
> beteiligen. | |
Bild: Kein Frieden in Sicht für die Menschen in der Ukraine | |
BERLIN taz | Manöver der Atomstreitkräfte, Bomben auf Energieversorger, | |
Sabotageversuche: Das russische Regime zeigt derzeit keine Bereitschaft, | |
sich auf Verhandlungen oder Friedensgespräche mit der Ukraine einzulassen. | |
Stattdessen Drohgebärden und tödliche Attacken. | |
Diplomatische Kanäle setzen nun verstärkt auf den Einfluss von China, | |
Indien oder Brasilien. So auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Beim Global | |
Solution Summit am Dienstag in Berlin forderte er die großen | |
Schwellenländer auf, sich für ein Ende des Krieges stark zu machen. Je mehr | |
Länder Russland zu verstehen geben würden, dass es seine Truppen | |
zurückziehen müsse, umso größer sei die Chance auf baldigen Frieden. | |
[1][Scholz hofft vor allem auf eine Friedenskonferenz Mitte Juni in der | |
Schweiz]. Bern und Kyjiw haben dazu Hunderte internationale Vertreter | |
eingeladen, um Verhandlungen wenigstens vorzubereiten. | |
Der Kanzler hatte [2][das Thema bereits vor wenigen Wochen mit Präsident Xi | |
Jinping auf seiner China-Reise besprochen.] Auch Frankreichs Präsident | |
Emmanuel Macron sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen | |
sprachen das Thema bei ihrem Treffen mit Xi am Montag in Paris an. | |
[3][China gilt als einer der engsten Partner Russlands]. Die westlichen | |
Staaten hatten Peking mehrfach aufgefordert, Russland keine Waffen und auch | |
keine sogenannten Dual-Use-Güter zu liefern, die für militärische Zwecke | |
genutzt werden können. Allerdings ist Russland zur Konferenz in der Schweiz | |
nicht eingeladen. | |
Und genau da liegt offenbar auch der Knackpunkt. „Wir lehnen es ab, diese | |
Krise zu nutzen, um anderen die Schuld zuzuschieben, ihrem Image zu schaden | |
und einen neuen Kalten Krieg anzuzetteln“, sagte Xi während seines Besuchs | |
in Frankreich. Ohne allerdings genau zu benennen, wer damit gemeint ist. | |
Und: An einer Friedenskonferenz werde China erst dann teilnehmen, wenn ein | |
solches Treffen sowohl von Russland als auch von der Ukraine akzeptiert | |
wird. | |
China wird damit wohl auch nicht im Juni in die Schweiz reisen, um sich bei | |
dem internationalen Treffen um Friedensverhandlungen zu bemühen. Dort soll | |
es auch darum gehen, dass es nicht zu einem Einsatz von Atomwaffen kommt. | |
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi forderte derweil erneut den | |
Westen auf, mehr Tempo bei den Waffenlieferungen zu machen. Den politischen | |
Entscheidungen müsste echte Logistik folgen. Konkret nannte er eine bessere | |
Koordination mit den USA. | |
7 May 2024 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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