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# taz.de -- Xi Jinpings Rhetorik: Wohlfeile Friedensbotschaft
> Chinas Staatschef präsentiert sich als Friedensbotschafter. Glaubwürdig
> wäre Xi allenfalls, wenn er die Kriegsdrohungen gegenüber Taiwan
> einstellen würde.
Bild: Handshake in Peking: Xi Jinping und der Präsident der Vereinigten Arabis…
Chinas Machthaber Xi Jinping hofiert in Peking gerade arabische Potentaten.
Da macht es sich gut, sich diesen gegenüber für eine „breit angelegte“
Friedenskonferenz zur Lösung des Konfliktes zwischen [1][Israel und den
Palästinensern] auszusprechen und auch gleich Chinas Unterstützung
zuzusagen. Dies bleibt aber unkonkret und unverbindlich, abgesehen davon,
dass eine solche Konferenz gar nicht absehbar ist. Peking engagiert sich
dafür selbst bisher lieber auch nicht.
Doch kommt es bei Xis Gästen sicher gut an, wenn er den Nahen Osten zur
Region mit weitreichenden Entwicklungsperspektiven erklärt. Und klar: Der
Krieg dort dürfe nicht ewig andauern, Gerechtigkeit dürfe nicht „ewig
fehlen“, lauten Weisheiten des Herrn Xi. Wer wollte dem widersprechen? Doch
was soll uns die Friedensbotschaft von Xi sagen? Sie ist wohlfeil und hat
einen Beigeschmack der Anbiederung.
Für wirkliches Friedensengagement müsste sich China, dem immerhin schon mal
die Vermittlung einer [2][Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien]
gelang, stärker und vor allem ernsthafter einbringen und müsste dabei auch
selbst klarer Farbe bekennen. Dann dürfte Peking nicht nur arabischen
Potentaten nach dem Mund reden und Israels Angriffe auf Zivilisten
kritisieren, sondern müsste auch die Massaker der Hamas am 7. Oktober
mitsamt der Entführung der Geiseln verurteilen.
Peking sollte dann auch Teheran auffordern, mäßigend auf Hamas und
Hisbollah einzuwirken. Doch das macht Xi aus offenbar außenpolitischem
Kalkül so wenig, wie er Putins Angriff auf die Ukraine kritisiert. Ohnehin
erinnert Chinas „Friedenspolitik“ im Nahen Osten an seine vermeintliche
Neutralität im Ukrainekonflikt. Doch da legte Peking immerhin noch einen
„Friedensplan“ vor, auch wenn der als einseitig zugunsten Moskaus
wahrgenommen wurde und nicht durchführbar war.
Doch will China als Friedensmacht überhaupt ernst genommen werden, sollte
es auch [3][zunächst die permanenten Kriegsdrohungen gegen Taiwan stoppen].
Jetzt sieht es doch so aus, als wolle sich China vor allem in ein
friedliches Licht rücken und wirtschaftlich von den Kriegen profitieren.
30 May 2024
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Nahost-Konflikt/!t5007999
[2] /Annaeherung-von-Saudi-Arabien-und-Iran/!5958693
[3] /Peking-droht-Taipeh/!6012572
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
China
Xi Jinping
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Frieden und Krieg
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
China
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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