Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Pistorius’ Strukturreform der Bundeswehr: Zeitenwende für die Ar…
> Die Bundeswehrreform zementiert den Fokus auf die Landesverteidigung,
> dafür werden Milliarden aufgewendet. Es braucht aber vor allem Effizienz.
Bild: Das Ziel von Minister Boris Pistorius: eine Ausrichtung auf Landes- und B…
Boris Pistorius mag noch so oft die „Kriegstüchtigkeit“ beschwören. Am En…
wird der Verteidigungsminister daran gemessen werden, wie die Bundeswehr
aufgestellt ist und wie gut sie mit den Zeitenwende-Milliarden umgeht.
Deshalb hat er eine Strukturreform auf den Weg gebracht, die deswegen
bemerkenswert ist, da mit ihr die Fixierung auf Auslandseinsätze
organisatorisch an ihr Ende kommt.
Es ist bezeichnend, wenn Boris Pistorius sagt, er wolle die Bundeswehr so
umbauen, dass sie für den [1][Verteidigungsfall] optimal aufgestellt ist.
Das war sie also bisher nicht, darf man folgern. Das lag daran, dass die
Bundeswehr sich auf Nation Building wie in Afghanistan und Mali
konzentriert hatte, und das nicht mal mit Erfolg.
Beide Einsätze endeten eher unrühmlich: In Afghanistan ist der Staat
kollabiert, als Nato und Bundeswehr nur einen Tag lang weg waren, in Mali
wurde die Bundeswehr hinauskomplimentiert und durch russische
Wagner-Söldner ersetzt. Das hat eine gewisse Ernüchterung erzeugt. Das
Bedürfnis nach Wiederholung ist sogar unter denjenigen gering, die immer
für diese Einsätze gestimmt haben. Was aber blieb, sind dysfunktionale
Strukturen bei der Bundeswehr.
Die sind aber längst nicht das einzige Problem, das Pistorius zu lösen hat.
Zwar rühmt er sich, das Tempo bei der Beschaffung erhöht zu haben. Die
eigentliche Baustelle sind aber deren Kosten. Sie steigen und steigen, und
trotzdem sind die gelieferten Waffensysteme oft mangel- und fehlerhaft.
## Informationen unter Verschluss
Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wird
deswegen schon seit Jahren nicht mehr in Gänze veröffentlicht. Denn das
würde „konkrete Rückschlüsse auf aktuelle Fähigkeiten der Bundeswehr“
zulassen, schreibt das Verteidigungsministerium dazu. Und die wären wohl
nicht so schmeichelhaft.
Dabei ist es gar kein Geheimnis, wie viele Panzer und Kampfflugzeuge
angeschafft wurden. Das lässt sich alles in Presse- und
Parlamentsdokumenten nachvollziehen. Nur wie viele davon wirklich fahren
und fliegen können, das wird geheim gehalten – aus Gründen. Als sie noch in
der Opposition waren, hatten FDP und Grüne das scharf kritisiert. Aber auch
die Ampel bleibt bei der Geheimhaltung.
Die spannende Frage lautet nun: Kann die Bundeswehr, können die
Rüstungsfirmen effizienter werden, wenn die [2][Verteidigungsausgaben] Jahr
für Jahr [3][erhöht werden]? Wenn es also nicht den geringsten Anreiz zum
Sparen gibt? Den Beweis muss Boris Pistorius erst noch erbringen. Sonst
könnte sich die Bundeswehr strukturell als Fass ohne Boden erweisen.
4 Apr 2024
## LINKS
[1] /Debatte-um-Wehrpflicht-und-Abhoerskandal/!5994482
[2] /Fehlende-Milliarden-des-Bundes/!5999185
[3] /Jahresbericht-der-Wehrbeauftragten/!5994898
## AUTOREN
Dirk Eckert
## TAGS
Bundeswehr
Boris Pistorius
Strukturreform
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
SPD
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Youtube
Boris Pistorius
Bundeswehr
Nato
Bundeswehr
Boris Pistorius
Das Milliardenloch
Bundeswehr
Militär
## ARTIKEL ZUM THEMA
Stationierung von Mittelstreckenraketen: SPD streitet um Nachrüstung
Die SPD-Spitze stützt bei der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
Kanzler Scholz. Kritiker halten die Raketen für einen „gefährlichen Irrweg�…
US-Bekenntnis zur Nato: Um garantiert abzuschrecken
Aufrüstung und wieder US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wecken
düstere Assoziationen an die 1980er. Kriegstreiber Wladimir Putin macht es
nötig.
Bundeswehr-Show „Explorers“ bei YouTube: Waffenfans mit Smartphones
Vier Influencer:innen reisen im Campingbus durch Deutschland und haben
viel Spaß. Der Haken: Sie bewerben die Bundeswehr und lieben Waffen.
Boris Pistorius und seine Emotionen: Männliche Hybris
Der Verteidigungsminister muss nicht machen, was er macht. Sagt er. Ist das
Selbstaufopferung für das Land oder blanke Überheblichkeit?
100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld
Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht.
Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter
zu erhöhen.
75. Jubiläum der Nato: Ein bizarrer Grund zum Feiern
Die 75-Jahr-Feier der Nato mutet dieser Tage ahistorisch an. Die eigene
Vergangenheit und die drohende Zukunft verderben die Lust darauf.
Neue Bundeswehrstruktur: Cyberabwehr in Uniform
Im digitalen Zeitalter gehört hybride Kriegsführung zum Geschäft. Das kommt
nun auch in Deutschlands Armee an.
Verteidigungsminister stellt Pläne vor: Rang und schlank
Führungsstrukturen der Bundeswehr sollen gestrafft, eine neue
Cyberstreitkraft geschaffen werden. Auch an eine Rückkehr der Wehrpflicht
wird gedacht.
Fehlende Milliarden des Bundes: Täglich grüßt das Haushaltsloch
Der Streit über die Finanzen für 2025 ist im vollen Gange. Um Geld fürs
Militär zu sichern, will Bundesfinanzminister Lindner beim Sozialen sparen.
Jahresbericht der Wehrbeauftragten: Nicht wirklich eine Zeitenwende
Fehlendes Personal, sexuelle Übergriffe und rechtsextreme Vorfälle – an den
Problemen der Bundeswehr hat sich wenig geändert.
Debatte um Wehrpflicht und Abhörskandal: Demokratische Abwehrbereitschaft
Deutschland mangelt es an Abwehrbereitschaft, dafür muss Personal her. Aber
auch Diplomatie und Desinformation im Netz müssen mitgedacht werden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.