# taz.de -- Fossilindustrie vor Gericht: Petroleum Papers

	# taz.de -- Fossilindustrie vor Gericht: Petroleum Papers

	> Mit einer schwarzen Liste wollen Umweltschützer mächtige Ölfirmen unter
	> Druck setzen. Sie dient als Basis juristischer Verfolgung. Und macht
	> Hoffnung.

	Bild: Den Blick auf die fossile Industrie verändern: Aktion von Klimaschützer…

	Den Haag/Amsterdam taz \| An der Fassade des noblen Marriott-Hotels hängt
	ein riesiges Spanntuch. In leuchtendem Gelb-Orange hebt es sich von der
	eleganten Fensterfront am Wiener Stadtpark ab. Dahinter berät sich in jenen
	kalten Tagen Ende März die Europäische Gas-Konferenz (EGC) über
	Möglichkeiten, den Kontinent von russischen Ressourcen unabhängig zu
	machen.

	Manager, Regierungsabgesandte und Expert:innen diskutieren über
	Energiesicherheit, die Schlüsselwörter heißen LNG und Wasserstoff.
	Befestigt haben das Plakat einige klettererprobte
	Greenpeace-Aktivist:innen. Darauf steht eine Botschaft aus drei Worten:
	„End Fossil Crimes!“

	Um „fossile Verbrechen“ geht es bei Greenpeace-Aktivitäten in diesem
	Frühjahr nicht zum ersten Mal. Nur wenige Tage zuvor hat in Amsterdam der
	niederländische Zweig der Umweltorganisation einen Bericht publiziert, der
	den Titel „Fossil Fuel Crime File“ trägt.

	Die Unterzeile macht deutlich, dass es sich hierbei nicht nur um
	Kampagnenrhetorik handelt, sondern um „ein Inventar krimineller und ziviler
	Vergehen, Ordnungswidrigkeiten und glaubhafter Vorwürfe, die der Industrie
	fossiler Brandstoffe zugeschrieben werden“.

	## Verschmutzung, Bestechung – Kriegsverbrechen

	26 Beispiele in der Zeit seit 1989 sind in der Akte aufgelistet, unterteilt
	in 17 unterschiedliche Kategorien gesetzeswidriger Handlungen. Es geht um
	irreführende Werbung, um Bestechung und Korruption,
	Menschenrechtsverletzungen, Totschlag, selbst um Mittäterschaft bei
	Kriegsverbrechen.

	Verurteilt oder zumindest beschuldigt werden dabei zehn europäische
	Schwergewichte der Fossil-Industrie: Total, OMV Petrom, Statoil, Glencore,
	ENI, Shell, Equinor und Lundin Energy – Unternehmen, deren Produkte
	Bürger:innen täglich in Anspruch nehmen. Zugleich sind sie von den
	ökologischen Nebenwirkungen ihrer Aktivitäten so massenhaft und regelmäßig
	betroffen, dass der Report mit der Feststellung beginnt: „Jede Person auf
	der Erde lebt heute am Tatort eines Verbrechens.“

	Die „Litanei krimineller Anschuldigungen“ hat es in sich. Unter anderem
	enthält sie ein Bußgeld für die rumänische OMV Petrom wegen
	Luftverschmutzung; die Verurteilung des gleich in mehreren Fällen genannten
	französischen Energieriesen Total zu einer Strafe von 500.000 Euro wegen
	Bestechung für eine Konzession für ein Gasfeld im Persischen Golf;

	schließlich die Anklage eines schwedischen Gerichts gegen Lundin Energy
	(ehemals Lundin Petroleum), weil Aktivitäten eines von dem schwedischen
	Unternehmen angeführten Konsortiums im Sudan zwischen 1999 und 2003
	vermeintlich zum dortigen Bürgerkrieg beitrugen und Kriegsverbrechen nach
	sich zogen. Der entsprechende Prozess soll im September beginnen.

	Es ist das erste Mal, dass eine solche Liste zusammengestellt wird. Laut
	Greenpeace verschafft sie der Behauptung, Kriminalität liege „in der DNA
	der Fossil-Industrie“, eine starke Grundlage. „Die Idee entstand im Rahmen
	der europäischen Greenpeace-Kampagne“ berichtet Lisa Göldner, die für diese
	mitverantwortlich ist, telefonisch aus Berlin.

	Das Ziel: „Es geht darum, eine neue fossile Infrastruktur zu verhindern und
	den fossilen Ausstieg voranzubringen. Daher stellen wir die Frage: Was hat
	uns die Förderung fossiler Energien gebracht? Wir versuchen ihre
	Legitimität grundsätzlich in Frage zu stellen.“

	Der Ansatz der Kampagne, für die ein Greenpeace-Mitglied drei Monate lang
	in Vollzeit und unterstützt von mehreren Jurist:innen recherchierte, ist
	strategisch durchaus klug gewählt. Mit dem Fokus auf gesetzeswidriges
	Handeln fossiler Betriebe durchbricht man die üblichen Fronten einer
	Diskussion zwischen jenen, welche etwa Aktivitäten von
	Klimaschützer:innen gerechtfertigt finden, und anderen, die sie für
	übertrieben halten.

	Oder, in den Worten Lisa Göldners: „Die Fossile Fuel Crime File ist eine
	Übung, den öffentlichen Blick auf fossile Konzerne zu verändern. Was sie
	tun, ist nicht nur zutiefst gefährlich, sondern auch zutiefst kriminell.
	Sie wähnen sich über dem Gesetz, und genau das ist das Problem!“

	## Niedrige Lebenserwartung im Nigerdelta

	Dass die Veröffentlichung auf das Konto von Greenpeace Nederland geht, ist
	eigentlich nur eine Formalität. Lisa Göldner erklärt, jede Kampagne
	benötige nun mal ein „gastgebendes“ Landesbüro. Zugleich weckt es beim
	Lesen eine Assoziation: Gerade Urteile niederländischer Richter:innen
	sorgten in den letzten Jahren international für Aufsehen und waren
	Vorbilder für Klima-Prozesse in anderen Staaten.

	Auch die Fossile Fuel Crime File enthält einen spektakulären Fall der
	niederländischen Justiz, der beispielhaft die Rolle von Gerichten im Kampf
	gegen den Klimawandel zeigt: die Verurteilung von Shell am 29. Januar 2021
	wegen Öllecks in Nigeria zwischen 2004 und 2007.

	Environmental degradation nennt Greenpeace die betreffende Kategorie, was
	sich mit „Verschlechterung der Umweltbedingungen“ übersetzen lässt. Gemei…
	ist der Beitrag der Shell-Tochter SPDC zur massiven und großflächigen
	Verschmutzung von (Trink-)Wasser und Luft im Nigerdelta.

	Seit dort 1958 Ölvorräte entdeckt wurden, gab es Tausende Lecks in
	Pipelines. Die Lebenserwartung in der Region liegt mit nur 41 Jahren 10
	Jahre unter dem Landesdurchschnitt. 2008 brachten vier nigerianische Bauern
	ihre Klage in den Niederlanden vor Gericht, unterstützt von der
	Umweltorganisation Milieudefensie, dem hiesigen Zweig von Friends of the
	Earth.

	## 2022 – ein Durchbruch

	Nach knapp zwei Jahren Verhandlungen willigte Shell Ende 2022 ein, 15
	Millionen Euro [1][Entschädigungen zu zahlen]. Mit diesem Abschluss wurde
	der Fall zum Symbol einer Entwicklung, die sich in den letzten Jahren in
	Sachen Klimaschutz und seiner bewussten Verzögerung vollzogen hat: Standen
	Betroffene den Aktivitäten eines multinationalen Konzerns lange Zeit
	machtlos gegenüber, eröffnet die Justiz nun einen Weg, sich diesen zu
	widersetzen. Von einem möglichen Präzedenzfall war nach dem Urteil die Rede
	und von weltweiter Signalwirkung.

	„Es scheint immer unmöglich, bis es getan wird“ – der Leitspruch an der
	Wand im Büro von Donald Pols trifft den Sachverhalt auf den Kopf, auch wenn
	er eigentlich aus einem anderen Kampf kommt. Er steht auf einem Plakat mit
	dem Konterfei Nelson Mandelas. Auch Pols, der Direktor von Milieudefensie,
	stammt aus Südafrika.

	Im Amsterdamer Hauptquartier der Organisation blickt er zurück auf die
	Bedeutung des Nigeria-Urteils. „Es ist uns gelungen, einen Durchbruch zu
	erreichen. Bisher hatten multinationale Konzerne eine Ausnahmeposition, was
	die Folgen ihres Handelns in Ländern des Globalen Südens angeht. Sie
	konnten tun, was sie wollten, ohne sich über die Konsequenzen Gedanken
	machen zu müssen.“

	Den Kern des Problems analysiert Pols so: „Juristische Rahmen sind
	national, sodass es bislang keine Instanz gab, die multinationale
	Unternehmen dazu zwang, ihre Verantwortung zu übernehmen.“ Das Urteil von
	2022 räumt mit diesem Zustand nun auf drei Ebenen auf: „Erstens musste
	Shell die Verschmutzung beenden, wofür inzwischen Maßnahmen ergriffen
	wurden. Dann mussten sie den Dreck aufräumen, den sie hinterließen. Auch
	das ist geschehen. Und schließlich gibt es eine finanzielle Entschädigung
	für Menschen, die unter anderem wegen der Verschmutzung in purer Armut
	lebten und nun eine Zukunft haben.“

	Für die Möglichkeit, fossile multinationale Betriebe künftig juristisch zu
	belangen, sei dieses Urteil „historisch“, so Pols. Der 51jährige ist seit
	der Klimakonferenz in Den Haag im Jahr 2000 mit dem Thema beschäftigt.
	2009, nach dem gescheiterten Gipfel von Kopenhagen, bei dem er als
	Unterhändler beteiligt war, wollte er sich eigentlich zurückziehen. Die
	Abschlusserklärung enthielt zwar ein vages Ziel, die Erderwärmung auf 2
	Grad zu beschränken, diese wurde aber von der Versammlung nicht angenommen.

	Deutlich wurde: Die Politik hängt dem Stand der Wissenschaft meilenweit
	hinterher. Pols erinnert sich: „Ich fragte mich: ‚Wir haben jahrelang
	darauf hingearbeitet, wissenschaftlich ist die Erderwärmung eindeutig
	belegt, es gibt Unterstützung in der Bevölkerung für Klimaschutz, er ist
	bezahlbar – warum funktioniert es dann nicht, ambitionierter Absprachen zu
	treffen?‘ Irgendwann wurde mir klar: Wir müssen uns auf die großen
	Verschmutzer richten.“

	So wie Kopenhagen der Tiefpunkt von Pols’ Laufbahn war, nennt er den
	Shell-Prozess den Höhepunkt. Gerade in den knapp anderthalb Jahrzehnten
	seiner Dauer, betont er, habe sich das gesellschaftliche Klima so
	verändert, dass Konzerne auch für Aktivitäten ihrer Tochterunternehmen vor
	Ort verantwortlich gemacht werden. „Dadurch hat dieser Entscheid einen
	mäßigenden Effekt. Können Mutterunternehmen haftbar gemacht werden, weil
	Opfer vor Gericht ziehen, wissen sie: Das kann uns Geld kosten. Daher
	werden sie nachhaltiger handeln.“

	Wie dieser Wandel im Einzelnen eintrat, erklärt die Amsterdamer Anwältin
	Channa Samkalden, die die Kläger vor Gericht in Den Haag vertrat. „Es war
	eine Kombination: Die juristische Landschaft veränderte sich, man sah immer
	mehr, dass Unternehmen eine Verantwortung haben, auch für ihre
	Tochterbetriebe. Das Zwischenurteil 2015 legte fest, dass das
	niederländische Gericht befugt ist, diesen Fall zu behandeln, und zugleich
	verfügte es, dass Shell mehr Material liefern muss, um die Ursachen der
	Öllecks zu beweisen. Damals dachte ich, das könnte ein Wendepunkt sein.“

	Samkalden, spezialisiert auf Menschenrechte bei der renommierten Kanzlei
	Prakken d’Oliveira, blickt mit gemischten Gefühlen auf den Fall zurück: zum
	einen mit Genugtuung, weil es gelungen ist Shell haftbar zu machen.
	„Andererseits sind die vier ursprünglichen Kläger, genau wie viele andere
	Opfer der Ölkatastrophe im Nigerdelta, nicht mehr am Leben. Zudem sind das
	Leid und der Schaden dort so enorm, dass es gar nicht wieder gutzumachen
	ist, und so sehe ich den Prozess auch nicht als ungeteilte
	Erfolgsgeschichte.“

	Samkalden hat hier einen Punkt: Die Lecks, für die Shell verurteilt wurde,
	stellen nur einen [2][Bruchteil der Gesamtverschmutzung im Nigerdelta] dar.
	Das erste dokumentierte Leck datiert von 1970. Allein in den letzten zehn
	Jahren zählt die nigerianische Regierung 9.828. 2020 und 2021 floss der
	Inhalt von 28.003 Fässern in die Umgebung. Vor allem in der Region
	Ogoniland ist die Verseuchung von Boden, Luft und Grundwasser weiträumig,
	Farmland kann nicht bestellt, in Flüssen kann nicht gefischt werden.

	Zentraler Punkt für die Anwältin ist und bleibt, dass ein multinationaler
	Konzern haftbar gemacht werden kann, für die eigenen Aktivitäten [3][und
	die seiner Tochterunternehmen]. Damit könne eine Unrechtmäßigkeit auch an
	eine Entschädigung gekoppelt werden, so Samkalden. „Das ist die Sprache,
	die Unternehmen sprechen. Dieses Risiko von Haftbarkeit müssen sie jetzt
	mit einbeziehen. Und obwohl sich dieser Fall nicht eins zu eins auf andere
	übertragen lässt, ist es klar, dass es neue Prozesse geben und die
	Rechtsprechung beim Klimaschutz eine wichtige Rolle spielen wird.“

	Im Shell-Hauptquartier im Norden Den Haags, durch die Berichte über mehrere
	Klimaproteste inzwischen im ganzen Land bekannt, herrscht unterdessen das
	gleiche geschäftige Treiben wie immer. Menschen mit Aktentaschen eilen die
	Treppenstufen in das braun geklinkerte Gebäude hoch und runter.

	## Shell verweigert die Verantwortung

	Das Logo weht auf einer weißen Flagge im Wind, ganz oben ziehen sich sechs
	weitere goldene Muscheln über die Fassade. Kameras überwachen den
	Außenbereich. Im Foyer hinter dem Empfang erstreckt sich ein
	Reklamebildschirm mit der Botschaft „Providing energy around the clock“,
	Energielieferung rund um die Uhr.

	Ein Gespräch zum Nigeria-Prozess will man im Hauptquartier nicht mehr
	führen. Stattdessen verweist ein Sprecher auf eine Mitteilung von Ende
	2022. Darin wird die Übereinkunft vermeldet, das Tochterunternehmen Shell
	Petroleum Development Company of Nigeria Ltd werde den „Gemeinschaften in
	Oruma, Goi und Ikot Ada Udo in Nigeria, die zwischen 2004 und 2007 von vier
	Öllecks betroffen waren“, 15 Millionen Euro bezahlen.

	Ausdrücklich heißt es, damit handele man lediglich die ausstehenden
	Forderungen des Gerichts ab, erkenne damit aber nicht die eigene Haftung
	an. Shell beugt sich so dem Urteil, verweigert aber weiterhin die
	Verantwortung für die Öllecks. Weiterhin habe man ein System zur Meldung
	von Lecks installiert und die Anlagen saniert.

	„Im Prinzip haben wir dem nichts hinzuzufügen“, lässt der Sprecher
	ausrichten. Auf Nachfrage betont er freilich, der Greenpeace-Bericht
	„berücksichtigt die Problematik des Öldiebstahls nicht, die unter anderem
	mehrfach von den UN thematisiert wurde“. Lecks durch Explosionen, Brand und
	Zersetzung von Pipelines sind hinlänglich bekannt.

	## Neue Förderprojekte im Blick

	Shell betont dennoch seit Jahren, Diebstahl und Sabotage seien für die
	meisten Lecks verantwortlich. Der Sprecher verweist auf „nigerianische
	Medien“, die den Umfang des Problems deutlich machten. 2022 etwa gingen
	rund 88 Prozent der großen Öllecks bei SPDC-Pipelines auf „illegale
	Aktivitäten dritter Parteien“ zurück. „Hierbei belassen wir es“, so der
	Sprecher. Das Gericht sah diese Ursache der Lecks allerdings nicht als
	ausreichend bewiesen an.

	Unbestritten ist derweil, dass die Nebenwirkungen fossiler Industrie, die
	vielen Europäer:innen vor allem aus den Nachrichten bekannt sind, wie
	die Fossile Fuel File Crime festhält: „Für Menschen in stark vom
	Klimawandel betroffenen Ländern im Globalen Süden dagegen sind diese eine
	kalte und harsche Realität.“

	Just diese Feststellung bringt uns zurück nach Wien, zum Protest gegen die
	Europäische Gas-Konferenz. Und zu dem, was Lisa Göldner eine „neue fossile
	Infrastruktur“ nennt. Um die wird nämlich seit dem Ukrainekrieg mit aller
	Macht verhandelt, wobei mehrere Länder des Südens extraktivistische
	Begehrlichkeiten wecken.

	Ein aktuelles Beispiel: die in Uganda geplante East African Crude Oil
	Pipeline, die das dort geförderte Öl an die Küste Tansanias transportieren
	soll, um es von dort zu verschiffen. Die Bohrrechte im Reservoir im
	Albertsee haben unter anderem Total sowie die China National Offshore Oil
	Corporation. Uganda erhofft sich einen Weg aus der Armut und Arbeitsplätze,
	Aktivist:innen vor Ort befürchten verheerende Umweltschäden.

	Gerade weil die Politik noch immer langsam auf eine Publikation wie die
	Fossil Fuel Crime File reagiert, bedarf es Gerichten, die der Umsetzung von
	Klimaschutzvereinbarungen Nachdruck verleihen.

	Lisa Göldner betont, dass sich der Diskurs bereits verschoben habe: „Wir
	beobachten, dass immer mehr andere Akteure über fossile Konzerne als
	Verbrecher oder Kriminelle sprechen, insbesondere in Kontexten, wo
	Klimaaktivist:innen kriminalisiert werden“. Ihre – vorsichtige –
	Bilanz: „Es lohnt sich, weiter zu recherchieren und insbesondere mit
	Jurist:innen und Betroffenen nach Wegen zu suchen, die Konzerne vor
	Gericht zur Rechenschaft zu ziehen.“

	31 May 2023

	## LINKS

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	## AUTOREN

	Tobias Müller

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