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# taz.de -- Nach antisemitischen Parolen in Berlin: Propalästinensische Demos … |
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> Die Berliner Polizei hat zwei propalästinensische Veranstaltungen am |
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> Wochenende verboten. Zu Ostern hatten Teilnehmende antisemitische Parolen |
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> gerufen. |
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Bild: Szene auf einer Palästina-Demonstration in Berlin-Neukölln am 8. April |
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Berlin dpa | Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante |
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propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden, |
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dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten am |
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Donnerstag in der Hauptstadt. Zu dieser Bewertung sei man auch aufgrund der |
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Erfahrungen in den vergangenen Jahren sowie in jüngerer Vergangenheit |
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gekommen, hieß es. Auch alle Ersatzveranstaltungen wurden bis |
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einschließlich Sonntag verboten. |
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Für dieses Wochenende waren zwei Veranstaltungen angekündigt, eine am |
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Samstag am Hermannplatz, die andere sollte Sonntag durch Neukölln führen. |
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Laut Behörde wurde eine Gefahrenprognose erstellt. |
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Zuvor waren bei einer propalästinensischen [1][Versammlung am vergangenen |
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Samstag] nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische |
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Parolen gerufen worden. Die Organisation democ hatte Videomaterial von der |
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Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz gestellt. Mehrere Menschen |
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erstatteten Anzeige. Der antisemitische Charakter der Versammlung am |
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vergangenen Samstag sei auf Basis der vorliegenden Informationen |
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unzweifelhaft, meinte der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Samuel |
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Salzborn am Mittwoch. |
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Die Polizei steht in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt |
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hat. Die Behörde ermittelt bislang nach eigenen Angaben in einem konkreten |
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Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Aufnahmen der Polizei und |
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weiterer Videos zu der Veranstaltung würden nochmals durch Dolmetscher |
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ausgewertet und überprüft, hieß es. |
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Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 13. April, um 16.15 Uhr aktualisiert. |
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13 Apr 2023 |
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