Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kinderarmut in Deutschland: Das Armutszeugnis
> Mit der Kindergrundsicherung will die Ampelkoalition Kinderarmut
> bekämpfen. Ein Treffen mit einer Mutter, die von den Plänen profitieren
> würde.
Bild: Reformstau: Im Innenhof der Arche Berlin-Hellersdorf stehen Bedürftige f…
Tabea Ulbrich* muss draußen vor dem Tor warten – und das, obwohl sie 45
Minuten zu früh gekommen ist zur Lebensmittelspende der Arche
Berlin-Hellersdorf. Eigentlich ist die Arche ein Kinder- und
Jugendhilfswerk, das kostenloses Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung und
Ferienfreizeiten für Kinder aus armen Familien organisiert. Eigentlich,
denn seit Monaten organisiert die Arche auch Lebensmittelspenden in
Marzahn-Hellersdorf, einem Bezirk im Osten Berlins. Heute schließen die
Mitarbeiter*innen der Arche um 10.13 Uhr das Tor, der Innenhof ist
schon zu voll.
Vom Tor windet sich die Schlange durch den Hof, an einer alten, grauen
Schule und einem Spielplatz vorbei, bis zu einer Turnhalle. Darin stehen,
von Fußballtor zu Fußballtor säuberlich aufgereiht, 1.000 Tragetaschen
bepackt mit Lebensmitteln für je knapp 50 Euro: Kaffee, Basmati-Reis,
Kakaopulver, Aufbackbrötchen, Mehl, Öl, Apfelmus und Hafersahne. Die
Walkie-Talkies der Arche-Mitarbeiter*innen knattern. Eine halbe Stunde
noch, dann geht die Verteilung los, aber schon jetzt warten zwischen 600
und 700 Menschen im Innenhof. Mit Trolleys, Rucksäcken und Koffern, viele
sind mit ihren Kindern da.
Am Tor geben Arche-Mitarbeiter*innen die Türsteher*innen, eine spricht auf
Ukrainisch mit Menschen in der Schlange. Ulbrich muss auf der Straße
warten, immerhin scheint die Sonne, sie trägt Winterjacke und Sonnenbrille.
Hinter ihr in einem Kinderwagen heult und kreischt ein Mädchen mit rosa
Stiefelchen. Die Mutter nestelt an einem Schnuller herum und redet auf die
Tochter ein. „Schwierig, wenn man hier mit Kindern zwei Stunden anstehen
muss“, sagt Ulbrich. Einmal habe sie ihren Sohn zu so einer Essenausgabe
mitgenommen, er habe davor gewartet. Vor Scham.
„Wir wollen mehr Kinder aus der Armut holen“ – so steht es im
Koalitionsvertrag der Ampel. Dazu wollen SPD, Grüne und FDP eine
[1][Kindergrundsicherung] auf den Weg bringen. Für Familienministerin Lisa
Paus (Grüne) ist das „das zentrale sozialpolitische Projekt dieser
Bundesregierung“. [2][Sie soll – so zumindest der Plan – die bisherigen
Sozialleistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag und Co. bündeln und aus
einem Garantiebetrag, in Höhe von 250 Euro, und einem Zusatzbetrag
bestehen.] Den Zusatzbetrag sollen arme Familien erhalten. Wie hoch dieser
Betrag sein wird, ist noch unklar. Beziehungsweise Streitpunkt. Denn die
Ampel ringt um Geld. Finanzminister Christian Lindner (FDP) sagte der Bild
am Sonntag am Wochenende, das Wesentliche für die Kindergrundsicherung sei
bereits getan, und verwies auf die Erhöhung des Kindergelds. Das
Familienministerium rechnet hingegen mit rund zwölf Milliarden Euro
Mehrkosten. Worüber streitet die Ampel und was würde sich für Betroffene
wie Ulbrich ändern?
## Jedes fünfte Kind von Armut bedroht
[3][Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland ist laut einer Studie der
Bertelsmann Stiftung von Armut bedroht.] Das bedeutet, 2,88 Millionen
Kinder leben in Familien, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des
mittleren Einkommens aller Haushalte beträgt. Bei einem Paarhaushalt mit
zwei Kindern unter 14 Jahren beträgt diese Schwelle 2.410 Euro – wer
darunter liegt, gilt als von Armut bedroht.
Silke Tophoven ist Soziologin an der Hochschule Düsseldorf. Sie sagt:
„Kinderarmut ist Familienarmut.“ Am gefährdetsten seien Kinder dann, wenn
ihre Eltern arbeitslos sind oder nur wenig verdienen. Laut Tophoven sind
besonders alleinerziehende Mütter und ihre Kinder betroffen. „Armut“, sagt
Tophoven, „ist sehr häufig weiblich.“
So wie bei Ulbrich. Sie ist alleinerziehende Mutter von vier Kindern und
bezieht Bürgergeld. Also 503 Euro pro Monat plus staatliche Hilfen für die
Kinder. Der Unterhalt vom Vater ihrer Kinder gilt als Einkommen und wird
mit den Hilfen verrechnet. Sie sei krankgeschrieben und könne nicht
arbeiten, sagt sie. Für das Anstehen vor der Arche ist Ulbrich gerüstet: In
ihrem Rucksack hat sie einen „Schnulzenroman“ und einen Roman von Jane
Austen auf Englisch. Man müsse es sich schön machen, sagt sie. Hinter ihr
brüllt und kreischt das Mädchen mit rosa Stiefeln noch immer. Um elf Uhr
setzt sich die Schlange langsam in Bewegung, zwanzig Minuten später steht
Ulbrich am Eingangstor. „Wir haben es fast auf den Hof geschafft!“ Am
Eingang wird gedrängelt. „Hinten ist die Schlange“, sagt eine Frau.
Immer wieder versuchen Menschen ohne Anstehen in den Hof zu kommen. Ulbrich
ringt mit sich, soll sie etwas sagen? Dann spricht sie mit den
Arche-Mitarbeiter*innen, man kennt sich. Die Drängler*innen werden ans
Ende der Schlange geschickt. Um 11.25 Uhr bekommt Ulbrich ein
Abrisskärtchen in die Hand gedrückt, wie im Kino. Damit hat sie Anspruch
auf eine Tüte Lebensmittel.
Wolfgang Büscher arbeitet seit über 20 Jahren als Sprecher für die Arche.
Früher habe er gesagt, die drei wichtigsten Dinge, die die Arche den
Kindern mitgeben möchte, seien „Bildung, Bildung und Bildung“. Aber in den
letzten Jahren, sagt er, sei Hunger ein immer größeres Thema geworden.
Essen werde zunehmend wichtiger für die Arche.
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine und den steigenden Preisen
hätten immer mehr Schulen und Familien die Arche um Hilfe gebeten. Deshalb
organisiert das Kinderhilfswerk Lebensmittelspenden, um arme Familien zu
entlasten. Büscher ist kein Mann leiser Worte, er spricht vom
„sozialpolitischen Müllhaufen“, auf den man Kinder werfen würde, und von
„Eltern“, die „verloren“ seien. „Wenn wir jetzt nicht in die Kinder
investieren, dann müssen wir das später in Transferleistung bezahlen“, sagt
er.
Was tut der Staat gegen Kinderarmut? „Eine ganze Menge“, sagt Soziologin
Tophoven. Es gibt das Kindergeld, klar. Doch das wird im Fall von
Bürgergeldempfänger*innen wie Ulbrich als Einkommen verrechnet – von
einer Erhöhung des Kindergelds haben Familien wie die Ulbrichs also nichts.
Das weiß wohl auch Christian Lindner. Stattdessen bekommen Kinder von
Bürgergeldempfänger*innen auch Bürgergeld, zwischen 318 und 420
Euro, je nach Alter. Dann gibt es noch den Kinderzuschlag. Den bekommen
Eltern, die arbeiten, aber deren Einkommen trotzdem nicht reicht. Und es
gibt die sogenannten Leistungen für Bildung und Teilhabe, das ist Geld für
Klassenfahrten, Bücher und Stifte für die Schule, Musikunterricht und
Sportvereine. „Selbst für Menschen, die sich gut auskennen, ist es
schwierig zu überblicken“, sagt Tophoven.
Zwei Söhne von Ulbrich fechten, erzählt sie ein paar Tage früher in einem
Büro der Arche. 23 Euro koste da der Mitgliedsbeitrag im Verein pro Monat –
über die Leistung für Bildung und Teilhabe hat sie je Kind Anspruch auf 15
Euro im Monat, damit ihre Kinder Sport im Verein machen oder
Musikunterricht nehmen können. Die Differenz von acht Euro zahlt Ulbrich
selbst. Die Beantragung beim Jobcenter sei aufwändig, sagt sie, und laufe
eigentlich so: Sie beantragt die Leistung für Bildung und Teilhabe für den
gesamten Bewilligungszeitraum, also den Zeitraum, in dem sie und ihre
Kinder Bürgergeld beziehen. Dafür muss sie einen Nachweis erbringen, dass
ihre Söhne Mitglied im Verein sind.
Der Fechtverein rechnet einmal im Quartal ab, also alle drei Monate 69
Euro. Das Geld wird von Ulbrichs Konto abgebucht. Aber auch die 45 Euro
Zuschuss vom Staat würden direkt auf das Konto des Vereins überwiesen, sagt
Ulbrich. Deshalb überweist der Verein dann wieder 45 Euro an Ulbrich. „Das
ist natürlich auch kompliziert für die Ehrenamtlichen im Verein“, sagt sie.
Zu kompliziert. Deshalb zahlt sie mittlerweile den Vereinsbeitrag und
beantragt die 15 Euro Zuschuss für Trainingslager. Wie behält sie da den
Überblick? „Mit ganz vielen Aktenordnern“, sagt sie. Für das Jobcenter, f…
die Familienkasse, für das Jugendamt, für die Kinder. „Der Kontakt mit den
Ämtern ist sehr kompliziert und sehr anstrengend“, sagt sie.
Auch deshalb sagt Tophoven: „Es gibt eine hohe Zahl von Leistungen, die
nicht in Anspruch genommen werden.“ Beispiel Kinderzuschlag: Der
Kinderzuschlag kann zusätzlich zum Kindergeld beantragt werden, von Eltern,
die arbeiten, aber deren Einkommen trotzdem gering ist. Er beträgt maximal
250 Euro im Monat – je nach Einkommen der Eltern. Der Zuschlag erreicht
aber nach Schätzungen der Bundesregierung nur etwa ein Drittel der Kinder,
die einen Anspruch darauf haben. Warum ist das so?
Laut Tophoven kann das viele verschiedene Gründe haben. Unwissenheit,
Stolz, Scham, Angst vor Stigmatisierung oder aufwändige Anträge beim Amt.
Und Tophoven sagt auch: „Manche Betroffenen haben auch Angst vor Kontrolle
durch die Behörden und Eingriffen in ihr Familienleben.“ Mit der
Kindergrundsicherung will Paus – so zumindest der Plan – mehr Familien
erreichen. Einerseits durch das Bündeln der Leistungen und andererseits
durch die Vereinfachung der Anträge, zum Beispiel durch digitale Anträge.
Für Tophoven wäre das „ein Novum“ und „richtig und wichtig“.
Familienministerin Paus will dafür einen sogenannten
Kindergrundsicherungs-Check einführen. Mit Hilfe von Steuerdaten soll
ermittelt werden, ob Familien neben dem Anspruch auf den Garantiebetrag
auch Anspruch auf den Zusatzbetrag haben. Wenn das der Fall ist, sollen die
Familien von einer Kindergrundsicherungstelle darüber informiert werden. So
müssten sich die Familien nicht mehr selbst mit Onlinerechnern und
Informationsbroschüren rumschlagen, um rauszubekommen, auf welche
Leistungen sie Anspruch haben, sondern der Staat würde auf die Familien
zugehen. Via Online-Portal soll der Antrag dann ganz einfach möglich sein.
So zumindest der Plan. Familien, die Bürgergeld beziehen, so wie Ulbrich
und ihre Kinder, sollen den Zusatzbetrag automatisch erhalten.
Ulbrichs Söhne fechten sehr erfolgreich. Mehrere Berliner Meisterschaften
und eine Deutsche Meisterschaft haben sie schon erkämpft. Für Ulbrich geht
es also nicht „nur“ um Vereinsbeiträge. Sondern um Turniere in ganz
Deutschland und um teure Ausrüstung wie Floretts, die noch dazu leicht
brechen. Dafür können ihre beiden Söhne zwar auch eine Sportschule
besuchen. Nur: Obwohl das Fechten zum Unterricht zählt und ihre Söhne an
Turnieren teilnehmen müssen, um an der Schule bleiben zu können, übernimmt
das Amt die Kosten für Ausrüstung und Turniere nicht, sondern bezuschusst
lediglich – denn die Turniere laufen über den Verein und nicht über die
Schule. Und Ausrüstungsgegenstände und Fahrten mit Vereinen werden bei
Bürgergeldempfänger*innen mit maximal 150 Euro pro Jahr vom
Jobcenter bezuschusst.
Und auch hier ist die Antragstellung aufwändig. Momentan brauche ein Sohn
wieder Fechtkleidung, erzählt sie beim Anstehen vor der Arche. Einmal sei
die Arche eingesprungen, einmal habe der Förderverein der Schule Geld
zugeschossen, vielleicht hilft dieses Mal ja der Opa, hofft Ulbrich. Aber
ihre Söhne vom Fechten abmelden, das kommt für sie nicht infrage. „Da spare
ich lieber woanders. Warum sollte ich das ruinieren? Sie verzichten schon
auf so viel.“ Dann blickt sie auf die Uhr. „Eineinhalb Stunden haben wir
geschafft.“ Es ist Viertel vor zwölf, Ulbrich kann den Eingang zur
Turnhalle sehen. Davor packen Menschen Lebensmittel in Rucksäcke und
Koffer, Frauen schieben Kinderwagen an Ulbrich vorbei, darin liegen die
bepackten Tüten, die Kinder werden auf dem Arm getragen.
Hinter Ulbrich schreit das Mädchen mit den rosa Stiefeln noch immer,
irgendwann kommt eine Arche-Mitarbeiterin und lotst Mutter und Tochter an
den Wartenden vorbei. „Vielleicht Fieber“, sagt Ulbrich. An einem Stand
schenken Arche-Mitarbeiter*innen Kaffee und Tee aus, für die Kinder gibt es
Apfelschorle. Ulbrich trinkt einen heißen Pfefferminztee, ein paar
Schlangenmeter weiter stapft ein Kind im Schneeanzug an ihr vorbei.
„Manchmal vermisse ich das“, sagt sie. „In dem Alter war ich noch ein und
alles für meine Kinder.“
Familienministerin Paus möchte die Leistungen für Kinder erhöhen. Zusammen
sollen der Garantie- und Zusatzbetrag der geplanten Kindergrundsicherung
das Existenzminimum des Kindes sichern. Und genau dieses Existenzminimum
möchte Paus neu berechnen. Aktuell liegt es für Kinder bis sechs Jahre bei
341 Euro, für Kinder bis 14 Jahre bei 372 Euro und für Jugendliche bis 18
Jahre bei 450 Euro. Auch Tophoven meint, dass dieses Existenzminimum neu
berechnet werden muss. „Das ist inzwischen eine abgedroschene Phrase, aber
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen“, sagt Tophoven. Man sollte nicht von
einem Existenzminimum ausgehen, sondern für Kinder und Jugendliche
„Teilhabe in der Mitte der Gesellschaft realisieren“.
Für Christian Lindner ist eine Erhöhung der Bezüge dabei nicht zwangsweise
die Lösung. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte er im März, nur auf
Geldzahlungen zu setzen, wäre falsch. Er äußerte Bedenken, dass mehr Geld
in manchen Fällen nicht bei den Kindern ankäme, sondern nur bei den Eltern.
Expertin Tophoven widerspricht. „Die meisten Eltern sparen heute schon bei
sich“, sagt Tophoven. Daher könne man davon ausgehen, dass mehr Geld auch
den Kindern zugute käme.
„Ich fahre nie in den Urlaub“, sagt Ulbrich. „Aber ich sorge dafür, dass
die Kinder in den Urlaub fahren können.“ Entweder ins Trainingslager oder
in eine niederländische Gastfamilie, die über das Jugendamt organisiert
wurde, oder Jugendfreizeiten über die Jugendhilfe. „Wenn ich Glück habe,
sind alle Kinder mal drei Tage gleichzeitig verreist“, sagt Ulbrich. Dann
mache sie es sich auf ihrem Balkon gemütlich. „Ich säe Lavendel aus, es
riecht gut und ich fühle mich wie in Frankreich.“ Laut Bertelsmann-Studie
fahren Kinder aus armen Familien seltener in Urlaub, sind seltener in
Sportvereinen, können seltener Hobbys nachgehen und können seltener etwas
mit Freund*innen unternehmen, zum Beispiel ins Kino gehen. Sie laden
seltener Freund*innen nach Hause ein und werden häufiger ausgegrenzt.
Und auch bei Bildung und Gesundheit müssen Kinder aus armen Familien
zurückstecken. So erzählt Ulbrich, wie einmal ihre Tochter krank geworden
sei: über 40 Grad Fieber, Husten, Atemnot. Im Krankenhaus hätte man ihr
rezeptfreie Medikamente verschrieben. Für rund 200 Euro auf einem grünen
Zettel. Das bedeutet, die Anwendung wird für notwendig erachtet, aber nicht
direkt übernommen. Die Rechnung konnte sie zwar bei der Krankenkasse
einreichen, aber sie musste in Vorkasse gehen. „Was macht man, wenn man das
Geld nicht auf dem Konto hat?“ Ulbrich lieh das Geld von ihrer Mutter. „Hat
man solche Hilfe nicht, hat man ein Problem.“
Beiträge bündeln, Leistungen erhöhen, Anträge vereinfachen – das wäre f�…
die Soziologin Tophoven „ein großer Wurf“. Aber ob der Diskussionen in der
Ampel bleibt sie „noch skeptisch“, ob die Kindergrundsicherung kommt. Auch
Ulbrich ist skeptisch. Sie würde sich wünschen, dass mehr mit Betroffenen
gesprochen wird. Denn diejenigen, die über arme Menschen entscheiden
würden, seien selbst nicht betroffen. Und sie fragt sich, warum die
Behörden nicht besser zusammenarbeiten und Jobcenter, Familienkasse und
Jugendamt nicht auf eine gemeinsame Akte zugreifen können – so wie das bei
der Patientenakte geplant ist. Das Warten auf Antworten vom Amt sei
besonders schlimm, auch weil man oft in Vorkasse gehen müsse. „Man sitzt
wie auf Kohlen, weil man nicht weiß, ob man Geld bekommt.“
Um 12.15 Uhr bekommt Ulbrich eine Tüte Lebensmittel in die Hand gedrückt.
Zwei Stunden anstehen, für Brot, Reis und Mehl. Dann muss sie los: Getränke
für ihre erkältete Mutter einkaufen und zum Arzt mit ihrem Sohn. Am
nächsten Morgen fährt sie nach Schwerin, ihr Sohn kämpft um die Deutsche
Meisterschaft. 250 Euro würde das Wochenende kosten, sagt sie. Sie hofft,
dass kein Florett bricht.
*Name auf Wunsch der Betroffenen geändert
3 Apr 2023
## LINKS
[1] /Streit-um-Kindergrundsicherung/!5925515
[2] /Papier-von-Familienministerin-Lisa-Paus/!5909931
[3] https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/Graue…
## AUTOREN
Oskar Paul
## TAGS
Kinderarmut
Kindergrundsicherung
Schwerpunkt Armut
Ampel-Koalition
Christian Lindner
Lisa Paus
IG
Kindergrundsicherung
Kinderarmut
Schwerpunkt Stadtland
Familienpolitik
Kindergrundsicherung
Ampel-Koalition
Kolumne Der rote Faden
Saskia Esken
Ampel-Koalition
Kindergrundsicherung
Lesestück Recherche und Reportage
## ARTIKEL ZUM THEMA
Streit über Kindergrundsicherung: Armut kennt keine Herkunft
Im Streit über die Kindergrundsicherung irritiert Christian Lindner mit
Aussagen über Kinderarmut im Zusammenhang mit Migration.
Kinderarmut in Berlin: „Ein Hotspot für Kinderarmut“
Dass Sozialprojekte in den Bezirken gestrichen werden sollen, ist der
falsche Ansatz, sagt Gabriele Schlimper vom Paritätischen
Wohlfahrtsverband.
Wohnen in Berlin immer noch Luxus: Aufs Land ziehen ist keine Lösung
Nur 1 Stunde und 40 Minuten mit dem ÖPNV entfernt von Berlin gibt es ganz
problemlos bezahlbaren Wohnraum!? Das ist nichts für unsere Kolumnistin.
Alleinerziehende Eltern: Papa allein zu Haus
Insgesamt sind Familien mit nur einem Elternteil seit 2012 weniger
geworden. Die Gesamtzahl der alleinerziehenden Väter nimmt aber zu.
Streit um Kindergrundsicherung: Kein Patt auf Kosten der Armen
Die Ampelregierung muss auch Sozialpolitik können. Bei der
Kindergrundsicherung sollte sie zügig einen machbaren Kompromiss finden.
Lisa Paus zur Kindergrundsicherung: „Die FDP weiß, wofür das Geld ist“
Die Familienministerin drängt auf eine rasche Einigung bei der
Kindergrundsicherung. Im Streit mit Lindner sieht die Grüne die SPD auf
ihrer Seite.
Künstliche Intelligenz: Denken oder Denken lassen?
Wenn künstliche Intelligenz sich um den Ämterquatsch kümmert, könnte man
mal wieder Zeit haben, einen vernünftigen Gedanken zu fassen.
Saskia Esken zur Kindergrundsicherung: 12 Milliarden Euro nötig
Mit der Kindergrundsicherung soll Kinderarmut bekämpft werden. SPD-Chefin
Saskia Esken schätzt, dass dafür 12 Milliarden Euro benötigt werden.
Klimakonflikt in der Ampel: Der neue rot-grüne Graben
Viele SPDler sind von den Grünen genervt, die einen
Alleinvertretungsanspruch für den Klimaschutz hätten. Kritik am
Koalitionsausschuss gibt es kaum.
Streit um Kindergrundsicherung: „Der Gesetzentwurf kommt“
Im Bundesrat rasselt eine Initiative zur Kindergrundsicherung durch.
SPD-Politikerin Katja Mast kritisiert deshalb die Union, ist aber
zuversichtlich.
Alleinerziehende Mütter: Das Leben im Nacken
Seit Christina Sander Mutter geworden ist, ist sie von Armut gefährdet, und
die Preise steigen. Wie sich eine Alleinerziehende durch die Krise boxt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.