# taz.de -- Autofreie Berliner Friedrichstraße: Fünfhundert Meter Streit | |
> In der Friedrichstraße finden Verkehrsberuhigung nicht alle gut. Bald | |
> kehren die Autos zurück. Doch die nächste Sperrung ist schon geplant. | |
Bild: Nur für Radler: der Eingang zum autofreien Bereich der Friedrichstraße | |
Es sind nur rund fünfhundert Meter, die in Berlin und der halben Republik | |
aktuell eine Debatte über die Möglichkeiten und Misserfolge der | |
Mobilitätswende entfachen. Einhundert Sekunden Radfahrvergnügen auf einer | |
autofreien Straße, ein paar Meter mehr Platz für Cafés, Sitzgelegenheiten | |
und Ausstellungsflächen. Aber keine Autos mehr und auch keine Parkplätze. | |
Der Umbau der berühmten Berliner Friedrichstraße stellt bisher den | |
ambitioniertesten Versuch der Stadtregierung dar, „die Mobilitätswende | |
konkret erfahrbar machen“ und zudem die Straße „als traditionsreiche | |
Einkaufs- und Geschäftsstraße zu stärken“, wie es zur Begründung heißt. | |
Oder besser hieß? Denn dem seit dem August 2020 laufenden Verkehrsversuch | |
„Flaniermeile Friedrichstraße“ wurde nun durch ein Urteil des Berliner | |
Verwaltungsgerichts vom 25. Oktober [1][ein Ende gesetzt]. Die | |
Ladenbesitzerin Anja Schröder hatte gegen die Sperrung für den Autoverkehr | |
geklagt. Ihre Begründung: Die Sperrung führe zu wirtschaftlichen Verlusten | |
für die Geschäfte sowohl auf der Friedrichstraße als auch in den | |
Nebenstraßen, da der dorthin ausweichende Verkehr „zu einer schlechten | |
Aufenthaltsqualität auf den Außenterrassen führt“. Anja Schröder hat den | |
Prozess gewonnen. In wenigen Tagen werden Autos die Straße zurückerobern. | |
Pustekuchen für die „Flaniermeile“. | |
## Start: Unter den Linden/Friedrichstraße | |
Dort wo sich Friedrichstraße und die Prachtstraße Unter den Linden kreuzen, | |
dort wo der Puls des historischen Berlins schlägt, verfügt der | |
Volkswagen-Konzern über einen großzügigen [2][Ausstellungsraum] in | |
begehrtester Innenstadtlage, mit großen Fenstern zu beiden Straßen und | |
gediegenem Ambiente im Inneren. Hier wird Besucher:innen | |
veranschaulicht, wie sich der Autobauer die Zukunft der Mobilitätswende | |
vorstellt: Unter einer Leuchtschrifttafel, auf der der Spruch „Vorsprung | |
durch Technik“ prangt, werden verschiedene Pkw-Modelle mit Elektroantrieb | |
präsentiert. Das also soll die Zukunft werden. | |
Klimaaktivst:innen haben den Ausstellungsraum im letzten Jahr besetzt, | |
um „VW’s Greenwashingparty zu crashen“, wie sie schrieben. Elektroautos | |
führten weder zu einem sozial gerechten Zugang zu Mobilität, noch würden | |
sie den Ansprüchen der Klimaziele gerecht. | |
Ganz ähnlich sieht das auch die Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarasch | |
von den Grünen: Es brauche „[3][weniger Autos, nicht nur andere, saubere | |
Autos]“, sagte sie in einem Interview. Und hat entsprechend gehandelt. | |
## Erster Stopp: Galerie Lafayette | |
An der Stelle, wo die Einschränkung des Autoverkehrs auf der | |
Friedrichstraße beginnt, verweist nur noch wenig auf den vorgeblichen | |
Modellcharakter, den das Projekt ursprünglich einmal angestrebt hat: vier | |
Absperrungen verengen die Straße, gelbe Markierungen grenzen einen | |
Fahrradweg von dem Teil ab, auf dem nun Pflanzenkübel, Sitzgelegenheiten | |
aus Holz und Blech und Bereiche für die ansässigen Gastronomiebetriebe | |
Platz gefunden haben. | |
Am Kopf dieser „Flaniermeile“ hat die deutsche Filiale der französischen | |
Luxuskaufhauskette [4][Galeries Lafayette] in einem 1990er-Jahre-Bau ihren | |
Sitz. In der achttausend Quadratmeter umfassenden Verkaufsfläche mit | |
Kultstatus ist es zur Mittagszeit gespenstisch leer. | |
Mehr Stimmung findet sich an der südlichen Ecke der Galerie. Dort begleitet | |
ein Musiker mit dem Künstlernamen RadioLukas sich selbst auf einem blau | |
gestrichenen Klavier, das er auf einem Lastenfahrrad durch die Stadt | |
bewegt. Durch den ausbleibenden Straßenverkehr auf der Friedrichstraße | |
„klingt die Musik viel mehr, es ist endlich mal Akustik in Berlin“, lobt | |
er. Aber für eine gelungene Umsetzung bräuchte es für den Künstler noch | |
„mehr Bänke, Spielzeuge für Kinder, mehr Pflanzen“. | |
Claudia Löffler ist als Pressesprecherin des Berliner [5][ADAC] eine | |
zuverlässige Vertretung der Interessen von Autofahrern. Sie „begrüßt die | |
Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts“, Autos wieder in den | |
gesperrten Teil der Friedrichstraße zu lassen. Ann-Kathrin Schneider, | |
Bundesgeschäftsführerin des [6][Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs], sieht | |
das wenig überraschend genau umgekehrt. Sie sieht in dem Urteil ein | |
weiteres Beispiel dafür, „dass der Autoverkehr durch das veraltete | |
Straßenverkehrsgesetz immer Vorrang hat und alle anderen Verkehrsarten | |
untergeordnet werden“. | |
Der Streit um die Friedrichstraße wird freilich nicht nur zwischen | |
Lobbygruppen, Anwohner:innen und Ladenbesitzer:innen ausgetragen, | |
nebst heftiger Kritik der Berliner Oppositionsparteien CDU und FDP am | |
vorgeblich so autofeindlichen Senat. Das Urteil hat auch die Konfliktlinien | |
innerhalb der rot-rot-grünen Berliner Landesregierung offengelegt. | |
Neuwahlen stehen vor der Tür, es ist Zeit für Profilierungen. | |
Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) verlangte nach dem | |
Urteil die sofortige Freigabe der Straße für den Autoverkehr. Die grüne | |
Verkehrssenatorin Bettina Jarasch mochte dem anfangs nicht folgen. Sie warf | |
Giffey vor, das Urteil nicht verstanden zu haben und ihre Kompetenzen zu | |
überschreiten. | |
Doch dann ließ Jarasch die Frist, um Beschwerde gegen das Urteil in der | |
nächsthöheren Instanz einzulegen, widerspruchslos verstreichen. Und deshalb | |
muss die Friedrichstraße nun bis zum 22. November wieder vollständig für | |
den Autoverkehr freigegeben werden. Zur Fußgängerzone umgebaut werden | |
könnte sie dann später. | |
Am Streit um rund fünfhundert Meter zeigt sich, dass Radikalität und | |
Schnelligkeit allein nicht reichen, um Verkehr neu zu ordnen. Es geht um | |
die rechtlichen Möglichkeiten, die Straßenverkehrsordnung zu reformieren, | |
um die Frage, wie Sicherheit für verschiedene | |
Verkehrsteilnehmer:innen gewahrt werden kann. | |
Und es geht um die Standards für eine gelungene Umsetzung eines | |
Verkehrsversuchs: Welche wirtschaftlichen Konsequenzen müssen in Kauf | |
genommen werden, was wünschen sich Bürger:innen für die Gestaltung einer | |
„Flaniermeile“ und wie viel Zeit darf sich ein Senat einräumen, um all | |
diese Fragen gesellschaftlich auszuhandeln? Welche Menschen und Räume in | |
diesem gesellschaftlichen Aushandlungsprozess aktuell auf der | |
Friedrichstraße interagieren, wird auf einer Radtour entlang der Straße | |
erfahrbar. | |
## Zweiter Stopp: Französische Straße | |
Dort wo die Französische Straße die Friedrichstraße kreuzt, beginnt derzeit | |
noch deren autofreier Teil, mit dem die Berliner Grünen ihrer Vision ein | |
Denkmal setzen wollten: die „Flaniermeile Friedrichstraße“. Mit der | |
Einführung eines Verkehrsversuches wurde hier seit August die | |
Straßenverkehrsordnung ausgesetzt. Nach siebzehn Monaten, zum 1. November | |
2021, lief die rechtmäßige Einschränkung der Verkehrsführung aus. Doch auch | |
danach konnten dort keine Autos fahren. | |
Der Senat argumentierte, dass es „im Sinne der städtebaulichen Entwicklung | |
notwendig sei, den Autoverkehr auf der Straße weiterhin einzuschränken“. | |
Das sagt [7][Ulf Buermeyer], Vorsitzender der Gesellschaft für | |
Freiheitsrechte und ehemaliger Richter am Berliner Landgericht. Buermeyer | |
bezeichnet die Historie der rechtlichen Schritte, die von den | |
Befürworter:innen und Gegner:innen der Friedrichstraße in den | |
letzten Jahren eingeleitet worden sind, als „juristisches Potpourri“. | |
Besonders schön findet Herr Müller die Straße gerade nicht. Der ältere | |
Herr, der seinen Vornamen nicht nennen möchte, sitzt zeitungslesend in | |
einem Baststuhl auf der Friedrichstraße vor einer Filiale einer bekannten | |
Berliner Kaffeehauskette. Von seinem Platz aus kann man noch die | |
Klavierlaute von RadioLukas vernehmen, aber man spürt auch den Wind, der | |
durch die schnurgerade Straße pfeift. | |
Die Menschen sollten „mehr Platz zum Schlendern haben, ohne der Gefährdung | |
von Radfahrern ausgesetzt zu sein, die hier durch die Straße heizen“, | |
kritisiert Müller den Verkehrsversuch. Zwar ist die Zahl der Unfälle auf | |
der Straße nach einem Bericht des Senats seit der Sperrung für den | |
Autoverkehr gesunken, an der subjektiven Wahrnehmung von Passant:innen, die | |
regelmäßig mit den Radfahrenden in Konflikt gelangen, ändert das aber | |
nichts. | |
Verkehrssenatorin Bettina Jarasch hat einen Plan entworfen, wie dieser | |
Konflikt aufgelöst werden könnte. Und die Umsetzung hat schon begonnen. | |
Während die Friedrichstraße die letzten Tage ohne Autoverkehr erlebt, | |
werden auf einer Parallelstraße schon grüne Markierungen gesetzt. Um die | |
Friedrichstraße dauerhaft in eine Fußgängerzone umzuwandeln, wird nun die | |
[8][Charlottenstraße zur Fahrradstraße umgebaut.] | |
Doch um den ganzen großen Plan umsetzen zu können, bedarf es eines | |
sogenannten Teileinziehungsverfahrens. Dieser juristische Schritt macht aus | |
der zeitlich begrenzten Sperrung der Friedrichstraße eine langfristig | |
rechtlich gültige Fußgängerzone, erklärt Jurist Buermeyer. Der | |
ursprüngliche Plan des Senats war es, dieses Teileinziehungsverfahren | |
durchzubringen, noch bevor der Verkehrsversuch im November 2021 auslief. | |
Dieses Datum wurde nicht eingehalten, aber die Straße blieb weiterhin „im | |
Sinne der städtischen Entwicklung“ gesperrt – bis das Urteil des | |
Verwaltungsgerichts dieses Vorgehen für rechtswidrig erklärte. Bis nun die | |
geplante Einrichtung einer Fußgängerzone juristisch korrekt umgesetzt | |
werden kann, können nach Einschätzung der grünen Bezirksbürgermeisterin von | |
Berlin-Mitte, [9][Stefanie Remlinger], allerdings noch Jahre vergehen. | |
## Umweg: Charlottenstraße | |
An der Charlottenstraße, dort wo gerade die grünen Fahrradmarkierungen | |
gesetzt werden, befindet sich das Weingeschäft von Anja Schröder, die | |
Besucher:innen zu einer „vinophilen Begegnung“ im Innen- und | |
Außenbereich des Ladens einlädt. Der Frau, also, die den Prozess gewonnen | |
hat, weswegen demnächst wieder Autos durch die Friedrichstraße fahren | |
dürfen. | |
Schröder verweist auf den Lieferverkehr, der sich an der Straßenecke staut. | |
Sie bemängelt, dass der Senat seinen Verkehrsversuch nicht ausreichend | |
geplant habe. „Es muss doch auch mit einbezogen werden, welche Auswirkung | |
die Sperrung der Friedrichstraße auf die direkte Umgebung hat, auf die sich | |
das ganze Verkehrsaufkommen nun verlagert hat“, sagt Schröder. | |
Das Berliner Verwaltungsgericht sah das ähnlich: Aktuell läge den | |
Richter:innen kein Plan vor, der die Auswirkungen der Sperrung stadt- | |
und verkehrsplanerisch ausreichend abwöge. | |
Verkehrssenatorin Bettina Jarasch möchte mit ihrem neuen Plan nun sowohl | |
die Friedrichstraße als auch die Charlottenstraße für den Autoverkehr | |
sperren. Schröder findet auch das nicht richtig: „Auf der Friedrichstraße | |
mussten seit der Verkehrsberuhigung rund 20 Läden schließen. Das ist doch | |
kein Zustand.“ | |
Zurück auf der Friedrichstraße unterbricht Jennifer Beutler, nicht weit von | |
dem zeitunglesenden Herrn Müller entfernt, ihre Schicht in einem Café. Sie | |
bezweifelt, dass der Zusammenhang zwischen Ladenschließungen und | |
Verkehrsversuch so einfach gezogen werden kann. Wenn man über die Gründe | |
der Geschäftsschließungen reden will, müsse man auch einbeziehen, dass | |
nicht nur die Coronapandemie, sondern auch der Onlinehandel und der Bau | |
eines nahen Einkaufszentrums zu mehr Konkurrenz geführt hätten. Beutler | |
meint, dass die typischen Zielgruppen der Friedrichstraße von der | |
Verkehrsberuhigung profitieren würden: „Die Tourist:innen, die | |
Büroangestellten, die Einkaufenden, die kommen nicht mit dem Auto hierher.“ | |
Eine Studie, die zwei Berliner Einkaufsstraßen untersucht hat, gibt Beutler | |
recht: Rund 93 Prozent der Einkaufenden waren dort mit dem Fahrrad oder dem | |
öffentlichen Nahverkehr unterwegs. | |
Auf einer der Sitzgelegenheiten, die aufgestellt wurden, um | |
Passant:innen zum Verweilen einzuladen, hat die Senatsverwaltung eine | |
Botschaft hinterlassen: „Volle Straßen ohne Autos“. Eine belebte Straße w… | |
es, was sich der Senat für die künftige Friedrichstraße gewünscht hat. | |
Direkt daneben wurde ein Graffiti gesprüht. „Selbstbestimmung“ steht da. | |
Doch was Selbstbestimmung im Kontext einer verkehrsberuhigten Straße | |
bedeutet, bleibt ein umstrittenes Thema. | |
Für FDP-Chef Christian Lindner etwa ist der Autoverkehr Ausdruck von | |
Selbstbestimmung, „zu jeder Zeit an jeden Ort zu gelangen“. Allerdings | |
besitzen in Deutschland gut 50 Prozent der Haushalte mit einem sehr | |
niedrigen ökonomischen Status gar kein Auto. Und in Berlin mit seinem gut | |
ausgebautem Nahverkehr dürften es eher noch mehr sein. | |
Auf halbem Weg zwischen dem Anfang und dem Ende des verkehrsberuhigten | |
Bereichs der Friedrichstraße weisen zwölf Tafeln und einige Litfaßsäulen | |
auf die soziale Relevanz dieses Projekts hin. Dort wirbt der Senat damit, | |
er würde im Zuge der Berliner Verkehrswende, und so auch auf der | |
Friedrichstraße, „Politik für die oberen 74 Prozent machen“, denn | |
Berliner:innen würden knapp drei Viertel ihrer Wege zu Fuß, auf dem Rad | |
oder in Bus und Bahn zurücklegen. | |
Nicht weit von der Litfaßsäule entfernt befindet sich ein gläserner | |
Ausstellungsraum in Gewächshaus-Optik. Hier wirbt das nahe Museum für | |
Kommunikation. Dietrich Fenner, der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit des | |
Museums, ist nach eigenem Bekunden sehr froh, den Showcase vom Bezirksamt | |
bis Ende Dezember „bürokratiearm“ zur Verfügung gestellt bekommen zu habe… | |
Doch nun werden die Mitarbeiter:innen des Museums ihren Glaskasten | |
schon früher räumen. Noch knapp zwei Wochen, dann müssen „sämtliche | |
Sitzgelegenheiten, Bepflanzungen und Stadtmöbel, soweit diese dem | |
Autoverkehr entgegenstehen, sowie der doppelte Fahrradstreifen von der | |
Straßenfläche in der Friedrichstraße entfernt“ werden, teilt die Berliner | |
Verkehrsinformationszentrale mit. Zeitgleich werde man sich nun aber auf | |
die „sorgfältige Planung“ der dauerhaften Umwidmung der Straßennutzung in | |
eine „Flaniermeile“ auf der Friedrichstraße und einen Fahrradweg auf der | |
Charlottenstraße konzentrieren, heißt es. | |
## Ende: Ecke Leipziger/Friedrichstraße | |
Dort wo die Leipziger Straße die Friedrichstraße kreuzt, endet das | |
bisherige fünfhundert Meter lange Verkehrsprojekt optisch genauso | |
unspektakulär wie an dessen Beginn: Ein paar Absperrungen, ein paar | |
Schilder. | |
„Autofreie Zonen wie die Friedrichstraße sind gute erste Schritte“, findet | |
Anna Baatz, Sprecherin des Volksentscheids „Berlin Autofrei“. Sie | |
kritisiert aber auch den kleinen Wirkungsgrad des Verkehrsversuches: „Eine | |
wirkliche Veränderung im Mobilitätsverhalten der Menschen wird nicht über | |
500 Meter Flaniermeile erzielt werden.“ | |
Für eine Taxifahrerin, die einige Meter weiter südlich vor dem Mauermuseum | |
am Checkpoint Charlie auf Kund:innenschaft wartet, wäre eine autofreie | |
Stadt dagegen „der absolute Horror“. Ihr Geschäft leide wegen der | |
Teilsperrung der Friedrichstraße bereits jetzt unter massiven Einbußen. | |
Ein Essenslieferant biegt auf der gegenüberliegenden Seite ein und | |
kollidiert fast mit einer älteren Dame, die mit dem Blick nach oben | |
gerichtet ein Plakat bestaunt. Der Kurierfahrer kann die Abneigung der | |
Taxifahrerin nachvollziehen. Aber eine autofreie Stadt müsse ja nicht in | |
einem „Extrembeispiel wie der Friedrichstraße enden, wo kein Taxi und kein | |
Krankenwagen mehr durchkommt“, findet er. | |
Er wünscht sich ein durchdachtes Konzept, „was all diese Abwägungen trifft | |
und so auch alle Menschen mitnehmen kann“. Der Essenslieferant hievt seinen | |
Rucksack wieder auf den Rücken und wirft noch schnell ein, dass das | |
Ausliefern „überschaubarer Mengen per Fahrrad viel schneller, gesünder und | |
emissionsfrei“ ist. Dann bahnt er sich durch das Gewusel an Menschen, | |
Fahrrädern und Autos an der Kreuzung zur Kochstraße seinen Weg. | |
10 Nov 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Gekippte-Teilsperrung-der-Friedrichstrasse/!5887256 | |
[2] https://drive-volkswagen-group.com/ | |
[3] https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_91826804/verkehrssenatorin-ja… | |
[4] https://www.galerieslafayette.de/ | |
[5] https://www.adac.de/der-adac/regionalclubs/berlin-brandenburg/ | |
[6] https://www.adfc.de/ | |
[7] https://buermeyer.de/ulf/ | |
[8] /Umbau-der-Charlottenstrasse/!5890486 | |
[9] https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksamt/stefanie-r… | |
## AUTOREN | |
Tatjana Söding | |
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