# taz.de -- Rassismus-Studie Polizei Berlin: Innensenatorin sauer | |
> Bei einer Aussprache über die Polizei-Rassismusstudie gerät Iris Spranger | |
> (SPD) besonders gegen den Linkenpolitiker Ferat Kocak (Linke) in Rage. | |
Bild: Polizeiaufstellung vor dem Reichstag bei einer AfD Demonstration | |
BERLIN taz | Bis zu dem Zeitpunkt, als Innensenatorin Iris Spranger (SPD) | |
die Fassung verlor, war es eine ausgesprochen sachliche Diskussion. Auf der | |
Tagesordnung des Innenausschusses stand am Montag eine Aussprache [1][über | |
die sogenannte Rasssismus-Studie über die Polizei Berlin (taz berichtete)]. | |
Mit Ausnahme der AfD zeigte sich sowohl die Opposition als auch die | |
Regierungskoalition mit der von einem Wissenschaftlerteam der TU | |
durchgeführten qualitativen Untersuchung zufrieden. Angesichts der heftigen | |
Diskussionen, die über die Studie im Vorfeld geführt wurden, ist das | |
bemerkenswert. | |
Die Untersuchung war unter [2][Federführung der Soziologin Christiane Howe] | |
erfolgt. Am Montag stellte diese eine Zusammenfassung im Innenausschuss | |
vor. Das Problem ist: Aus den 141 Seiten kann sich jeder seinen eigenen | |
Reim machen. | |
## Fast alle sind zufrieden | |
FDP und CDU lesen heraus, dass es bei der Berliner Polizei kein | |
strukturelles Rassismusproblem gibt, und sehen das als Bestätigung, weil | |
sie das schon immer gesagt haben. | |
Grüne und Linke wiederum sind zufrieden, weil Howe und ihre Leute von einem | |
Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft ausgehen, in den alle und somit | |
auch die Polizei eingebunden sind. Nur dass die Polizei als Behörde mit dem | |
Gewaltmonopol eine noch größere Verantwortung hat, sich dem zu stellen. | |
„Wenn wir von strukturellem Rassismus reden, meinen wir genau das“, sagte | |
die Grünen Abgeordnete Tuba Bozkurt am Montag. | |
Irgendwann im Lauf der Diskussion ergriff auch der Linken-Abgeordnete Ferat | |
Kocak das Wort. Kocak gehört zu den Opfern der rechtsextremistischen | |
Anschlagsserie in Neukölln, bei deren Aufklärung die Polizei – vorsichtig | |
gesagt – geschlampt hat. | |
Kocak wird seither nicht müde zu beklagen, dass die Polizei ein | |
rechtsextremistisches Problem habe. Der Linken-Politiker war auch | |
derjenige, der unlängst einen [3][Filmmitschnitt von einem übergriffigen | |
Polizeieinsatz in der Wohnung eines syrischen Ehepaars] ins Netz gestellt | |
hatte. Sogar Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) hatte das Video mit | |
den Worten kommentiert, der darin gezeigte Beamte verhalte sich | |
„fremdenfeindlich“. So einen Polizeibeamten, so Akmann wörtlich „wollen … | |
nicht“. | |
All das mag am Montag zu dem emotionalen Ausbruch der Innensenatorin | |
beigetragen haben. Kocak selbst hatte zuvor lediglich sachlich | |
festgestellt: „Ich finde, dass die Studie deutlich macht, dass es bei der | |
Polizei ein Riesenrassismusproblem gibt.“ | |
Die rot lackierte Rechte um die Lautsprecherbox gekrallt, mit der Linken | |
aufgebracht wedelnd, brach Spranger eine Lanze für die Sicherheitskräfte. | |
„Ich bin sauer“ rief sie, „wenn die Kollegen angriffen werden und dann | |
immer von Rassismus die Rede ist“. Der größte Teil der Kollegen bei Polizei | |
und Feuerwehr arbeite „sehr, sehr ordentlich, um das ganz deutlich hier zu | |
sagen“. Und – als einige Abgeordnete Beifall klatschten: „Da könnte meine | |
Koalition auch mal mitklatschen und nicht nur die Opposition, darüber bin | |
ich auch entsetzt“. Mit Blick auf das von Kocak veröffentliche Video sagte | |
sie: Ein einzelner Ausschnitt lasse keine Bewertung eines Gesamteinsatzes | |
zu. | |
Kocaks Äußerungen seien kein Grund, „bei einigen die Sicherung durchbrennen | |
zu lassen“, befand dessen Parteifreund Niklas Schrader im Ausschuss. Es | |
gehe nicht um einen pauschalen Rassismusvorwurf, sondern um rassistische | |
Vorfälle durch Polizisten, die leider immer wieder vorkämen. | |
17 Oct 2022 | |
## LINKS | |
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## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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