| # taz.de -- Rassismus-Studie Polizei Berlin: Innensenatorin sauer | |
| > Bei einer Aussprache über die Polizei-Rassismusstudie gerät Iris Spranger | |
| > (SPD) besonders gegen den Linkenpolitiker Ferat Kocak (Linke) in Rage. | |
| Bild: Polizeiaufstellung vor dem Reichstag bei einer AfD Demonstration | |
| Berlin taz | Bis zu dem Zeitpunkt, als Innensenatorin Iris Spranger (SPD) | |
| die Fassung verlor, war es eine ausgesprochen sachliche Diskussion. Auf der | |
| Tagesordnung des Innenausschusses stand am Montag eine Aussprache [1][über | |
| die sogenannte Rasssismus-Studie über die Polizei Berlin (taz berichtete)]. | |
| Mit Ausnahme der AfD zeigte sich sowohl die Opposition als auch die | |
| Regierungskoalition mit der von einem Wissenschaftlerteam der TU | |
| durchgeführten qualitativen Untersuchung zufrieden. Angesichts der heftigen | |
| Diskussionen, die über die Studie im Vorfeld geführt wurden, ist das | |
| bemerkenswert. | |
| Die Untersuchung war unter [2][Federführung der Soziologin Christiane Howe] | |
| erfolgt. Am Montag stellte diese eine Zusammenfassung im Innenausschuss | |
| vor. Das Problem ist: Aus den 141 Seiten kann sich jeder seinen eigenen | |
| Reim machen. | |
| ## Fast alle sind zufrieden | |
| FDP und CDU lesen heraus, dass es bei der Berliner Polizei kein | |
| strukturelles Rassismusproblem gibt, und sehen das als Bestätigung, weil | |
| sie das schon immer gesagt haben. | |
| Grüne und Linke wiederum sind zufrieden, weil Howe und ihre Leute von einem | |
| Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft ausgehen, in den alle und somit | |
| auch die Polizei eingebunden sind. Nur dass die Polizei als Behörde mit dem | |
| Gewaltmonopol eine noch größere Verantwortung hat, sich dem zu stellen. | |
| „Wenn wir von strukturellem Rassismus reden, meinen wir genau das“, sagte | |
| die Grünen Abgeordnete Tuba Bozkurt am Montag. | |
| Irgendwann im Lauf der Diskussion ergriff auch der Linken-Abgeordnete Ferat | |
| Kocak das Wort. Kocak gehört zu den Opfern der rechtsextremistischen | |
| Anschlagsserie in Neukölln, bei deren Aufklärung die Polizei – vorsichtig | |
| gesagt – geschlampt hat. | |
| Kocak wird seither nicht müde zu beklagen, dass die Polizei ein | |
| rechtsextremistisches Problem habe. Der Linken-Politiker war auch | |
| derjenige, der unlängst einen [3][Filmmitschnitt von einem übergriffigen | |
| Polizeieinsatz in der Wohnung eines syrischen Ehepaars] ins Netz gestellt | |
| hatte. Sogar Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) hatte das Video mit | |
| den Worten kommentiert, der darin gezeigte Beamte verhalte sich | |
| „fremdenfeindlich“. So einen Polizeibeamten, so Akmann wörtlich „wollen … | |
| nicht“. | |
| All das mag am Montag zu dem emotionalen Ausbruch der Innensenatorin | |
| beigetragen haben. Kocak selbst hatte zuvor lediglich sachlich | |
| festgestellt: „Ich finde, dass die Studie deutlich macht, dass es bei der | |
| Polizei ein Riesenrassismusproblem gibt.“ | |
| Die rot lackierte Rechte um die Lautsprecherbox gekrallt, mit der Linken | |
| aufgebracht wedelnd, brach Spranger eine Lanze für die Sicherheitskräfte. | |
| „Ich bin sauer“ rief sie, „wenn die Kollegen angriffen werden und dann | |
| immer von Rassismus die Rede ist“. Der größte Teil der Kollegen bei Polizei | |
| und Feuerwehr arbeite „sehr, sehr ordentlich, um das ganz deutlich hier zu | |
| sagen“. Und – als einige Abgeordnete Beifall klatschten: „Da könnte meine | |
| Koalition auch mal mitklatschen und nicht nur die Opposition, darüber bin | |
| ich auch entsetzt“. Mit Blick auf das von Kocak veröffentliche Video sagte | |
| sie: Ein einzelner Ausschnitt lasse keine Bewertung eines Gesamteinsatzes | |
| zu. | |
| Kocaks Äußerungen seien kein Grund, „bei einigen die Sicherung durchbrennen | |
| zu lassen“, befand dessen Parteifreund Niklas Schrader im Ausschuss. Es | |
| gehe nicht um einen pauschalen Rassismusvorwurf, sondern um rassistische | |
| Vorfälle durch Polizisten, die leider immer wieder vorkämen. | |
| 17 Oct 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Plutonia Plarre | |
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