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# taz.de -- Ortskräfte der Bundeswehr in Afghanistan: „Ich weiß, dass sie m…
> Vor einem Jahr eroberten die Taliban Afghanistan. Noch immer hat
> Deutschland nicht alle ehemaligen Ortskräfte der Bundeswehr gerettet.
Bild: Nach dem Fall von Kabul: Afghan:innen in einem Flugzeug der US Airforce, …
Berlin taz | Amin Sayyid will nicht zurück in seine alte Wohnung. Er kehrt
auch nicht zurück in seine Heimatstadt. Er hat Angst, dass die Taliban ihn
dort finden würden. „Ich weiß, dass sie mich suchen“, schreibt der
24-Jährige per Whatsapp. In einer Moschee seiner Heimatstadt haben die
Taliban einen Brief aufgehängt, darin werde er direkt bedroht, erzählt er
im Chat.
Sayyid schreibt lieber lange Textnachrichten, als zu telefonieren, denn die
Internetverbindung ist schwach, dort, wo er jetzt wohnt: bei Verwandten
außerhalb der Stadt. Seit einem knappen Jahr lebt er dort in einem
Versteck. Seitdem die Truppen der Nato das Land verlassen haben und die
afghanischen Sicherheitskräfte kollabiert sind.
Als die Taliban damals Kabul erreichen, stellt sich ihnen kaum jemand in
den Weg. Am Nachmittag des 15. August [1][kämpfen sie sich vor bis in die
Innenstadt]. Sie erobern den Präsidentenpalast, aus dem nur wenige Stunden
zuvor der bisherige Präsident geflohen war. Ihren Sieg senden sie in der
Nacht als Videobotschaft ins Internet.
Und während die Welt live zuschaut, wie mit Kabul die letzte Stadt fällt,
die noch unter afghanischer Regierung war, lotsen die Regierungen der USA
und Europas hektisch ihr verbliebenes Personal und Staatsangehörige aus
Afghanistan heraus. Es ist das chaotische Ende eines 20 Jahre langen
Krieges. Eine Katastrophe deutscher Außenpolitik. Ein
[2][Untersuchungsausschuss] soll ab September im Bundestag klären, wie das
passieren konnte.
## Deutschlands „verdammte Pflicht“
Dass die Taliban Kabul schnell erobern konnten, mag für Politiker und
Geheimdienste überraschend gewesen sein. Dass mit dem Vorrücken der Taliban
aber eine Gruppe von Menschen ganz besonders gefährdet sein würde, war
hingegen lange klar: Afghanen und Afghaninnen, die für deutsche
Institutionen gearbeitet haben, als Köche für die Bundeswehr, als
Übersetzer für deutsche Soldaten, als Lehrer für afghanische Polizisten,
die Deutschland mithalf auszubilden. „Ortskräfte“ heißen sie im
Behördendeutsch, für die Amerikaner waren sie „Alliierte“ oder „Freunde…
Seit feststand, dass die Bundeswehr Afghanistan verlassen wird, hatten
Menschenrechtsorganisationen, ehemalige Bundeswehroffiziere, ehemalige
Diplomaten und Oppositionspolitikerinnen immer wieder gefordert, dass
Ortskräfte schnell und unbürokratisch evakuiert werden müssen. Aber die
Große Koalition hat die Rettung der Menschen monatelang verschleppt.
Als Kabul dann gefallen war, musste es ganz schnell gehen. Der damalige
Außenminister Heiko Maas, SPD, bezeichnete es als Deutschlands „verdammte
Pflicht“, diese Ortskräfte zu retten. Die CDU-Verteidigungsministerin
Annegret Kramp-Karrenbauer gab das „ganz klare Commitment, dass die
rauskommen“.
## Über Schulen in Dörfern geschrieben
Viele sind aber bis heute nicht raus – so wie eben Amin Sayyid. Eineinhalb
Jahre lang hatte er für die GIZ gearbeitet, die Gesellschaft für
Internationale Zusammenarbeit. Im Auftrag der Bundesregierung führt die GIZ
im Ausland Entwicklungsprojekte durch. Sayyid war als Journalist
beschäftigt, so steht es in seinem Arbeitsvertrag, unterschrieben im August
2017 in Kabul.
Er ist in afghanische Dörfer gefahren und hat über die dortigen Projekte
geschrieben – über Schulen oder Brunnen, die Deutschland gebaut hat. Im
Internet findet man heute noch Annoncen, mit denen die GIZ Personal für das
Projekt gesucht hat, für das Sayyid gearbeitet hat. „Ihre berufliche und
persönliche Entwicklung ist uns wichtig“, steht in den Anzeigen. Für Sayyid
klingt dieser Satz mittlerweile zynisch.
Von rund 40.000 Ortskräften inklusive Angehörige, sprach die
Bundesregierung im letzten August, als die Evakuierungsflüge der Bundeswehr
noch liefen. Die Zahl der Personen, die seitdem eine Aufnahmezusage für
Deutschland erhalten haben, ist niedriger: Im Mai lag sie bei knapp 23.000,
mehr als die Hälfte davon aus dem Bereich Entwicklungshilfe. In Deutschland
angekommen sind wiederum – Stand Juli – rund 15.500 Menschen.
## Baerbock trieb Evakuierung an
Seitdem auch die letzten westlichen Truppen Ende August 2021 den Flughafen
von Kabul verlassen haben, ist es kompliziert geworden, Menschen aus dem
Land zu evakuieren. In den letzten Monaten zog das Tempo trotzdem wieder
an. Außenministerin Annalena Baerbock hat die [3][Evakuierung
vorangetrieben], hat sich mit NGOs getroffen, hat in Pakistan verhandelt,
dass Ortskräfte einfacher ein- und nach Deutschland weiterreisen können.
Wer schon eine Aufnahmezusage hat, aber noch in Afghanistan festsitzt, kann
sich also Hoffnung machen.
Schwieriger sieht es für Menschen aus, die von den deutschen Behörden noch
keine Antwort auf ihre Aufnahmeersuchen erhalten haben oder die sogar
abgelehnt wurden. [4][Im Koalitionsvertrag] hat die Ampelregierung zwar
festgeschrieben, dass sie das Ortskräfteverfahren reformieren will, damit
gefährdete Menschen „durch unbürokratische Verfahren in Sicherheit kommen�…
Doch diese Reform stockt. Die beteiligten Ministerien machen zum Stand der
Gespräche keine Angaben.
Strittig sind im aktuellen Verfahren die Kriterien für eine Aufnahme. Hilfe
erhält nur, wer individuell nachweisen kann, wegen seiner Arbeit für die
Deutschen gefährdet zu sein. Nur für wenige Wochen war die Regelung im
vergangenen Sommer außer Kraft gesetzt: Die Große Koalition ging kurzzeitig
davon aus, dass prinzipiell jede Ortskraft in Gefahr ist.
## Definition von Ortskraft
Streng sind auch die Kriterien dafür, wer überhaupt als Ortskraft gilt.
Berücksichtigt wird nur, wer nach 2013 mit einem festen Arbeitsvertrag bei
einer deutschen Institution angestellt war. Viele Afghan*innen haben für
Subunternehmen gearbeitet oder waren über Werkverträge beschäftigt. Sie
bekommen in der Regel keine Aufnahmezusage. Die Ampel hält an diesen
Kriterien fest – auch wenn sie in der Praxis schwer begründbar sind: Für
die Taliban dürfte es keine Rolle spielen, ob jemand fest angestellt oder
frei für deutsche Soldaten gearbeitet hat.
Amin Sayyid hatte zwar einen festen Arbeitsvertrag nach 2013, doch ist für
das Entwicklungsministerium nicht nachvollziehbar, dass er deswegen auch
wirklich in Gefahr schwebt. Eine „über die derzeit herrschende allgemeine
Lage in Afghanistan hinausgehende Gefährdung“ sei für Sayyid nicht zu
erkennen, schreibt das Ministerium seinem Anwalt Anfang Mai.
Zusammengefasst bedeutet das: In Afghanistan ist es für alle gefährlich,
Ortskräfte sind nicht per se gefährdet. Auf Anfrage will sich ein Sprecher
des Entwicklungsministeriums zu dem Fall nicht äußern.
Der taz sind mehrere solcher und ähnlich gelagerte Fälle bekannt. Da wäre
zum Beispiel ein Mann, der als Übersetzer für die Bundeswehr gearbeitet hat
und dafür noch Jahre später von den Taliban bedroht wurde. Einen Anschlag
auf ihn aus dem Jahr 2019 kann er durch einen Polizeibericht belegen.
Trotzdem wurden seine Aufnahmeersuchen abgelehnt: Seine Tätigkeit für die
Deutschen hatte er wegen der Drohungen schon vor 2013 beendet.
## Es mangelt auch an Geld
Mit Frau und Kindern ist er mittlerweile in den Iran geflohen. Er hofft
jetzt, über einen anderen Weg als das Ortskräfteverfahren nach Deutschland
zu kommen: Mithilfe einer deutschen Unterstützerin, die auch Spenden für
die Familie sammelt, hat er Zusagen für einen Studienplatz in Hessen. Für
ein Studentenvisum müsste er aber finanzielle Reserven nachweisen. 6.000
Euro fehlen.
Ein anderer Mann arbeitete über Jahre für die GIZ als Fahrer, ebenfalls
fest angestellt und sogar im richtigen Zeitraum, also nach 2013. Auch er
ist nachweislich bedroht, er hat es schwarz auf weiß mit Stempel und
Unterschrift: Nach der Machtübernahme haben ihn die Taliban zu einer
Befragung über seine Arbeit für die Deutschen vorgeladen. Ohne Angabe von
Gründen wurde aber auch er im Ortskräfteverfahren abgelehnt. Wie Amin
Sayyid hält er sich weiterhin in Afghanistan versteckt.
Immerhin beobachten Betroffene und Anwälte, dass in vormals unbearbeitete
Fälle seit einigen Wochen Bewegung kommt. Antragssteller*innen, die
monatelang nichts von deutschen Behörden gehört haben, werden jetzt
aufgefordert, neue Unterlagen einzureichen. Auch bei der Zahl der Zusagen
gehe der Trend leicht nach oben.
## Betroffene brauchen deutsche Anwält*innen
Allerdings erhielten derzeit auch immer mehr Personen Absagen. Das erzählt
zumindest Axel Steier, der mit seinem Verein Mission Lifeline
Afghan*innen dabei unterstützt, als Ortskräfte anerkannt zu werden und
nach Deutschland zu fliehen. „Das größte Problem ist nicht, dass nicht
genug Menschen aus Afghanistan evakuiert werden. Das Problem ist, dass
viele Menschen gar nicht erst als Ortskräfte anerkannt werden“, sagt
Steier.
Ohne einen deutschen Anwalt hätten viele Afghan*innen mittlerweile kaum
noch eine Chance, überhaupt anerkannt zu werden. Aber wer kann sich schon
einen Anwalt in Deutschland leisten? Wer hat das Geld, das Wissen und die
Sprachkenntnisse, um einen Anwalt zu finden?
Deswegen springt in vielen Fällen die Zivilgesellschaft ein: NGOs, wie
Steiers [5][Mission Lifeline], die [6][Luftbrücke Kabul], das
[7][Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte], oder Privatpersonen. Sie
führen Datenbanken, sammeln Spenden, organisieren Unterkünfte und
Transporte aus Afghanistan raus. Viele dieser Freiwilligen sind erschöpft
nach einem Jahr ehrenamtlicher Rettungsarbeiten.
## Deutschland schuldet vielen noch eine Rettung
Unklar ist, wie viele Betroffene noch auf eine Antwort auf ihre
Aufnahmeersuchen warten oder abgelehnt wurden. Das Entwicklungsministerium
spricht für seinen Bereich von 400 Fällen in Prüfung. Ressortübergreifend
macht die Bundesregierung keine Angaben. Gemessen an den Zahlen vom letzten
Sommer müsste es in Summe um Tausende Menschen gehen.
Axel Steier schätzt sogar, dass rund 35.000 Menschen bisher nicht als
Ortskraft anerkannt worden sind, obwohl sie für deutsche Institutionen
gearbeitet haben. „Wenn die Bundesregierung sich damit schmückt, dass sie
mittlerweile fast alle Ortskräfte nach Deutschland geholt hat, blendet sie
aus, wie vielen Menschen sie eigentlich die Rettung schuldet.“ Um diesen
Menschen eine Perspektive zu geben, brauche es dringend eine Reform des
Ortskräfteverfahrens, sagt Steier.
Wie die Reform aussehen könnte, das haben verschiedene NGOs
zusammengetragen, darunter Pro Asyl. Sie fordern, dass die Definition der
Ortskräfte erweitert wird: Sie solle nicht mehr an den Arbeitsvertrag
geknüpft sein, sondern alle Menschen umfassen, die für eine deutsche
Institution gearbeitet haben, egal, ob ehrenamtlich, selbstständig oder mit
festem Gehalt.
Außerdem fordern die NGOs, dass nicht nur die Kernfamilien, sondern alle,
die zusammen in einem Haushalt mit der Ortskraft gelebt haben, nach
Deutschland kommen dürfen.
## Feministische Außenpolitik
Außen-, Entwicklungs- und Innenministerium arbeiten zurzeit aber vor allem
an einem Bundesaufnahmeprogramm, das auch im Koalitionsvertrag steht. Das
soll die Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan generell regeln.
Es könnte wohl vor allem [8][afghanischen Frauen und Mädchen] zugutekommen.
Außenministerin Annalena Baerbock hatte zuletzt immer wieder betont, wie
wichtig ihr besonders deren Schutz sei, nachdem die Taliban die
Frauenrechte dramatisch eingeschränkt haben.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für das Programm 25 Millionen
Euro zur Verfügung gestellt. Menschenrechtsorganisationen begrüßen, dass
das Programm kommt, bemängeln aber, dass die Mittel nicht ausreichen werden
für alle, die auf Schutz aus Deutschland angewiesen sind.
Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, kritisiert außerdem
Baerbocks Fokus auf Frauen: „Mein Eindruck ist, dass der Regierung die
Empathie und der Wille fehlt, die Menschen aufzunehmen, die für Deutschland
gearbeitet haben und deswegen in Gefahr sind.“ Ortskräfte werden in dem
Programm aller Voraussicht nach nicht berücksichtigt.
## Innenministerium gibt sich langsam
Dass die Reform für sie nicht vorangeht, ist allerdings nicht nur Baerbock
und ihren Schwerpunkten anzulasten. Im Gegenteil: Dem Vernehmen nach macht
ihr Ressort innerhalb der Regierung noch am meisten Druck, während das
Innenministerium eher bremst.
„Die Reform ist im Koalitionsvertrag vereinbart, aber wir sehen keinen
Fortschritt bei der Umsetzung“, sagt ein Grüner, der gerne mehr
Fortschritte sähe. „Einerseits sind viele Ressourcen in den Ministerien
durch den Ukrainekrieg gebunden. Andererseits ist der Wille in den
verschiedenen Ressorts unterschiedlich stark ausgeprägt. Im
Innenministerium und im Entwicklungsministerium scheint die Reform gerade
keine Priorität zu sein, aus den beiden Häusern müssen aber die Impulse
kommen.“
Im SPD-geführten Entwicklungsministerium rechtfertigt man sich. Das Ressort
tue alles in seiner Macht Stehende, um gefährdete Ortskräfte zu
unterstützen, sagt ein Sprecher. Aber auch die afghanische Bevölkerung
insgesamt benötige dringende Hilfe, um der humanitären Katastrophe und dem
Zusammenbruch der Grundversorgung entgegenzusteuern. „Deshalb setzen wir
unser entwicklungspolitisches Engagement für die notleidenden Menschen in
Afghanistan fort, ohne zu einer Legitimierung des Taliban-Regimes
beizutragen.“
## Bei Migration wird stärker auf Risiko geschaut
Es sind unterschiedliche Perspektiven, die in der Frage der Ortskräfte
innerhalb der Ampel aufeinanderprallen. Es geht um Zielkonflikte, die weit
zurückreichen. Schon im vergangenen Jahr fürchtete das
Entwicklungsministerium, damals noch CSU-geführt, einen Braindrain:
Afghanistan brauche auch in Zukunft Hilfe, aber wer würde dort in Zukunft
für internationale Organisationen arbeiten, wenn das erfahrene Personal
jetzt komplett evakuiert wird?
Das Innenministerium, damals ebenfalls in CSU-Hand, war aus anderen Gründen
gegen großzügige Regelungen. Traditionell schauen die Verantwortlichen dort
in Migrationsfragen stärker auf die Risiken als andere Ressorts.
Die Grünen dagegen, damals noch in der Opposition, kritisierten beide
Ansätze lauthals: Sie wollten, dass möglichst viele Ortskräfte in
Sicherheit gebracht werden. Als Regierungspartei sind sie mittlerweile
freilich leiser geworden. Ganz still sind sie allerdings noch nicht: Vor
allem in der Bundestagsfraktion steigt ein Jahr nach dem Fall von Kabul die
Ungeduld.
„Wir müssen schnellstmöglich an die Reform des Ortskräfteverfahrens ran“,
sagt Deborah Düring, seit letztem Herbst im Bundestag und dort für
Entwicklungspolitik zuständig. „Wir brauchen einen echten Paradigmenwechsel
im Umgang mit unseren Ortskräften – auch über Afghanistan hinaus. Die
Reform muss sicherstellen, dass Ortskräfte und ihre Familienangehörigen
schnell und unbürokratisch in Sicherheit kommen.“ Das gehöre zur
Fürsorgepflicht als Arbeitgeberin.
Ganz abgeschrieben ist die Reform also nicht. Aber wann es so weit ist? Zum
Jahrestag des Falls von Kabul, so viel steht fest, klappt es schon mal
nicht.
29 Jul 2022
## LINKS
[1] /Praesident-Ghani-hat-Afghanistan-verlassen/!5793771
[2] /Aufarbeitung-des-Afghanistan-Einsatzes/!5862672
[3] /Hilfe-fuer-afghanische-Ortskraefte/!5824228
[4] /Aufnahme-von-Menschen-aus-Afghanistan/!5851590
[5] https://mission-lifeline.de/
[6] https://www.kabulluftbruecke.de/
[7] https://www.patenschaftsnetzwerk.de/
[8] /Maedchenrechte-in-Afghanistan/!5862176
## AUTOREN
Anne Fromm
Tobias Schulze
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