# taz.de -- Grüner Triumph in Nordrhein-Westfalen: Mona, die Königsmacherin

	# taz.de -- Grüner Triumph in Nordrhein-Westfalen: Mona, die Königsmacherin

	> Die Grünen in NRW feiern ihren Wahlsieg ohne Übermut, dafür mit Alt und
	> Killepitsch. Sie haben sich viel vorgenommen. Nur: mit wem?

	Bild: Mona Neubaur bei der Wahlparty der Grünen im „Apollo“ in Düsseldorf

	Düsseldorf/Berlin taz \| Mona Neubaur steht am Montagmittag leicht
	angespannt in der Berliner Parteizentrale der Grünen. „Wir freuen uns, die
	Bereitschaft zur Verantwortung ins Handeln zu bringen“, sagt sie. Wer auf
	eine klare Ansage gehofft hat, mit wem die Grünen nach ihrem guten
	Abschneiden bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen künftig koalieren
	wollen, wird enttäuscht. Schwarz-Grün oder eine Ampel aus SPD, Grünen und
	FDP?

	Die Grünen stehen für Gespräche mit allen demokratischen Parteien bereit,
	sagt Neubaur nur. Bei der Wahl hatte die regierende [1][CDU zugelegt], die
	mitregierende [2][FDP] und die oppositionelle [3][SPD] haben stark
	verloren. „Für uns gibt es auch mit diesem Wahlergebnis keine
	Automatismen“, sagt Neubaur gleichwohl.

	Allerdings muss man schon sehr lange suchen, um einen politischen
	Beobachter zu finden, der nicht von einer künftigen Koalition aus CDU und
	Grünen in Düsseldorf ausgeht. Zumal die FDP nicht gerade nach einem
	Ampel-Bündnis strebt: Deren Spitzenkandidat Joachim Stamp sagt, er rechne
	„nicht mit einem Anruf“.

	Am Abend vorher hat die grüne Spitzenkandidatin den Düsseldorfer Landtag
	nach einem Marathon durch Fernsehstudios und Statements in unzählige
	Mikrofone kurz nach 21 Uhr verlassen. Kurz zuvor ist auch der
	SPD-Wahlverlierer Thomas Kutschaty zusammen mit drei Männern dem Ort seiner
	Niederlage entflohen. Die Enttäuschung steht ihm im Gesicht.

	[4][Mona Neubaur] dagegen kommt mit großem Gefolge und ist in bester
	Stimmung. Sie bleibt bei einer Gruppe von Service- und Sicherheitskräften
	des Landtags stehen, bedankt sich bei ihnen für ihre Arbeit und lässt sie
	geduldig Erinnerungsselfies mit ihr schießen. Das lockt weitere Fotografen
	an, die in der Nähe stehen. Neubaur blickt selbstbewusst und in aufrechter
	Haltung in die Kameras, sie weiß sich zu präsentieren. Sie lächelt, aber
	sie triumphiert nicht.

	Wie ein Gruß aus der Vergangenheit kommt in diesem Moment der frühere
	nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Ex-CDU-Vorsitzende Armin
	Laschet in hellem Sommeranzug aus dem Landtag. Der Wahlgewinner von 2017
	und die Wahlgewinnerin von 2021 geben sich freundlich die Hand. Für Laschet
	ist es vorbei, für Neubaur fängt es jetzt erst richtig an. Was ganz genau,
	weiß man noch nicht.

	Die 44-Jährige wird an diesem Abend behandelt wie ein Popstar. Auf den
	wenigen hundert Metern vom Landtag bis zur grünen Wahlparty in Roncalli’s
	Apollo Varieté unter der Kniebrücke wollen immer wieder Leute mit ihr eine
	Handyfoto machen. Neubaur zeigt keine Allüren. Freundlich bedankt sie sich
	auch bei dem Sicherheitsmann an der Absperrung vor dem Platz. Ganz leicht
	hört man ihrer Stimme an, dass diese Frau nicht im Rheinland aufgewachsen
	ist, sondern in Süddeutschland.

	## Von Bayern nach Düsseldorf

	Geboren wird Mona Neubaur 1977 in Pöttmes in Bayern, nördlich von München
	und Augsburg im Schwäbischen gelegen. Die Mutter arbeitet als
	Krankenschwester, der Vater, ein gelernter Kunstschmied, ist des sicheren
	Einkommens wegen Justizbeamter geworden. Nach dem Abitur will Mona Neubaur
	raus. Eigentlich nach Köln, doch dann wird es Düsseldorf. Neubaur, die
	heute gerne mit mit viel Liebe über Senfsorten und rheinisches Altbier
	fachsimpelt, studiert Pädagogik, macht 2003 ihren Abschluss an der
	Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität.

	Schon als Studentin steigt die junge Frau beim Ökostromanbieter Naturstrom
	ein, arbeitete dort an der Hotline, später in der PR-Abteilung. Von dort
	wechselt sie als Referentin für Klima und Umwelt zur grünennahen
	Heinrich-Böll-Stiftung. „Die Stellenanzeige habe ich in der taz gefunden“,
	erinnert sie sich. 2010 steigt sie zur Geschäftsführerin auf.

	Mitglied der Grünen ist Neubaur seit 1999. Im Jahr 2007 wird sie Sprecherin
	des Kreisverbands. Der Sprung an die Parteispitze erfolgt 2014. Im Stadtrat
	oder Landtag saß sie bislang nicht. Bewusst habe sie sich zunächst für die
	Partei entschieden, sagt die grüne Landeschefin, die sich selbst als
	„Unterwegspolitikerin“ beschreibt. Zuerst teilt sie sich den Vorsitz mit
	dem heutigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfamilienministerium
	Sven Lehmann, seit 2018 mit [5][Felix Banaszak].

	Am Wahlabend bleibt Banaszak bei den feiernden Mitgliedern unter der
	Kniebrücke, Neubaur ist nach wenigen ersten Sätzen nach der Prognose in den
	Landtag gegangen. Die beiden haben eine klare Arbeitsteilung. Banaszak
	sitzt seit 2021 im Bundestag. „Heute und morgen sind die falschen Tage, um
	irgendetwas auszuschließen“, sagt er zu einer möglichen Regierungbildung.

	Die Stimmung auf der Wahlparty ist gut, aber nicht ausgelassen oder gar
	übermütig. „Westfälische Freude“, nennt der Ruhrgebietler Banaszak das.
	„Wir haben Respekt vor der Verantwortung.“ Über seine persönlichen
	Vorstellungen einer möglichen Koalitionen möchte er partout nicht reden:
	„Wenn ich eine Vorliebe hätte, würde ich es nicht sagen.“ Aus Sicht der
	Grünen hat es sich ausgezahlt, dass sich die Partei als eigene Kraft
	präsentiert hat und nicht etwa als Mehrheitsbeschafferin für die
	Sozialdemokraten. Hinzu kommt der Rückenwind aus Berlin, von den beliebten
	Minister Baerbock und Habeck, die auch in NRW um Längen bekannter sind als
	Mona Neubaur.

	Die Funktionär:innen der Partei geben sich an diesem Abend ganz
	besonders diszipliniert, niemand schert aus. Es wirkt, als hätte jemand ein
	Glossar mit Formulierungen erstellt, das alle Anwesenden auswendig gelernt
	haben. Nun denn: In Nordrhein-Westfalen soll die erste klimaneutrale
	Industrieregion entstehen, beim Umbau der Gesellschaft müsse das Soziale
	mit bedacht werden, man müsse jetzt herausfinden, mit wem was am meisten
	geht, so heißt es immer wieder. Rote Linien will niemand ziehen und nein,
	man könne nicht sagen, mit welchem Koalitionspartner das am besten geht,
	was man will.

	Schon gar nicht möchte sich jemand zu Personalfragen äußern. Ungewiss, wer
	Minister:in werden könnte und wer die künftige Fraktionsspitze bilden
	wird. „Heute ist nicht der Tag, darüber nachzudenken“, sagt Josefine Paul
	auf die Frage, ob sie gemeinsam mit Verena Schäffer Fraktionsvorsitzende
	bleiben will. Auch ihre Einschätzung des Wahlergebnises klingt nach
	Glossar: „Das Ergebnis zeigt, dass die Menschen uns zutrauen, dass wir
	Konzepte haben und sie umsetzen können.“

	Die Grünen sind an diesem Wahlabend die einzige Partei, die in
	unmittelbarer Nähe des Landtags feiert. Als am Nachmittag die letzten
	Zuschauer:innen die Vorstellung von „Aloha Baby“ verlassen, haben
	fleißige Parteiarbeiter auf dem Rasen vor dem Apollo-Theater schon ihre
	Wahlparty vorbereitet: eine kleine runde Bühne mit der Aufschrift „Von hier
	aus grün“ und ein kleines Zelt mit dem Parteilogo.

	Das Thermometer zeigt 27 Grad, es haben sich 300 Parteimitglieder
	angemeldet, das Sicherheitsbedürfnis wegen Corona ist immer noch hoch.
	Deshalb wird draußen gefeiert. Das Ambiente auf der grünen Wiese neben
	gestutzten Bäumen und Parteifahnen mit Blick auf den Rhein passt ohnehin
	besser als das Foyer, in dem die Farbe Rot dominiert. Grün sind dort nur
	die Stängel der roten Nelken in den Vasen auf den Tischen und die
	Getränkekarte. Es gibt [6][Frankenheim Alt] vom Fass und als Digestiv
	„Killepitsch“, einen Düsseldorfer Kräuterlikör, dessen Name der Legende
	nach im Zweiten Weltkrieg in einem Luftschutzbunker entstanden ist.

	## Viele rechnen mit Schwarz-Grün

	Viele Grüne rechnen schon nach den ersten Prognosen fest mit Schwarz-Grün,
	auch wenn die Funktionär:innen sich noch alles offen halten. Zwar
	müssten „nach dem historischen Wahlabend erst einmal alle ausnüchtern“,
	sagt der Landtagsabgeordnete [7][Stefan Engstfeld], der in Neubaurs
	Kreisverband Düsseldorf die Partei führt. Faktisch habe FDP-Vizepräsident
	Joachim Stamp eine Ampel mit seiner Weissagung, die CDU werde „für den
	Ministerpräsidentenposten im Zweifelsfall sämtliche Inhalte preisgeben“,
	doch bereits ausgeschlossen.

	Nicht zufällig hätten sich die Grünen der Stadt Düsseldorf nach sechs
	Jahren Ampel bewusst für Schwarz-Grün entschieden. Beim Klimaschutz, beim
	Radwegebau laufe es mit den Christdemokrat:innen einfach besser,
	findet Engstfeld. Eine tolerante, weltoffene Politik sei mit denen auch
	möglich: „Die Regenbogenfahne zum Christopher Street Day am Rathaus hisst
	CDU-Oberbürgermeister Stephan Keller persönlich“, sagt Engstfeld.

	Bis 2017 regierte im Land mit Unterstützung der Grünen SPD-Regierungschefin
	Hannelore Kraft. Damals hetzten Christdemokrat:innen und Liberale
	gegen die suboptimal kommunizierte „Inklusion“, gegen die Integration von
	Kindern und Jugendlichen mit Handicap in die Regelschulen, die ein
	Hauptanliegen der grünen Vize-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann war. Bei
	der Landtagswahl kassierten die Grünen eine bittere Niederlage, stürzten
	auf miserable 6,4 Prozent ab.

	Neubaurs Blick auf die politische Konkurrenz ist distanziert: „Es ist egal,
	ob CDU, SPD oder FDP mit am Verhandlungstisch sitzen“, warnte sie ihre
	Parteifreund:innen schon bei der Aufstellung der Landeswahlliste im
	Dezember – „jeder Millimeter muss hart erkämpft werden“. Um
	Sondierungsgespräche zu beginnen, warteten die Grünen am Montag erst einmal
	auf eine „formelle Einladung“ des zweiten Wahlsiegers, der CDU. Doch klar
	ist: Einfach werden die Verhandlungen mit den Christdemokrat:innen von
	Ministerpräsident Hendrik Wüst nicht.

	## Hohe Hürden im Programm

	Eine „Solarpflicht“ für alle Gewerbegebäude und Neubauten hat der Mann in
	der Staatskanzlei bisher ebenso ausgeschlossen wie ein Ende der
	Tausend-Meter-Abstandsregelung zwischen Windrädern und Wohnbebauung. Für
	die Grünen war Klimaschutz, ein „Booster für die Erneuerbaren“, dagegen
	Wahlkampfthema Nummer eins. Für die Windkraft wollen sie zwei Prozent der
	Landesfläche zur Verfügung stellen – auch wenn sich das „Panorama“
	Nordrhein-Westfalens dadurch massiv verändere, wie Neubaur einräumt.

	Schwierig bleibt auch das Thema Verkehr: Der grüne Verkehrsexperte Arndt
	Klocke will keine neuen Landesstraßen mehr bauen. Hendrik Wüst dagegen, der
	selbst Verkehrsminister war, dürfte ein Aus für immer neue Ortsumgehungen
	Bauchschmerzen bereiten – schließlich sichern deren Einweihungen nicht nur
	schöne Bilder von Bürgermeister:innen im Sauerland oder am
	Niederrhein. Konflikte mit CDU-Hardliner:innen drohen auch bei der
	erwünschten „humanitären Flüchtlingspolitik“. Und schließlich könnte d…
	propagierte Kampf gegen den Flächenfraß Wüst schwerfallen: Bedroht sind
	dadurch auch die nicht nur bei seiner Klientel beliebten Neubaugebiete.

	Das Machtzentrum der Grünen hat sich nach der Wahlniederlage von 2017 von
	der Fraktion in die Partei verschoben – auch das erklärt Neubaurs großen
	Handlungsspielraum. Die erste Reihe von damals ist fast komplett
	verschwunden. Die ehemalige Schulminister Löhrmann verzichtete auf ihr
	Landtagsmandat. Die frühere grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens
	wechselte zur Techniker Krankenkasse. Nur der frühere Umweltminister
	Johannes Remmel ist noch im Landtag geblieben. Wie viele andere altgediente
	Abgeordnete scheidet er jetzt aus. Die künftige Fraktion wird viele neue
	Gesichter haben.

	Eine der Neuen ist [8][Antje Grothus]. Sie gilt als ein Urgestein der
	Umweltbewegung im rheinischen Braunkohlerevier und engagiert sich seit
	Langem in der Bürgerinitiative Buirer für Buir. Grothus kämpft für eine
	Ende des Braunkohleabbaus und den Erhalt der Dörfer, die den Baggern zum
	Opfer fallen sollen. Sie hat den sogenannten Kohlekompromiss mit
	ausgehandelt und dort die vom Braunkohleabbau betroffenen Bürger:innen
	vertreten. Erst im letzten Jahr ist sie den Grünen beigetreten. Im Landtag
	will sich Grothus für den Strukturwandel einsetzen. Sie will, dass die
	Verteilung des Geldes transparenter wird. „Wir brauchen eine Verankerung in
	den Regionen und eine Beteiligung der Zivilgesellschaft“, sagt sie.

	Der Ausstieg aus der Braunkohle bleibt ein großes Thema, es ist das größte
	Symbol grüner Klimaschutzpolitik. Wüst hat das Thema schon im Wahlkampf
	abgeräumt. Wie auch Thomas Kutschaty von der SPD erklärte er sich zu einem
	Ende der Förderung im Rheinischen Revier rund um die Tagebaue Hambach,
	Garzweiler und Inden bis zum Jahr 2030 bereit. Bei ihrem Fernsehduell kurz
	vor der Wahl wurden beide gefragt, was sie von einer zentralen Forderung
	des grünen Wahlprogramms halten: „Kohleausstieg bis 2030 – die Dörfer im
	Rheinischen Revier bleiben“. Da ging bei beiden der Daumen nach oben.

	Antje Grothus traut dem Braten nicht. „Das sagen sie in Talkshows“, sagt
	sie. „Aber das wird kein Selbstläufer.“

	Die Grünen wollen in der Braunkohlefrage hart bleiben. „Wir werden nicht
	einknicken“, sagt Neubaur dazu. Angesichts des russischen Angriffskriegs in
	der Ukraine ist sie aber gesprächsbereit. „Um russisches Gas möglichst
	schnell zu ersetzen, können wir uns vorstellen, in den kommenden ein bis
	drei Jahren Kohlekraftwerke in eine Sicherheitsreserve zu setzen“, lautet
	ihr Formelkompromiss.

	Die neue grüne Landtagsfraktion wird mit 39 Mitgliedern so groß wie nie,
	bislang hatte sie 14. Erstmalig gewannen die Grünen auch sieben
	Direktmandate: vier in Köln, zwei in Münster und eins in Aachen. Heraus
	ragt dabei das Ergebnis von Fraktionsvize Arndt Klocke, der der SPD ihren
	Kölner Wahlkreis mit über 41 Prozent abnahm und die politische Konkurrenz –
	darunter auch Wüsts Staatskanzleichef Nathanael Liminski – geradezu
	deklassierte. Der Lebenspartner Sven Lehmanns, des Queerbeauftragten der
	Bundesregierung, wird als heißer Kandidat für einen Ministerposten
	gehandelt.

	Als Neubaur und ihre Begleiter:innen am Sonntagabend endlich bei der
	Wahlparty ankommen, wird sie schon von einer Mitarbeiterin erwartet, die
	vorsorglich ein alkoholfreies Bier für sie besorgt hat. Wieder bedankt sie
	sich. Ein Mann kommt auf sie zu „Gratuliere“, sagt er. Eine Gruppe junger
	Männer ist gerade angekommen, sie winken ihr begeistert zu. Als Neubaur zur
	Bühne geht, jubeln und klatschen die vielen Menschen. „Mona! Mona!“ rufen
	sie. Neubaur steht auf der Bühne und applaudiert in Richtung des Publikums.
	Ohne die vielen Parteimitglieder, ob seit 42 Jahren dabei oder seit acht
	Wochen, wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen, sagt sie, hebt ihr
	alkoholfreies Bier und ruft: „Danke! Danke! Danke!“

	16 May 2022

	## LINKS

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	[4] https://www.mona-neubaur.de/
	[5] https://gruene-nrw.de/person/felix-banaszak/
	[6] https://www.frankenheim.de/
	[7] https://stefan-engstfeld.de/
	[8] /Konflikt-in-Garzweiler/!5831779

	## AUTOREN

	Anja Krüger
	Andreas Wyputta
	Pascal Beucker

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