# taz.de -- Katastrophenschutz in Deutschland: Wenn es ganz dicke kommt | |
> Warnsirenen wurden abgebaut, Luftschutzbunker zugeschüttet. Doch die | |
> Katastrophen nehmen wieder zu – und man fragt sich: Sind wir gut | |
> geschützt? | |
Bild: Auf dem Dach der Bäckerei in Schönkirchen befindet sich eine von wenige… | |
WWWWOOOOOOoooooo… – Gerd Radisch hebt den Finger, um auf ein Geräusch | |
aufmerksam zu machen, das ohnehin nicht zu überhören ist. OOOOOooooouuuuu, | |
heult es weiter, ehe das Geräusch irgendwann verstummt. Es ist 12 Uhr an | |
einem Samstag Ende März in Schönkirchen, einer Gemeinde, die nordöstlich an | |
Kiel grenzt. „Jetzt wissen alle, dass Wochenende ist“, sagt Radisch, 68 | |
Jahre, und schmunzelt. Seit sechs Jahren ist er Bürgermeister der rund | |
7.000 Einwohner:innen Schönkirchens. Und man merkt, dass er den Witz | |
mit dem Wochenende nicht zum ersten Mal macht. | |
Das laute, lang gezogene Geräusch, auf das Radisch hingewiesen hat, stammt | |
von einer Warnsirene. Sie soll die Schönkirchener:innen natürlich nicht | |
daran erinnern, dass sie heute nicht zur Arbeit müssen und sich entspannt | |
in den Garten legen können. Im Grunde soll sie nur darauf aufmerksam | |
machen, dass sie noch da ist. Dass sie funktioniert und warnen könnte – | |
falls es sein muss. Falls ein Hochwasser Straßen und Häuser umspült, falls | |
es ein größeres Gasleck im Gemeindewerk geben sollte oder auch, falls ein | |
Luftangriff droht. | |
Dass die Sirene hier, auf dem Dach der Bäckerin Rosemarie Blöcker, gleich | |
gegenüber der Gemeindekirche, überhaupt noch existiert, ist nicht | |
selbstverständlich. Anfang der Neunzigerjahre umfasste das Sirenennetz in | |
Deutschland noch rund 80.000 Standorte. Im Jahr 2018 konnten laut dem | |
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gerade noch | |
15.000 Sirenen ein Bevölkerungswarnsignal senden. | |
Die meisten Warnsirenen wurden in den vergangenen 30 Jahren abgebaut, | |
andere wurden abgeschaltet. Nach der Wiedervereinigung und dem | |
Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich nicht nur der | |
Politikwissenschaftler Francis Fukuyama am „Ende der Geschichte“ und damit | |
am Ende der großen Kriegsgefahr. Alarmsirenen? Brauchte es nicht mehr in | |
dieser schönen, friedlichen neuen Welt. | |
In Schönkirchen hat man sich Anfang der Neunziger dennoch gegen den Abbau | |
der insgesamt fünf Sirenen in der Gemeinde entschieden. Warum? „Wir haben | |
einfach die Gegenfrage gestellt“, sagt Radisch. „Warum sollten wir sie | |
abbauen?“ Zehn Sekunden dauert das Warnsignal jeden Samstag. Dass sich mal | |
jemand über das Geräusch beschwert habe, daran kann Radisch sich nicht | |
erinnern. Doch der Bürgermeister will gar nicht in erster Linie über die | |
Warnsirene sprechen. Ihm geht es um das, was danach folgt: Um den Schutz | |
der Bürger:innen. Um den macht sich Radisch – trotz Sirenen – Sorgen. | |
Es ist nicht so, dass er seine Gemeinde für vollkommen schutzlos hält. Ein | |
Starkregen-Ereignis im vergangenen Jahr, die bisherigen Hochphasen der | |
Coronapandemie, auch die hin und wieder notwendigen Bombenentschärfungen | |
habe man bisher – alles in allem – ganz gut gemeistert. „Aber was ist, we… | |
es mal dicke kommt?“, fragt er. „Dann sitzen wir hier wie das Kaninchen vor | |
der Schlange.“ | |
Die Frage, wie gut die Menschen in Deutschland vor Großgefahren geschützt | |
sind, wird von Jahr zu Jahr lauter gestellt. Denn dass es „dicke“ kommt, | |
wie Radisch sagen würde, wird wahrscheinlicher. Klimakrise, Pandemie und | |
nun auch noch Kriegsgefahr und Kriegsfolgen. In einem Zeitalter, in dem – | |
wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach kürzlich sagte – „die Katastrophe | |
die neue Normalität ist“, sollte man annehmen, dass auch der Schutz der | |
Bevölkerung zum politischen Alltag, zur Normalität gehört. Aber stimmt das? | |
Folgt man Radisch, dann liegt beim Bevölkerungsschutz in Deutschland | |
einiges im Argen. Formal ist seine Gemeinde für diesen gar nicht zuständig. | |
Für die allermeisten Katastrophenfälle sind in Deutschland die Kreise | |
beziehungsweise Landkreise zuständig. Sie rufen den Katastrophenfall aus, | |
organisieren und leiten die Krisenstäbe. Sie haben auch die Aufgabe, zu | |
schauen, welche Katastrophen überhaupt auftreten können, wer sie womit | |
bekämpfen und wie die Bevölkerung vor Gefahren geschützt werden kann. Das | |
jeweilige Bundesland unterstützt und kann in Extremfällen auch selbst den | |
Katastrophenfall ausrufen. Geregelt sind die Aufgaben und Zuständigkeiten | |
in den Katastrophenschutzgesetzen der Länder. | |
Das Problem ist: Radisch traut diesen Strukturen nicht. So lägen ihm die | |
Katastrophenschutzpläne des zuständigen Landkreises Plön gar nicht vor, | |
sagt er. Und tatsächlich macht der Versuch, die Pläne einzusehen, stutzig. | |
Auf eine Bitte bei der Verwaltung, einem die ausgearbeiteten Pläne zu | |
schicken, heißt es, dass man diese Anfrage aktuell nicht so einfach | |
bedienen könne. Auf den Hinweis, dass die Pläne laut | |
Landeskatastrophenschutzgesetz zur Einsicht ausliegen müssen, sagt eine | |
Mitarbeiterin am Telefon: „Im Gesetz steht viel.“ | |
Die Frage nach dem Zustand des Bevölkerungsschutzes ist komplex. | |
Katastrophen haben unzählige Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen. Es | |
gibt Naturkatastrophen wie Erdbeben, Stürme, Hochwasser, Hitze oder | |
Waldbrände – teils vom Menschen verursacht, teils durch ihn verstärkt. Es | |
gibt technische Katastrophen. Industrieunfälle, Zugunglücke, | |
Flugzeugabstürze. Und es gibt Krieg mit all seinen schrecklichen Folgen – | |
auch und gerade für die Zivilbevölkerung. | |
Dazu kommt, dass eine singuläre Katastrophe sehr viele verschiedene | |
katastrophale Folgen nach sich ziehen kann. Nach dem Ahrtal-Hochwasser 2021 | |
kam es zu flächendeckenden Stromausfällen, die Trinkwasserversorgung war | |
unterbrochen, viele Patient:innen kamen nicht an ihre Medikamente. | |
Heizöl und Benzin lief vielerorts aus. Es drohte die nächste | |
Umweltkatastrophe. | |
Das bedeutet aber auch, dass man sich auf keine Katastrophe im Detail | |
vorbereiten kann. Man merkt dies unter anderem an der Formulierung in dem | |
entsprechenden Gesetz zum Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein: „Eine | |
Katastrophe […] ist ein Ereignis, welches das Leben, die Gesundheit oder | |
die lebensnotwendige Versorgung zahlreicher Menschen […] in so | |
außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt, dass Hilfe und Schutz | |
wirksam nur gewährt werden können, wenn verschiedene Einheiten und | |
Einrichtungen des Katastrophenschutzdienstes […] zusammenwirken.“ | |
Nicht das Ereignis bestimmt also, was eine Katastrophe ist, sondern die | |
Reaktionsfähigkeit des Staates, seine Überforderung. | |
Was der Staat kann und muss, ist Strukturen schaffen, die die Überforderung | |
in Grenzen halten. Formal besteht der Bevölkerungsschutz in Deutschland aus | |
zwei Bereichen: Dem Zivilschutz im Kriegsfall. Und dem Katastrophenschutz | |
für alle Katastrophen, die in Friedenszeiten auftreten. Der Bund ist für | |
ersteres zuständig, die Länder für letzteres. | |
Die Unterscheidung zwischen Katastrophen- und Zivilschutz ist historisch | |
gewachsen, laut zahlreicher Expert:innen jedoch nicht mehr zeitgemäß. | |
Operativ greifen Katastrophen- und Zivilschutzeinheiten ohnehin längst | |
ineinander. Der Bund packt mit der Bundeswehr und dem Technischen Hilfswerk | |
bei Naturkatastrophen mit an. Katastrophenschutzeinheiten wie das Deutsche | |
Rote Kreuz würden auch im Kriegsfall tätig werden. | |
Rückgrat des Katastrophenschutzes sind die Feuerwehren mit ihren über eine | |
Million Mitgliedern. Dazu kommen Polizei, private Hilfsorganisationen, | |
gegebenenfalls Gesundheitseinrichtungen, und immer wieder ein Heer von | |
freiwilligen Helferinnen und Helfern. | |
Auf den ersten Blick wirkt das alles recht gut organisiert. Doch nicht nur | |
Bürgermeister Radisch, sondern auch Menschen, die sich tagein, tagaus mit | |
nichts anderem als Bevölkerungsschutz beschäftigen, zeichnen ein eher | |
düsteres Bild von der zivilen Wehrhaftigkeit des Staates. | |
An einem Mittwoch Mitte März sitzt Martin Voss in seinem Büro am Institut | |
für Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin. Voss leitet die | |
[1][Katastrophenforschungsstelle] an der Universität und ist pessimistisch, | |
was den Zustand des hiesigen Bevölkerungsschutzes angeht. „Es gibt ein | |
formelles Arrangement, aber die Praxis ist davon weitgehend entkoppelt. Die | |
damit verbundenen Probleme müssen die vielen Akteure mit all ihrem | |
Engagement ausgleichen.“ | |
Voss ist Soziologe, die Forschungsstelle ist interdisziplinär angelegt, hat | |
aber einen klaren sozialwissenschaftlichen Fokus. Vereinfacht ausgedrückt | |
könnte man sagen, dass Voss und seine Kolleg:innen sich nicht fragen, | |
wie viele Pumpen, Sandsäcke und Einsatzkräfte es bei einem bestimmten | |
Pegelstand in einer bestimmten Region braucht, sondern wie solche | |
Entscheidungen zustande kommen, warum sie wann, wie und von wem getroffen | |
werden. | |
Seinen Pessimismus macht Voss am Beispiel der Krisenstäbe deutlich, also | |
dem zentralen Beratungs- und Kommunikationsgremium in Katastrophenfällen. | |
Das Know-how der Beteiligten sei nicht das Problem, aber oftmals seien die | |
verschiedenen Expert:innen gar nicht in der Lage, miteinander zu | |
kommunizieren, da sie außer in Katastrophenfällen und gelegentlichen | |
Übungen nur selten miteinander in Kontakt kämen. „In komplexen Katastrophen | |
können Probleme nicht verwaltungsmäßig abgearbeitet werden“, sagt Voss. | |
„Man bekommt kein Bild vom großen Ganzen, nur weil man verschiedene | |
Spezialisten zusammenführt. Dazu braucht es besondere Kompetenzen, | |
sozusagen Generalisten, die wir uns aber nicht mehr leisten.“ | |
Nun will Voss nicht nur den Mahner geben, sondern hat auch einen Vorschlag | |
erarbeitet, wie es aus seiner Sicht besser funktionieren könnte. Er hat | |
dafür ein Konzept erarbeitet, das sich „Kompetenzhubs Resilienz und Schutz | |
der Bevölkerung“ nennt. Dieses sieht im Kern die Einführung jener | |
Generalisten vor, die laut Voss so dringend fehlen. Jedem Landrat müssten | |
zwei bis drei Expert:innen zur Seite gestellt werden, die sich mit den | |
spezifischen Gefahren vor Ort auskennen und – das sei entscheidend – | |
gemeinsam Konzepte zur Gefahrenabwehr, aber auch zur Vorsorge entwickeln. | |
Gleiches gilt für die Innenminister:innen der Länder und die | |
Bundesebene. | |
„Es ist zwar die Aufgabe einer Landrätin oder eines Landrates, den | |
Katastrophenschutz politisch zu leiten, aber sie oder er hat dafür aktuell | |
nicht die Ressourcen und viel zu viele andere Aufgaben“, sagt Voss. Er | |
hofft, dass die Experten-Hubs diese Strukturen aufbrechen, Bürger:innen | |
für Gefahren sensibilisieren und so auch wieder für ein Risikobewusstsein | |
in der Gesellschaft sorgen könnten. Voss taxiert die Kosten für ein solches | |
Projekt auf einen mittleren bis höheren zweistelligen Millionenbetrag, was | |
angesichts der auf 12,5 Milliarden Euro bezifferten Summe an Sachschäden in | |
Folge des Hochwassers 2021 nicht größenwahnsinnig klingt. | |
Das Konzept klingt erst mal wenig revolutionär, aber es wäre laut Voss ein | |
radikaler Bruch damit, wie in Deutschland Bevölkerungsschutz gedacht wird: | |
nicht wie bisher als Reaktion auf vergangene Katastrophen, sondern als | |
Vorsorge auf mögliche künftige Szenarien. | |
Es gibt jedoch Orte, wo durchaus schon im Sinne von Voss gedacht wird: Gerd | |
Radisch, der Bürgermeister von Schönkirchen, steht zum Zeitpunkt des | |
Sirenengeheuls mit einem Tablet in der Hand in einer der zwei Turnhallen | |
der Gemeinde, einem Klinkerbau, der an die Schule anschließt. Inmitten | |
eines Parcours mit Hindernissen aus Matten, Sprungkästen und Bänken sagt | |
er: „Das hier soll mal unser Katastrophenschutzzentrum werden.“ | |
Beide Turnhallen will Radisch so herrichten lassen, dass hier im Ernstfall | |
bis zu 150 Menschen über mehrere Tage untergebracht werden können. Das | |
Szenario, an das er dabei denkt, ist ein flächendeckender und | |
langanhaltender Stromausfall, ein Blackout. Die Turnhallen sollen ein | |
eigenes Blockheizkraftwerk bekommen, sodass sie autark mit Strom und Wärme | |
versorgt werden können. Einen entsprechenden Auftrag an die Gemeindewerke | |
Schönkirchen habe die Gemeindevertretung bereits vergeben, sagt Radisch. | |
Die Turnhalle ist nicht das erste Projekt, das in Schönkirchen für den | |
Katastrophenschutz umgesetzt wurde. Mittlerweile hat Radisch das Gebäude | |
verlassen und läuft einen Fußballplatz entlang in Richtung des Kiebitzbeks, | |
einem kleinen Bach am Rande der Ortschaft. Er will hier zeigen, ja | |
beweisen, warum sich Vorsorge aus seiner Sicht lohnt und warum sie | |
notwendig ist. | |
Der Kiebitzbek ist wenig mehr als ein Rinnsal. Radisch schlägt die | |
Schutzklappe seines Tablets zurück, um ein Video zu zeigen. Darauf sieht | |
man den Kiebitzbek, wie er mit großer Geschwindigkeit am Fußballplatz | |
vorbeirauscht. Der Pegel knapp unter der Grasnarbe. Das sei vor einem Jahr | |
gewesen. Und es wäre schlimmer gekommen, wenn die Gemeinde nicht vorgesorgt | |
hätte, sagt Radisch. | |
Er läuft ein Stück weiter zu einer kleinen Brücke und zeigt auf die zwei | |
darunterliegenden Durchflussrohre. Das zweite habe man erst vor zwei Jahren | |
angelegt, um eine Stauung des Wassers zu verhindern. Noch weiter | |
bachaufwärts, man steht mittlerweile im Wald, zeigt Radisch mehrere | |
Findlinge, die man rangeschafft habe, damit sich das Wasser im Ernstfall | |
hier stauen und im Waldboden versickern kann. „Wir haben in den vergangenen | |
Jahren mehr als eine Million Euro für den Hochwasserschutz ausgegeben“, | |
sagt Radisch. | |
Fragt man ihn, warum ihn der Katastrophenschutz so umtreibt, erzählt er von | |
zwei Ereignissen. Als 8-jähriges Kind erlebte er in Hamburg im Jahr 1962 | |
die Sturmflut. Seine Familie sei zwar nicht direkt betroffen gewesen, sie | |
hätten aber die ganze Nacht den Polizeifunk verfolgt und natürlich das | |
Ausmaß der Zerstörung gesehen. Später als Soldat war Radisch im Einsatz bei | |
der Schneekatastrophe im Winter 1978/79. „Vielleicht hat mich das für den | |
Katastrophenschutz sensibilisiert“, sagt er. | |
Zur Wahrheit gehört aber auch das: Schönkirchen ist seit mehreren Jahren | |
schuldenfrei. Geld war bei all den Vorhaben zum Katastrophenschutz nie ein | |
K. O.-Kriterium. Dennoch legt Radisch Wert darauf, dass seine Gemeinde | |
nicht einfach wahllos irgendwelche Schutzvorrichtungen plant. Beim | |
Hochwasserschutz sei man Prognosen gefolgt. Das Hochwasser, das Radisch auf | |
seinem Tablet gezeigt hat, sei ein sogenanntes 30-jähriges Ereignis | |
gewesen, trete also den Erfahrungen der Vergangenheit nach alle 30 Jahre | |
einmal auf. Mit anderen Worten: Man wusste, dass es kommt. Man wusste nur | |
nicht, wann. | |
Dass Radisch nun auch die Turnhalle aufrüsten will, geht auf einen Vortrag | |
der Feuerwehr Neumünster aus dem Jahr 2020 zurück. Dort zeigte man | |
interessierten Kommunalpolitiker:innen, welche desaströsen Folgen ein | |
Blackout haben kann: von der Unterbrechung der Trinkwasserversorgung über | |
den Zusammenbruch des Kommunikationssystems bis zum Ausfall von | |
Tankstellen, sodass keine Rettungsfahrzeuge mehr betankt werden können – | |
all das habe ihn tief beeindruckt, erzählt Radisch. | |
Ein solches Szenario halten Expert:innen zumindest in der Zukunft nicht | |
für unplausibel. Denn so ein Blackout ist häufig die Folge von einer | |
vorangegangenen Katastrophe wie einem verheerenden Unwetter, einem | |
Cyberangriff oder einem Krieg. | |
Und doch erklärte Albrecht Broemme, Vorsitzender des Zukunftsforums | |
Öffentliche Sicherheit, eines Thinktanks im Bereich Katastrophenschutz, | |
kürzlich in der Tagesschau: „Auf einen Blackout ist Deutschland überhaupt | |
nicht vorbereitet.“ Die Sensibilität für die Folgen eines solchen | |
Stromausfalls sei in keiner gesellschaftlichen Gruppe vorhanden. | |
Die mangelnde Vorbereitung betrifft noch weitere Bereiche. Nicht, dass es | |
in Deutschland an Szenarien für mögliche Katastrophen fehlt. Das Problem | |
ist: Sie bleiben meist folgenlos. | |
Die verschiedenen Übungen, in denen ein Pandemieausbruch und seine Folgen | |
durchgespielt wurden, sind mittlerweile oft zitiert worden. 2007 fand unter | |
Federführung des BBK eine sogenannte LÜKEX statt, eine „Länder- und | |
Ressortübergreifende Krisenmanagementübung (Exercise)“. Übungsthema: | |
Ausbruch einer Grippepandemie. [2][Im Anschluss stellte man unter anderem | |
„Optimierungsbedarf“ beim „Meldewesen, Ressourcenmanagement und | |
Informationsmanagement“ fest.] Im Januar 2013 erhielten die Mitglieder des | |
Bundestags eine vom Robert Koch-Institut ausgearbeitete „Risikoanalyse | |
Bevölkerungsschutz – Pandemie durch Virus Modi-SARS“. Und im Mai 2017 übt… | |
die Gesundheitsminister der G20-Staaten den fiktiven Fall eines Ausbruchs | |
des „Mars-Virus“. | |
Trotz dieser drei Übungen mit teils sehr konkreten Empfehlungen im | |
Anschluss fehlten Deutschland beim Pandemie-Ausbruch 2020 nicht nur Masken | |
und andere Schutzausrüstung, es fehlte auch an den strukturellen | |
Voraussetzungen. Das Infektionsschutzgesetz war weitgehend unbrauchbar für | |
den eingetretenen Fall und musste eilig durch den Rechtsbegriff | |
„epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ergänzt werden, damit der Bund | |
überhaupt tätig werden konnte. | |
Es lassen sich Beispiele aus anderen Bereichen anführen. Aktuell wird in | |
vielen Medien die [3][LÜKEX-Übung von 2018 zu einer Gasmangel-Lage] | |
hervorgeholt. Auch sie blieb weitgehend folgenlos. Ein Gesetz, das | |
Mindestfüllmengen in Gasspeichern vorschreibt, wurde erst hektisch vor | |
wenigen Wochen im Bundestag beschlossen, als ein Gasembargo gegen Russland | |
wahrscheinlicher wurde. | |
Das Problem eines unzureichenden Katastrophenschutzes ist auch eines der | |
politischen Verantwortung. Es gibt diesen Spruch: „There is no glory in | |
prevention“. Anders könnte man sagen: Mit Vorsorge lassen sich keine Wahlen | |
gewinnen. Vielleicht noch entscheidender ist aber: Mit fehlender Vorsorge | |
verliert auch kaum jemand eine Wahl. | |
Nun ist der Bevölkerungsschutz, wie gesagt, komplex. Dazu gehört, dass | |
Deutschland einerseits zwar unzureichend auf viele Katastrophenszenarien | |
vorbereitet ist, andererseits die Menschen sicher nicht schutzlos gegenüber | |
Katastrophen sind. Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit, dessen Leiter | |
mit so großer Sorge auf mögliche Blackouts schaut, veröffentlichte 2020 ein | |
„Grünbuch zur Öffentlichen Sicherheit“. Darin heißt es: „Deutschland i… | |
Bevölkerungsschutz grundsätzlich gut aufgestellt.“ Aus der föderalen | |
Struktur folgten in der Regel „bedarfsorientierte und lokal adäquate | |
(Re-)Aktionen, eine erleichterte Einbindung von Ehrenamtlichen und | |
bürgernahe Entscheidungen“, lobt der Bericht. | |
Vor allem haben Politik und Blaulicht-Einheiten auch viel aus vergangenen | |
Katastrophen gelernt. Eine Sturmflut, wie Gerd Radisch sie 1962 in Hamburg | |
miterlebte, würde heute sehr wahrscheinlich keine 315 Todesopfer mehr | |
fordern. Deiche wurden verbessert, Wettervorhersagen und -prognosen sind | |
präziser und die Kommunikation ist schneller und umfassender. Auch ein | |
Katastrophenschutzgesetz kannte Hamburg 1962 noch nicht. Die Orkantiefs | |
Ylenia und Zeynep, die Mitte Februar diesen Jahres über Nord- und | |
Westdeutschland peitschten, sind auch deswegen von den meisten schon wieder | |
vergessen, weil sie groß angekündigt, gut vorbereitet und Hilfseinsätze | |
schnell organisiert wurden. | |
Allerdings bringe diese relative Sicherheit ein neues Problem mit sich, | |
sagt Katastrophenforscher Martin Voss von der FU Berlin. „Es hat ein | |
Verlernprozess stattgefunden“, sagt er. „Wir haben seit Jahrzehnten | |
Resilienz abgebaut.“ | |
Das betrifft nicht nur, aber doch vor allem den Bereich des Zivilschutzes, | |
also den Schutz der Bevölkerung im Kriegsfall. Ein ranghoher Vertreter, der | |
auf Bundesebene mit dem Zivilschutz befasst ist, sagt zur taz: „Wenn man | |
ehrlich ist, müssen wir hier die Hosen runter lassen und sagen: Wir sind | |
blank.“ | |
Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden nicht nur Warnsirenen abgebaut. | |
„Öffentliche Schutzräume wie z. B. Luftschutzbunker gibt es nicht mehr“, | |
steht auf der Seite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und | |
Katastrophenhilfe (BBK). Nach einem gemeinsamen Beschluss von Bund und | |
Ländern im Jahr 2007 wurden viele Hochbunker zu Wohnhäusern umgebaut. | |
Andere werden als Kulturveranstaltungsorte genutzt oder wurden mit Zement | |
zugeschüttet. Im Falle eines Angriffs empfiehlt das BBK, „innenliegende | |
Räume mit möglichst wenigen Außenwänden, Türen und Fenstern“ aufzusuchen. | |
Die gefühlte Sicherheit ging so weit, dass der Vorgänger des BBK, das | |
ehemalige Bundesamt für Zivilschutz, Anfang der Nullerjahre weggespart | |
wurde und das Thema Zivilschutz fortan von einer Unterabteilung des | |
Bundesverwaltungsamts bearbeitet wurde. Dann kam der 11. September und hat | |
zumindest für ein graduelles Umdenken gesorgt, in dessen Folge entstand | |
2004 das heutige Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. | |
Doch die Möglichkeit eines Krieges spielte bei den großen Übungen kaum eine | |
Rolle mehr. „Da haben wir in den letzten Jahren – gut nachvollziehbar für | |
mich – das Thema Krieg ausgeklammert“, sagt ein mit dem Zivilschutz | |
betrauter Mitarbeiter, der anonym bleiben möchte. „Das fällt einem jetzt | |
auf die Füße, das ist so. Wir ringen um klare Empfehlungen, um klare | |
Formulierungen.“ | |
Dabei muss sicher einschränkend festgehalten werden, dass die | |
Katastrophenschutzeinheiten der Länder dem Bund selbstverständlich auch im | |
Kriegsfall zur Verfügung stünden. Zum anderen sorgt der Bund zumindest ein | |
wenig vor. So gibt es eine 90-tägige Reserve für Öl, eine für wenige Tage | |
bis mehrere Wochen haltende Nahrungsmittelreserve und – im Falle eines | |
nuklearen Angriffs oder eines Reaktorunfalls – einen Vorrat an rund 190 | |
Millionen Jodtabletten. Eine Gesundheitsreserve mit Schutzausrüstung, | |
Schutzmasken, Beatmungsgeräten und Medikamenten befindet sich seit der | |
Coronapandemie im Aufbau. Doch die Frage, inwieweit die Mittel im Ernstfall | |
effizient verteilt werden könnten, steht zumindest im Raum. | |
Viel Platz auf der Webseite des BBK nimmt ohnehin ein anderes Thema ein: | |
Selbstschutz und Selbsthilfefähigkeit. Es gibt Anleitungen, was in die | |
Hausapotheke gehört, Hinweise, wo man seine Erste-Hilfe-Kenntnisse | |
auffrischen kann und natürlich die Empfehlung zum Anlegen eines | |
Nahrungsvorrats. Mit einem Werbevideo, das man auf YouTube anschauen kann | |
und auf dem rotäugige Killer-Kaninchen eine alte Frau anzugreifen drohen, | |
wirbt das BBK dafür, immer ein Notfall-Gepäck mit Medikamenten, Nahrung, | |
warmer Kleidung und Hygieneartikeln zur Hand zu haben. | |
Doch in relativer Sicherheit haben es Appelle an die individuelle Vorsorge | |
schwer. Als der damalige Innenminister Thomas de Maizière 2016 die | |
[4][„Konzeption Zivile Verteidigung“] vorstellte, ging es vor allem darum, | |
den Zivil- und Katastrophenschutz enger zu verzahnen und Doppelstrukturen | |
aufzulösen. Doch diese Inhalte drangen kaum durch, weil in dem Konzept an | |
einer Stelle der Hinweis an die Bevölkerung stand, sich einen | |
10-Tages-Vorrat an Lebensmitteln und Trinkwasserversorgung für den | |
Ernstfall zuzulegen. Obwohl diese Empfehlung nicht neu war und aus heutiger | |
Sicht auf einmal sehr vorausschauend wirkt, stürzten sich Medien und | |
Oppositionspolitiker auf diesen einen, kurzen Satz in dem 70-seitigen | |
Papier. Dem Minister wurde Panikmache vorgeworfen. | |
Anruf bei Christian Kuhlicke, Professor für Umweltrisiken und | |
Nachhaltigkeit an der Universität Potsdam. Kuhlicke forscht zum Thema | |
Verhaltensvorsorge. Er sagt: „Um in Anpassung und Vorsorge zu investieren, | |
braucht es sowohl ein Gefühl der Bedrohung als auch die Überzeugung, dass | |
Vorsorge wirksam ist.“ | |
Wie Martin Voss sieht auch Kuhlicke einen Verlernprozess. Wer über 70 Jahre | |
in Frieden lebt, denkt, dass er keine Sirenen mehr braucht. Bis ein Krieg | |
kommt, bis das Hochwasser da ist. | |
Kuhlicke hat sich intensiv mit dem Elbehochwasser von 2002 beschäftigt. | |
Seine Doktorarbeit trug den Titel „Verwundbarkeit und Nichtwissen: Das | |
Hochwasser von 2002 als radikale Überraschung“. Kuhlicke wollte wissen, wie | |
Menschen, die mitten in einer Flussaue leben, so von einem Hochwasser | |
überrascht werden konnten, warum Evakuierungsaufforderungen ignoriert | |
wurden. | |
Er führte viele Gespräche mit Betroffenen, deren Ergebnisse er so | |
zusammenfasst: „Die ganze Erfahrung und Institutionen haben etwas anderes | |
suggeriert. Es gab ein gutes Deichsystem, das bisher erfolgreich kleinere | |
Hochwasser zurückhalten hat, auch größere Hochwasser von 1954 und 1974 | |
wurden gut überstanden. Auch darum wurden die angekündigten Pegelstände für | |
unplausibel gehalten. Sie waren schlicht nicht mit den eigenen Erfahrungen | |
in Einklang zu bringen.“ | |
Kuhlicke stellte aber auch fest, dass das Erfahrungswissen nach der | |
Katastrophe gewachsen sei. Hätten vorher nur etwa 15 Prozent der | |
Bewohner:innen Verhaltensvorsorge betrieben, seien es 2015 bereits | |
knapp 50 Prozent gewesen. Das Land Sachsen hat ein Kompetenzzentrum | |
Hochwassereigenvorsorge gegründet. Die Sächsische Aufbaubank vergibt | |
Kredite für Maßnahmen zur privaten Hochwassereigenvorsorge. „Lernprozesse | |
finden statt“, sagt Kuhlicke. „Die Erfahrung ändert etwas.“ | |
Nur erwächst aus dieser Erkenntnis eine recht deprimierende | |
Schlussfolgerung: Es muss erst dicke kommen, bevor Vorsorge zur Norm wird. | |
Ohne Hochwasser keine Deiche. Ohne Krieg keine Bunker. Kuhlicke beobacht | |
aber auch, dass man vielerorts versuche, aus der Erfahrungsspirale | |
auszubrechen. | |
Es lassen sich aktuell einige Beispiele für diese Beobachtung finden: Auf | |
Bundesebene kursiert ein noch nicht veröffentlichtes Papier, in dem | |
angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine von einer weiteren | |
finanziellen Stärkung der Zivilen Verteidigung in Höhe von zehn Milliarden | |
Euro in den kommenden zehn Jahren die Rede ist. Bereits beschlossen wurde | |
nach dem Hochwasser von 2021, dass der [5][Wiederaufbau der Warnsirenen | |
bundesweit mit 90 Millionen Euro gefördert wird]. | |
In Schleswig-Holstein wurde nach dem Hochwasser im Ahrtal ein | |
Zehn-Punkte-Plan für den Katastrophenschutz erarbeitet. 35 Millionen Euro | |
sollen unter anderem in die Modernisierung der Rettungsmittel, die | |
Ertüchtigung der Ausbildung und ein neues Lage- und Kompetenzzentrum | |
fließen. Darüber hinaus soll ein Katastrophenschutzlager mit | |
Hygieneartikeln, Lebensmitteln, Feldbetten und anderen Ressourcen | |
entstehen. Das BBK schließlich will am 1. Juni das neue „Gemeinsame | |
Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz“ eröffnen, in dem die | |
Bund-Länder-Zusammenarbeit verstetigt und ausgebaut werden soll. | |
Für den Katastrophenforscher Voss sind all das nur kosmetische | |
Verbesserungen. Er glaubt nicht, dass man den Katastrophenschutz mit | |
Reformen an bestehenden Strukturen noch fit für die Zukunft machen kann. | |
Die Handlung von „Don’t look Up“ – ein Film, in dem ein Asteorid | |
letztendlich die Erde zerstört, obwohl alles Wissen und alle Technik für | |
eine Gefahrenabwehr vorhanden war – hält er für gar nicht so weit | |
hergeholt: „Als Katastrophensoziologe fand ich den gar nicht so originell.“ | |
Gerd Radisch schließlich, der Bürgermeister aus Schönkirchen, befürchtet, | |
dass das „Dicke“ zu früh kommen könnte: „Ich sehe uns gut aufgestellt. | |
Meine Sorge ist nur, dass wir nicht rechtzeitig fertig werden mit unserem | |
Katastrophenschutzzentrum“, sagt er zum Abschied. | |
Vielleicht lässt sich der Stand beim Bevölkerungsschutz am besten so | |
illustrieren: Seit 2004 findet in Deutschland alle zwei bis drei Jahre eine | |
große Bevölkerungsschutzübung statt, die bereits erwähnten LÜKEX. Nur sind | |
zwei der vergangenen drei LÜKEX ausgefallen. 2015 aufgrund der Vielzahl an | |
Geflüchteten, die nach Deutschland kamen. 2021 wegen der Coronapandemie. | |
Die realen Krisen haben die fiktiven Katastrophenszenarien längst | |
eingeholt. | |
11 Apr 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.polsoz.fu-berlin.de/ethnologie/forschung/arbeitsstellen/katastr… | |
[2] https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/LUE… | |
[3] https://www.bbk.bund.de/DE/Themen/Krisenmanagement/LUEKEX/_documents/art-lu… | |
[4] https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/… | |
[5] https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/Warnmitt… | |
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Daniel Böldt | |
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Blamage beim bundesweiten Warntag: Der Alarm, der nicht losging | |
Der Warntag sollte für Katastrophen sensibilisieren. Doch statt | |
Sirenengeheul herrschte am Donnerstag seltsame Stille. Was war da los? |