| # taz.de -- Katastrophenschutz in Deutschland: Wenn es ganz dicke kommt | |
| > Warnsirenen wurden abgebaut, Luftschutzbunker zugeschüttet. Doch die | |
| > Katastrophen nehmen wieder zu – und man fragt sich: Sind wir gut | |
| > geschützt? | |
| Bild: Auf dem Dach der Bäckerei in Schönkirchen befindet sich eine von wenige… | |
| WWWWOOOOOOoooooo… – Gerd Radisch hebt den Finger, um auf ein Geräusch | |
| aufmerksam zu machen, das ohnehin nicht zu überhören ist. OOOOOooooouuuuu, | |
| heult es weiter, ehe das Geräusch irgendwann verstummt. Es ist 12 Uhr an | |
| einem Samstag Ende März in Schönkirchen, einer Gemeinde, die nordöstlich an | |
| Kiel grenzt. „Jetzt wissen alle, dass Wochenende ist“, sagt Radisch, 68 | |
| Jahre, und schmunzelt. Seit sechs Jahren ist er Bürgermeister der rund | |
| 7.000 Einwohner:innen Schönkirchens. Und man merkt, dass er den Witz | |
| mit dem Wochenende nicht zum ersten Mal macht. | |
| Das laute, lang gezogene Geräusch, auf das Radisch hingewiesen hat, stammt | |
| von einer Warnsirene. Sie soll die Schönkirchener:innen natürlich nicht | |
| daran erinnern, dass sie heute nicht zur Arbeit müssen und sich entspannt | |
| in den Garten legen können. Im Grunde soll sie nur darauf aufmerksam | |
| machen, dass sie noch da ist. Dass sie funktioniert und warnen könnte – | |
| falls es sein muss. Falls ein Hochwasser Straßen und Häuser umspült, falls | |
| es ein größeres Gasleck im Gemeindewerk geben sollte oder auch, falls ein | |
| Luftangriff droht. | |
| Dass die Sirene hier, auf dem Dach der Bäckerin Rosemarie Blöcker, gleich | |
| gegenüber der Gemeindekirche, überhaupt noch existiert, ist nicht | |
| selbstverständlich. Anfang der Neunzigerjahre umfasste das Sirenennetz in | |
| Deutschland noch rund 80.000 Standorte. Im Jahr 2018 konnten laut dem | |
| Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gerade noch | |
| 15.000 Sirenen ein Bevölkerungswarnsignal senden. | |
| Die meisten Warnsirenen wurden in den vergangenen 30 Jahren abgebaut, | |
| andere wurden abgeschaltet. Nach der Wiedervereinigung und dem | |
| Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich nicht nur der | |
| Politikwissenschaftler Francis Fukuyama am „Ende der Geschichte“ und damit | |
| am Ende der großen Kriegsgefahr. Alarmsirenen? Brauchte es nicht mehr in | |
| dieser schönen, friedlichen neuen Welt. | |
| In Schönkirchen hat man sich Anfang der Neunziger dennoch gegen den Abbau | |
| der insgesamt fünf Sirenen in der Gemeinde entschieden. Warum? „Wir haben | |
| einfach die Gegenfrage gestellt“, sagt Radisch. „Warum sollten wir sie | |
| abbauen?“ Zehn Sekunden dauert das Warnsignal jeden Samstag. Dass sich mal | |
| jemand über das Geräusch beschwert habe, daran kann Radisch sich nicht | |
| erinnern. Doch der Bürgermeister will gar nicht in erster Linie über die | |
| Warnsirene sprechen. Ihm geht es um das, was danach folgt: Um den Schutz | |
| der Bürger:innen. Um den macht sich Radisch – trotz Sirenen – Sorgen. | |
| Es ist nicht so, dass er seine Gemeinde für vollkommen schutzlos hält. Ein | |
| Starkregen-Ereignis im vergangenen Jahr, die bisherigen Hochphasen der | |
| Coronapandemie, auch die hin und wieder notwendigen Bombenentschärfungen | |
| habe man bisher – alles in allem – ganz gut gemeistert. „Aber was ist, we… | |
| es mal dicke kommt?“, fragt er. „Dann sitzen wir hier wie das Kaninchen vor | |
| der Schlange.“ | |
| Die Frage, wie gut die Menschen in Deutschland vor Großgefahren geschützt | |
| sind, wird von Jahr zu Jahr lauter gestellt. Denn dass es „dicke“ kommt, | |
| wie Radisch sagen würde, wird wahrscheinlicher. Klimakrise, Pandemie und | |
| nun auch noch Kriegsgefahr und Kriegsfolgen. In einem Zeitalter, in dem – | |
| wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach kürzlich sagte – „die Katastrophe | |
| die neue Normalität ist“, sollte man annehmen, dass auch der Schutz der | |
| Bevölkerung zum politischen Alltag, zur Normalität gehört. Aber stimmt das? | |
| Folgt man Radisch, dann liegt beim Bevölkerungsschutz in Deutschland | |
| einiges im Argen. Formal ist seine Gemeinde für diesen gar nicht zuständig. | |
| Für die allermeisten Katastrophenfälle sind in Deutschland die Kreise | |
| beziehungsweise Landkreise zuständig. Sie rufen den Katastrophenfall aus, | |
| organisieren und leiten die Krisenstäbe. Sie haben auch die Aufgabe, zu | |
| schauen, welche Katastrophen überhaupt auftreten können, wer sie womit | |
| bekämpfen und wie die Bevölkerung vor Gefahren geschützt werden kann. Das | |
| jeweilige Bundesland unterstützt und kann in Extremfällen auch selbst den | |
| Katastrophenfall ausrufen. Geregelt sind die Aufgaben und Zuständigkeiten | |
| in den Katastrophenschutzgesetzen der Länder. | |
| Das Problem ist: Radisch traut diesen Strukturen nicht. So lägen ihm die | |
| Katastrophenschutzpläne des zuständigen Landkreises Plön gar nicht vor, | |
| sagt er. Und tatsächlich macht der Versuch, die Pläne einzusehen, stutzig. | |
| Auf eine Bitte bei der Verwaltung, einem die ausgearbeiteten Pläne zu | |
| schicken, heißt es, dass man diese Anfrage aktuell nicht so einfach | |
| bedienen könne. Auf den Hinweis, dass die Pläne laut | |
| Landeskatastrophenschutzgesetz zur Einsicht ausliegen müssen, sagt eine | |
| Mitarbeiterin am Telefon: „Im Gesetz steht viel.“ | |
| Die Frage nach dem Zustand des Bevölkerungsschutzes ist komplex. | |
| Katastrophen haben unzählige Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen. Es | |
| gibt Naturkatastrophen wie Erdbeben, Stürme, Hochwasser, Hitze oder | |
| Waldbrände – teils vom Menschen verursacht, teils durch ihn verstärkt. Es | |
| gibt technische Katastrophen. Industrieunfälle, Zugunglücke, | |
| Flugzeugabstürze. Und es gibt Krieg mit all seinen schrecklichen Folgen – | |
| auch und gerade für die Zivilbevölkerung. | |
| Dazu kommt, dass eine singuläre Katastrophe sehr viele verschiedene | |
| katastrophale Folgen nach sich ziehen kann. Nach dem Ahrtal-Hochwasser 2021 | |
| kam es zu flächendeckenden Stromausfällen, die Trinkwasserversorgung war | |
| unterbrochen, viele Patient:innen kamen nicht an ihre Medikamente. | |
| Heizöl und Benzin lief vielerorts aus. Es drohte die nächste | |
| Umweltkatastrophe. | |
| Das bedeutet aber auch, dass man sich auf keine Katastrophe im Detail | |
| vorbereiten kann. Man merkt dies unter anderem an der Formulierung in dem | |
| entsprechenden Gesetz zum Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein: „Eine | |
| Katastrophe […] ist ein Ereignis, welches das Leben, die Gesundheit oder | |
| die lebensnotwendige Versorgung zahlreicher Menschen […] in so | |
| außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt, dass Hilfe und Schutz | |
| wirksam nur gewährt werden können, wenn verschiedene Einheiten und | |
| Einrichtungen des Katastrophenschutzdienstes […] zusammenwirken.“ | |
| Nicht das Ereignis bestimmt also, was eine Katastrophe ist, sondern die | |
| Reaktionsfähigkeit des Staates, seine Überforderung. | |
| Was der Staat kann und muss, ist Strukturen schaffen, die die Überforderung | |
| in Grenzen halten. Formal besteht der Bevölkerungsschutz in Deutschland aus | |
| zwei Bereichen: Dem Zivilschutz im Kriegsfall. Und dem Katastrophenschutz | |
| für alle Katastrophen, die in Friedenszeiten auftreten. Der Bund ist für | |
| ersteres zuständig, die Länder für letzteres. | |
| Die Unterscheidung zwischen Katastrophen- und Zivilschutz ist historisch | |
| gewachsen, laut zahlreicher Expert:innen jedoch nicht mehr zeitgemäß. | |
| Operativ greifen Katastrophen- und Zivilschutzeinheiten ohnehin längst | |
| ineinander. Der Bund packt mit der Bundeswehr und dem Technischen Hilfswerk | |
| bei Naturkatastrophen mit an. Katastrophenschutzeinheiten wie das Deutsche | |
| Rote Kreuz würden auch im Kriegsfall tätig werden. | |
| Rückgrat des Katastrophenschutzes sind die Feuerwehren mit ihren über eine | |
| Million Mitgliedern. Dazu kommen Polizei, private Hilfsorganisationen, | |
| gegebenenfalls Gesundheitseinrichtungen, und immer wieder ein Heer von | |
| freiwilligen Helferinnen und Helfern. | |
| Auf den ersten Blick wirkt das alles recht gut organisiert. Doch nicht nur | |
| Bürgermeister Radisch, sondern auch Menschen, die sich tagein, tagaus mit | |
| nichts anderem als Bevölkerungsschutz beschäftigen, zeichnen ein eher | |
| düsteres Bild von der zivilen Wehrhaftigkeit des Staates. | |
| An einem Mittwoch Mitte März sitzt Martin Voss in seinem Büro am Institut | |
| für Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin. Voss leitet die | |
| [1][Katastrophenforschungsstelle] an der Universität und ist pessimistisch, | |
| was den Zustand des hiesigen Bevölkerungsschutzes angeht. „Es gibt ein | |
| formelles Arrangement, aber die Praxis ist davon weitgehend entkoppelt. Die | |
| damit verbundenen Probleme müssen die vielen Akteure mit all ihrem | |
| Engagement ausgleichen.“ | |
| Voss ist Soziologe, die Forschungsstelle ist interdisziplinär angelegt, hat | |
| aber einen klaren sozialwissenschaftlichen Fokus. Vereinfacht ausgedrückt | |
| könnte man sagen, dass Voss und seine Kolleg:innen sich nicht fragen, | |
| wie viele Pumpen, Sandsäcke und Einsatzkräfte es bei einem bestimmten | |
| Pegelstand in einer bestimmten Region braucht, sondern wie solche | |
| Entscheidungen zustande kommen, warum sie wann, wie und von wem getroffen | |
| werden. | |
| Seinen Pessimismus macht Voss am Beispiel der Krisenstäbe deutlich, also | |
| dem zentralen Beratungs- und Kommunikationsgremium in Katastrophenfällen. | |
| Das Know-how der Beteiligten sei nicht das Problem, aber oftmals seien die | |
| verschiedenen Expert:innen gar nicht in der Lage, miteinander zu | |
| kommunizieren, da sie außer in Katastrophenfällen und gelegentlichen | |
| Übungen nur selten miteinander in Kontakt kämen. „In komplexen Katastrophen | |
| können Probleme nicht verwaltungsmäßig abgearbeitet werden“, sagt Voss. | |
| „Man bekommt kein Bild vom großen Ganzen, nur weil man verschiedene | |
| Spezialisten zusammenführt. Dazu braucht es besondere Kompetenzen, | |
| sozusagen Generalisten, die wir uns aber nicht mehr leisten.“ | |
| Nun will Voss nicht nur den Mahner geben, sondern hat auch einen Vorschlag | |
| erarbeitet, wie es aus seiner Sicht besser funktionieren könnte. Er hat | |
| dafür ein Konzept erarbeitet, das sich „Kompetenzhubs Resilienz und Schutz | |
| der Bevölkerung“ nennt. Dieses sieht im Kern die Einführung jener | |
| Generalisten vor, die laut Voss so dringend fehlen. Jedem Landrat müssten | |
| zwei bis drei Expert:innen zur Seite gestellt werden, die sich mit den | |
| spezifischen Gefahren vor Ort auskennen und – das sei entscheidend – | |
| gemeinsam Konzepte zur Gefahrenabwehr, aber auch zur Vorsorge entwickeln. | |
| Gleiches gilt für die Innenminister:innen der Länder und die | |
| Bundesebene. | |
| „Es ist zwar die Aufgabe einer Landrätin oder eines Landrates, den | |
| Katastrophenschutz politisch zu leiten, aber sie oder er hat dafür aktuell | |
| nicht die Ressourcen und viel zu viele andere Aufgaben“, sagt Voss. Er | |
| hofft, dass die Experten-Hubs diese Strukturen aufbrechen, Bürger:innen | |
| für Gefahren sensibilisieren und so auch wieder für ein Risikobewusstsein | |
| in der Gesellschaft sorgen könnten. Voss taxiert die Kosten für ein solches | |
| Projekt auf einen mittleren bis höheren zweistelligen Millionenbetrag, was | |
| angesichts der auf 12,5 Milliarden Euro bezifferten Summe an Sachschäden in | |
| Folge des Hochwassers 2021 nicht größenwahnsinnig klingt. | |
| Das Konzept klingt erst mal wenig revolutionär, aber es wäre laut Voss ein | |
| radikaler Bruch damit, wie in Deutschland Bevölkerungsschutz gedacht wird: | |
| nicht wie bisher als Reaktion auf vergangene Katastrophen, sondern als | |
| Vorsorge auf mögliche künftige Szenarien. | |
| Es gibt jedoch Orte, wo durchaus schon im Sinne von Voss gedacht wird: Gerd | |
| Radisch, der Bürgermeister von Schönkirchen, steht zum Zeitpunkt des | |
| Sirenengeheuls mit einem Tablet in der Hand in einer der zwei Turnhallen | |
| der Gemeinde, einem Klinkerbau, der an die Schule anschließt. Inmitten | |
| eines Parcours mit Hindernissen aus Matten, Sprungkästen und Bänken sagt | |
| er: „Das hier soll mal unser Katastrophenschutzzentrum werden.“ | |
| Beide Turnhallen will Radisch so herrichten lassen, dass hier im Ernstfall | |
| bis zu 150 Menschen über mehrere Tage untergebracht werden können. Das | |
| Szenario, an das er dabei denkt, ist ein flächendeckender und | |
| langanhaltender Stromausfall, ein Blackout. Die Turnhallen sollen ein | |
| eigenes Blockheizkraftwerk bekommen, sodass sie autark mit Strom und Wärme | |
| versorgt werden können. Einen entsprechenden Auftrag an die Gemeindewerke | |
| Schönkirchen habe die Gemeindevertretung bereits vergeben, sagt Radisch. | |
| Die Turnhalle ist nicht das erste Projekt, das in Schönkirchen für den | |
| Katastrophenschutz umgesetzt wurde. Mittlerweile hat Radisch das Gebäude | |
| verlassen und läuft einen Fußballplatz entlang in Richtung des Kiebitzbeks, | |
| einem kleinen Bach am Rande der Ortschaft. Er will hier zeigen, ja | |
| beweisen, warum sich Vorsorge aus seiner Sicht lohnt und warum sie | |
| notwendig ist. | |
| Der Kiebitzbek ist wenig mehr als ein Rinnsal. Radisch schlägt die | |
| Schutzklappe seines Tablets zurück, um ein Video zu zeigen. Darauf sieht | |
| man den Kiebitzbek, wie er mit großer Geschwindigkeit am Fußballplatz | |
| vorbeirauscht. Der Pegel knapp unter der Grasnarbe. Das sei vor einem Jahr | |
| gewesen. Und es wäre schlimmer gekommen, wenn die Gemeinde nicht vorgesorgt | |
| hätte, sagt Radisch. | |
| Er läuft ein Stück weiter zu einer kleinen Brücke und zeigt auf die zwei | |
| darunterliegenden Durchflussrohre. Das zweite habe man erst vor zwei Jahren | |
| angelegt, um eine Stauung des Wassers zu verhindern. Noch weiter | |
| bachaufwärts, man steht mittlerweile im Wald, zeigt Radisch mehrere | |
| Findlinge, die man rangeschafft habe, damit sich das Wasser im Ernstfall | |
| hier stauen und im Waldboden versickern kann. „Wir haben in den vergangenen | |
| Jahren mehr als eine Million Euro für den Hochwasserschutz ausgegeben“, | |
| sagt Radisch. | |
| Fragt man ihn, warum ihn der Katastrophenschutz so umtreibt, erzählt er von | |
| zwei Ereignissen. Als 8-jähriges Kind erlebte er in Hamburg im Jahr 1962 | |
| die Sturmflut. Seine Familie sei zwar nicht direkt betroffen gewesen, sie | |
| hätten aber die ganze Nacht den Polizeifunk verfolgt und natürlich das | |
| Ausmaß der Zerstörung gesehen. Später als Soldat war Radisch im Einsatz bei | |
| der Schneekatastrophe im Winter 1978/79. „Vielleicht hat mich das für den | |
| Katastrophenschutz sensibilisiert“, sagt er. | |
| Zur Wahrheit gehört aber auch das: Schönkirchen ist seit mehreren Jahren | |
| schuldenfrei. Geld war bei all den Vorhaben zum Katastrophenschutz nie ein | |
| K. O.-Kriterium. Dennoch legt Radisch Wert darauf, dass seine Gemeinde | |
| nicht einfach wahllos irgendwelche Schutzvorrichtungen plant. Beim | |
| Hochwasserschutz sei man Prognosen gefolgt. Das Hochwasser, das Radisch auf | |
| seinem Tablet gezeigt hat, sei ein sogenanntes 30-jähriges Ereignis | |
| gewesen, trete also den Erfahrungen der Vergangenheit nach alle 30 Jahre | |
| einmal auf. Mit anderen Worten: Man wusste, dass es kommt. Man wusste nur | |
| nicht, wann. | |
| Dass Radisch nun auch die Turnhalle aufrüsten will, geht auf einen Vortrag | |
| der Feuerwehr Neumünster aus dem Jahr 2020 zurück. Dort zeigte man | |
| interessierten Kommunalpolitiker:innen, welche desaströsen Folgen ein | |
| Blackout haben kann: von der Unterbrechung der Trinkwasserversorgung über | |
| den Zusammenbruch des Kommunikationssystems bis zum Ausfall von | |
| Tankstellen, sodass keine Rettungsfahrzeuge mehr betankt werden können – | |
| all das habe ihn tief beeindruckt, erzählt Radisch. | |
| Ein solches Szenario halten Expert:innen zumindest in der Zukunft nicht | |
| für unplausibel. Denn so ein Blackout ist häufig die Folge von einer | |
| vorangegangenen Katastrophe wie einem verheerenden Unwetter, einem | |
| Cyberangriff oder einem Krieg. | |
| Und doch erklärte Albrecht Broemme, Vorsitzender des Zukunftsforums | |
| Öffentliche Sicherheit, eines Thinktanks im Bereich Katastrophenschutz, | |
| kürzlich in der Tagesschau: „Auf einen Blackout ist Deutschland überhaupt | |
| nicht vorbereitet.“ Die Sensibilität für die Folgen eines solchen | |
| Stromausfalls sei in keiner gesellschaftlichen Gruppe vorhanden. | |
| Die mangelnde Vorbereitung betrifft noch weitere Bereiche. Nicht, dass es | |
| in Deutschland an Szenarien für mögliche Katastrophen fehlt. Das Problem | |
| ist: Sie bleiben meist folgenlos. | |
| Die verschiedenen Übungen, in denen ein Pandemieausbruch und seine Folgen | |
| durchgespielt wurden, sind mittlerweile oft zitiert worden. 2007 fand unter | |
| Federführung des BBK eine sogenannte LÜKEX statt, eine „Länder- und | |
| Ressortübergreifende Krisenmanagementübung (Exercise)“. Übungsthema: | |
| Ausbruch einer Grippepandemie. [2][Im Anschluss stellte man unter anderem | |
| „Optimierungsbedarf“ beim „Meldewesen, Ressourcenmanagement und | |
| Informationsmanagement“ fest.] Im Januar 2013 erhielten die Mitglieder des | |
| Bundestags eine vom Robert Koch-Institut ausgearbeitete „Risikoanalyse | |
| Bevölkerungsschutz – Pandemie durch Virus Modi-SARS“. Und im Mai 2017 übt… | |
| die Gesundheitsminister der G20-Staaten den fiktiven Fall eines Ausbruchs | |
| des „Mars-Virus“. | |
| Trotz dieser drei Übungen mit teils sehr konkreten Empfehlungen im | |
| Anschluss fehlten Deutschland beim Pandemie-Ausbruch 2020 nicht nur Masken | |
| und andere Schutzausrüstung, es fehlte auch an den strukturellen | |
| Voraussetzungen. Das Infektionsschutzgesetz war weitgehend unbrauchbar für | |
| den eingetretenen Fall und musste eilig durch den Rechtsbegriff | |
| „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ergänzt werden, damit der Bund | |
| überhaupt tätig werden konnte. | |
| Es lassen sich Beispiele aus anderen Bereichen anführen. Aktuell wird in | |
| vielen Medien die [3][LÜKEX-Übung von 2018 zu einer Gasmangel-Lage] | |
| hervorgeholt. Auch sie blieb weitgehend folgenlos. Ein Gesetz, das | |
| Mindestfüllmengen in Gasspeichern vorschreibt, wurde erst hektisch vor | |
| wenigen Wochen im Bundestag beschlossen, als ein Gasembargo gegen Russland | |
| wahrscheinlicher wurde. | |
| Das Problem eines unzureichenden Katastrophenschutzes ist auch eines der | |
| politischen Verantwortung. Es gibt diesen Spruch: „There is no glory in | |
| prevention“. Anders könnte man sagen: Mit Vorsorge lassen sich keine Wahlen | |
| gewinnen. Vielleicht noch entscheidender ist aber: Mit fehlender Vorsorge | |
| verliert auch kaum jemand eine Wahl. | |
| Nun ist der Bevölkerungsschutz, wie gesagt, komplex. Dazu gehört, dass | |
| Deutschland einerseits zwar unzureichend auf viele Katastrophenszenarien | |
| vorbereitet ist, andererseits die Menschen sicher nicht schutzlos gegenüber | |
| Katastrophen sind. Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit, dessen Leiter | |
| mit so großer Sorge auf mögliche Blackouts schaut, veröffentlichte 2020 ein | |
| „Grünbuch zur Öffentlichen Sicherheit“. Darin heißt es: „Deutschland i… | |
| Bevölkerungsschutz grundsätzlich gut aufgestellt.“ Aus der föderalen | |
| Struktur folgten in der Regel „bedarfsorientierte und lokal adäquate | |
| (Re-)Aktionen, eine erleichterte Einbindung von Ehrenamtlichen und | |
| bürgernahe Entscheidungen“, lobt der Bericht. | |
| Vor allem haben Politik und Blaulicht-Einheiten auch viel aus vergangenen | |
| Katastrophen gelernt. Eine Sturmflut, wie Gerd Radisch sie 1962 in Hamburg | |
| miterlebte, würde heute sehr wahrscheinlich keine 315 Todesopfer mehr | |
| fordern. Deiche wurden verbessert, Wettervorhersagen und -prognosen sind | |
| präziser und die Kommunikation ist schneller und umfassender. Auch ein | |
| Katastrophenschutzgesetz kannte Hamburg 1962 noch nicht. Die Orkantiefs | |
| Ylenia und Zeynep, die Mitte Februar diesen Jahres über Nord- und | |
| Westdeutschland peitschten, sind auch deswegen von den meisten schon wieder | |
| vergessen, weil sie groß angekündigt, gut vorbereitet und Hilfseinsätze | |
| schnell organisiert wurden. | |
| Allerdings bringe diese relative Sicherheit ein neues Problem mit sich, | |
| sagt Katastrophenforscher Martin Voss von der FU Berlin. „Es hat ein | |
| Verlernprozess stattgefunden“, sagt er. „Wir haben seit Jahrzehnten | |
| Resilienz abgebaut.“ | |
| Das betrifft nicht nur, aber doch vor allem den Bereich des Zivilschutzes, | |
| also den Schutz der Bevölkerung im Kriegsfall. Ein ranghoher Vertreter, der | |
| auf Bundesebene mit dem Zivilschutz befasst ist, sagt zur taz: „Wenn man | |
| ehrlich ist, müssen wir hier die Hosen runter lassen und sagen: Wir sind | |
| blank.“ | |
| Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden nicht nur Warnsirenen abgebaut. | |
| „Öffentliche Schutzräume wie z. B. Luftschutzbunker gibt es nicht mehr“, | |
| steht auf der Seite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und | |
| Katastrophenhilfe (BBK). Nach einem gemeinsamen Beschluss von Bund und | |
| Ländern im Jahr 2007 wurden viele Hochbunker zu Wohnhäusern umgebaut. | |
| Andere werden als Kulturveranstaltungsorte genutzt oder wurden mit Zement | |
| zugeschüttet. Im Falle eines Angriffs empfiehlt das BBK, „innenliegende | |
| Räume mit möglichst wenigen Außenwänden, Türen und Fenstern“ aufzusuchen. | |
| Die gefühlte Sicherheit ging so weit, dass der Vorgänger des BBK, das | |
| ehemalige Bundesamt für Zivilschutz, Anfang der Nullerjahre weggespart | |
| wurde und das Thema Zivilschutz fortan von einer Unterabteilung des | |
| Bundesverwaltungsamts bearbeitet wurde. Dann kam der 11. September und hat | |
| zumindest für ein graduelles Umdenken gesorgt, in dessen Folge entstand | |
| 2004 das heutige Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. | |
| Doch die Möglichkeit eines Krieges spielte bei den großen Übungen kaum eine | |
| Rolle mehr. „Da haben wir in den letzten Jahren – gut nachvollziehbar für | |
| mich – das Thema Krieg ausgeklammert“, sagt ein mit dem Zivilschutz | |
| betrauter Mitarbeiter, der anonym bleiben möchte. „Das fällt einem jetzt | |
| auf die Füße, das ist so. Wir ringen um klare Empfehlungen, um klare | |
| Formulierungen.“ | |
| Dabei muss sicher einschränkend festgehalten werden, dass die | |
| Katastrophenschutzeinheiten der Länder dem Bund selbstverständlich auch im | |
| Kriegsfall zur Verfügung stünden. Zum anderen sorgt der Bund zumindest ein | |
| wenig vor. So gibt es eine 90-tägige Reserve für Öl, eine für wenige Tage | |
| bis mehrere Wochen haltende Nahrungsmittelreserve und – im Falle eines | |
| nuklearen Angriffs oder eines Reaktorunfalls – einen Vorrat an rund 190 | |
| Millionen Jodtabletten. Eine Gesundheitsreserve mit Schutzausrüstung, | |
| Schutzmasken, Beatmungsgeräten und Medikamenten befindet sich seit der | |
| Coronapandemie im Aufbau. Doch die Frage, inwieweit die Mittel im Ernstfall | |
| effizient verteilt werden könnten, steht zumindest im Raum. | |
| Viel Platz auf der Webseite des BBK nimmt ohnehin ein anderes Thema ein: | |
| Selbstschutz und Selbsthilfefähigkeit. Es gibt Anleitungen, was in die | |
| Hausapotheke gehört, Hinweise, wo man seine Erste-Hilfe-Kenntnisse | |
| auffrischen kann und natürlich die Empfehlung zum Anlegen eines | |
| Nahrungsvorrats. Mit einem Werbevideo, das man auf YouTube anschauen kann | |
| und auf dem rotäugige Killer-Kaninchen eine alte Frau anzugreifen drohen, | |
| wirbt das BBK dafür, immer ein Notfall-Gepäck mit Medikamenten, Nahrung, | |
| warmer Kleidung und Hygieneartikeln zur Hand zu haben. | |
| Doch in relativer Sicherheit haben es Appelle an die individuelle Vorsorge | |
| schwer. Als der damalige Innenminister Thomas de Maizière 2016 die | |
| [4][„Konzeption Zivile Verteidigung“] vorstellte, ging es vor allem darum, | |
| den Zivil- und Katastrophenschutz enger zu verzahnen und Doppelstrukturen | |
| aufzulösen. Doch diese Inhalte drangen kaum durch, weil in dem Konzept an | |
| einer Stelle der Hinweis an die Bevölkerung stand, sich einen | |
| 10-Tages-Vorrat an Lebensmitteln und Trinkwasserversorgung für den | |
| Ernstfall zuzulegen. Obwohl diese Empfehlung nicht neu war und aus heutiger | |
| Sicht auf einmal sehr vorausschauend wirkt, stürzten sich Medien und | |
| Oppositionspolitiker auf diesen einen, kurzen Satz in dem 70-seitigen | |
| Papier. Dem Minister wurde Panikmache vorgeworfen. | |
| Anruf bei Christian Kuhlicke, Professor für Umweltrisiken und | |
| Nachhaltigkeit an der Universität Potsdam. Kuhlicke forscht zum Thema | |
| Verhaltensvorsorge. Er sagt: „Um in Anpassung und Vorsorge zu investieren, | |
| braucht es sowohl ein Gefühl der Bedrohung als auch die Überzeugung, dass | |
| Vorsorge wirksam ist.“ | |
| Wie Martin Voss sieht auch Kuhlicke einen Verlernprozess. Wer über 70 Jahre | |
| in Frieden lebt, denkt, dass er keine Sirenen mehr braucht. Bis ein Krieg | |
| kommt, bis das Hochwasser da ist. | |
| Kuhlicke hat sich intensiv mit dem Elbehochwasser von 2002 beschäftigt. | |
| Seine Doktorarbeit trug den Titel „Verwundbarkeit und Nichtwissen: Das | |
| Hochwasser von 2002 als radikale Überraschung“. Kuhlicke wollte wissen, wie | |
| Menschen, die mitten in einer Flussaue leben, so von einem Hochwasser | |
| überrascht werden konnten, warum Evakuierungsaufforderungen ignoriert | |
| wurden. | |
| Er führte viele Gespräche mit Betroffenen, deren Ergebnisse er so | |
| zusammenfasst: „Die ganze Erfahrung und Institutionen haben etwas anderes | |
| suggeriert. Es gab ein gutes Deichsystem, das bisher erfolgreich kleinere | |
| Hochwasser zurückhalten hat, auch größere Hochwasser von 1954 und 1974 | |
| wurden gut überstanden. Auch darum wurden die angekündigten Pegelstände für | |
| unplausibel gehalten. Sie waren schlicht nicht mit den eigenen Erfahrungen | |
| in Einklang zu bringen.“ | |
| Kuhlicke stellte aber auch fest, dass das Erfahrungswissen nach der | |
| Katastrophe gewachsen sei. Hätten vorher nur etwa 15 Prozent der | |
| Bewohner:innen Verhaltensvorsorge betrieben, seien es 2015 bereits | |
| knapp 50 Prozent gewesen. Das Land Sachsen hat ein Kompetenzzentrum | |
| Hochwassereigenvorsorge gegründet. Die Sächsische Aufbaubank vergibt | |
| Kredite für Maßnahmen zur privaten Hochwassereigenvorsorge. „Lernprozesse | |
| finden statt“, sagt Kuhlicke. „Die Erfahrung ändert etwas.“ | |
| Nur erwächst aus dieser Erkenntnis eine recht deprimierende | |
| Schlussfolgerung: Es muss erst dicke kommen, bevor Vorsorge zur Norm wird. | |
| Ohne Hochwasser keine Deiche. Ohne Krieg keine Bunker. Kuhlicke beobacht | |
| aber auch, dass man vielerorts versuche, aus der Erfahrungsspirale | |
| auszubrechen. | |
| Es lassen sich aktuell einige Beispiele für diese Beobachtung finden: Auf | |
| Bundesebene kursiert ein noch nicht veröffentlichtes Papier, in dem | |
| angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine von einer weiteren | |
| finanziellen Stärkung der Zivilen Verteidigung in Höhe von zehn Milliarden | |
| Euro in den kommenden zehn Jahren die Rede ist. Bereits beschlossen wurde | |
| nach dem Hochwasser von 2021, dass der [5][Wiederaufbau der Warnsirenen | |
| bundesweit mit 90 Millionen Euro gefördert wird]. | |
| In Schleswig-Holstein wurde nach dem Hochwasser im Ahrtal ein | |
| Zehn-Punkte-Plan für den Katastrophenschutz erarbeitet. 35 Millionen Euro | |
| sollen unter anderem in die Modernisierung der Rettungsmittel, die | |
| Ertüchtigung der Ausbildung und ein neues Lage- und Kompetenzzentrum | |
| fließen. Darüber hinaus soll ein Katastrophenschutzlager mit | |
| Hygieneartikeln, Lebensmitteln, Feldbetten und anderen Ressourcen | |
| entstehen. Das BBK schließlich will am 1. Juni das neue „Gemeinsame | |
| Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz“ eröffnen, in dem die | |
| Bund-Länder-Zusammenarbeit verstetigt und ausgebaut werden soll. | |
| Für den Katastrophenforscher Voss sind all das nur kosmetische | |
| Verbesserungen. Er glaubt nicht, dass man den Katastrophenschutz mit | |
| Reformen an bestehenden Strukturen noch fit für die Zukunft machen kann. | |
| Die Handlung von „Don’t look Up“ – ein Film, in dem ein Asteorid | |
| letztendlich die Erde zerstört, obwohl alles Wissen und alle Technik für | |
| eine Gefahrenabwehr vorhanden war – hält er für gar nicht so weit | |
| hergeholt: „Als Katastrophensoziologe fand ich den gar nicht so originell.“ | |
| Gerd Radisch schließlich, der Bürgermeister aus Schönkirchen, befürchtet, | |
| dass das „Dicke“ zu früh kommen könnte: „Ich sehe uns gut aufgestellt. | |
| Meine Sorge ist nur, dass wir nicht rechtzeitig fertig werden mit unserem | |
| Katastrophenschutzzentrum“, sagt er zum Abschied. | |
| Vielleicht lässt sich der Stand beim Bevölkerungsschutz am besten so | |
| illustrieren: Seit 2004 findet in Deutschland alle zwei bis drei Jahre eine | |
| große Bevölkerungsschutzübung statt, die bereits erwähnten LÜKEX. Nur sind | |
| zwei der vergangenen drei LÜKEX ausgefallen. 2015 aufgrund der Vielzahl an | |
| Geflüchteten, die nach Deutschland kamen. 2021 wegen der Coronapandemie. | |
| Die realen Krisen haben die fiktiven Katastrophenszenarien längst | |
| eingeholt. | |
| 11 Apr 2022 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.polsoz.fu-berlin.de/ethnologie/forschung/arbeitsstellen/katastr… | |
| [2] https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/LUE… | |
| [3] https://www.bbk.bund.de/DE/Themen/Krisenmanagement/LUEKEX/_documents/art-lu… | |
| [4] https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/… | |
| [5] https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/Warnmitt… | |
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| Daniel Böldt | |
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