| # taz.de -- Faeser zu besserem Katastrophenschutz: „Eine sehr, sehr hohe Summ… | |
| > Bayern fordert zusätzliche zehn Milliarden Euro für besseren | |
| > Katastrophenschutz. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dem nun eine | |
| > Absage erteilt. | |
| Bild: Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat | |
| Berlin dpa | Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Forderung Bayerns | |
| nach zehn Milliarden Euro für den Katastrophenschutz als unrealistisch | |
| zurückgewiesen. „Das ist eine sehr, sehr hohe Summe“, sagte die | |
| SPD-Politikerin am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Es macht jetzt auch keinen | |
| Sinn, zu viel zu fordern. Es geht um Steuergelder. Aber ja, es ist klar, | |
| dass wir verstärken müssen.“ | |
| Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der derzeit auch der | |
| Innenministerkonferenz vorsteht, hatte die Forderung vor dem an diesem | |
| Mittwoch beginnenden Ministertreffen in Würzburg genannt. Unter anderem | |
| wies er auf den nötigen Wiederaufbau [1][des in den vergangenen Jahrzehnten | |
| stark reduzierten Sirenen-Warnsystems] hin. Handlungsbedarf gebe es etwa | |
| auch bei der allgemeinen Ausstattung von Hilfsorganisationen und | |
| Feuerwehren. | |
| Faeser sagte, nötig sei eine Bündelung der Kompetenzen von Bund und | |
| Ländern. Bisher sind die Länder für den [2][Katastrophenschutz] zuständig, | |
| und der Bund ist es für den Zivilschutz im Verteidigungsfall. Zur besseren | |
| Verzahnung soll ein gemeinsames Kompetenzzentrum gebildet werden. | |
| 1 Jun 2022 | |
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