Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Außenministerin Baerbock in Schweden: Gespräche über atomare Abr…
> Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist nach Stockholm
> gereist. Sie will dort „neue Impulse“ in der Abrüstungspolitik erreichen.
Bild: Baerbock und ihre schwedische Amtskollegin Ann Linde vor einem Treffen zu…
Stockholm dpa | Die [1][neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock]
will rasch konkrete Vereinbarungen für neue Schritte in der
Abrüstungspolitik erreichen. „Die atomare Abrüstung braucht dringend neue
Impulse“, sagte sie am Dienstag vor ihrer Abreise zu einer
Abrüstungskonferenz in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Im Zentrum
ihrer Bemühungen steht die Überprüfungskonferenz des
Nichtverbreitungsvertrages in New York in diesem Januar.
„Dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dürfen, ist gemeinsame
Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft“, betonte Baerbock.
Seit Jahren habe es aber keine Einigung auf neue atomare Abrüstungsschritte
mehr gegeben. Im Gegenteil seien mit dem INF-Vertrag und dem Open
Skies-Vertrag wichtige Elemente der Rüstungskontrollarchitektur
weggebrochen.
## Stockholm-Initiative hat konkrete Vorschläge entwickelt
Bei der im Januar in New York beginnenden Überprüfungskonferenz des
Nichtverbreitungsvertrages wolle sie konkrete Vereinbarungen erreichen, um
dem Vertrag „neue Glaubwürdigkeit und damit auch praktische Geltung zu
verschaffen“, sagte Baerbock. „Eine weitere Überprüfungskonferenz ohne
greifbare Ergebnisse können wir uns nicht leisten.“ In Stockholm berate sie
mit anderen engagierten Partnern, wie man dem gemeinsamen Ziel einer
atomwaffenfreien Welt einen substanziellen Schritt näherkommen könne.
Im Rahmen der Stockholm-Initiative habe man konkrete Vorschläge entwickelt
und einen Weg aufgezeigt, „die Welt Schritt für Schritt sicherer vor
Atomwaffen zu machen“, sagte Baerbock. Im [2][Mittelpunkt der Beratungen]
stehe nun, „wie wir erreichen können, dass dieser Weg auch gegangen wird“.
Die USA hatten sich mit dem Vorwurf, Russland halte sich nicht an Regeln,
aus mehreren Abrüstungsabkommen verabschiedet. Darunter ist der INF-Vertrag
über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Moskau hatte
die Vorwürfe zurückgewiesen und gewarnt, ein Ausstieg aus den Abkommen
könne zu einem Wettrüsten führen. Der INF-Vertrag endete am 2. August 2019.
Die USA stiegen auch aus dem Vertrag über internationale militärische
Beobachtungsflüge aus. Anfang Juni 2021 besiegelte dann auch der russische
Präsident Wladimir Putin den Ausstieg seines Landes. Das Abkommen über den
Offenen Himmel (Open Skies Treaty) von 1992 galt als wichtige
vertrauensbildende Maßnahme.
Das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle der USA
mit Russland ist der Vertrag über die strategische atomare Abrüstung New
Start. Dieser begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800
Trägersysteme und je 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.
14 Dec 2021
## LINKS
[1] /Annalena-Baerbock-auf-Antrittstour/!5818721
[2] /Aussenpolitik-der-neuen-Regierung/!5819123
## TAGS
Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
Atomwaffen
Nuklearwaffen
Verbot von Atomwaffen
Atomwaffensperrvertrag
Feminismus
Russland
Schlagloch
Annalena Baerbock
EU Außenpolitik
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
## ARTIKEL ZUM THEMA
Atomare Rüstung: Ständig droht ein Atomkrieg
Ob gezielt oder fälschlich ausgelöst: Das Risiko einer atomaren
Konfrontation ist groß. Um Schlimmstes zu verhindern, muss weltweit
abgerüstet werden.
Feministische Außenpolitik: „Fokus auf Menschenrechte“
Die Ampelkoalition hat sich eine feministische Außenpolitik vorgenommen.
Politikberaterin Kristina Lunz erklärt, was Annalena Baerbock dafür tun
muss.
UN-Resolution zu Klimakrise: Baerbock kritisiert russisches Veto
Russland verhindert eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Diese hätte
erstmals den Klimawandel als globales Sicherheitsproblem definiert.
Die Ampel und nukleare Teilhabe: Kein Wintermärchen
Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk,
Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern.
Außenpolitik der neuen Regierung: Mal so stehen lassen
Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst
einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien.
Annalena Baerbock auf Antrittstour: Praxistest in Polen
Annalena Baerbock beendet in Warschau ihre erste Reise als Außenministerin.
Sie trifft Mitglieder von NGOs genauso wie den Amtskollegen Zbigniew Rau.
Drittes Triell der Kanzlerkandidat*innen: Baerbock wach und souverän
Laschet sagt Altbekanntes, Scholz will am liebsten mit den Grünen regieren
und Baerbock sieht die Union in der Opposition. Das Triell Nummer 3.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.