# taz.de -- Außenministerin Baerbock in Schweden: Gespräche über atomare Abr… | |
> Die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist nach Stockholm | |
> gereist. Sie will dort „neue Impulse“ in der Abrüstungspolitik erreichen. | |
Bild: Baerbock und ihre schwedische Amtskollegin Ann Linde vor einem Treffen zu… | |
STOCKHOLM dpa | Die [1][neue deutsche Außenministerin Annalena Baerbock] | |
will rasch konkrete Vereinbarungen für neue Schritte in der | |
Abrüstungspolitik erreichen. „Die atomare Abrüstung braucht dringend neue | |
Impulse“, sagte sie am Dienstag vor ihrer Abreise zu einer | |
Abrüstungskonferenz in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. Im Zentrum | |
ihrer Bemühungen steht die Überprüfungskonferenz des | |
Nichtverbreitungsvertrages in New York in diesem Januar. | |
„Dass Atomwaffen niemals wieder eingesetzt werden dürfen, ist gemeinsame | |
Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft“, betonte Baerbock. | |
Seit Jahren habe es aber keine Einigung auf neue atomare Abrüstungsschritte | |
mehr gegeben. Im Gegenteil seien mit dem INF-Vertrag und dem Open | |
Skies-Vertrag wichtige Elemente der Rüstungskontrollarchitektur | |
weggebrochen. | |
## Stockholm-Initiative hat konkrete Vorschläge entwickelt | |
Bei der im Januar in New York beginnenden Überprüfungskonferenz des | |
Nichtverbreitungsvertrages wolle sie konkrete Vereinbarungen erreichen, um | |
dem Vertrag „neue Glaubwürdigkeit und damit auch praktische Geltung zu | |
verschaffen“, sagte Baerbock. „Eine weitere Überprüfungskonferenz ohne | |
greifbare Ergebnisse können wir uns nicht leisten.“ In Stockholm berate sie | |
mit anderen engagierten Partnern, wie man dem gemeinsamen Ziel einer | |
atomwaffenfreien Welt einen substanziellen Schritt näherkommen könne. | |
Im Rahmen der Stockholm-Initiative habe man konkrete Vorschläge entwickelt | |
und einen Weg aufgezeigt, „die Welt Schritt für Schritt sicherer vor | |
Atomwaffen zu machen“, sagte Baerbock. Im [2][Mittelpunkt der Beratungen] | |
stehe nun, „wie wir erreichen können, dass dieser Weg auch gegangen wird“. | |
Die USA hatten sich mit dem Vorwurf, Russland halte sich nicht an Regeln, | |
aus mehreren Abrüstungsabkommen verabschiedet. Darunter ist der INF-Vertrag | |
über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Moskau hatte | |
die Vorwürfe zurückgewiesen und gewarnt, ein Ausstieg aus den Abkommen | |
könne zu einem Wettrüsten führen. Der INF-Vertrag endete am 2. August 2019. | |
Die USA stiegen auch aus dem Vertrag über internationale militärische | |
Beobachtungsflüge aus. Anfang Juni 2021 besiegelte dann auch der russische | |
Präsident Wladimir Putin den Ausstieg seines Landes. Das Abkommen über den | |
Offenen Himmel (Open Skies Treaty) von 1992 galt als wichtige | |
vertrauensbildende Maßnahme. | |
Das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle der USA | |
mit Russland ist der Vertrag über die strategische atomare Abrüstung New | |
Start. Dieser begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 | |
Trägersysteme und je 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. | |
14 Dec 2021 | |
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