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# taz.de -- Kommunalwahl in Niedersachsen: Rechte Wahlpleite
> Die AfD fällt bei der niedersächsischen Kommunalwahl weit hinter frühere
> Ergebnisse zurück. Auch die NPD und die Rechte schneiden schlecht ab.
Bild: Schlechtes Pflaster für Rechte: Demo gegen den Sonderparteitag der AfD N…
Hamburg taz | Den Wahlausgang kann Niedersachsens AfD-Landesvorsitzender
Jens Kestner kaum beschönigen. Bei der Kommunalwahl erreichte die
vermeintliche Alternative 4,6 Prozent. Vor fünf Jahren erzielte die Partei
noch 7,9 Prozent. Der Verlust von 3,3 Prozentpunkten dürfte die Konflikte
im Landesverband wieder befeuern. Denn Kestner hatte sich als
Landesvorsitzender gegen Konkurrentin Dana Guth gerade mit der Ankündigung
durchgesetzt, die Partei zu dieser Kommunalwahl besser aufzustellen.
Das Versprechen vom Landesparteitag 2020 konnte Kestner nicht einlösen. Die
Entwicklung war abzusehen: 2016 bewarben sich bei der Kommunalwahl 533
AfD-Anhänger:innen für ein Mandat in insgesamt 174 Gremien. 2021 traten
letztlich 199 Mandatsträger:innen wieder an.
Die Partei konnte zwar in nahezu allen Landkreisen (außer Wesermarsch) und
kreisfreien Städten (außer Emden und Göttingen) antreten, kam aber
lediglich in 20 Wahlkreisen über 5 Prozent. Höhere Ergebnisse erzielte die
AfD in Wolfsburg Stadt (6 Prozent), Heidekreis (6,1 Prozent), Wilhelmshaven
Stadt (6,7 Prozent), Helmstedt (6,7 Prozent), Celle (7,3 Prozent) und
Gifhorn (7,5 Prozent). In Salzgitter Stadt schnitt die Partei mit 10,4 am
besten ab.
In diesen Regionen sind seit Jahren verschiedenste rechte Akteur:innen
aktiv. Davon konnte die AfD lokal profitieren, einen starken
Kommunalwahlkampf mit großer Kampagne gelang dem Landesverband aber nicht.
Aktueller Flyer auf der Landeswebseite zum Downloaden: „Niedersachsen
wieder aufmachen“. Die AfD schreibt – ganz im Ton der Querdenkenden- und
Coronaleugnenden – vom „Lockdown-Wahnsinn“, kritisiert PCR-Test und
Impfung.
## Zugewinn bei Direktwahlen nur in Salzgitter
Weitere Themen mit kommunalen Bezügen finden sich nur bei vereinzelten
Kandidat:innen. Ursprünglich wollte Kestner, der für die AfD im Bundestag
sitzt, auf der Straße und mit Protestaktionen sichtbar werden. Funktioniert
hat das nicht.
Bei Direktwahlen konnte die AfD erneut allein in Salzgitter stärkeren
Zuspruch gewinnen: 8,86 Prozent erreichte Thomas-Peter Disselhoff. Alle
weiteren OB-Kandidaten in Braunschweig, Delmenhorst und Wolfsburg erzielten
4,3 bis 5,5 Prozent. Bei der hannoverschen Regionspräsidentenwahl kam
Thomas Schlick auf 5,46 Prozent, im Kreis Helmstedt erreichte Jozef Rakicky
bei der Landratswahl 9,56 Prozent und im Kreis Gifhorn Robert Preuß 8,47
Prozent.
Auch NPD und Rechte traten vereinzelt bei der Kommunalwahl an, auch wenn
die AfD ihnen seit Bestehen die Wählerschaft abzieht. Der
NPD-Landesvorsitzende Manfred Dammann, der in Eschede Bürgermeister werden
wollte, bekam 2,5 Prozent. In der Samtgemeinde Bardowick konnte der
NPD-Kandidat Manfred Börm 1,95 Prozent einfangen. Martin Kiese erreichte
für die Rechte im Stadtbezirksrat Braunschweig Nordtstadt-Schunteraue 1,5
Prozent.
Die Wahlergebnisse, warnt der Rechtsextremismusexperte Volkmar Wölk, der im
Harz lebte, sollten allerdings nicht so gelesen werden, als sei das
„Potenzial“ grundsätzlich gesunken. Die Angebote könnten diesmal einfach
nicht ganz passend gewesen sein.
14 Sep 2021
## AUTOREN
Andreas Speit
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