| # taz.de -- Absturz der Grünen: Was jetzt noch geht | |
| > Die Pandemie hat viele Leute erschöpft, weshalb ihnen die Unbeweglichkeit | |
| > von Olaf Scholz wohltuend erscheint. Was heißt das für das Klima? | |
| Bild: Fatal personalisierter Wahlkampf: Annalena Baerbock mit Schülern und Sch… | |
| Okay, Olaf Scholz wird Kanzler. Und nicht nur die CDU, auch die Grünen | |
| werden diese Bundestagswahl krachend verlieren. In einem fatal | |
| personalisierten Wahlkampf wird der grüne Führungsanspruch längst als | |
| schlechter Witz durchs Dorf gejagt. Wenn die Partei dem Absturz weiter nur | |
| zusieht, [1][dann wird sie auch noch Platz drei an die FDP verlieren]. | |
| Das könnte man ja als ihre Sache betrachten, aber mit einem desaströsen | |
| grünen Wahlergebnis wird auch Klimapolitik und Sozialökologie dramatisch an | |
| Gewicht verlieren. Bin schon auf den Wahlabend gespannt und ob der | |
| verantwortliche grüne „Stratege und Spindoctor“ (Markus Lanz), also Michael | |
| Kellner, sagen wird, dass 14 oder 12 Prozent ein toller Zuwachs gegenüber | |
| 8,9 Prozent sei und er stolz sei, dass man das trotz der ganzen | |
| Gemeinheiten geschafft habe. | |
| Nach den Umfragen stürzt die Partei jedenfalls von einst 27 Prozent immer | |
| weiter ab, und es gibt nach meinem Kenntnisstand keinen Plan, das | |
| aufzuhalten. Alle Beschwörungen, die Kandidatin habe sich gefangen und sei | |
| jetzt funktionsfähig, sind Selbsttäuschung. Es ist zu spät. Die | |
| ursprünglich erreichbaren Merkelianer haben ihr Urteil gefällt und | |
| zunehmend grün-rote Wechselwähler auch: Nein zu Annalena Baerbock und dem | |
| allzu altgrünen „Aufbruch“, für den sie zu werben scheint. Ja zu Scholz u… | |
| dem großkoalitionären Gaaanz-ruhig, das er verkörpert. | |
| [2][Dass auch Scholz die Klimakrise nicht durch Ignorieren aufhalten kann], | |
| versuchen jetzt interessierte Kreise zu übertönen, indem die alte Platte | |
| abgespielt wird, die große Entscheidung dieser Gesellschaft liege immer | |
| noch zwischen Union und SPD. Gegen diese Problemstellungsverweigerung ist | |
| ein Cindy-und-Bert-Konzert ein Realitätsschock. Wobei die kulturell | |
| Gebildeten einwerfen werden, dass Bert längst tot sei. Mag sein, aber so | |
| richtig lebendig sind SPD und Union auch nicht mehr. | |
| Klimapolitik muss Wirtschafts-, Sozial- und Außenpolitik sein, und hätten | |
| SPD und Union das machen wollen oder können, dann hätten sie in den | |
| gemeinsamen 12 von 16 Merkel-Jahren zumindest mal in die Richtung gepiepst. | |
| Haben sie aber nicht. Sie haben im 20. Jahrhundert viel Gutes gemacht, im | |
| 21. rauben sie den Jüngeren die Zukunft. | |
| Die Pandemie hat aber nun mal viele Leute ziemlich erschöpft, weshalb ihnen | |
| die Unbeweglichkeit von Scholz wohltuend und sicherheitsspendend erscheint. | |
| Die Klimakrise hat keine Priorität für ihn. Stattdessen will Scholz – wie | |
| die FDP und die Union – eine Verbotskrise verhindern. Verbote sind das | |
| Nachtgespenst, mit der diese anti-klimapolitische Deutschland-Koalition den | |
| Leuten Angst vor Zukunftspolitik einjagen will. | |
| Die Frage ist für all jene, die ernsthafte Zukunftspolitik endlich im | |
| Zentrum von Politik und Gesellschaft wollen und eine neue Dynamik jenseits | |
| von Union und SPD: Was geht jetzt noch? | |
| Zwei Gedankenversuche: Es gibt ja viele Leute, die Klimapolitik wichtig | |
| finden und Annalena Baerbock auch gern in der Regierung haben wollen, aber | |
| auf keinen Fall im Kanzleramt. Um den Personalisierungs-Malus | |
| abzuschwächen, könnte sie ihnen sagen, dass diese „Gefahr“ nicht mehr | |
| droht. Und dann könnten die Grünen statt vor der SPD zu kapitulieren, mal | |
| mit der FDP das probieren, was Robert Habeck und Wolfgang Kubicki in | |
| Schleswig-Holstein getan haben: Statt sofort nach der Wahl brav aufeinander | |
| loszugehen, sich zusammentun und die Kanzlerpartei in spe damit so unter | |
| Druck setzen, dass jeder in der Ampel in einem zentralen Bereich Prokura | |
| bekommt und wirklich etwas Neues hinkriegen kann. Das wäre nicht ideal, | |
| aber besser als der Status quo. | |
| 12 Sep 2021 | |
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| Peter Unfried | |
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