# taz.de -- Machtkampf in der Hamburger AfD: Revolte der „Flügel“-Anhänge… | |
> Laut einem anonymen Schreiben versuchen AfD-Abgeordnete, die dem | |
> rechtsextremen „Flügel“ nahe stehen, den Hamburger Landesvorstand | |
> abzusetzen. | |
Bild: So einig wie auf der Wahlparty im Februar 2020 ist die Hamburger AfD scho… | |
HAMBURG taz | Der Absender ist anonym, die Behauptungen sind brisant. In | |
Hamburg scheinen Mitglieder der AfD zu versuchen, den Landesvorstand | |
abzusetzen. Laut dem Schreiben, das der taz vorliegt, sollen die | |
AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Olga Petersen und die Bezirksvorsitzende | |
Mitte, Nicole Jordan, zwei der wesentlichen Akteur:innen sein. | |
In dem Schreiben wird behauptet, dass die AfD-Politikerinnen mit der | |
Unterstützung von 40 Mitgliedern „offiziell die Durchführung eines | |
Sonderparteitages mit dem Ziel der Ablösung des Hamburger Landesvorstandes | |
beantragt“ hätten. Der Grund: der Vorstand habe „den Ausschluss“ des | |
ehemaligen AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden in Brandenburg, Andreas | |
Kalbitz, „mit zu verantworten“. Bis zu seinem [1][Parteirauswurf] am 15. | |
Mai 2020 war er einer der zentralen Akteure des parteiinternen „Flügels“. | |
Der „Flügel“, dessen bekanntestes Gesicht der Thüringer AfD-Fraktions- und | |
Landesvorsitzende Björn Höcke ist, löste sich formal auf, nachdem das | |
Bundesamt für Verfassungsschutz die Struktur als rechtsextremistisch | |
einstufte. Das Label ist nun verschwunden – die dazugehörigen Personen | |
nicht. Kalbitz flog aus der AfD, weil er die Mitgliedschaft in der | |
verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend und bei den Republikanern beim | |
Parteientritt nicht angegeben hatte. | |
Die Bemühungen von Petersen und Jordan und allen weiteren | |
Unterstützer:innen für einen Sonderparteitag können als ein Bekenntnis | |
zum „Flügel“ beziehungsweise zu den rechtsextremen Kräften in der Partei | |
betrachtet werden. Damit wird einmal mehr deutlich, wie [2][wenig | |
überzeugend die Inszenierung der Hamburger AfD als vermeintlich | |
geschlossene bürgerliche Partei durch die Fraktions- und Parteiführung von | |
Dirk Nockemann und Alexander Wolf ist.] | |
Schon im März 2020 hat das „Hamburger Bündnis gegen rechts“ auf die | |
vermehrten Aktivitäten von „Flügel“-nahen AfDler:innen hingewiesen. Der | |
AfD-Bezirk Mitte um Jordan sei dafür eine zentrale Basis, sagte damals | |
Felix Krebs vom Bündnis. Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) | |
berichtete Ende 2020 ebenso über diese Aktivitäten. Das Amt veranschlagte | |
40 Anhänger:innen. „Wir gehen davon aus, dass sich der | |
rechtsextremistische Flügel nur zum Schein aufgelöst hat“, erklärte damals | |
Landesamtsleiter Torsten Voß. | |
Laut dem anonymen Schreiben hätten der AfD-Bezirksvorsitzende Nord, Martin | |
Rohwedder, sowie Olga Petersen und Nicole Jordan erklärt, dass sie eine | |
Abwahl nicht mehr betreiben würden. Dies sei aber nicht glaubhaft. Denn | |
„nachdem der Landesvorstand die Durchführung des Sonderparteitags abgelehnt | |
hat“, hätten sie am 24. 6. das AfD-Schiedsgericht angerufen. Ihre | |
Unterschrift sollen sie „ausdrücklich nicht zurück gezogen“ haben, heißt… | |
weiter. | |
Dem Landesvorstand halten die namentlich Erwähnten aber nicht allein die | |
Unterstützung des Ausschlusses von Kalbitz vor. Der Vorstand habe zudem den | |
„laufenden Wahlkampf viel zu lasch aufgezogen“. Petersen gehört als | |
Beisitzerin allerdings selbst dem Vorstand an. | |
Der Bitte um Stellungnahmen kamen Petersen und Rohweder nicht nach. Eine | |
Anfrage der taz per E-Mail ließen sie unbeantwortet. Allein Jordan bat um | |
einen Anruf. Zur Sache wollte sie aber nichts sagen, denn das sei | |
„parteiintern“, sie wollte vielmehr etwas über den Absender wissen. Das | |
Schreiben sei für sie allerdings „Rufmord“, sagte sie dann doch noch. | |
30 Jul 2021 | |
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## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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