# taz.de -- Wahl-Ausschluss von Bremer AfD: AfD-Landesliste darf nicht antreten | |
> Der Landeswahlausschuss hat die Zulassung am Freitag einstimmig | |
> abgelehnt. Landes- sowie Bundesverband der AfD wollen Beschwerde | |
> einreichen. | |
Bild: Die fehlende eidesstattliche Versicherung führt zum Wahlausschluss der A… | |
BREMEN dpa/taz | Die [1][Alternative für Deutschland (AfD)] darf mit ihrer | |
Bremer Landesliste nicht bei der Bundestagswahl antreten. Der | |
Landeswahlausschuss habe die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt, | |
sagte die Sprecherin des Landeswahlleiters. Unter dem Wahlvorschlag habe | |
die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung | |
gefehlt. | |
Zwar habe die AfD noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen | |
einzureichen. Gesetzlich sei aber die Unterschrift dieser bestimmten Person | |
nötig. | |
Hintergrund der fehlenden Unterschrift sind Unstimmigkeiten im | |
Landesverband des kleinsten Bundeslands. Der AfD-Landesverband Bremen und | |
der Bundesverband wollten Beschwerde beim Bundeswahlleiter einlegen, | |
kündigte der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz an. Bis Montag hat | |
die Partei dafür Zeit. | |
2017 erhielt die AfD bei der Bundestagswahl in Bremen 10 Prozent der | |
Stimmen. Bundestagsabgeordneter wurde über die Landesliste der Bremer | |
AfD-Politiker Frank Magnitz. Ihm wird eine Nähe zum | |
[2][völkisch-nationalistischen „Flügel“] um Björn Höcke nachgesagt. 2019 | |
erklärte der [3][Verfassungsschutz] den Bremer Landesverband der AfD zum | |
Prüffall. | |
30 Jul 2021 | |
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