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# taz.de -- Wahl-Ausschluss von Bremer AfD: AfD-Landesliste darf nicht antreten
> Der Landeswahlausschuss hat die Zulassung am Freitag einstimmig
> abgelehnt. Landes- sowie Bundesverband der AfD wollen Beschwerde
> einreichen.
Bild: Die fehlende eidesstattliche Versicherung führt zum Wahlausschluss der A…
Bremen dpa/taz | Die [1][Alternative für Deutschland (AfD)] darf mit ihrer
Bremer Landesliste nicht bei der Bundestagswahl antreten. Der
Landeswahlausschuss habe die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt,
sagte die Sprecherin des Landeswahlleiters. Unter dem Wahlvorschlag habe
die eidesstattliche Erklärung der Schriftführerin der Wahlversammlung
gefehlt.
Zwar habe die AfD noch versucht, andere eidesstattliche Erklärungen
einzureichen. Gesetzlich sei aber die Unterschrift dieser bestimmten Person
nötig.
Hintergrund der fehlenden Unterschrift sind Unstimmigkeiten im
Landesverband des kleinsten Bundeslands. Der AfD-Landesverband Bremen und
der Bundesverband wollten Beschwerde beim Bundeswahlleiter einlegen,
kündigte der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jürgewitz an. Bis Montag hat
die Partei dafür Zeit.
2017 erhielt die AfD bei der Bundestagswahl in Bremen 10 Prozent der
Stimmen. Bundestagsabgeordneter wurde über die Landesliste der Bremer
AfD-Politiker Frank Magnitz. Ihm wird eine Nähe zum
[2][völkisch-nationalistischen „Flügel“] um Björn Höcke nachgesagt. 2019
erklärte der [3][Verfassungsschutz] den Bremer Landesverband der AfD zum
Prüffall.
30 Jul 2021
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